Neues aus Schilda, Diskussionswürdige Verkehrszeichen Einstellungen

[ukr]

Wenn jeder wie ukr denkt, beschäftigt das nur wieder zusätzlich irgendwelche Amtsgerichte!).

Ich selbst habe mit ungünstig formulierten Regelungen in der Praxis nicht sooo das Problem.

...aber ich kenne da Jemanden

Das man mit einer solchen Formulierung nicht alle denkbaren Auslegungsmöglichkeiten abdecken kann ist klar, aber ob der betreffende Absatz gelungen ist möchte ich doch mal bezweifeln. Mir ist das jedenfalls zu allgemein gefasst.

Was ist z.B. mit Zeichen 315? Hebt das Zeichen 283, obwohl es für die Fahrbahn gilt, auch das Gehwegparken in diesem Bereich auf?
Oder gilt das nur für den Fall, daß man aus Sicht der Behörde das Gehwegparken mit aufheben will, und den fraglichen Absatz dahingehend auslegt?

[Arthur Dent]

Hab da auch noch eins auf der Festplatte gefunden...


Was wohl Q-Tip hier machen würde..?

[MisterOJ]

Hab da auch noch eins auf der Festplatte gefunden...


Was wohl Q-Tip hier machen würde..?

Na das is doch klar!!!!!!!!!!!!!!!!!!

.... nämlich Rechtsabbiegen...............


OJ

[Kuli]

Zum Thema vorrübergehend angeordnete Halteverbote: Woran erkenne ich, dass das Halteverbot nur vorrübergehend angeordnet wurde (bzw, ob es überhaupt angeordnet wurde )

Hab da auch noch eins auf der Festplatte gefunden...


Was wohl Q-Tip hier machen würde..?

Linksabbiegen, denn dort sind keine Leitlinien, die diesem Pfeil eine Fahrtrichtungsvorschriftsfunktion geben

[Peter Lustig]

Vorsichtig dorthin fahren, wie mir der Sinn ist, da einiges darauf hindeutet (Schranke, bauliche Gegebenheiten), dass es sich hier nicht um eine amtliche Beschilderung handelt (Situation in einem Parkhaus?).

[Arthur Dent]

(Situation in einem Parkhaus?).

Die Beschilderung und die Straße sind schon amtlich. Es handelt sich um die Lührmannstraße in Essen, die unter einer der Messehallen hergeführt wird. Die Schranke dient vmtl. dazu, die Straße bei hohem Messebetrieb zu sperren.
Das Tor rechts ist die Zufahrt zu einer Messehalle.

[Achim]

Was das auch bedeuten soll

[attachment=1446]

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[Gast_Familienvater_*]

Ist doch ganz klar...

Fahrräder dürfen in der Zone nicht schneller als 30 fahren.

Vor Müttern mit Kindern muss man sich besonders in acht nehmen und mit besonders hohem Aufkommen an Schornsteinfegern ist zu rechnen... für alle die den Schwarzen Mann immer mal gerne anfassen, weils ja Glück bringt..

Sach mal, warst du in Berlin auf Fotojagd?

Ich sag nur Rock`n roll

[Achim]

Nee, steht vor meiner Haustür

[oscar_the_grouch]

du wohnst ja inner idyllischen Gegend

[Kuli]

Hat das Fußgängerzonenschild ein RAL-Gütesiegel?
Irgendwie sieht das so aus als würden die Propotionen nicht ganz stimmen

[Peter Lustig]

Was das auch bedeuten soll

Dann frag doch einfach einmal bei der Verkehrsbehörde nach.

[schilderwald]

Und frag dann auch mal, ob die Standsicherheitsklasse K3 für diese Kombination ausreichend ist

[Enrico]

Nee, steht vor meiner Haustür

Sieht aus wie hinter dem Kulturpalast

[ukr]

heute auf der A7:

[jfk]

Steht das 274er vor, hinter dem anderen, oder auf gleicher Höhe?

Je nach Standort (und wenn der nur ein paar Meter beträgt) müßte ich mich ja dann unterschiedlich verhalten...

Evtl. würde mir dann dieses hier noch fehlen:

[Bonsai-Brummi]

Je nach Standort (und wenn der nur ein paar Meter beträgt) müßte ich mich ja dann unterschiedlich verhalten...

Wieso? Unabhängig von den genauen Standorten der Schilder mußt Du - sofern links außen unterwegs - exakt 80km/h fahren

So eine ähnliche Konstruktion ist an einer oberbayrischen Bundesstraße sogar fest installiert: V_min 60km/h + V_max iirc 70...

lg
c.s.

[ukr]

Steht das 274er vor, hinter dem anderen, oder auf gleicher Höhe?

