Neue StVO - alte Verkehrszeichen ungültig? Einstellungen

[Gast_fusel_*]

Die StVO ist kein Gesetz, sondern eine Verordnung.
Sie wird vom Verkehrsminister mit Zustimmung des Bundesrats erlassen, der Bundestag hat damit nichts zu tun.

Es gibt auch noch die Möglichkeit einer Ausnahmeverordnung. Diese kann vom Verkehrsminister nach Anhörung (nicht Zustimmung) des Bundesrates erlassen werden.

So habe ich das jedenfalls in Erinnerung.
Das Verfahren ist also einfacher und ggf. schneller als bei einem Gesetz.

[mir]

Deswegen war ja auch von "Bundesrat" die Rede. Nicht "Bundestag".

[Gast_fusel_*]

guckst du hier:

Der Schuldige ist gefunden. Die phösen, phösen "Sachbearbeiter im Bundesverkehrsministerium in Berlin" und nicht der an der Gesetzgebung beteiligte Bundestag und Bundesrat (und somit alle 16 Länder) sind es gewesen

[willi]

Kann man so einfach den Paragraphen wieder reinschreiben ?

Das würde nix nützen. Da stand "die VZ die ...... behalten ihre Gültigkeit". Die Gültigkeit behalten können sie aber nicht mehr, da sie inzwischen gar keine Gültigkeit mehr haben.

Da müßte man, um das sauber zu lösen, die VZ erst einmal neu in die StVO aufnehmen und die VZ neu anordnen um sie danach ungültig zu erklären.
Ist mehr Aufwand, als sie auszutauschen.

[Gast_fusel_*]

oder:


317. Ausnahmeverordnung zur Straßenverkehrsordnung

§1 Die Verkehrszeichen in der Ausführung bis 1992 sind bis 31.12.2057 gültig, sofern nicht für einzelne Verkehrszeichen eine anderslautende Regelung besteht.

[ukr]

Sieh mal an, auch Bückeburg hat's erfasst:

http://www.sn-online.de/Schaumburg/Landkre...im-Schilderwald

[Ichtyos]

Interessant!

Wenn ich das so lese:

Das Halteverbotschild mit dem Doppelpfeil ist nach neuer StVO ungültig. Wer an solch einem Schild ein Bußgeld aufgedrückt bekommt, könnte es somit vor Gericht anfechten. In Stadthagen war dies bereits 2009 der Fall, wie Jörg Nichte von der Bußgeldstelle des Landkreises berichtet. Das Knöllchen musste daraufhin nicht bezahlt werden

oder auch:

Ein Schild koste immerhin mindestens 50 Euro.

scheint mir @Doc schon fast im Paradies zu wohnen...

[ukr]

Wenigstens kosten die Schilder dort keine 400-500 Euro - insofern endlich mal ein vernünftiger Beitrag.

[mir]

guckst du hier:

Ach, das war der Beitrag 10 Beiträge weiter vorne.

Wenn Du Dich nicht auf einen bestimmten Beitrag beziehst, ist es naheliegend, daß Du den Beitrag direkt davor meinst. Insofern wär's praktisch, sowas einfach gleich dazuzuschreiben, dann weiß man, worauf Du Dich beziehst.

[ukr]

Endlich mal ein vernünftiger Beitrag, wenn auch nicht ganz fehlerfrei:

http://www.wiesbadener-kurier.de/region/ge...hte/8729352.htm

[ukr]

Spiegel-Artikel aus dem Jahr 1985:

http://wissen.spiegel.de/wissen/image/show...amp;thumb=false

[mariusm84]

Jetzt hat es Ukr auch schon auf Spiegel-Online geschafft und sogar auf die Startseite:

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,688036,00.html


Morgen Abend wird das Thema dann auch in Spiegel TV erörtert.

[Commander]

Spiegel-Artikel aus dem Jahr 1985:

http://wissen.spiegel.de/wissen/image/show...amp;thumb=false

Da kosten die VZ wenigsten auch noch nur 50 - 150 DM.

[ukr]

Da kosten die VZ wenigsten auch noch nur 50 - 150 DM.

Das ist heutzutage auch nicht wirklich anders.

Dreiecke und Ronden kosten etwa 25 Euro, ein Stop-Schild knappe 55 Euro.

[oscar_the_grouch]

na ukr, da biste wohl immer ein bischen pingelig:

Zitat: " Bisher galt eine unbefristete Übergangsregelung. Alte Schilder wurden in der Regel erst ausgetauscht, wenn sie verrostet, ausgebleicht oder defekt waren. Doch damit ist jetzt Schluss.
In der Kalkhorster Straße müssen die Männer vom Tiefbauamt nun ein fast unversehrtes Schild mitnehmen. Im Schatten eines Mehrfamilienhauses hat es sich gut gehalten. 1991 steht auf der Rückseite.
Kommunen, die in den vergangenen Jahren besonders sparsam waren und nur defekte Schilder erneuert haben, bekommen die Aufhebung der Übergangsregelung am deutlichsten zu spüren. Ginge es nach den Tiefbauämtern, könnten die alten Schilder noch ein paar Jahre hängen"

[ukr]

na ukr, da biste wohl immer ein bischen pingelig:

Bei einem solchen Schild würde ich einfach den Pfeil austauschen

Bei den Anwohnern, die zu Bewohnern wurden, hat das ja auch geklappt (mit mehr oder weniger gelungenen Ergebnissen).

[Speck ftw]

Nur aus Interesse an die, die die veralteten Versionen ignorieren.
Macht ihr das auch bei veralteten Aufhebungszeichen?
Ich kenne hier so einige Straßen, die auf 20 begrenzt sind, aber am Ende dann ein Aufhebungszeichen stehen haben, das veraltet ist.

Wäre ja die Idee für die Komunen, einfach überall die veralteten Aufhebungszeichen hinzuhängen und abzukassieren mit derselben Argumentation wie die Fahrer.

Wenn man schon die Verbotsschilder ignoriert, dann sollte man das ja auch mit den "fahrerfreundlichen" Zeichen machen.

[mir]

Na, das ist doch aber aufgrund von § 1 dringend geboten, ich will doch nicht den Verkehr hinter mir, der von der Ungültigkeit des VZ keine Ahnung hat, unnötig behindern!

[mariusm84]

Nur aus Interesse an die, die die veralteten Versionen ignorieren.
Macht ihr das auch bei veralteten Aufhebungszeichen?
Ich kenne hier so einige Straßen, die auf 20 begrenzt sind, aber am Ende dann ein Aufhebungszeichen stehen haben, das veraltet ist.

Wäre ja die Idee für die Komunen, einfach überall die veralteten Aufhebungszeichen hinzuhängen und abzukassieren mit derselben Argumentation wie die Fahrer.

Wenn man schon die Verbotsschilder ignoriert, dann sollte man das ja auch mit den "fahrerfreundlichen" Zeichen machen.

Daran habe ich auch schon gedacht.
Die Kommunen könnten doch hinter allen alten Zeichen 315 die ganzen Fahrzeuge verwarnen, weil diese unberechtigt auf dem Gehweg stehen. Oder Radfahrer verwarnen die unberechtigter weise einen Gehweg mit einem alten Z240 benutzen. So ließen sich doch die neuen Schilder finanzieren.

[oscar_the_grouch]

ich glaube ich habe da eine sogenannte "Oldtimer" Schwäche.
Die "guten" alten VZ erkenn ich sofort, die bösen alten 315 etc fallen mir irgendwie nie auf....
(auch wenn ich im Hinterkopf immer denke : Wenn die Stadt wollte, könnte sie uns allen eins "zurück auswischen" )
Naja, scheinen die neuen VZ doch nich so teuer zu sein, als das sich tausende Verwarnungen wegen alter 315er lohnen würden.

[MisterOJ]

Interessant!

Wenn ich das so lese:

Das Halteverbotschild mit dem Doppelpfeil ist nach neuer StVO ungültig. Wer an solch einem Schild ein Bußgeld aufgedrückt bekommt, könnte es somit vor Gericht anfechten. In Stadthagen war dies bereits 2009 der Fall, wie Jörg Nichte von der Bußgeldstelle des Landkreises berichtet. Das Knöllchen musste daraufhin nicht bezahlt werden

Hach wie gnädig..

oder auch:

Ein Schild koste immerhin mindestens 50 Euro.

scheint mir @Doc schon fast im Paradies zu wohnen...

Na dann sollten wir VP´ler alle nach Bückeburg ziehen - den Doc wird´s sicherlich freuen!!!
(Dann gibt´s 1x die Woche abends einen VP-Stammtisch !!)


