ZZ Parkscheibe: schwarz oder blau?, Praktische Rechtserkundung in der Praxis im Land Berlin Einstellungen

[Rhein-Main]

Ich finde, dass das, was oscar macht, völlig korrekt ist!

[fritz440kombi]

SerrkKorrrrrrrrrrrrrrrrrekt sogarrrrrrrrr!

[Holzwurm]

Es ist nicht nur Korrekt, sondern auch sehr lobenswert den Behörden mal Ihre eigenen Korinthen vorzuleben

[fritz440kombi]

So sind mir Rosinen lieber ...

[Holzwurm]

Naja, wenn Ich Dir jetzt schreiben würde was Ich Mir für die Behörden wünschen würde, würde das der Zensur anheim fallen, leider

[T_HH]

Es steht dir jederzeit frei, aus diesem Land und auch aus der Europäischen Union als Ganzes auszuwandern.

[Heinz Wäscher]

Na, wenn man schon 5 Doppelmark anderswo für eine einwandfrei ablesbare italienische Parkscheibe berechnet sollte man sich auch selber gaaaaaaaanz genau an die selber auferlegten Regeln halten

[Jens]

In welchem Land wird mit Doppelmark bezahlt?

[Cabronito]

Bevor diese Frage beantwortet wird, sollte man erst mal klären, was eine Doppelmark ist: klick mich



P.S.: Lass dich bloß nicht unterkriegen, Oscar aka Nörgler im Geiste!

[Jens]

was eine Doppelmarkt ist:

Nö, von Märkten war nicht die Rede

[Cabronito]

Tante Edith sagt: Das t bildest du dir bloß ein

[Gast_Georg_g_*]

Es steht dir jederzeit frei, aus diesem Land und auch aus der Europäischen Union als Ganzes auszuwandern.

Kennst du die Usenet-Laws wie beispielsweise "Godwin's Law"? Ich postuliere hiermit (einschließlich des englischen Genitiv-Apostrophs) Georg's Law:
"Äußert jemand Kritik oder Unzufriedenheit im Zusammenhang mit dem deutschen Staat, dann wird im Verlaufe der Diskussion jemand kommen, der ihm mitteilt, dass er doch auswandern oder "nach drüben" gehen könne. Derjenige hat die Diskussion automatisch verloren."

[Holzwurm]

Es steht dir jederzeit frei, aus diesem Land und auch aus der Europäischen Union als Ganzes auszuwandern.

Ach so, gehört den Behörden dieses Land, aus dem unliebsame Bürger dann zu gehen haben?


Ich dachte immer Behörden würden von den Bürgern bezahlt um Ihre Arbeit vernünftig zu machen und nicht um Bürger zu schikanieren und sich selbst über diese regeln hinweg zu setzen.


Das ist dann nämlich Behördenwillkür


Und wie heißt es im GG!

"Alle Macht geht vom Volk aus"

Nicht von Willkürbehörden


Warum gehen die Willkürbehörden nicht nach zb. Afrika und bringen den Menschen dort das ersehnte Glück

[Wollf_0708]

nach zb. Afrika

Noch mehr wegwerfbares OT:
Du kommst doch sicher selber aus der afrikanischen Wüste, weil es dort für einen Holzwurm nix mehr zu fressen gab, also sei gaaanz ruhig



@Georg_g: Die Usenet-Laws sind ja der Knaller. Herrlich

[highlife78]

Ich bin auch dafür, manchen Behörden so häufig wie möglich in die Suppe zu spucken. Das geht übrigens auch prima ohne auszuwandern ...

Man darf natürlich nicht vergessen, dass dort Menschen arbeiten. Aber welcher Mentalität es für bestimmte Jobs bedarf, ist schon manchmal bedenklich...

[Holzwurm]

Wer sich um die richtige krümmung von Gurken kümmert, könnte auch am Nordpol auf die richtige Ausrichtung der Schneeflocken achten

Es gibt so viel zu tun für Behörden

[oscar_the_grouch]

Ok, bevor das hier in Behördenbashing und KleinKlein abdriftet, eine kleine Umfrage an alle hier:

Wie verhaltet ihr euch wenn ihr nach einem 30 km Schild mit 50 echten km/h geblitz werdet ?
Wer zahlt freiwillig, weil der Wille der Behörde erkennbar ist ?