Es handelt sich um einen kompletten Streckenabschnitt der mit Zeichen 525-31 beschildert ist. Und mittendrin steht dann beidseitig Zeichen 274-58.

[Gast_Georg_g_*]

Hier habe ich noch einen Netzfund. Gefunden bei Wikipedia, somit ohne Copyright - nicht dass noch jemand denkt, ich sei ein Fehlbarer, den man für seine Umtriebe behaften müsse.

[Bonsai-Brummi]

Unverkennbar eidgenössisch - und privat: Im dortigen öffentlichen Verkehrsraum werden Fehlbare i.d.R. "nur" gebüsst

lg
c.s.

[Peter Lustig]

Köstlich finde ich auch die "Umtriebe". Was damit wohl alles gemeint sein dürfte?

[Bonsai-Brummi]

"Umtriebe". Was damit wohl alles gemeint sein dürfte?

Neben den Abschleppkosten auch allfällige (!) Nebenaufwendungen, etwa fürs Beitreiben; und natürlich Kollateralschäden aller Art

lg
c.s.

[Peter Lustig]

Auszug aus dem FreeDictionary: "Ụmtriebe die; Pl, abwertend: geheime Aktivitäten von Leuten, die das politische System ändern wollen <staatsfeindliche Umtriebe>"

Und das bei den Eidgenossen!

[ukr]

Sieht aus wie ein 20 Jahre altes Foto, hab ich aber vorhin erst gemacht:

[Andreas]

Sieht aus wie ein 20 Jahre altes Foto, hab ich aber vorhin erst gemacht:

Das Zeichen 600 ist aber gelungen und in ein paar Jahren ist das Zeichen 250 auch gut erkennbar....

[MisterOJ]

Hiiiiilfe!!!!!!!!!!!!!!!

Sieht aus wie ein 20 Jahre altes Foto, hab ich aber vorhin erst gemacht:

Wo haste denn das ?? Auf dem Balkan???

Das sieht ja so aus wie 1970....
Und so tolles Flatterband!!

--> Is das eine öffentliche Straßenfläche???
--> Welchen Sinn soll dort das alte Z276??


Muss man dort eigentlich als (fachkundiger) VP-Leser wegen groben Unfugs eingreifen?? Oder die holen?

OJ

[Peter Lustig]

Wenn die Leute schon kein richtiges Z. 250 StVO haben, muss es eben ausnahmsweise auch einmal das Z. 276 StVO tun. Den "winzig kleinen" Unterschied merkt doch eh keiner. Außerdem wurde durch Pfosten und Sperrleine mit Flatterband die Durchfahrt sicherheitshalber nochmals gesperrt. Da hätte man glatt die Betonkästen auch noch querstellen können.

Im Übrigen halte ich es mit Andreas: einfach abwarten, bis das rote und das schwarze Auto auf dem Schild so verwittert sind, dass man sie nicht mehr sieht, und so aus dem Z. 276 StVO ein Z. 250 StVO geworden ist.

[willi]

Muss man dort eigentlich als (fachkundiger) VP-Leser wegen groben Unfugs eingreifen?? Oder die holen?

Eine Anzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Strassenverkehr? Gesperrt ist da ja nix, hat ja nur ein Scherzkeks Zeugs auf die Fahrbahn gestellt.

[ukr]

Gesperrt ist da ja nix, hat ja nur ein Scherzkeks Zeugs auf die Fahrbahn gestellt.

Ist ein alter Parkplatz neben einer Bundesstraße - offiziell abgesperrt. Auf der anderen Seite steht die gleiche Konstruktion, dort aber mit Zeichen 250.

[oscar_the_grouch]

ist doch alles wirkungslos.
Durchfahren und den Schaden dem Aufsteller/der Versicherung melden und Kosten verursachen.
DAS ist das Einzige was dort Abhilfe schafft.

[jfk]

Gestern gefunden:

[Pogge]

Gestern gefunden:

gerade wollte ich mich wundern, da erschien ein Bild? Kann hier jemand zaubern?

[ukr]

Sehr gelungene Beschilderung - absolut überflüssig

[jfk]

Sehr gelungene Beschilderung

zumal hinter dem Schild (also die Richtung, für die das Zusatzschild ja gültig ist) die Bäume stehen... (aus der Fotoperspektive evtl. nicht so eindeutig zu sehen)

... übrigens in einer Stadt, die so einen netten Zusatz "Barlachstadt" seit kurzem auf ihren Ortsschildern hat...
Wie war das dort noch mal mit der Gültigkeit der Geschw.-beschränkungen??

[willi]

War heute auf Radtour und habe ein mit gesehen.* Da mußte wohl auf die Kraft eine Kraftfahrstrasse her. Hatte leider keine Hasenstreu im Rucksack dabei.

