Neue StVO - alte Verkehrszeichen ungültig? Einstellungen

[oscar_the_grouch]

o.g. ist ja nur dazu da, die Sachbearbeiterin auf ihre schwachsinnige Argumentation hinzuweisen.
ICH habe auf der Fahrbahn, in keinem Halteverbot geparkt.

[Wattestäbchen]

Auch wenn du laut Gesetzestext recht haben solltest, wäre es zweckdienlich zu vermeiden, wie ein rechtmässig zu einer Ordnungswidrigkeit Verurteilter aufzutreten, der mit einer an den Haaren herbeigezogenen Begründung versucht, seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen.

Muss man also mehr tun als sich an die Gesetze zu halten? Und von wem wurde er denn dann vor der Verhandlung schon verurteilt?

[mir]

aber gerade in Bayern hat das zuständige Ministerium darauf hingewiesen, dass die VwV zur 46. StVO-Änderung sehr wohl gültig seien.

Bitte? Ich hatte das aus einem Gespräch anders im Kopf. Da muß ich nochmal nachhaken.

[Mitleser]

Gemäß aktueller Information seitens des BMVBS fand am 15. und 16. Juni 2010 eine Sitzung des Bund-Länder-Fachausschusses zum Thema Ordnungswidrigkeiten statt.
Es wurden dabei alle Bundesländer einzeln abgefragt, wie sie mit der aktuellen Situation umgehen. Keines der Länder offenbarte dabei, dass es die Auffassung des BMVBS bezüglich Nichtigkeit und Nichtanwendbarkeit der 46. ÄndVO nicht teilt.
Drei (mir unbekannte) Länder wiesen wohl jedoch darauf hin, dass sie formell nicht auf die alten Tatbestandskataloge umgestellt hätten. Soweit erforderlich, würden die Bearbeitung dort nun (teil-)händisch statt (voll-)automatisch erfolgen. Alleiniger Grund seien die mit der Rückumstellung verbundenen Kosten.

[mir]

Danke! Im Internet scheint der BLFA wohl leider heimatlos zu sein.

[Mitleser]

Da müsste man dann nur immer die Seite aktuell halten, ... und eventuell "verlangen" die Besucher auch noch umfassende Informationen über das "Tagesgeschäft".

Ist doch ähnlich wie im Bundesrat. Die Sitzungen sind zwar idR öffentlich - die Vorabstimmungen aber nicht. Und die Abstimmungsergebnisse werden dann auch nur im Protokoll mit dem Zitat: "Das ist die Mehrheit. Der ... wurde angenommen/abgelehnt" hinterlegt. Um zu erfahren, wer wie abgestimmt hat, muss man dann schon vor Ort sein.

[mgka]

aber gerade in Bayern hat das zuständige Ministerium darauf hingewiesen, dass die VwV zur 46. StVO-Änderung sehr wohl gültig seien.

Bitte? Ich hatte das aus einem Gespräch anders im Kopf. Da muß ich nochmal nachhaken.

Es ist definitiv so. Dass es da vielleicht einige Unstimmigkeiten in Bezug auf die StVO gibt, will ich nicht bezweifeln.

[ukr]

Bitte? Ich hatte das aus einem Gespräch anders im Kopf. Da muß ich nochmal nachhaken.

Da die VwV-StVO getrennt von der StVO "veröffentlicht" wird, ist sie weiterhin in Kraft, da sie vom Verstoß gegen das Zitergebot nicht betroffen ist.

[Polo79]

Das gilt dann analog auch für die BKatV.

[mir]

Ah, sorry, ich hatte das "VwV" überlesen und dachte, es ginge um die StVO selbst

[ukr]

http://www.lto.de/index.php/de/html/nachri...gelten-weiter-/

Man achte auf den Kommentar.

[Jens]

Man achte auf den Kommentar.

Ähnlich hat Herr Schubert (meines Wissens Regierungsdirektor der Hamburger Innenbehörde) sich schon im Verkehrsdienst 05/10 geäußert, allerdings ist der Artikel dort ausdrücklich als persönliche Meinungsäußerung des Autors gekennzeichnet.

[ukr]

Damit wären wir wieder beim Thema: Wenn seine Meinung tatsächlich stimmt, warum dann die ganze Aufregung?

[Jens]

Ich weiß es nicht, kann seine Auffassung aber auch nicht wirklich einordnen. Er schreibt u.a.

Der Wegfall der bisherigen Regelung zur Gültigkeit der alten Zeichen zwingt rechtlich nicht zu dem Umkehrschluss, sie seien jetzt nicht mehr gültig. Denn auch die gestrichene Regelung diente nicht dazu, die Weitergeltung der alten Zeichen zu begründen.

Diese Aussage hat als Fußnote einen Hinweis auf das VkBl. 1992 S. 165 (S. 189). Aber auf das hab ich leider keine Zugriffsmöglichkeit.