[Cabronito]

[fritz440kombi]

Ok, bevor das hier in Behördenbashing und KleinKlein abdriftet, eine kleine Umfrage an alle hier:

Wie verhaltet ihr euch wenn ihr nach einem 30 km Schild mit 50 echten km/h geblitz werdet ?
Wer zahlt freiwillig, weil der Wille der Behörde erkennbar ist ?

[oscar_the_grouch]

Ok, dann werte ich das als JA, du zahlst. Sehr ehrenwert.

[mir]

Interessanter fände ich: Wer hält sich an das wohl gemeinte Limit, wenn da ein "30 km"-Schild steht?

Ich habe dazu mal einen anderen Thread mit Umfrage erstellt.

Mir wäre es im Grunde lieber, wenn es bei der Verfolgung von Regelwidrigkeiten (und auch bei der Beachtung der Regeln) mehr nach dem Sinn ginge. Solange aber offenbar bei der Verfolgung dieser kaum eine Rolle spielt, habe ich Spaß daran, wenn diese Denkweise ("geregelt ist, was geregelt ist, nur nicht drüber nachdenken") auch mal vom gemeinen VT genutzt wird.

[oscar_the_grouch]

Volle Zustimmung. Als "Berufskraftfahrer" sich punktgenau an die StVO zu halten, würde mich spätestens auf der Berliner StadtAB bis nach HH oder MUC führen........

[mir]

??

[ukr]

Ich tippe auf Dauerlichtzeichen.

[oscar_the_grouch]

VBA mit rechter gesperrter Spur ohne Aufhebung.
Ich könnte auch freiwillig 10 euro in die Behördenkasse werfen, wenn ich Zeichen 295 oder 298 überfahren muss, um überhaupt weiterfahren zu können.....
Warum sollte ich dann 5Euro für ein NichtVZ bezahlen ?

[oscar_the_grouch]

So ihr unverbesserlichen Optimisten. Wenn euch dieser Text besser gefällt, sende ich es so ab und dann bin ich aber gespannt, wie die Reaktion sein wird:


Zu Ihrer Information möchte ich Sie aber auch darauf hinweisen, das der mir vorgeworfene Verstoß Tbnr: 113300.A „Parken bei Zeichen 314 ohne lesbare Parkscheibe“ nicht zutrifft, da am genannten Ort kein entsprechendes Verkehrszeichen nach StVO vorhanden ist.
Das dort vorhandene ehemalige ZusatzZeichen mit Bild 291 wurde bereits mit der 9. Verordnung zur Änderung der StVO geändert, mit Inkrafttreten am 1. Oktober 1988.
Ich darf den §53 der 45. Änderungsverordnung der StVO zitieren:
“§53 Abs. 4 StVO …..Bild 291 behält die Bedeutung, die es nach der vor dem 1. Oktober 1988 geltenden Fassung dieser Verordnung hatte, bis längstens zum 30. April 1989“.

Im Interesse eines vereinfachten Ablaufes möchte ich Sie also bitten, das Ordnungswidrigkeitenverfahren einzustellen und auch das Ordnungsamt entsprechend zu informieren um gegenseitige Missverständnisse in Zukunft auszuschließen.

Mit freundlichen Grüßen

[Ichtyos]

Was Bärlin daraus macht, kann ich nicht sagen.

Hier in der norddeutschen Provinz hatte ich bislang keine Möglichkeit, einen vergleichbaren Fall prüfen zu lassen. Es gab einfach kein Ticket.

Der Beitrag wurde von Mr.T bearbeitet: 13.10.2012, 22:54

Bearbeitungsgrund: unnötiges Zitat des Vorposting gelöscht

[ulm]

Ganz optimistisch würde ich sagen, der normale Sachbearbeiter hat damit den Drops verschluckt, da Du aber in Berlin provozierst äh parkierst, würde ich ganz optimistisch sagen, dass der Thread noch einige Seiten bekommen wird...

[Schattenfell]

Hier in der norddeutschen Provinz hatte ich bislang keine Möglichkeit, einen vergleichbaren Fall prüfen zu lassen. Es gab einfach kein Ticket.

Bei uns gibt’s genügend Stellen, aber die Behörde kennt meinen Wagen und klemmt mir da nichts ran — angeblich hieß es in deren Büro schon mal, wenn Schattenfell sich über etwas beschwert, dann hat er wahrscheinlich recht. Find ich ja ganz nett, aber das führt offenbar tatsächlich dazu, dass alle Wagen vor und hinter meinem Polo ein Knöllchen bekommen, nur meines nicht. Und das, obschon ich nun wirklich ein harmloses kleines Licht bin.

[oscar_the_grouch]

Das finde ich schon mehr als anrüchig.
Dem geben wir keins, er hat wahrscheinlich Recht, aber Geld kassieren wir weiter von den Dummen die sich nicht wehren, weil wir das Geld brauchen und ausserdem die "Macht" haben.

[highlife78]

aber das führt offenbar tatsächlich dazu, dass alle Wagen vor und hinter meinem Polo ein Knöllchen bekommen, nur meines nicht.

... was tief in den Kopf der beteiligten Behördenmitarbeiter blicken lässt.

[Schattenfell]

Das finde ich schon mehr als anrüchig.
Dem geben wir keins, er hat wahrscheinlich Recht, aber Geld kassieren wir weiter von den Dummen die sich nicht wehren, weil wir das Geld brauchen und ausserdem die "Macht" haben.

... was tief in den Kopf der beteiligten Behördenmitarbeiter blicken lässt.

Tja, total bescheuert, nicht? Wie oft habe ich die Mitarbeiter vom Ordnungsamt in den letzten drei Jahren angesprochen, dass ihre Beschilderungen Murks sind? Dass Haltverbote und Parkregelungen nicht „rückwirkend“ mit einem Ende-Verkehrszeichen erwirkt werden können? Das Parkscheiben nicht schwarz sind? Was schwarze Pfeile als Zusatzzeichen bedeuten? Dass ein Haltverbot ohne Zusatzzeichen nicht auf dem Seitenstreifen gilt? Was eine Sperrfläche von einer Grenzmarkierung unterscheidet? Von dem ganzen Schrott mit Radwegbenutzungspflichten und Radverkehrsanlagen will ich gar nicht erst anfangen.

Ernsthaft, ich habe die bestimmt schon ein Dutzend Mal angequatscht, bestimmt auch ein paar Mails geschrieben und sogar mal angerufen, aber man konnte sich trotz meiner Belege aus der Straßenverkehrs-Ordnung und den Verwaltungsvorschriften nicht dazu durchringen, die Beschilderungen zu korrigieren, Baustellen zu kontrollieren oder wenigstens die Knöllerei bleiben lassen. Und ich fühle mich dann auch verschaukelt, wenn ich jemandem Montag erkläre, dass dieses handgeschriebene Baustellenhaltverbot nicht auf dem Seitenstreifen gilt und ich ihn Dienstag schon wieder dabei ertappe, wie dort ein Knöllchen an den Wischer geklemmt wird.

Angeblich hat Schattenfell zwar recht, wenn er sich beschwert, aber das ficht niemanden weiter an, außer er spricht wieder bei der nächsthöheren Behörde vor.

[Aqua-Cross]

aber das führt offenbar tatsächlich dazu, dass alle Wagen vor und hinter meinem Polo ein Knöllchen bekommen, nur meines nicht.

... was tief in den Kopf der beteiligten Behördenmitarbeiter blicken lässt.

... was sich vorallem langsam aber sicher im Bereich der Straftat abspielt. Verfolgung unschuldiger.

[Mitleser]

Die Behörde weiß doch gar nicht, ob die Beknollten wirklich unschuldig sind. Sie entscheidet nur aus Opportunitätsgründen, dass die Streitigkeit mit @Schattenfell wegen Aufwand und ungewissem Ausgang nicht ratsam ist.