OJ

[Couscous]

Es gilt doch "In dubio pro reo". Da mir nicht nachgewiesen werden kann, ob mir der alte Regelungsinhalt bekannt war und ob für mich das Vz als alt erkennbar war, muss immer zu meinen Gunsten entschieden werden. Das heisst, alte Verbotszeichen gelten für mich nicht, alte Aufhebungszeichen sehr wohl.

Gruss, Couscous

[jor]

Hier noch was neues aus der Bastelkiste (immerhin mit dem aktuellen Fahrradsymbol):

[ukr]

Offenbar gibt der Herr Ramsauer gibt Morgen eine Pressekonferenz zum Thema. Man darf gespannt sein.

[experience]

Weil's gerade so schön in diesen Thread passt:

Gab es nicht auch mal ein ganz altes VZ 307 (Ende der Vorahrtsstraße), bei dem die Raute in der Mitte nicht gelb, sondern grau war? (Analog zu anderen Ende-Schildern, die auch in grau statt farbig ausgeführt sind, z.B. "Ende des Überholverbots" oder "Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung".)

Kann es sein, dass man gelegentlich auch noch solche grauen VZ 307 sieht? Oder hat es die nie gegeben, und ich habe gerade irgendeine Fehlerinnerung?

[ukr]

Nein, aber es gab eine Variante mit fünf schwarzen Strichen.

[experience]

Komisch, ich hätte schwören können, dass ich es schon mal irgendwo in grau gesehen habe ...

[Mitleser]

Vielleicht stand das Schild in Fahrtrichtung Norden. Also in bester Sonnenlage.

[ukr]

Komisch, ich hätte schwören können, dass ich es schon mal irgendwo in grau gesehen habe ...

Ist möglich. Gelb ist nämlich auch eine problematische Farbe. In Berlin gibt es z.B. viele Wegweiser, die ursprünglich gelb waren und jetzt weiß sind.
Und dann brauchst Du nur mal bei einer Nachtfahrt auf die Zeichen 306 achten - da ist das Eidotter oft dunkelgelb bis schwarz - oder eben gräulich.
Gibt sogar ne BASt Studie dazu.

Hat gestern eigentlich jemand den Beitrag von SpiegelTV gesehen? Am besten war die Gleichstellungstante, die im alten VZ 136 (Hänsel und Gretel) eine Mutter erkannt haben will.

[MisterOJ]

Hier noch was neues aus der Bastelkiste (immerhin mit dem aktuellen Fahrradsymbol):

Wohl ein Widerholungszeichen "Radweg"

Gab es nicht auch mal ein ganz altes VZ 307 (Ende der Vorahrtsstraße), bei dem die Raute in der Mitte nicht gelb, sondern grau war? (Analog zu anderen Ende-Schildern, die auch in grau statt farbig ausgeführt sind, z.B. "Ende des Überholverbots" oder "Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung".)

Ich kann mich noch an ein mit dickem schrazen Strich durchgestrichenes Z307 erinnern. Aber das war glaub ich zu DDR-Zeiten ... (denk ich... )


OJ

[Heinz Wäscher]

Ja, habe ich gesehen. Dummerweise ist das mit den Verkehrszeichen so dargestellt worden, dass diese erst seit letztem Jahr die neue Gestaltung haben. Schlecht recherchiert

Und was will der Peter aus Traunwalchen eigentlich für weltbewegende Neuigkeiten verbreiten, schließlich sind doch alle alten Verkehrszeichen "zu beachten".

Etwa nur, weil die Berichterstattung in den Medien etwas ausführlicher war die letzte Zeit

[ukr]

Und was will der Peter aus Traunwalchen eigentlich für weltbewegende Neuigkeiten verbreiten, schließlich sind doch alle alten Verkehrszeichen "zu beachten".

Nun, es ist Verkehrsministerkonferenz und die werden sicherlich alle gemeinsam rumjammern, schließlich wurden sie ja vom bösen bösen Mr. Flachwasser überrumpelt - wo doch eigentlich geplant war, alle Straßen zu sanieren und Kindergärten zu unterstützen. Vielleich kommt noch das Argument, daß man die KFZ-Steuer abschaffen wollte, aber das geht dank des Schildertausch jetzt nicht mehr.

