Fahren ohne Fahrerlaubnis geblitzt Einstellungen

[Q-Treiberin]

ein Paar neue Schuhe kaufen.

Du bist ja genügsam…. für den Betrag würde ich die nächsten 20 Jahre Schuhe kaufen können (oder mit der „Deutschland“ eine Kreuzfahrt machen…)

[Hornblower]

Ichsachdanixzuneinichsachdanixzu..

[Lukasderfehler]

@panzerkroete Was redest du mal wieder für einen Mist von der Ecke, hier gibts auch einige die keine Ahnung haben von dem was die sagen. Wenn ich es besser wüsste, würde ich nicht fragen. Soll ich leise sein wenn Leute falsche Informationen verbreiten oder was soll dein dummer Spruch?

@MsTaxi ach dadurch das ich mit dem kiffen aufgehört habe, bin ich plus minus 0 bald sogar im deutlichen plus

An die Leute die nicht helfen wollen, bitte geht auf sozialen Medien und nervt da die Leute.

[MsTaxi]

@MsTaxi ach dadurch das ich mit dem kiffen aufgehört habe, bin ich plus minus 0 bald sogar im deutlichen plus

In Anbetracht der Kosten, die ich da aufgeführt hatte, ist das kein Grund zum Angeben.

[Hornblower]

@panzerkroete Was redest du mal wieder für einen Mist von der Ecke,
[…]
was soll dein dummer Spruch?

@Lukasderfehler,

Du solltest Dir zuerst selbst einmal Manieren angewöhnen. Achte auf Deine Wortwahl!

[Lukasderfehler]

Wenn man mich respektvoll behandelt, dann bleib ich genau so respektvoll.

[bartdude]

An die Leute die nicht helfen wollen, bitte geht auf sozialen Medien und nervt da die Leute.

Dir ist aber schon klar, dass Internetforen, wie dieses hier, ebenfalls soziale Medien sind?

[Hornblower]

Wenn man mich respektvoll behandelt, dann bleib ich genau so respektvoll.

Um es nochmal klarzustellen: Ich möchte, dass Du hier IMMER respektvoll bleibst.

[Kai R.]

@LukasderFehler. Du würdest es uns wesentlich leichter machen, Dir helfen zu wollen, wenn Du weniger Ausflüchte suchst und anfängst, etwas bescheidener an Lösungen für Dich mitzuarbeiten. Wenn Du die letzten kompetenten Helfer verschreckst, wird es irgendwann einsam in Deinem Thread. Wie willst Du einen Gutachter von Deiner Verhaltensänderung überzeugen können, wenn Du das nicht einmal bei uns schaffst?

[rapit]

Zur Zeit ist alles Kaffeesatzleserei. Bis was konkretes kommt, warte ich jedenfalls ab.

Und dann schaue ich mir mal an, wie sich TE mittlerweile benimmt. Und entscheide dann, inwieweit ich mich hier reinhänge. Momentan hätte ich zugegebenermaßen auch keine Lust.

[Q-Treiberin]

Momentan hätte ich zugegebenermaßen auch keine Lust.

Dito….

[Lukasderfehler]

@Kai ich bin jeden der mir helfen zu ziehst dankbar, ich bin kein Mensch der unfreundlich oder sonst was ist.
Aber wie soll ich denn auf Leute reagieren, die auf mich treten, obwohl ich schon auf dem Boden liege.

Ich habe mich jetzt ein bisschen rumgelesen und erfahren das es nicht unbedingt zu einer Sperre kommt.

Wisst ihr welche Faktoren dazu führen, dass man eine Sperre kriegt?

[GM_]

Zur Zeit ist alles Kaffeesatzleserei. Bis was konkretes kommt, warte ich jedenfalls ab.

Konkret gekommen ist ein AB mit über 21 km/h, das weiß man aus dem rf.

[tom62]

Der TE hat sich seit Ewigkeiten nicht mehr gemeldet.

Da es eine Dienstfahrt war, könnte das auch eine Auftragsfahrt gewesen sein. Dann ist der Arbeitgeber verantwortlich.

Ich hätte so etwas nicht in dieses Forum geschrieben sondern hätte mich intern an den Arbeitgeber gewandt.

Hier ist es für jeden, der antwortet, gefährlich.

[GM_]

Der TE hat sich seit Ewigkeiten nicht mehr gemeldet.

Doch, vor einer Stunde.