[oscar_the_grouch]

ich finde das auch sehr grenzwertig, wenn ich die Person schon mehrmals darauf hinweise das hier was falsch laeuft.
Vielleicht hilft ja mal eine Strafanzeige.

[Aqua-Cross]

Die Behörde weiß doch gar nicht, ob die Beknollten wirklich unschuldig sind. Sie entscheidet nur aus Opportunitätsgründen, dass die Streitigkeit mit @Schattenfell wegen Aufwand und ungewissem Ausgang nicht ratsam ist.

Hihi. Schon klar!

Der einfachste Weg wäre es dann aber für klare Verhältnisse zu sorgen. Vielleicht kann man auf diesem Wege auch etwas gegen den Schilderwald machen. Aus Opportunitätsgründen für eine ungleichbehandlung vor dem Gesetz zu sorgen kann es meiner Meinung nach nicht sein. Deinem Smilie entnehme ich, daß Du im Grunde Deines Herzens eine ähnliche Meinung hast.

ich finde das auch sehr grenzwertig, wenn ich die Person schon mehrmals darauf hinweise das hier was falsch laeuft.
Vielleicht hilft ja mal eine Strafanzeige.

Du schuldest uns doch immer noch eine Strafanzeige gegen die Ordnungsdamen vom Flughafen TXL. Die ist wohl in der Tonne gelandet.

[T_HH]

Du schuldest uns doch immer noch eine Strafanzeige gegen die Ordnungsdamen vom Flughafen TXL.

Wo steht das?

[Mitleser]

Hier - wenn Du so unschuldig fragst, dann hast Du hoffentlich Zeit mitgebracht

[T_HH]

oh jee

[oscar_the_grouch]

Du schuldest uns doch immer noch eine Strafanzeige gegen die Ordnungsdamen vom Flughafen TXL. Die ist wohl in der Tonne gelandet.

Ist sie nicht. Ich wollte nur nicht vollständig zum Wattestäbchen mutieren und habe euch davon noch unbehelligt gelassen.
Die Anzeige liegt jedenfalls in Moabit vor.

[Ichtyos]

Dann ist wohl ein neuer Fred fällig.

[Aqua-Cross]

Das denke ich aber auch. Oscar seine Freds sind mir immer die liebsten!

[Ichtyos]

@Schattenfell: Hast Du einen VP-Aufkleber am Auto?

Zumindest in HH ist dieses Forum bei den zuständigen Behörden recht gut bekannt - das könnte eine Erklärung sein.

[oscar_the_grouch]

Dieser Beitrag richtet sich an die unverbesserlichen Optimisten.... ich will ja keinen besonders herausstellen, IHR wisst schon wer gemeint ist.

Vielleicht sagt er nach dem einen kurzen Absatz aber auch "Oh, wusste ich noch nicht. Gut zu wissen, man lernt nie aus." Natürlich würde er bei 5 Seiten Begründung schnell ins ergebnislose Überfliegen des Textes wechseln.
Du gewinnst mit der schmallippigen Begründung nichts. Und die paar mehr Tintentropfen machen Dich nicht arm - vor allem wenn man den ggf. ersparten weiteren Aufwand hinzurechnet.

Ein bisschen Hilfestellung ist doch nur fair. Die Spezies Verkehrsüberwacher wird nämlich hin und wieder auch falsch geschult, wie ich erfahren durfte. Zudem werden Sie auch gerne zur Durchsetzung politisch motivierter Anordnungen verdonnert, auch wenn diese keine Rechtsgrundlage haben.

Ich darf also mal rekapitulieren: Ich wollte nur schreiben: Da ist kein VZ. Ihr wolltet mehr. Also gab ich ihnen mehr. War euch das folgende so ausführlich genug?

"Zu Ihrer Information möchte ich Sie aber auch darauf hinweisen, das der mir vorgeworfene Verstoß, Tbnr: 113300.A „Parken bei Zeichen 314 ohne lesbare Parkscheibe“ nicht zutrifft, da am genannten Ort kein entsprechendes Verkehrszeichen nach StVO vorhanden ist.
Das dort vorhandene ehemalige ZusatzZeichen 852 mit Bild 291 wurde bereits mit der 9. Verordnung zur Änderung der StVO, mit Inkrafttreten am 1. Oktober 1988, geändert.
Ich darf den §53 der 45. Änderungsverordnung der StVO zitieren:
“§53 Abs. 4 StVO …..Bild 291 behält die Bedeutung, die es nach der vor dem 1. Oktober 1988 geltenden Fassung dieser Verordnung hatte, bis längstens zum 30. April 1989“.

Im Interesse eines vereinfachten Ablaufes möchte ich Sie also bitten, das Ordnungswidrigkeitenverfahren einzustellen und auch das Ordnungsamt entsprechend zu informieren um weitere Missverständnisse in Zukunft auszuschließen."

Heute folgte die Antwort der Behörde. Hat noch jemand Fragen ?

[Heinz Wäscher]

"Marginale Unterschiede"

[oscar_the_grouch]

Ich finds nur Klasse, das man mit keinem Wort auf meine Argumente eingeht.
Mich würde ja die Stellungnahme des OAM interessieren...
Nich das da wieder einer versehentlich auf das dünne Eis des §344 Stgb gerät...

[Heinz Wäscher]

Ich finds nur Klasse, das man mit keinem Wort auf meine Argumente eingeht.

Versetz dich doch einfach mal in die Situation des Sachbearbeiters. Wie viele dämliche Ausreden landen wohl tagtäglich bei dem auf dem Schreibtisch, glaubst du wirklich dass der sich jede einzelne genau durchliest und deren Wahrheitsgehalt prüft?

Die anderen vermeintlichen Falschparker wollen wohl nur die fünf EURO nicht bezahlen und denken sich irgendwas als Ausrede aus, zahlen dann aber trotzdem später zähneknirschend. Dem Sachbearbeiter kann es so doch gar nicht auffallen dass mit der Beschilderung etwas nicht stimmt wenn alle vermeintlichen Falschparker früher oder später "freiwillig" bezahlen.

[oscar_the_grouch]

Versetz dich doch einfach mal in die Situation des Sachbearbeiters. Wie viele dämliche Ausreden landen wohl tagtäglich bei dem auf dem Schreibtisch, glaubst du wirklich dass der sich jede einzelne genau durchliest und deren Wahrheitsgehalt prüft?

Wo siehst du (der Sachbearbeiter) in meiner ausführlichen mit Textstellen untermauerten Erwiderung eine "dämliche Ausrede" ?
Natürlich erwarte ich bei dämlichen Ausreden die entsprechende Reaktion. ZBsp wenn ich meinen ursprüngliche Text abgeschickt haette " Es gibt an besagter Stelle kein VZ was die Parkscheibe vorschreibt"
Aber so... ???
Und JA, ich ERWARTE und VERLANGE, das derjenige Behördenmitarbeiter die Sachlage prüft, wenn begründete Einsprüche vorliegen und nicht nach Schema F weitermacht!

[ukr]

Jedenfalls gilt V46, damit ist das Zusatzzeichen noch ungültigererererer als es eh schon ist. Darauf würde ich meine weitere Argumentation aufbauen.

[oscar_the_grouch]

Ich darf auch mal ganz freundlich auf die Rückseite des Schreibens verweisen, wo es vom SB sogar als Fettdruck in Auftrag gegeben wurde.....

Jedenfalls gilt V46, damit ist das Zusatzzeichen noch ungültigererererer als es eh schon ist. Darauf würde ich meine weitere Argumentation aufbauen.

In Berlin galt noch nie eine andere außer der einzig gültigen StVO...
Nur was genau soll ich noch ausführlicher schreiben ?
Zwei Möglichkeiten: Ich sende die Antwort eins zu eins nochmal.
Oder, ich sende genau einen Satz: es gibt an besagter Stelle keine Zeichen Parkscheibe Bild 318.

Ich tendiere zu letzteren, nach der berühmten Waldformel.