[mgka]

Was schon insofern Unsinn ist, als dass die Länder über den Bundesrat an der Novelle mitgewirkt haben und in aller Regel auch die Vorlagen/geplanten Änderungen an die Kommunen/Straßenverkehrsbehörden zwecks Kommentierung weiterreichen. Zumindest weiß ich das vom Münchner Kreisverwaltungsreferat als für die bayerische Landeshauptstadt zuständige StVB. Je mehr gejammert wird, umso mehr drängt sich der Eindruck auf, dass man nur eigene Versäumnisse diesbezüglich kaschieren möchte (z.B. nicht durchgeführte Verkehrsschauen)!

[ukr]

Was schon insofern Unsinn ist, als dass die Länder über den Bundesrat an der Novelle mitgewirkt haben und in aller Regel auch die Vorlagen/geplanten Änderungen an die Kommunen/Straßenverkehrsbehörden zwecks Kommentierung weiterreichen.

So ist es. Neben der Sache mit den alten Schildern ist ja bei der StVO-Novelle noch mehr schief gegangen.

Hat heute jemand fakt gesehen? Fand ich recht gut, obgleich natürlich auch wieder Schlaglöcher eingeblendet wurden.

[oscar_the_grouch]

und wird heut nacht wiederholt.

FAKT


ist so eine Verkehrsschau eigentlich verpflichtend ? analog zu TÜV etc ?

[ukr]

ist so eine Verkehrsschau eigentlich verpflichtend ? analog zu TÜV etc ?

Ja, regelmäßig bzw. mindestens alle 2 Jahre

Überprüfung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

1. Die Straßenverkehrsbehörden haben bei jeder Gelegenheit die Voraussetzungen für einen reibungslosen Ablauf des Verkehrs zu prüfen. Dabei haben sie besonders darauf zu achten, daß die Verkehrszeichen und die Verkehrseinrichtungen, auch bei Dunkelheit, gut sichtbar sind und sich in gutem Zustand befinden, daß die Sicht an Kreuzungen, Bahnübergängen und Kurven ausreicht und ob sie sich noch verbessern läßt. Gefährliche Stellen sind darauf zu prüfen, ob sie sich ergänzend zu den Verkehrszeichen oder an deren Stelle durch Verkehrseinrichtungen wie Leitpfosten, Leittafeln oder durch Schutzplanken oder durch bauliche Maßnahmen ausreichend sichern lassen. Erforderlichenfalls sind solche Maßnahmen bei der Straßenbaubehörde anzuregen. Straßenabschnitte, auf denen sich häufig Unfälle bei Dunkelheit ereignet haben, müssen bei Nacht besichtigt werden.

2. a) Alle zwei Jahre haben die Straßenverkehrsbehörden zu diesem Zweck eine umfassende Verkehrsschau vorzunehmen, auf Straßen von erheblicher Verkehrsbedeutung und überall dort, wo nicht selten Unfälle vorkommen, alljährlich, erforderlichenfalls auch bei Nacht. An den Verkehrsschauen haben sich die Polizei und die Straßenbaubehörden zu beteiligen; auch die Träger der Straßenbaulast, die öffentlichen Verkehrsunternehmen und ortsfremde Sachkundige aus Kreisen der Verkehrsteilnehmer sind dazu einzuladen. Bei der Prüfung der Sicherung von Bahnübergängen sind die Bahnunternehmen, für andere Schienenbahnen gegebenenfalls die für die technische Bahnaufsicht zuständigen Behörden hinzuzuziehen. Über die Durchführung der Verkehrsschau ist eine Niederschrift zu fertigen.

b) Eine Verkehrsschau darf nur mit Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde unterbleiben.

c) Die zuständigen obersten Landesbehörden sorgen dafür, daß bei der Verkehrsschau überall die gleichen Maßstäbe angelegt werden. Sie führen von Zeit zu Zeit eigene Landesverkehrsschauen durch, die auch den Bedürfnissen überörtlicher Verkehrslenkung dienen.

[Mitleser]

Hat heute jemand fakt gesehen?

Ja. Was meinten die Leipziger eigentlich damit, dass sie gemäß Einigungsvertrag die Schilder nicht austauschen müssen?

[ukr]

Was meinten die Leipziger eigentlich damit, dass sie gemäß Einigungsvertrag die Schilder nicht austauschen müssen?

Damit wollen sie zeigen, daß sie das Thema nicht verstanden haben.