Hier ist es für jeden, der antwortet, gefährlich.

Lass mich nicht dumm sterben: Was kann mir passieren?

[MsTaxi]

@tom62

Da es eine Dienstfahrt war, könnte das auch eine Auftragsfahrt gewesen sein. Dann ist der Arbeitgeber verantwortlich.

Diese Aussage hätte ich gerne begründet und zum anderen bitte erläutern, welche "Strafe" mich als Arbeitgeber dann trifft.

[Gast_Panzerkroete_*]

Wisst ihr welche Faktoren dazu führen, dass man eine Sperre kriegt?

Die Weisung des OStA als Hauptabteilungsleiter im Verkehrsdezernat dürfte da der Hauptfaktor sein.
Im Übrigen ist es ganz einfach. Steht im Tenor des Strafbefehls was von Sperrfrist, hat man Sperrfrist. Steht da nichts, hat man keine. Lesen bildet.

Denn aus BGH (Urteil vom 12.03.2020 - 4 StR 544/19) ergibt sich:

"Die Anordnung einer Maßregel der Besserung und Sicherung ist im Urteil gemäß § 267 Abs. 6 Satz 1 StPO zu begründen. Soll wegen einer nicht im Katalog des § 69 Abs. 2 StGB enthaltenen Straftat ‒ wie dies bei dem vom Angeklagten verwirklichten vorsätzlichen Fahren ohne Fahrerlaubnis in Tateinheit mit unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln und Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz der Fall ist ‒ eine isolierte Sperrfrist für die Erteilung der Fahrerlaubnis angeordnet werden, so ist eine Gesamtwürdigung der Tatumstände und der Täterpersönlichkeit erforderlich, die die fehlende Eignung des Täters zum Führen von Kraftfahrzeugen belegt, wobei der Umfang der Darlegung vom Einzelfall abhängt (BGH, Beschlüsse vom 27. März 2019 - 4 StR 360/18, NStZ-RR 2019, 209; vom 23. November 2017 - 4 StR 427/17, StV 2018, 414, 415; vom 17. Dezember 2014 - 3 StR 487/14, juris Rn. 3; vom 4. November 2014 - 1 StR 233/14, NStZ 2015, 579).

Zwar liegt es neben den in § 69 StGB aufgeführten Regelfällen auch bei typischen Verkehrsdelikten, zu denen das Fahren ohne Fahrerlaubnis zählt, nahe, dass der Täter zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet und daher eine isolierte Sperrfrist anzuordnen ist. Eine auf den Einzelfall bezogene Begründung wird hierdurch jedoch nicht entbehrlich. Zudem bedarf es bei der Bemessung der Sperrfrist näherer Darlegung zur voraussichtlichen Dauer der Ungeeignetheit (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2002 - 4 StR 339/02, NZV 2003, 46)."

Welche Tatumstände für und gegen die Verhängung der isolierten Sperrfrist bei Fahren ohne FE sprechen, wird also aus verfahrensökonomischen Gründen bei diesem Massendelikt nach Schema F katalogartig festgelegt sein.

[Kai R.]

bei Ersttätern, die nur eine einzelne Fahrt ohne Fahrerlaubnis auf dem Kerbholz haben, ist eine Sperrfrist eher unwahrscheinlich. Da Du aber kein Ersttäter bist, weil bereits die Drogenfahrt in Deinem Register steht, würde ich die Verhängung einer Sperrfrist als zumindest nicht unwahrscheinlich ansehen.

[Lukasderfehler]

@Kai R

Gelten die Tf als Ordnugnswidrigkeit auch in diesem Fall als „Vorstrafe•

[Kai R.]

die Drogenfahrt ist eine Owi. Aber gilt natürlich als Vortat, zumal Dir ja deswegen auch die Fahrerlaubnis entzogen wurde, was im Fahreignungsregister eingetragen ist.

[MsTaxi]

Die beiden TF sind keine Vorstrafe im streng rechtlichen Sinne, aber du bist kein unbeschriebenes Blatt mehr, sondern hast eine verkehrsrechtliche Vorgeschichte, die eben auch nicht mehr unbedingt alltäglich zu nennen ist. Du bist praktisch schnell und steil gestartet und das rächt sich jetzt.

Edit: von der juristischen Seite aus betrachtet...