*irgendwo an der B36 zwischen Schwetzingen und Mannheim

[Jens]

Kann mir jemand erklären, welchen Sinn diese von Bänken eingerahmte Feuerwehrzufahrt macht?

 Feuerwehrzufahrt.jpg ( 44.32KB ) Anzahl der Downloads: 2

[Enrico]

Kann mir jemand erklären, welchen Sinn diese von Bänken eingerahmte Feuerwehrzufahrt macht?

...

Dass die Feuerwehrleute:
- sich dort ausruhen können, oder
- dort kein parkendes Fahrzeug vorfinden; die Bänke sind dann schnell weggeschoben...

[Peter Lustig]

Dafür stehen die parkenden Fahrzeuge dann hinter den Bänken.

[Jens]

Dafür stehen die parkenden Fahrzeuge dann hinter den Bänken.

Die Fahrzeuge links stehen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen und rechts vom silbernen Zafira sind auch gebührenpflichtige Parkplätze. Einzig der Zafira parkt (anscheinend ) im Bereich der Feuerwehrzufahrt.
Das Foto hab ich aus dem ersten Stock einer Schwimmhalle gemacht, für welche die Zufahrt wohl gedacht ist (Link zur Örtlichkeit auf google maps). Die Straße, welche im Hintergrund des von mir eingestellten Fotos von quer durchs Bild führt, ist die Strandstraße.

[Peter Lustig]

Die Beschilderung (auf dem Foto leider kaum zu erkennen*) deutet nach meinem Empfinden darauf hin, dass es sich hier nicht um eine verkehrsrechtlich relevante FW-Zufahrt handelt, sondern um eine nach den Bau- bzw. Brandschutzvorschriften des örtlichen Bundeslandes (SH?+).

*Wie schaut das "amtliche Schild" denn genau aus?

Edit:
+Laut Google Maps handelt es sich um Laboe, liegt also in SH. Damit dürfte vermutlich auch SH-Landesrecht einschlägig sein. Befindet sich auf dem Schild evtl. ein Hinweis auf eine entsprechende Bestimmung?

Der Beitrag wurde von Peter Lustig bearbeitet: 07.03.2009, 22:42

[Jens]

Wie schaut das "amtliche Schild" denn genau aus?

 Schild.gif ( 7.4KB ) Anzahl der Downloads: 2

[Ernschtl]

Wenn die Feuerwehr mal da ist, darf man dann hinter den Löschfahrzeugen parken? Eine Regelung zur Feuerwehrabfahrt nach StVO gibt es ja nicht

[mir]

Wenn die Feuerwehr mal da ist, darf man dann hinter den Löschfahrzeugen parken? Eine Regelung zur Feuerwehrabfahrt nach StVO gibt es ja nicht

Nein, denn nach dem Einsatz ist vor dem Einsatz!

[Peter Lustig]

Wie schaut das "amtliche Schild" denn genau aus?

 Schild.gif ( 7.4KB ) Anzahl der Downloads: 2

Ich halte die Verwendung dieses Schilds, das wohl auf das Haltverbot des § 12 Abs. 1 Nr. 8 StVO Bezug nehmen soll, an dieser Örtlichkeit für falsch und daher zumindest rechtswidrig.

§ 12 Abs. 1 Nr. 8 StVO lautet: "(Das Halten ist unzulässig) vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten". Da die StVO nur auf öffentlichen Verkehrsflächen gilt, unterliegt auch diese Bestimmung diesem Grundsatz. Damit verbietet diese Bestimmung nur solchen Fahrzeugführern das Parken, die ihr Fahrzeug auf einer öffentlichen Verkehrsfläche abstellen. Schon rein optisch (z. B. durch die Abtrennung durch Sitzbänke) erscheint es mir äußerst zweifelhaft, ob im vorliegenden Fall überhaupt von einer öffentlichen Verkehrsfläche die Rede sein kann, zumal es bei der Fläche vermutlich um Privatgrund und keine gewidmete Verkehrsfläche handeln dürfte.

Amtlich" gekennzeichnet ist die Feuerwehrzufahrt, wenn das entsprechende Hinweisschild den hierfür erlassenen Vorschriften der örtlichen Landes- oder Gemeindebehörden entspricht. Entspricht das Schild tatsächlich den in SH sonst dazu geltenden Vorschriften? Wurde das Schild tatsächlich von der zuständigen Brandschutzbehörde angeordnet oder geht seine Aufstellung nicht evtl. auf die Privatinitiative des Grundstückseigentümers bzw. Verfügungsberechtigten zurück?