[mir]

Wie paßt das mit der real vorhandenen Rechtsprechung zu den ungültigen "80 km"-Schildern zusammen?

[Jens]

zu den ungültigen "80 km"-Schildern zusammen?

Deren Gültigkeitsdauer war im §53 Abs. 4

Die Zeichen 274, 278, 307, 314, 380, 385 und die bisherigen Absperrschranken mit schrägen Schraffen behalten die Bedeutung, die sie nach der vor dem 1. Oktober 1988 geltenden Fassung dieser Verordnung hatten, bis längstens zum 31. Dezember 1998. …

geregelt, wogegen sich Schubert zum Abs. 9

Verkehrszeichen in der Gestaltung nach der bis zum 1. Juli 1992 geltenden Fassung dieser Verordnung behalten auch danach ihre Gültigkeit. …

äußert, dessen Streichung ja die ganze Panik auslöste.

[mir]

Ah, die Antwort meines Abgeordneten über abgeordnetenwatch ist eingetroffen. Ich erkundigte mich danach, welche Fassung von Behörden eigentlich für gültig gehalten werde, und verwies besonders auf die unterschiedlichen Ampelregelungen für Radfahrer, mobile Haltverbote und gelbe Markierungen. Die Antwort:

Im Jahr 1992 sind mehr als 140 Verkehrsschilder überarbeitet worden. Die alten Versionen blieben aber gültig, damit die Kommunen nur verschlissene Schilder auszutauschen brauchten. Im November 2009 wurde diese Austauschregel geändert, so dass die alten Schilder ungültig wurden. Die Kommunen in Deutschland wurden somit zum Austausch gezwungen. Experten rechneten mit Kosten für Städte und Gemeinden zwischen 200 und 400 Millionen Euro für den Austausch alter Schilder.

Auf Wunsch der Kommunen hat Verkehrsminister Dr. Ramsauer darauf verzichtet, alte Verkehrsschilder durch neue zu ersetzen, da die Kosten hierfür primär zur Reparatur der Winterschäden an den Straßen ausgegeben werden sollten. Damit gelten die alten Schilder weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller, MdB

Wäre ja auch zu schön gewesen, wenn der Abgeordnete Anfragen aus seinem Wahlkreis tatsächlich durchliest.

[ukr]

Das ist ja mal eine ganz tolle Zusammenfassung.

[oscar_the_grouch]

wie darf ich das beurteilen, das die SVB der Stadt Berlin (auf der rechten Seite), welche sich offiziell auf die V45 beruft, auf ihrer Webseite auf die V46 verlinkt ?

[Digo]

Wäre ja auch zu schön gewesen, wenn der Abgeordnete Anfragen aus seinem Wahlkreis tatsächlich durchliest.

Macht doch die nächste Wahl leichter, oder?

[ukr]

wie darf ich das beurteilen, das die SVB der Stadt Berlin (auf der rechten Seite), welche sich offiziell auf die V45 beruft, auf ihrer Webseite auf die V46 verlinkt ?

Entspricht der derzeit herrschenden Klarheit.

[mir]

Der Spiegel greift das Thema nochmal auf, recht kompetent.

Minister Dr. Ramsauer äußerte demnach lediglich eine, wenn auch auf einer juristischen Überprüfung seines Hauses beruhende, persönliche Rechtsauffassung, die er in seiner amtlichen Funktion als Bundesminister tätigte. Es steht dabei außer Frage, dass diese Rechtsauffassung zwar vertretbar, aber nicht die einzige zwingende Auslegungsmöglichkeit der tatsächlich vorliegenden Misere ist.

Zum SpOn-Artikel
Direkt zur ausführlicheren Analyse

Ist zwar jetzt für die Leser des Threads nichts aufsehenerregend neues, aber gut formuliert; interessant ist, daß das jetzt wieder weitere Verbreitung erfährt und explizit darauf hingewiesen wird, daß das lediglich eine Rechtsmeinung und keine Rechtssetzung war.

[Mitleser]

Naja, netter Artikel. Aber von der "LTO" als "das Onlinemagazin für Juristen und juristisch Interessierte" hätte ich eine etwas bessere juristische Schilderung erwartet.

Mir fehlen Hinweise zur offensichtlich anderen Haltung des BMJ (samt gemutmaßter Begründung), darauf dass Nichtigkeit unabhängig einer Erklärung von wem auch immer besteht oder auch nicht, zur konkreten Ausgestaltung des Normenkontrollverfahren (und der alleinigen Zuständigkeit des BVerfG), auf die von der falschen Zitierungen betroffenen Normen der 46. ÄndVO, ... sowie eine Abfrage der Länder zu deren Meinung statt der geäußerten Unwissenheit (oder ein Blick in hier im Forum ). Usw.