Eine TF kann passieren, so kurz nach der ersten eine zweite TF zu kassieren, ist schon doof, aber dann auch noch mit FoFE zu rasen, grenzt an unbelehrbar. Und bei sowas verlieren Juristen halt etwas die Geduld.

[tom62]

@tom62

Da es eine Dienstfahrt war, könnte das auch eine Auftragsfahrt gewesen sein. Dann ist der Arbeitgeber verantwortlich.

Diese Aussage hätte ich gerne begründet und zum anderen bitte erläutern, welche "Strafe" mich als Arbeitgeber dann trifft.

Wenn der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer zu einer Dienstfahrt verpflichtet, obwohl er keinen Führerschein hat, so wird er auf jeden Fall das Bußgeld bezahlen müssen. (§670 BGB)

[MsTaxi]

Ein Bußgeld ist wohl kaum eine als erforderlich anzusehende Aufwendung.

Ich kann im Gegenteil, je nach Formulierung des Arbeitsverträgen, sogar eine Kündigung kassieren, wenn ich im Dienst ein FoFE begehe. In aller Regel beinhalten die Arbeitsverträge von Mitarbeitern einen Passus, dass ich als Mitarbeiter meinen AG unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen habe, wenn ein Umstand eintritt, der meine Einsatzfähigkeit in Frage stellt. Darunter fällt auch, wenn ich Dienstfahrten durchführen muss, was ich nicht mehr machen kann, wenn ich keine FE mehr habe.

Edit: ganz doof ist es, wenn ich die FoFE im Dienstwagen auf einer Dienstfahrt begehen resp. sie mir hier nachgewiesen wird. Dann hat nämlich mein AG eine Ermittlung wegen des Anordnens des Führens eines Kfz ohne FE an der Backe.

[amdwolle]

Wenn der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer zu einer Dienstfahrt verpflichtet, obwohl er keinen Führerschein hat, so wird er auf jeden Fall das Bußgeld bezahlen müssen. (§670 BGB)

Deshalb hat sich meine ehemalige Firma die FE der Vertreter bei der Jahresversammlung jedesmal im Original zeigen lassen.

[Doc aus Bückeburg]

Nützt doch nichts!
Es kann doch sein, dass ein Mitarbeiter erst kurz vor der Fahrt, auf der er ohne Lappen oder Karte erwischt wird, das Teil abgegeben hat (und sei es auch nur für ein einmonatiges Fahrverbot).
Wenn der Arbeitgeber auf der sicheren Seite sein will muss er sich von seinem Mitarbeiter vor JEDER Fahrt den Führerschein zeigen lassen.

Doc

[amdwolle]

Nun ja, das ist ja Wirklichkeitsfremd.
Ich vermute dass der Arbeitgeber Probleme bekommen kann wenn er sich die FE NICHT in regelmässigen Abständen zeigen lässt.
Was sagt unsere @Panzerkroete dazu?

[Nochmalda]

Nützt doch nichts!Es kann doch sein, dass ein Mitarbeiter erst kurz vor der Fahrt, auf der er ohne Lappen oder Karte erwischt wird, das Teil abgegeben hat (und sei es auch nur für ein einmonatiges Fahrverbot).Wenn der Arbeitgeber auf der sicheren Seite sein will muss er sich von seinem Mitarbeiter vor JEDER Fahrt den Führerschein zeigen lassen.
Doc

Heutzutage kann das so aussehen:

Software zur elektronischen Kontrolle von Führerscheinen mittels RFID-Technologie
Der Gesetzgeber sieht eine regelmäßige Überprüfung der Führerscheine aller Personen vor, die in einem Unternehmen ein Fahrzeug führen.
Fuhrparkverantwortliche müssen sicherstellen, dass niemand ohne den erforderlichen Führerschein ein Fahrzeug führt. Andernfalls riskieren
sie gemäß § 21 StVG eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine hohe Geldstrafe.

Durch das Aufbringen eines selbstklebenden RFID Label auf die Führerscheine der Fahrer, können diese einfach über einen am PC angeschlossenen
RFID-Leser kontrolliert werden. Wird der Führerschein an den Leser gehalten, speichert die Software die Kontrolle mit Datum und Uhrzeit ab.
So kann nachgewiesen werden, dass die Kontrollen regelmäßig durchgeführt wurden.

Ältere Führerscheine aus Papier, bei denen das Aufbringen eines RFID Labels nicht zulässig ist, können manuell per “Knopfdruck” in der Software kontrolliert werden.

