Reform "Flensburg", Hat jemand schon genaue Informationen? Einstellungen

[Jens]

Teilweise wurden andere Beiträge aus anderen Threads hierhin verschoben. Der Thread-Titel stammt von @Der Bär, und der Beitrag #3 war ursprünglich der Eingangsbeitrag.

Ein Freund von mir sagte mir, daß sich bzgl. der Tilgungszeiten (bessere Punkteabbau- Chance) dieses Jahr etwas ändern soll, er habe sowas in der BaWÜ-Zeitung gelesen, ist diesbzgl. jemanden etwas bekannt?

Ich habe heute einen Artikel in der Verkehrsrundschau gelesen (leider anscheinend nicht online verfügbar), nach dem der Verkehrsminister eine Reform des Punktesystems noch für diese Legislaturperiode ankündigt. Die Überlegungen gehen wohl in die Richtung, Ordnungswidrigkeiten separat zu erfassen (was immer damit gemeint ist) und unabhängig von dem Hinzukommen neuer Eintragungen zu tilgen.
Eventuell soll auch die Grenze, ab der die Fahrerlaubnis entzogen wird, von 18 auf 20 Punkte angehoben werden, wobei dann die Tilgungsfrist im Gegenzug von 2 auf 3 Jahre angehoben würde.

[Jens]

Jetzt gehts los. Der Bundesankündigungsverkehrsminister reformiert das Punktesystem.

Geschwindigkeitsverstöße sollen unabhängig von der Höhe der Überschreitung nur noch 1 Punkt bringen, Rotlichtverstöße 2 Punkte. 1-Punkte Verstöße bleiben zwei Jahre im VZR, 2-Punkte Verstöße drei Jahre. Überliegefrist und Tilgungshemmung werden abgeschafft. Dafür wird die Fahrerlaubnis dann bei 8 Punkten entzogen, statt wie derzeit bei 18 Punkten.

Irritiert bin ich allerdings über diese Aussage:

Ramsauer hatte bereits 2011 mit Umstellungen angefangen, er senkte etwa die Grenze für den Führerscheinentzug von 20 auf 18 Punkte.

Da dieser Satz auch in den Meldungen anderer Zeitungen auftaucht, scheint er keine Erfindung des Focus zu sein, sondern stammt wohl eher direkt vom BMVBS.

[Der Bär]

Aktuell geistert es durch die Medien, doch gibt es schon echte Details?

[Kurier]

Der MDR sagt dazu:
Untertitel Peter träumt.

Ramsauer will Punktesystem erneuern

Im nächsten Jahr soll es angeblich ein neues Punktesystem für Verkehrssünder geben. Verkehrsminister Peter Ramsauer wolle das bisherige Flensburger Punktesystem radikal vereinfachen, berichtet die Bild-Zeitung. Demnach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig nur noch generell mit einem Punkt im Zentralregister bestraft werden. Bislang gab es dafür bis zu drei Punkte. Wer eine rote Ampel überfährt, soll zwei Punkte erhalten. Der Führerschein muss den Plänen zufolge schon bei acht Punkten in Flensburg abgegeben werden - bisher bei 18 Punkten. Wer betrunken am Steuer sitzt, soll nach den Plänen künftig sofort den Führerschein abgeben müssen.

Quelle

[Der Bär]

Der MDR sagt dazu

Ja, in der Art geistert es ja...

[mir]

Alle Berichte verweisen auf die BILD-"Zeitung" als einzige Quelle. Die BILD nennt keine Quelle, sondern macht nur Andeutungen.

[Der Bär]

Also nix genaues weiß man nicht...

[mir]

Nuja, ich schätze, "jemand" aus dem BMVBS macht einen Meinungstest. Man kann ja immer noch bequem alles abstreiten.

[Der Bär]

Meinungstest

Hmmm. Wäre schon denkbar.

[mir]

Ich finde es ja bezeichnend dafür, wie das Pressewesen funktioniert.

Die BILD, die nicht gerade für absolute Seriösität bekannt ist, schreibt etwas, und alle anderen nehmen den Faden auf.

Immerhin, z.B. die Süddeutsche Zeitung hat nachgehakt, und das BMVBS hat die Sache bestätigt.

Spannend fände ich ja, ob sie die (in meinen Augen) merkwürdige Tilgungsregelung vereinfachen. Mit einem reinen Tattagprinzip wäre das alte System ja durchaus verständlich ...

[amfa]

Der Ramsauer hat das wohl heute morgen im ZDF bestätigt.
Plan sieht wohl vor:
Grobe Verstöße: 1 Pkt 2 Jahre Verjährung
Schwere Verstöße: 2 Pkt 3 Jahre Verjährung

Verjährung jeweils unabhängig davon ob noch was dazu kommt oder nicht.
Damit will er das System vereinfachen.

Details gibts bis Ende des Monats.
Man darf gespannt sein

Zumindest die Vereinfachung klingt gut, man muss sich keine Gedanken mehr machen ob ein alter Verstoß jetzt verjährt ist.. oder doch noch
drin ist, weil was dazu gekommen ist usw.

Aber abwarten wenn Details draussen sind.

mfg
amfa

[EDIT]
Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/flensburg100.html
Die Details oben sind wohl nur aus der Bild, aber das mit den Punkten hat er bestätigt.

[mir]

Ich hab das ja schonmal im radarforum ausgerechnet: Davon ausgehend, daß die Verstöße, die nach der alten Regelung bis zu 3 Punkte einbringen, nach der Reform dann einen Punkt einbrächten, und wenn man mal von einem reinen Tattagprinzip ausgeht, könnte dann dauerhaft alle 3 Monate mal mit 90 km/h in geschlossenen Ortschaften erwischt werden, ohne daß dies Konsequenzen für die Fahrerlaubnis hätte.

Das kann's doch nicht sein, oder?

Der Beitrag wurde von mir bearbeitet: 09.02.2012, 10:27

Bearbeitungsgrund: Grammatikfehler ausgebessert (Copy-oops-Paste)

[ulm]

...und die "Währungsreform" wird erst noch definiert.

Sorry, aber das sieht doch wieder wie eine der üblichen Ramsauer-Selbstdarstellungsinszenierungen aus.
Wir erzählen was von 8 Punkten, aber was wir mit den bisherigen 18 Punkten machen, wissen wir noch nicht.
Es wäre schön gewesen, wenn man erst mal die Baustelle "angebliche StVO-Nichtigkeit" geschlossen hätte oder das Thema "Helmpflicht für Radlinge" zu irgendeinem definitiven Ende gebracht hätte, anstatt die nächste Sau durch den Ort zu treiben.

Komisch ist nur, dass weder Wahlen anstehen noch Sommerloch ist...

[tortenboxer]

Spannend fände ich ja, ob sie die (in meinen Augen) merkwürdige Tilgungsregelung vereinfachen.

Viel interessanter dürfte werden wie die Tilgungsfristen dann bei ALK- oder Drogen-Straftaten in Verbindung mit einem Entzug zukünftig ausfallen.

Derzeit ja 5 Jahre Anlaufhemmung + 10 Jahre Tilgung.

Rein theoritisch müsste diese Tilgungsfrist dann auch weit unter die 10 Jahresgrenze fallen und würde dann interssant werden um die MPU in kürzerer Zeit zu umgehen.

[ilam]

kann könnte dann dauerhaft alle 3 Monate mal mit 90 km/h in geschlossenen Ortschaften erwischt werden, ohne daß dies Konsequenzen für die Fahrerlaubnis hätte.

Das kann's doch nicht sein, oder?

Doch, genau das. Ramsauer ist für "Freie Fahrt für Freie Bürger".

Du vergisst bei Deiner Rechung übrigens noch das Fahrverbot von einem Monat, von den 3 Monaten "Pause" kann darf man eh nur zwei Monate fahren. Ich denke, wer hier wegen zu schnellem Fahren tatsächlich die 8 Punkte erreicht, hat entweder wirklich extremes Pech oder ist schlichtweg zu blöd...

[Mr.Eierhals]

ich krieg Bauchschmerzen bei den ganzen "Billigpunkten" die man sich beispielsweise aktuell fängt, wenn man in eine Umweltzone einfährt und keine grüne Plakette kleben hat...oder aus Reflex das Telefon aufnimmt. Wie will man diese umrechnen? Werden die dann abgeschafft?

[Etchells]

Nicht zu vergessen die Ordnungswidrigkeiten nach §24a StVG, wenn die dann auch unter die neuen Tilgungsfristen fallen sollten, würde sich die Zahl der Wiederholungstäter wohl drastisch verringern. Die können einen ja bisher, wenn's ganz dumm läuft, ein Leben lang begleiten.

[mir]

Plan ist, daß es nur noch Punkte gibt, wenn der Verstoß für die Verkehrssicherheit relevant sei. Das dürfte beim Handy bejaht werden (also: 1 Punkt), bei der Umweltzone sicher nicht.

[fahrtenbuchführer]

kann könnte dann dauerhaft alle 3 Monate mal mit 90 km/h in geschlossenen Ortschaften erwischt werden, ohne daß dies Konsequenzen für die Fahrerlaubnis hätte.

Das kann's doch nicht sein, oder?

Doch, genau das. Ramsauer ist für "Freie Fahrt für Freie Bürger".

zu Recht

http://www.gmx.net/themen/auto/verkehr-ser...ehrerschein-weg

[lawrence]

Vielleicht werden ja auch im Gegenzug die Bußgelder drastisch erhöht um mehr in die Kasse zu spülen.....

[Kurier]

Irritiert bin ich allerdings über diese Aussage:

Ramsauer hatte bereits 2011 mit Umstellungen angefangen, er senkte etwa die Grenze für den Führerscheinentzug von 20 auf 18 Punkte.

Dazu schrieb die Süddeutsche am 29.04.2011

Außerdem werde erwogen, die Punktzahl, von der an Verkehrssünder ihren Führerschein verlieren, von 18 auf 20 Punkte zu erhöhen.

[jackson]

SPON kaut das Thema auch durch:

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,814199,00.html

Meiner Meinung nach ist das mal eine Verbesserung zur gegenwärtigen Situation. Das bisher, (und noch bis zum Jahresende) die Punkte sich aufsummiert haben, hatte ich noch nie verstanden. Somit ist es besser, wenn wie beabsichtigt die Punkte nach einen festen Zeitraum verfallen. Und wer sich jetzt ausrechnet, wie oft er wohl wie schnell fahren kann, ohne das es an den Führerschein geht, der sollte die Rechnung nicht ohne den Wirt machen. Es soll nämlich auch sehr viel teurer werden. Also ein Grund mehr, sich an die "Regeln" zu halten.

[ilam]

ich krieg Bauchschmerzen bei den ganzen "Billigpunkten"

Die sind dann aber auch definitiv nach 2 Jahren weg. Bisher hemmen sie sich ja gegenseitig in der Tilgung und bleiben so 5 Jahre erhalten. Sprich wer nach dem neuen System 7 Punkte an regelmäßigen "Billigpunkten" hat, hat nach dem alten System rechnerisch 17,5 Punkte (mal 2,5).

Also hier keine wirkliche Änderung.

[tortenboxer]

Durch die Umstellung werden so manche notorische Punktesammler sich umschauen.

Beispiel:
jetzt sammelt jemand übertrieben innerhalb des Jahres 2012 17 Punkte wegen Vergehen die auch nach neuem Recht bepunktet werden würden.

altes Recht: kein FS-Entzug
neues Recht: der Punktestand könnte sich zwar rechnerisch durch die Umrechnung halbieren, aber die Fleppe wäre dann weg.

[Digo]

Man schaut aufs Handy nach der Uhrzeit ---> 1 Punkt
Man fährt 90 innerorts ---> 1 Punkt

[Hotelpool]

Ich finde die Reform gut. Bei maximal 8 Punkten musste die Frage der Verjährung konsequenterweise anders geregelt werden. Bin mal gespannt, wie es sich in der Anfangszeit praktisch auswirkt. Vielleicht steigt der Absatz von Monatskarten für Bus und Bahn drastisch an, weil auf einmal doppelt soviele Leute ihren Lappen los sind

[ilam]

Man schaut aufs Handy nach der Uhrzeit ---> 1 Punkt
Man fährt 90 innerorts ---> 1 Punkt

Und was lernen wir daraus? Ramsi hat ne Freisprecheinrichtung.

[amfa]

Ich denke, wer hier wegen zu schnellem Fahren tatsächlich die 8 Punkte erreicht, hat entweder wirklich extremes Pech oder ist schlichtweg zu blöd...

Naja.. Wer durch zu schnelles Fahren heute schon 18 Punkte erreicht.. hat nicht Pech.. sondern "rast" wirklich andauernd und überall VIEL zu schnell.
Nicht dass ich mich immer und überall an die Geschwindigkeitsbegrenzung halte, aber 18 Punkte durch zu schnell fahren.. werd ich in diesem leben nicht mehr erreichen

[tortenboxer]

Bin mal gespannt, wie es sich in der Anfangszeit praktisch auswirkt.

Die Umstellung dürfte schlimmer sein.

Nach altem Recht 17 Punkte und kein Entzug.
Nach neuem Recht möglicherweise 9 Punkte und Fleppe weg.

[ilam]

Naja.. Wer durch zu schnelles Fahren heute schon 18 Punkte erreicht.. hat nicht Pech.. sondern "rast" wirklich andauernd und überall VIEL zu schnell.

Jepp.

Aber die 18 Punkte durch zu schnelles Fahren sind "problemlos" erreichbar, 7x3 Punkte in 5 Jahren genügen ja (das 7. Mal wegen der "Punktehürden" zwischendurch).

Die 8 Punkte nach dem neuen System sind hingegen ein wirkliches Kunststück. 8x in 2 Jahren, von denen man 8 7 Monate Fahrverbot hat...

[tortenboxer]

Die 8 Punkte nach dem neuen System sind hingegen ein wirkliches Kunststück. 8x in 2 Jahren, von denen man 8 Monate Fahrverbot hat...

In den restlichen 16 Monaten kann man viele Punkte sammeln.

Ich denke da an unsere Brummifahrer. Die dürfen/müssen sich ganz schön umstellen, sonst sind sie schneller die Fleppe los als sie denken können.

[janr]

... Vielleicht steigt der Absatz von Monatskarten für Bus und Bahn drastisch an, ...

Dann bricht in München der ÖPNV zusammen, ist er doch jetzt schon mit den überfüllten Zügen und Bussen am Limit. Mehr Züge geht nicht, mehr Busse wird bereits ausgereizt.

[Kai R.]

sehr spannend dürfte sich noch die Frage nach der Umrechnung alter Punkte gestalten. Es werden ja vermutlich nicht alle Konten auf Null gesetzt.

Wird da einfach mit 8/18 multipliziert? Gibt es mehrere Systeme nebenher?

Grüße

Kai

[ilam]

sehr spannend dürfte sich noch die Frage nach der Umrechnung alter Punkte gestalten.

Hat Flensburg die Daten über die Verstöße eigentlich so detailliert gespeichert, dass man auch für vergangene Verstöße ein Punktekonto nach neuem System anlegen könnte?

[tortenboxer]

Das einfachste dürfte wohl sein zu schauen was ist nach neuem Recht bereits getilgt, also weg damit.

Der Rest muß dann noch mal neu bewertet werden. Folglich ne Punktereduzierung.

Wie gesagt ich sehe nur ein Problem darin was ist wenn jemand altem Recht die Fleppe noch nicht abgeben muß aber nach der Umrechnung müsste er sie abgeben.

Hat Flensburg die Daten über die Verstöße eigentlich so detailliert gespeichert, dass man auch für vergangene Verstöße ein Punktekonto nach neuem System anlegen könnte?

Steht nicht im VZR die Bußgeldkatalog-Nummer mit drin?

[Digo]

Man schaut aufs Handy nach der Uhrzeit ---> 1 Punkt
Man fährt 90 innerorts ---> 1 Punkt

Und was lernen wir daraus? Ramsi hat ne Freisprecheinrichtung.

Ich bleibe dabei, ich kann mit dem Handy in der Hand besser eine Nummer eintippen als in der Freisprecheinrichtung vorne rechts neben dem Lenkrad, wo ich mit ausgestrecktem Arm in der Luft rumtippen muss.

[mir]

Hat Flensburg die Daten über die Verstöße eigentlich so detailliert gespeichert, dass man auch für vergangene Verstöße ein Punktekonto nach neuem System anlegen könnte?

Ich denke, schon, die Lenkerauskunft ist ja recht detailliert. Über die Reform dürfte sich die IT-Branche freuen, bei sowas kann man richtig viel Geld verdienen ...

[Hotelpool]

Alle Altpunkte verfallen zu lassen, kommt nicht in Frage. Vermutlich wird es so, wie hier bereits gesagt wurde, laufen: alles was nach neuem Recht verjährt wäre, fliegt raus. Die dann noch bestehenden Delikte werden umgerechnet. Vom Endpunktestand könnte dann noch ein Gnadenpunkt abgezogen werden. Oder man berechnet für jedes Altdelikt nur einen Punkt nach neuem System.

[tortenboxer]

Ich bleibe dabei, ich kann mit dem Handy in der Hand besser eine Nummer eintippen als in der Freisprecheinrichtung vorne rechts neben dem Lenkrad, wo ich mit ausgestrecktem Arm in der Luft rumtippen muss.

Bei vielen Handys gibt es auch die Möglichkeit der Sprachwahl.

Von daher braucht man das Handy erst gar nicht anfassen.

[ilam]

Wie gesagt ich sehe nur ein Problem darin was ist wenn jemand altem Recht die Fleppe noch nicht abgeben muß aber nach der Umrechnung müsste er sie abgeben.

Wenn das tatsächlich so geregelt würde, fällt mir das schöne Wort "Rückwirkungsverbot" ein, was evtl. betroffen sein könnte. Kann vor dem BVerfG noch spannend werden...

Bei vielen Handys gibt es auch die Möglichkeit der Sprachwahl.

Oder die FSE liefert diese Funktion selbst nach. Meine tut das und es klappt hervorragend - egal mit welchem Handy.

[Digo]

Ich bleibe dabei, ich kann mit dem Handy in der Hand besser eine Nummer eintippen als in der Freisprecheinrichtung vorne rechts neben dem Lenkrad, wo ich mit ausgestrecktem Arm in der Luft rumtippen muss.

Bei vielen Handys gibt es auch die Möglichkeit der Sprachwahl.

Von daher braucht man das Handy erst gar nicht anfassen.

Da ich mich mit meinen alten Handys nicht mit Sprachwahl auskenne, wie aktiviert man die Sprachewahl ohne das Handy anzufassen?

[ilam]

wie aktiviert man die Sprachewahl ohne das Handy anzufassen?

Knopf an FSE oder Headset.

[Blyyy]

Ich sehe nicht so recht den Handlungsbedarf das derzeitige System zu ändern. Transparenter? Was soll denn am derzeitigen System so intransparent sein was beim 8-Punktesystem gelöst wird? Können die meisten nicht mehr bis 18 zählen? Ok feste Verjährungsfrist, aber die sind in dem Fall viel zu kurz. Ich bin in den letzten 2 Jahren sicher an keinen 8 mobilen Blitzern vorbeigekommen...

Und gerechter ist es wohl auch kaum wenn jemand mit 200kmh zuviel die gleichen Punkte wie 21kmh Überschreitung bekommt.

[janr]

... Da ich mich mit meinen alten Handys nicht mit Sprachwahl auskenne, wie aktiviert man die Sprachewahl ohne das Handy anzufassen?

Bei mir kann ich entweder bei meinen Knopf im Ohr eine Taste drücken und nach Aufforderung sprechen, oder das Mobile ist in der Halterung und dort drücke ich einen Knopf.
An meinem Bluetooth-Navi-Radio kann ich nur die Nummer eintippen, aber die Sprachwahl nicht aktivieren, wird aber bei anderen möglich sein.

[tortenboxer]

Und gerechter ist es wohl auch kaum wenn jemand mit 200kmh zuviel die gleichen Punkte wie 21kmh Überschreitung bekommt.

Dafür wird die Kluft bei den Geldbußen größer.

z. B 21 km/h zu schnell ein 50ziger, 200 km/h zuviel 1000 Euro.

Dem Autofahrer tut es doch am Geldbeutel oder Fahrverbot weh, Punkte sind doch zweitrangig.

[ilam]

Was soll denn am derzeitigen System so intransparent sein was beim 8-Punktesystem gelöst wird? Können die meisten nicht mehr bis 18 zählen?

Mit den Verjährungen, Zeitpunkten, an denen man nicht über X Punkte kommen kann, Seminaren mit und ohne Punkteabbau usw. ist das ganze schon recht intransparent. Aber: Das ganze ließe sich durch eine zeitgemäße Onlineabfrage lösen.

[tortenboxer]

Aber: Das ganze ließe sich durch eine zeitgemäße Onlineabfrage lösen.

Die gibt es ja dank neuen Perso schon.

Nur das Ergebnis kommt immer noch per Post.

[Digo]

Dem Autofahrer tut es doch am Geldbeutel oder Fahrverbot weh, Punkte sind doch zweitrangig.

Ich glaube es gibt eine bedeutende Anzahl an Autofahrern, denen der Geldbeutel ziemlich egal ist und denen nur das Fahrverbot weh tut.

@ilam und janr

Stimmt, an die Headsets habe ich nicht gedacht, aber von denen halte ich auch nicht sehr viel, ich denke, da kann man schonmal etwas leichter überhören.

[tortenboxer]

Ich glaube es gibt eine bedeutende Anzahl an Autofahrern, denen der Geldbeutel ziemlich egal ist und denen nur das Fahrverbot weh tut.

aber sicherlich nicht wenn die Geldbuße wie z. B. in der Schweiz einkommensabhängig ist.

[janr]

... da kann man schonmal etwas leichter überhören.

meines steckt nciht komplett im Ohr und dichtet es ab, sondern "hängt" davor und läßt noch genug Umgebungsgeräusche mit durch.
Alles andere würde mich auch unsicher machen