Insgesamt ein netter Artikel, aber eines selbsternannten Fachblattes mMn unwürdig.

[oscar_the_grouch]

und wo wir grad bei Herrn Ramsauer sind.
Das kam vor zwei Tagen stündlich in den Nachrichten und ich wollt hier schon fragen, ob PR das einfach so verkünden kann...

Bildblogartikel

(hoffe is nich zusehr OT)

[superdiesel]

Der Bildblog-Autor hat das schon richtig erkannt:
PR steht eben nicht nur für Peter Ramsauer, sondern auch für Public Relation.

Eine reine Merketingmaßnahme um seinen Namen mal wieder in die Zeitung zu bringen und genügend uninformierte Journalisten, die Pressemitteilungen ohne Hinterfragung nachbeten wie sie sie verstandden haben.
Da gibt es gar nichts zu verkünden, die Termine sind schon längst festgelegt. Was man eben machen kann, ist lediglich auf die bestehende Regelung informatorisch jetzt hinzuweisen, weil der 1. Juli eben der Stichtag für die diesjährige Ferienregelung war.

[oscar_the_grouch]

traurig, wirklich.
Weil man sich immer mehr bei seriösen Medien fragt: Wem/Was kann ich noch vertrauen.

[nachteule]

Hallo, Superdiesel,

..... weil der 1. Juli eben der Stichtag für die diesjährige Ferienregelung war.

genauso, wie für die vergangenen Jahre.

Viele Grüße,

Nachteule

[ilam]

Wem/Was kann ich noch vertrauen.

Meine Lösung: Wenn die Nachricht wirklich interessant ist, selbst nach der Primärquelle suchen, die Original-Pressemitteilung hat zumindest nicht die "stille Post" hinter sich. Besonders bei BGH-Urteilen, die von der Presse gerne total entstellend in einem Satz zusammengefasst werden ist dies häufig sehr überraschend. Dank Internet ist das fast immer möglich.

[superdiesel]

genauso, wie für die vergangenen Jahre. laugh2.gif

Ja, Nachteule ich weiß.

Hier ist die Pressemeldung des Ministeriums - wirklich mißverständlich formuliert, klingt als hätte Ramsauer irgendwas getan oder beschlossen oder initiiert.

Stattdessen hätte man vielleicht die Web-Siten-Information des Ministeriums an die Presse verschicken können, ist auch nicht länger, aber exacter. Dann wäre (vielleicht) auch den Journalisten klargeworden, dass es sich gar nicht um alle Autobahnen und um welche Strecken es eigentlich geht, begriffen.

Aber dann wäre es eben auch keine billige PR mehr gewesen. Typisch Politik.

[nachteule]

Hallo, Superdiesel,

zugegeben, als ich die Meldung vor ein paar Tagen im Radio gehört habe, habe ich auch nur gedacht, was das denn nun soll.

Viele Grüße,

Nachteule

[Bonsai-Brummi]

Täuscht mich die Erinnerung oder ist die VO gar gelockert worden...?

War nicht bisher auch der aktuell nicht mehr auftauchende Abschnitt der A3 vom Kreuz Köln Ost bis zum Mönchhofdreieck inbegriffen?



c.s.

[oscar_the_grouch]

Der Satz gefällt mir am Besten:

"Ich habe die Bundesländer aufgefordert, alles zu tun, um Staus und Behinderungen zu vermeiden", so Ramsauer.

Hat er auch die Sonne aufgefordert zu scheinen ? Und das Ostseewasser klar und warm zu bleiben ?

Man man man

[mir]

Hoffentlich ist Ramsauer auch schon aufgefordert worden, den Unfug bleiben zu lassen.

[oscar_the_grouch]

von wem ? Mutti hat ganz andere Probleme, als intellektuell herausgefordete Verkehrsminister.

[mir]

Könnt ja auch von einer Länderbehörde sein, die der Meinung ist das so eine Weisung von der Bundesbehörde rechtswidrig wäre - also ich wäre nach so einer Ramsauerpressemitteilung (RPM) stinkig.

[tessarakt]

http://umverka.de/hefte/hef210/stvo-novelle.html

[oscar_the_grouch]

So, also diesmal hat sich die Bußgeldstelle nicht lange mit meinem Einspruch aufgehalten, sondern glaubt immer noch ich hätte im Z 283 geparkt.
Obwohl sie standhaft dabei bleibt und die StVO in der 46. Änderungsverordnung zitiert.

Ich weiß nicht was mich gerade mehr ärgert: Die Inoranz, meine beiden ausführlich erklärenden Einsprüche komplett zu ignorieren, nicht mal zu lesen, das ich nicht die rechtsliegende "Einmündung" des Vorplatzes meine, sondern die Strasse von links.
Oder man will es wirklich auf ein Verfahren ankommen lassen, um auch selber eine gerichtliche Entscheidung zu 45 vs. 46 zu bekommen. Ich kann mir aber nicht vorstellen, das ich in Berlin der erste bin der es darauf ankommen lässt.
Letztendlich läuft das Land Berlin sehenden Auges in Prozesskosten, die von allen Einwohnern dann bezahlt werden.
Ärgerlich halt.
Nur weil man keine Fehler zugeben kann.

PS: Widerspruch kann man ganz formlos einlegen, oder ? Hauptsache per Einschreiben.

[Jens]

Der Einspruch ist an keine Form gebunden

[Heinz Wäscher]

Weiß zufällig jemand, wie alt der Inhalt dieser Seite ist?
Die Links dort führen immer noch zum Ziel

[mir]

Warum auch nicht?

[ukr]

Frage: http://www.gudrun-lukin.de/landtag/anfrage...22-anfrage.html

Antwort: http://www.gudrun-lukin.de/landtag/anfrage...22-antwort.html

Die Streichung sollte nur zur Rechtsbereinigung dienen und wurde im Verfahren nicht problematisiert.

Warum auch

Im Bereich der Straßenbaulastzuständigkeit des Landes existieren nach Aussage des Thüringer Landesamtesfür Bau und Verkehr keine alten Verkehrszeichen. Insofern besteht kein Handlungsbedarf.

Ich leere schonmal den Speicher meiner Digitalkamera....

[oscar_the_grouch]

Ich werde zählen, da bin ich demnächst...

"Eine Abfrage bei einzelnen Straßenverkehrsbehörden hat ergeben, dass in .... ,in Heiligenstadt 22, ....... Verkehrszeichen ausgetauscht werden sollen"

incl. Baustellenbeschilderung. Wolln wir doch mal sehen

[tessarakt]

http://blog.tessarakt.de/archiv/2010/05/05...e-stvo-novelle/ ist übrigens immer noch in der Prüfung. Weitere Eingaben machen daher Sinn.

[mir]

Aus der Antwort der Thüringer Landesregierung, mein Lieblingszitat:

Zum Anderen obliegt die allgemeingültige Feststellung der Nichtigkeit einer Bundesrechtsverordnung, die so genannte Normenverwerfungskompetenz, nicht dem Verordnungsgeber.

Anscheinend sind die Thüringer Landesbehörden darauf festgelegt, die V46 für gültig zu erkennen.

Fehlt noch ein Schild an der Landesgrenze: "Achtung, Sie verlassen die Zone der 46. Änderungsverordnung."

[Polo79]

Es läuft im Moment noch eine Kleine Anfrage der Grünen bei Herrn Ramsauer und Kollegen. Klickelaklack. Mal sehen wann die Antwort kommt, die üblichen 14 Tage sind jedenfalls schon vorbei.

[tessarakt]

(Text auch hier: http://blog.tessarakt.de/archiv/2010/07/21...r-stvo-novelle/ -- dort mit Links)

Nachdem das BMVBS die Nichtigkeit der StVO-Novelle behauptet hatte (hier, hier und hier), kamen, weil eine zügige Neuverabschiedung offenbar nicht geplant war, bald Gerüchte auf, daß offenbar umfangreichere Änderungen an der ursprünglichen Novelle geplant waren, auch zum Nachteil des Fahrradverkehr (vgl. VCD-Pressemitteilung und Umwelt & Verkehr Karlsruhe). Ich forderte mit einer Petition an den Bundestag die zügige Neuverabschiedung. Auch die Grünen haben mit einer (noch nicht bearbeiteten) Kleinen Anfrage (Drucksache 17/2391, PDF) nach, was da geplant ist.

Zu meiner Petition hat man mir inzwischen eine Stellungnahme des BMVBS geschickt (PDF), übrigens unterschrieben vom Leiter der Abteilung Landverkehr. Was davon zu halten ist, ist mir noch nicht ganz klar ... Angeblich werden die Ziele und der "Gesamtkonsens" der 46. Novelle nicht in Frage gestellt ...

Gruß Jens

[tessarakt]

http://blog.tessarakt.de/wp-content/upload...geschwaerzt.pdf

[ukr]

Aha - zeitnah - na prima.

[tessarakt]

Es läuft im Moment noch eine Kleine Anfrage der Grünen bei Herrn Ramsauer und Kollegen. Klickelaklack. Mal sehen wann die Antwort kommt, die üblichen 14 Tage sind jedenfalls schon vorbei.

Antwort auf Drucksache 17/2611

Titel

Geplante Überarbeitung der Straßenverkehrsverordnung-Novelle vom 1. September 2009

Drs-Nr:
17/2611

Datum:
20.07.2010

Drs-Typ:
Antwort

Herausgeber:
BT


Dokument

Volltext:
existiert nicht

[ukr]

Und nun?