[Buchholzer]

wozu, die Rechtssprechung hat sich dahingehend eingependelt, dass eine halbjährliche Kontrolle ausreichend ist, die Rechtssprechung hat sogar explizit festgestellt, das kürzere Kontrollabstände eine Überspannung der Sorgfaltspflicht darstellt....

im übrigen würde dein RFID-Chip das Problem nicht lösen, Leute die so kriminell sind, ohne Fahrerlaubnis zu fahren, die schneiden ihren führerschein auch kaputt, separieren die RFID-Chip und beantragen nen neuen sauberen Kartenschein...

[Lukasderfehler]

Ist es sinnvoll für mich, mir bald nen Termin für die Ersterteilung zu machen, obwohl das Strafverfahren nicht beendet ist?

Der nächste Termin ist frühestens im März und die Bestbeitung dauert ja auch 2 Monate. Im Mai ist meine Abstinenz vorbei.

Wird die Bearbeitung meines Antrags gestoppt, wenn die Führerscheinbehörde mitkriegt das ein Verfahren läuft und wird es danach weitergeführt wenn das Verfahren beendet ist, oder muss ich dann wieder einen neuen Antrag stellen?

[Kai R.]

So lange ein Verfahren wegen FoFE läuft, wird die FSSt keinen Antrag von Dir bearbeiten. Ist das Verfahren abgeschlossen, wird die FSSt die Bearbeitung fortsetzen und dann nach Sachstand über eine MPU entscheiden.

[TAK]

@Lukasderfehler - wie ist denn der aktuelle Stand des Verfahrens? Du hast den Anhörbogen mit 21km/h zuviel erhalten. Wie hast du darauf reagiert? Was ist seitens der Behörde seit dem passiert?

[MsTaxi]

So lange ein Verfahren wegen FoFE läuft, (...) nach Sachstand über eine MPU entscheiden.

Was natürlich zur Konsequenz hat, dass @Lukas seine AN über den Mai hinaus fortsetzen sollte.

[Lukasderfehler]

@TAK

Mittlerweile kam die Schriftliche Anhörung an, habe den Verstoß zu gegeben gehabt und jetzt wieder bei der Polizie.


@Mstaxi
Gibts eine kürzere Abstinenz als 6 Monate?

[MsTaxi]

Gibts eine kürzere Abstinenz als 6 Monate?

Nö.

[Lukasderfehler]

Wie lange dauert es bis man die MPU antreten kann nach der Beantragung der Fahrerlaubnis?

[Lukasderfehler]

Und ist es möglich bei der Fahrerlaubnisbeantragung eine Ersatzbescheinigung für den erste Hilfe Kurs abzugeben?

[MsTaxi]

Wenn du die Neuerteilung beantragst, bekommst du ein Schreiben mit der Anordnung der MPU und der genauen Fragestellung. Du wählst ein MPI aus, die kriegen die Akte von der Fsst und du machst einen Termin aus für die MPU. Die Anordnung bekommst du innerhalb etwa eines Monats.

[Lukasderfehler]

Also nach der Antragstellung dauert es ungefähr 1 monat bis der Antrag bearbeitet ist und ich eine MPU stelle auswählen kann?

[MsTaxi]

Sofern du alle anderen formalen Kriterien erfüllst, um überhaupt eine FE erteilt bekommen zu können, ist das dann so. Je nach örtlicher Auslastung deiner Fsst kann das zwar schwanken, aber das sollte nicht im Übermaß so sein..

[TAK]

aber was ich soweit lese ist die FoFE noch gar nicht behördlicherseits nachgewiesen? Wenn bisher der Anhörbogen zurückgeschickt wurde, aber noch keinerlei Reaktion kam kann man ggf. davon ausgehen, dass da was im Busche ist, denn sonst wäre spätestens 2 Wochen später der BGB erlassen worden, aber aktuell ist wohl noch nichts fix...

Daher die Frage natürlich, wie reagiert man jetzt in der Zeit der Ungewissheit... und das ist doch schwer einzuschätzen...

[Lukasderfehler]

Hey,


Ist es möglich die Sperrfrist zu verkürzen wegen der Arbeit?
Kann man 6 Monaten vor Ablauf der Frist die MPU machen?
Und wie lange sind abstinenznachweise gültig

[MsTaxi]

Ist es möglich die Sperrfrist zu verkürzen wegen der Arbeit?

In deinem Fall eher nicht. Und wegen Arbeit als Grund ohnehin nicht.

Kann man 6 Monaten vor Ablauf der Frist die MPU machen?

Du kannst sechs Monate vor Ablauf der Sperrfrist deine FE neu beantragen. So alle Unterlagen vorhanden sind, die es zur Neuerteilung der FE braucht, kannst du etwa einen Monat später deinen MPU-Termin buchen. Ob der sinnvoll ist, bleibt dahingestellt.

Und wie lange sind abstinenznachweise gültig

So lange, wie du sie lückenlos fortführst. Mit einer begründeten Pause verfallen sie nach vier Monaten Lücke.

[Lukasderfehler]

@MsTaxi

Danke.
Wieso sollte es nicht sinnvoll sein die MPU während der Sperrfrist zu machen?

Und kann ich nicht mit einer bestandenen MPU eine Verkürzung der Sperrfrist beantragen?

[MsTaxi]

Ds ist immer noch die Sache mit dem FoFE, von der ich nicht weiß, wie sie ausgegangen ist. Sollte dieses Ermittlungsverfahren noch laufen, kannst du dir den Antrag auf Verkürzung der Sperrfrist abschminken. Eine Ermittlung in dieser Hinsicht wäre für den Antrag das absolute K.o.-Kriterium.

Abgesehen davon - sofern du nicht einen deutlichen Zuwachs an Aufarbeitung geleistet haben solltest - deine Performance hier im Board ist alles andere als das, was ich für MPU-reif halte.

[Lukasderfehler]

@mstaxi der Strafbefehl ist bei mkr schon eingegangen habe 12 Monate Sperre, deswegen frage ich wegen der Verkürzung.
Vor der Tat hatte ich keine Sperre
Ist es jetzt wahrscheinlicher das es klappt?

[MsTaxi]

Gegenfrage: Du hast während eines Fahrverbotes, das du wegen einer Ordnungswidrigkeit bekommen hast, eine Verkehrsstraftat begangen und dafür eine Sperrfrist kassiert. Warum sollte man dich mit einer Verkürzung belohnen, bloß weil dein Chef der Meinung ist, es wäre echt toll, wenn er dich leichter einsetzen könnte mit FE oder aber du keinen Bock mehr hast, mit Öffis zur Arbet zu gurken?

[Herbie56]

Imho beschäftigst du dich seit einem Jahr mit Dingen, die dich einer positiven MPU keinen Schritt weiterbringen.
Ich habe gerade noch einmal deine Themen gelesen, da hat sich, zumindest wie du hier schreibst, hinsichtlich Erkenntnis, Aufarbeitung etc. nichts bei dir bewegt.

Du beschäftigst dich mit einer Sperrfristverkürzung ?!
Ernsthaft ?

MMn hast du immer noch nicht im Ansatz begriffen, dass du eine sehr anspruchsvolle MPU ( mit doppelter Fragestellung ? ) vor dir hast.
Falls du auch eine verkehrsrechtliche Fragestellung bekommst, wird das noch viel anspruchsvoller.
Die V-Hypothesen sind, selbst bei Einsichtigen, „hammerhart“.

Du brauchst mindestens 1 Jahr, um dich darauf vorzubereiten.
Du hast, so wie du hier immer aufschlägst, noch nicht einmal angefangen.

Eine MPU kannst du mW nur max. 4 Wochen vor Ende der Sperrfrist machen.

Hier wurde dir oft genug Hilfe angeboten, den Anfang machen musst aber du, indem du dich auf ein Miteinander einlässt, und nicht immer -in deinem Sinne- unsinnige Fragen raushaust.

[Lukasderfehler]

Echt? Weiß jemand genaueres über Sperrfrist und MPU. Ich dachte ich könnte die schon paar Monate vor meiner Sperre antreten nachdem ich meine Papiere beantragt habe

[Jens]

Eine MPU kannst du mW nur max. 4 Wochen vor Ende der Sperrfrist machen.

Wär mir jetzt neu. Wo soll das geregelt sein?

[Herbie56]

Mir sagte das telefonisch ein hochrangiger Mitarbeiter einer Fsst ( im tiefen Süden unser Republik ).
Er nannte mir auch ein Urteil dazu, welches ich mir aber leider nicht gemerkt habe…
Frohe Ostern