[Ollizist]

Das scheint ja jetzt urplötzlich ein großes Thema zu sein. Irgendjemand ist wohl drauf gekommen, dass man unter Umständen die Schilder austauschen muss. Siehe hier: klickklack

[mir]

Wollen wir einen separaten Thread "alte VZ ungültig? - Pressespiegel" aufmachen? Normalerweise sind human gateways verpönt, hier sammeln sich die Links auf sinnlose Journalistenblasen.

[Jens]

Wollen wir einen separaten Thread "alte VZ ungültig? - Pressespiegel" aufmachen?

Prinzipiell keine schlechte Idee, aber am Ende wird darin wohl auch über einzelne Artikel diskutiert werden, so daß eine Übersicht über die einzelnen Meldungen (so versteh ich jedenfalls die Intention) nicht gegeben ist.

[ukr]

Mal sehen, was der Peter heute zu sagen hat. Vielleicht hat sich das Thema ja auch schnell erledigt. Dann schreien nur wieder die Städte rum, die jetzt schon umgerüstet haben.

...wenn ich mir das so überlege, daß die ganze Aktion mehr oder weniger hier ihren Ursprung hat.

[oscar_the_grouch]

MOMENt???
wie sähe rechtssicher eine schnelle Erledigung aus ?
Ein oberster Erlaß, ab heute ist Rot = Blau, basta weil ich es sage ??

[durban]

Dürfen eigentlich in Zeichen 260 beliebige Sinnbilder verwendet werden? Ich kenne Beispiele mit Fußgänger/ Radfaher; Leichtkrafträder/ Radfahrer; Reiter/ Radfaher und LKW/ Busse.

[speedcuber]

Ist zwar kein altes Zeichen, aber die gesamte Fußgängerzone ist auf diese weise ausgeschieldert (leider kein Besseres Bild gefunden). Ich würde gern eure Meinungen zur Gültigkeit dieses "Verkehrszeichens" hören.
Am Freitag versuche ich selbst Fotos zu machen.

[durban]

Na ja, wenn Du unter 30t tats. Gesamtgewicht bleibst, ist da doch kein Problem. Mehr Verkehrszeichen sehe ich dort ja nicht.

[Mitleser]

Ich sehe nur eine Werbetafel, auf welcher Sinnbilder ähnlich der gültigen Verkehrszeichen aufgedruckt sind. Diese Tafel ist mMn auf Grund § 33 Abs. 2 StVO unverzüglich zu entfernen.

Ferner stehen die braunen/grauen Poller sehr gefährdend auf der Strasse. Sperrpfosten o.ä. Verkehrseinrichtungen können es ja nicht sein, denn dann wären sie rot-weiß gestreift (§ 43 Abs. 1 Satz 1 StVO). Als Verkehrshindernisse sind auch diese unverzüglich zu entfernen (§ 32 Abs. 1 StVO).

[oscar_the_grouch]

Mal sehen, was der Peter heute zu sagen hat. Vielleicht hat sich das Thema ja auch schnell erledigt. Dann schreien nur wieder die Städte rum, die jetzt schon umgerüstet haben.

...wenn ich mir das so überlege, daß die ganze Aktion mehr oder weniger hier ihren Ursprung hat.

wenn ich mir so ansehe, WER für die ganze Aufregung verantwortlich ist und das dieser Besserwisser schon vor Monaten auch die abschließenden Zitate eingeholt hatte .....

("Entsprechende Anfragen meinerseits wurden bisher genau so bestätigt, allerdings können diese Stellen hierzu keine verbindliche Aussage treffen.
Der Grundtenor der Auskünfte besagt, daß der Verordnungsgeber 17 Jahre nach Einführung der neuen Verkehrszeichen davon ausgeht, daß die zuständigen Stellen ihre Beschilderung entsprechend angepasst haben. Das das in der Praxis nicht überall der Fall ist, sollte klar sein. ")

Du könntest ein bischen Stolz sein

[Der_Veranstalter]

Mal sehen, was der Peter heute zu sagen hat.

Weiß jemand, wann er was sagt? Auf den Presseseiten seines Hauses find ich nix.

gb

[speedcuber]

Ich sehe nur eine Werbetafel, auf welcher Sinnbilder ähnlich der gültigen Verkehrszeichen aufgedruckt sind. ...

Und vor kurzem wurden die "Verkehrszeichen" geändert um das Radfahren in der Fußgängerzone zu verbieten.

nw-news.de

Wie können sie eigentlich "Knöllchen" schreiben, wenn es gar keine Fußgängerzone gibt?