Dazu noch ein Beschluss des KG Berlin, der zwar auf Berlin bezogen ist, sinngemäß aber ansonsten auch im übrigen Bundesgebiet anwendbar ist: "Das Parken im Bereich einer Feuerwehraufstellfläche, die nach den im Land Berlin geltenden Ausführungsvorschriften zu §§ 5 und 15 BInBauO zu den Feuerwehrflächen gehören, welche auf Grundstücken baurechtlich im Interesse des Brandschutzes vorhanden sein müssen, unterfällt nicht dem in § 12 I Nr. 8 StVO normierten Haltverbot auf amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten. (Beschl. v. 06.06.1994 – NZV 94 407)"

Zum Parken in einer Feuerwehrzufahrt: OLG Köln, Beschluss v. 02.02.1993 – NZV 1994 121 und OLG Köln, Beschluss v. 02.09.1993 – VRS 86 367.

Zitat aus dem erstgenannten Beschluss:
"Die Verbotsnorm des § 12 I Nr. 8 StVO bezieht sich ihrem Wortlaut nach auf jede Feuerwehrzufahrt, die als solche amtlich gekennzeichnet ist. Gleichwohl ist zu beachten, daß die Ermächtigungsgrundlage des § 6 I StVG, auf die § 12 I Nr. 8 StVO gestützt wird, den Verordnungsgeber nicht zum Verbot des Haltens und Parkens auf einem ausschließlich privaten Weg ermächtigt, auf dem auch tatsächlich kein öffentlicher Verkehr stattfindet (vgl. OLG Hamm, NZV 1990, 440). Somit ist zu unterscheiden: Geht es um ein Halten oder Parken auf einer öffentlichen Verkehrsfläche vor einer Feuerwehrzufahrt, so ist der Umstand, daß sich der Rettungsweg selbst auf einem Privatgelände befindet, ohne Bedeutung (vgl. BayObLG, VRS 65, 78). Unproblematisch ist die Anwendung des § 12 I Nr. 8 StVO ferner, sofern die Feuerwehrzufahrt auf öffentlichem Verkehrsgrund liegt (vgl. BayObLG, aaO). Öffentlich im Sinne des Verkehrsrechts sind - ungeachtet bestehender Eigentumsverhältnisse und ohne Rücksicht auf eine Widmung im Sinne des öffentlichen Wegerechts - alle Flächen, auf denen mit Billigung oder unter Duldung des Verfügungsberechtigten die Benutzung durch jedermann tatsächlich zugelassen ist (vgl. BGH, VersR 1985, 835; BayObLG, VRS 70, 53 [54]; Jagusch/Hentschel, § 1 StVO Rdnr. 13 m. w. Nachw.). Danach ist eine Anwendung des § 12 I Nr. 8 StVO nicht möglich, wenn das Halten oder Parken in (auf) einer Feuerwehrzufahrt stattfindet, die auf Privatgrund liegt und nicht dem öffentlichen Verkehr im oben beschriebenen Sinne offensteht (vgl. OLG Hamm, NZV 1990, 440). Das Zuparken solcher privaten Wege, die zur Gefahrenbekämpfung für Rettungsfahrzeuge freizuhalten sind, kann somit obwohl diese Konsequenz letztlich unbefriedigend ist, nicht als Verkehrsordnungswidrigkeit gem. §§ 12 I Nr. 8, 49 I Nr. 12 StVO geahndet werden, weil dieses Verhalten vom Anwendungsbereich der Verbotsnorm nicht erfaßt wird.".

In Übrigen halte ich die Situation aufgrund der örtlichen Verhältnisse für sehr undurchsichtig, so dass wohl auch von nicht hinreichend klaren Verhältnissen auszugehen sein dürfte.

[Gast_fusel_*]

Kann mir jemand erklären, welchen Sinn diese von Bänken eingerahmte Feuerwehrzufahrt macht?

vielleicht ist die Frage falsch gestellt und müsste lauten:

Kann mir jemand erklären, welcher Depp die Bänke mitten in die Feuerwehrzufahrt gestellt hat, und warum unternimmt niemand was dagegen?

[schilderwald]

Gibt es eine Richthöhenbeschilderung?

[Gast_Georg_g_*]

Das neue Z 08/15:

[ukr]

Gibt es eine Richthöhenbeschilderung?

offensichtlich schon

[Bonsai-Brummi]

...Richthöhenbeschilderung?

Im benachbarten (und weiteren) Ausland gar nicht selten: Dort wird anläßlich von Höhenbeschränkungen Führern zu hoher Fahrzeuge mittels dieses Zeichens - meist auf (Vor-) Wegweisern angebracht - die empfohlene Ausweichroute angezeigt

lg
c.s.

[schilderwald]

Hier gab und gibt es aber keine Höhenbeschränkungen: