Vorübergehende Haltverbote Einstellungen

[Heinz Wäscher]

Hoffentlich gehen dort keine sehbehinderten Menschen lang.

[MisterOJ]

Pro Zeichen eine Fußplatte ist ja schon mal nicht schlecht geschätzt
Und trotzdem falsch

Na der Verkehrssicherer hat sich wenigtend bemüht


OJ

[Frechdachs75]

Mit der Bepfeilung üben wir nochmal.

[megatmaker]

Also nur genau neben dem Schild darf nicht gehalten werden

[Frechdachs75]

Das Schild ist wirklich ein blau ausgemaltes 250 er mit Klebeband ,

[rapit]

Da hätte die Bastelgruppe doch wenigstens noch das Klebeband rot anmalen können

[MisterOJ]

Das Schild ist wirklich ein blau ausgemaltes 250 er mit Klebeband ,

...und soll WAS darstellen???


OJ

[Frechdachs75]

...und soll WAS darstellen???

Haltverbot.

[MisterOJ]

Haltverbot.

DAS sollte man dann aber dazuschreiben!!


OJ

[Cabronito]

Ach komm, die Unterschiede sind doch nur marginal.

[MisterOJ]

Ach komm, die Unterschiede sind doch nur marginal.

Findest du?

Imho ist das lediglich farbig be- Blech!


OJ


@Cabronito: schön mal wieder was von dir zu

[rapit]

@Cabronito: schön mal wieder was von dir zu

Aber er war doch nie weg? Schreibt doch regelmäßig alle paar Tage was?

[MisterOJ]

Aber er war doch nie weg? Schreibt doch regelmäßig alle paar Tage was?

Mag ja sein - aber in den von mir regelmäßig Fred´s war die letzten Tage kein Posting von @cabronito dabei...

--> Daher meine


OJ

[rapit]

Ein Seitenstreifen-Zz ist das nicht, ist auch gut so, weil es da keinen Seitenstreifen gibt. Also Fahrbahnrandparken links?
Aber: Was soll der Hinweis "Pariser Modell"?
Nach VG Bremen ist ja jetzt der ganze mühevoll gestaltete Schildabaum unwirksam

Und: um diese Ameisenschrift lesen zu können, musste ich erstmal anhalten

[janr]

Pariser Modell ist wohl ein Straßenreinigungs-Modell und deshalb braucht man Haltverbote

Seltsamer weise braucht die sauberste Stadt Deutschlands keine Haltverbote um sauber zu machen

[rapit]

Haltverbote

haste aber nicht genau gelesen
Sind Halteverbote

[Heinz Wäscher]

"Pariser Modell"?

Na, eben wie es die Franzosen machen: faz.net

Und: um diese Ameisenschrift lesen zu können, musste ich erstmal anhalten

Wann warst du denn das letze mal beim Optiker deines geringsten Misstrauens???

[rapit]

Wann warst du denn das letze mal beim Optiker deines geringsten Misstrauens???

Da gehe ich nicht mehr hin!!

[MisterOJ]

Ein Seitenstreifen-Zz ist das nicht, ist auch gut so, weil es da keinen Seitenstreifen gibt.

Also wenn es keinen Seitenstreifen gibt dann ist das Zz schon Murks.

nur: Diese Darstellung für den linken Seitenstreifen ist imho aber logisch (wenn auch leider in der StVO nicht enthalten) - die Darstellung des regel-Zz würde in verbindung mit Links-Parken aber eher für sorgen..

Aber: Was soll der Hinweis "Pariser Modell"?

Vielleicht ein besonders Anwohnermodell?

Und: um diese Ameisenschrift lesen zu können, musste ich erstmal anhalten

wie war das mit dem 'beiläufigen Blick: ?


OJ

[rapit]

Diese Darstellung für den linken Seitenstreifen...

Auf dem Zz ist doch gar kein Seitenstreifen drauf...

[MisterOJ]

tolle Grafik!!

aber der Unterschied ist doch marginal
(oder der Seitenstreifen ist mit der gleichen Bauart wie die Fahrbahn befestigt )


OJ

[ukr]

Feiner Sand als "Haltverbot" ...und die Verkehrsbehörde macht mit

„Wir hatten vor dem Gebäude das Kurzzeitparken deshalb aufgehoben, aber die neue Regelung fand bei den Verkehrsteilnehmern nicht die gewünschte Beachtung“, berichtet der städtische Verkehrsbehördenleiter Wolfgang Apelt. Daraufhin habe der Bauleiter vorgeschlagen, ein wenig Sand auf der Straße abzulagern, um das Parken an dieser Stelle unmöglich zu machen. Die Behörde stimmte zu. „Das ist sicher eine unorthodoxe aber recht wirksame Maßnahme“, sagt Wolfgang Apelt.

[MisterOJ]

Feiner Sand als "Haltverbot" ...und die Verkehrsbehörde macht mit

@ukr: ok ist eine unkonventionelle Methode - wie7was wäre denn aus deiner Sicht möglich/denkbar/sinnvoll/praktikabel?


OJ

[ukr]

Och, vom Ergebnis her finde ich die Idee super. Ich möchte nur nicht Bauleiter / Behördenleiter sein, wenn der erste Zweirradfahrer mit gebrochenem Arm im Sand liegt.
Für sowas gibt es Verkehrszeichen / Strafzettel / Abschleppen.

Zudem führt diese Maßnahme alle Straßenreinigungs-Haltverbote ad absurdum.

[janr]

... Zudem führt diese Maßnahme alle Straßenreinigungs-Haltverbote ad absurdum.

Die ja sowieso absurd sind, weil andere Gemeinden auch ohne HVe die Straße sauber halten können.
Manche gehören sogar zu den saubersten

Ich würde hier sogar einen Verstoß gegen §32 StVO sehen.

[MisterOJ]

Ich möchte nur nicht Bauleiter / Behördenleiter sein, wenn der erste Zweirradfahrer mit gebrochenem Arm im Stand liegt.

Aja - also wegen "Gefährdung im Straßenraum"... o.ä.

Für sowas gibt es Verkehrszeichen / Strafzettel / Abschleppen.

Was aber eine konsequente Umsetzung/Ahndung erfordert.


OJ

[rapit]

...wenn der erste Zweirradfahrer mit gebrochenem Arm im Sand liegt.

Ob da die Autler auch an den Radlingen vorbeifahren und sie anschnauzen: "Fahr' rechts!!"

Davon abgesehen. Ich könnte und würde da parken...

... Zudem führt diese Maßnahme alle Straßenreinigungs-Haltverbote ad absurdum.

Die ja sowieso absurd sind, weil andere Gemeinden auch ohne HVe die Straße sauber halten können.
Manche gehören sogar zu den saubersten

Wiesbaden hat ja gerade mit dem Mist angefangen. Jahrzehnte ging es.

Man ist aber wenigstens offen und ehrlich und spricht von "Kostenersparnis".

Bin mal gespannt, wann der erste abgeschleppte "Oscar" auf meinem Tisch landet und wie weit ich es treiben werde... "Kostenersparnis" ist für mich kein zwingender Grund, der nach StVO ein HV rechtfertigt.

[janr]

...

Man ist aber wenigstens offen und ehrlich und spricht von "Kostenersparnis". ...

Werden denn dann Personen den Sommer über ausgestellt?

Die Leut die es braucht München im Winter schneefrei zu halten braucht es in anderen Jahreszeiten München dreckfrei zu halten.
Da wird die Schneeschaufeln gegen den Besen getauscht, die kleinen Kehrmaschinen gegen welche mit Schneeschild ...

[rapit]

Mittlerweile werden wohl für die Schneeräumung Zusatzkräfte ausgeliehen/bzw. es wird ein Teil an Unternehmen vergeben. Also weniger Leute.

Aber: Seit einiger Zeit wurden auch Straßen aus der Bürgerreinigungspflicht genommen und dort muss jetzt von den Anliegern gem. neuer Reinigungssatzung gezahlt werden.
Zusätzliche Reinigungsarbeit ohne zusätzliche Einstellungen... Muss sich ja rechnen
Sauberer isses deswegen nicht, war es vorher nämlich auch

[Speichenkarussell]

Heute habe ich mal ein besonderes Schmankerl für die Freunde übersichtlicher Anordnungen.
In einem Straßenzug habe ich über eine Strecke von bestenfalls 200 m ein gutes Dutzend Park- und Haltverbotsbeschilderungen gefunden.
Da sich die Anordnungen räumlich und zeitlich überlappen, ergibt sich zumindest für das letzte absolute HV eine deutlich verkürzte Strecke, da es zuvor durch die Ende-Beschilderung eines anderen, zeitgleich vorhandenen Haltverbots beendet wird.
Damit das Ganze nicht zu unübersichtlich wird, habe ich alle Aufnahmen mal in korrekter Reihenfolge (aber ungeachtet der tatsächlich etwas verschiedenen Abstände) nebeneinander montiert. Die roten Pinseleien entsprechen meiner Interpretation, welche Schilder durch andere Vz ungültig oder zumindest fragwürdig werden.

Hier nochmal in groß die schönsten Einzelstücke:
Vz 283 "Parkverbot", "Halteverbot Umzug einschließlich Gehweg", Vz 283 "Privat!"

[ukr]

Wo ist der Gehweg jetzt hingezogen?

[MisterOJ]

Heute habe ich mal ein besonderes Schmankerl für die Freunde übersichtlicher Anordnungen.

Damit das Ganze nicht zu unübersichtlich wird, habe ich alle Aufnahmen mal in korrekter Reihenfolge (aber ungeachtet der tatsächlich etwas verschiedenen Abstände) nebeneinander montiert.

dazu fällt mir nur ein: - bestimmt was für @ukr´s Galerie

Wo ist der Gehweg jetzt hingezogen?

Der is auf dem Weg zu dir (is er denn noch nicht da? )


OJ

[MisterOJ]

Durch die zeitliche&räumliche Überlagerung mehrerer Baustellen braucht man Platz...

.... also stellt man Schilder auf


OJ

Angehängte Datei(en)

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[Frechdachs75]

Ein Prachtexemplar..

[rapit]

och menno, jetzt kam endlich mal ein Pariser-Modell-abgeschleppter Urlauber, und der ist nicht rechtsschutzversichert und scheut das Kostenrisiko...
Ich hätt' da so gerne mal Sand ins städtische Reinigungsgetriebe gestreut

[Kai R.]

am WE kam ich selber mal in die Notwendigkeit, eine Zone in Berlin für einen Umzug mit einem temporären Halteverbot abzusperren. Ich war überrascht, dass es spezielle Dienstleister gibt, die das als Komplettleistung anbieten:
- Genehmigung von der Stadt
- Schilder aufstellen
- Schilder wieder abbauen

Kostenpunkt: 50.- €, von denen 15.- an die Stadt gehen und 35.- € beim Dienstleister bleiben. Dafür macht man sich nicht selbst die Mühe. Und der Amtsschimmel konnte in seinem Stall bleiben. Den Service des Ordnungsamts, Falschparker aus dem Bett zu klingeln, damit sie ihr Auto wegfahren, haben die Falschparker selbst bezahlt.

[Mitleser]

och menno, jetzt kam endlich mal ein Pariser-Modell-abgeschleppter Urlauber, und der ist nicht rechtsschutzversichert und scheut das Kostenrisiko...
Ich hätt' da so gerne mal Sand ins städtische Reinigungsgetriebe gestreut

Und mit RSV wäre die Deckungszusage doch bei der Konstellation auch kein Selbstläufer gewesen. Oder was denkst Du?

[rapit]

müsste natürlich eine mit eingeschlossenen Halt-/Parkverstößen sein.

[Mitleser]

Und ohne Ausschlusklauseln für Missverhältnis Kosten-Nutzen-Erfolgsaussicht.

[rapit]

So hoch sind die Kosten doch gar nicht!

Der Streitwert bemisst sich obwohl es eine Verwaltungssache ist an den Abschleppkosten von ca. 250,- €.

Dann kommt man mit Verwaltungsverfahren, Widerspruchsverfahren (so es das noch gibt) und Klage 1. Instanz auf ca. 300,- € Kosten, das ist kein Missverhältnis.

Für die Stadt könnte es zum politischen Desaster werden, aber das ist ja egal.

Da werden, um ein paar Euro Reinigungskosten zu sparen (damit man mit Fahrzeugen und Gerät am Fahrbahnrand entlang fahren kann, und nicht händisch gereinigt werden muss), mit viel Personalaufwand Schilder aufgestellt und später abgebaut, Fahrzeuge versetzt und beknollt?
Das halte ich mit Verlaub unabhängig von der unwirksamen Beschilderung für unverhältnismäßig, und daher ist das Abschleppen rechtswidrig.

[Mitleser]

Die HUK hat bspw die Klausel "Wir können den Versicherungsschutz ablehnen, wenn unserer Auffassung nach die Wahrnehmung Ihrer rechtlichen Interessen ... keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat."
Nix Kosten-Nutzen. Allein die Erfolgsaussicht zählt.

Wenn man auch genau da reinigen möchte, wo Fahrzeuge parken, dann hilft auch keine manuelle Reinigung. Das geht nur wenn dort frei ist.
Da das Reinigen zur Durchführung von Arbeiten im Straßenraum zählt, dürfen dazu auch Verkehrsverbote angeordnet werden.

Selbst wenn Du den Verwaltungsakt "HV" wegen Abwägungsfehlern für rechtswidrig hältst, so ist er doch nicht nichtig. Sondern wirksam. Und aus diesem wirksamen VA wird abgeschleppt. Zur Durchsetzung des VA ist das Abschleppen ebenfalls nicht unverhältnismäßig. Zumal wenn dort wirklich gearbeitet / gereinigt werden soll.

[rapit]

Ich halte die (nicht erfolgte) Abwägung (wäre sie erfolgt) beim Abschleppen für rechtswidrig.

Die HV-Beschilderung ist nach VG Bremen nichtig.

[MisterOJ]

och menno, jetzt kam endlich mal ein Pariser-Modell-abgeschleppter Urlauber, und der ist nicht rechtsschutzversichert und scheut das Kostenrisiko...

konntest du ihn nicht von deinen gradiosen Anwaltsfähigkeiten und mit einer 99%-igen Sieg-Garantie überzeugen?

Ich hätt' da so gerne mal Sand ins städtische Reinigungsgetriebe gestreut

tztztz - ich denke dir als Anwalt geht es um den Mandanten - nicht um Nebenkriegsschauplätze und persönliche Racheakte!?


OJ

[rapit]

Nicht Rache. Presse. Ist sehr pressewirksam zur Zeit bei uns, wenn es im weitesten Sinne um Straßenreinigung geht.

[MisterOJ]

Ist sehr pressewirksam zur Zeit bei uns, wenn es im weitesten Sinne um Straßenreinigung geht.

Ist das Thema stark im Fokus? Oder warum willst du das als Steigbügel nutzen?


OJ

[Sledge Hammer!]

Ultrakurzzeithaltverbot

[ukr]

In der Tat.

[ukr]

Wie ist das eigentlich hier:



Die das Parken erlaubende Beschilderung ist aufgehoben - keine Frage. Parke ich im Anschluss an das mobile vorübergehende Haltverbot aber dennoch "an Parkscheinautomaten" i.S.d. §13 StVO?

[ukr]

bisher:


jetzt:

[Gast_Georg_g_*]

Früher war das Haltverbot nach 4 Metern schon wieder beendet, weil ja dann durch Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr eine andere Regelung vorgegeben wurde. Für das 314er ohne Pfeil gibt es eine vergleichbare Regelung nicht.

Gedacht war aber wohl früher wie heute, dass alle Zeichen in Summe gelten sollen. Früher lief man zurück bis zu erstbesten Beschilderung und übersah dann das Haltverbot. Heute läuft man ebenfalls zurück bis zur erstbesten Beschilderung, denkt sich "Ach, heute ist ja Freitag" und legt dann keine Parkscheibe aus bzw. überschreitet die zulässige Parkzeit.