Neue StVO - alte Verkehrszeichen ungültig? Einstellungen

[Gast_Georg_g_*]

In welche Richtung sollte denn jetzt das Z. 220 weisen?

Na, in Fahrtrichtung natürlich. Übrigens besteht auch noch die Möglichkeit diese Straße mit Z 521-30 zu beschildern.

[HeLi]

Na, in Fahrtrichtung natürlich. Übrigens besteht auch noch die Möglichkeit diese Straße mit Z 521-30 zu beschildern.

Z. 220 "in Fahrtrichtung" zu montieren halte ich nicht für die beste Anregung. Denn dann sieht der VT lediglich ein paar Millimeter Blechdicke. Und dort, von wo aus man das so aufgestellte Z. 220 erkennen könnte, kann sich - in meinem Beispiel - kein VT mit Blickrichtung auf dieses befinden.

Die Anregung mit Z. 521-30 gefällt mir. Das könnte die Lösung sein, so man denn auf Z. 353 wirklich verzichten will.

[durban]

Ich finde das VZ nach wie vor nützlch, nämlich dann, wenn eine Straße, die vorher keine Einbahnstraße war, nach einer Einmündung als Einbahnstraße weitergeführt wird, ohne, dass sich die Straße irgendwie merklich verändert.
Z 220 ist eben seitlich verdreht, das kann man mal übersehen.

Ich hab aber Z 353 auch schon an der gegenüberliegenden Seite einer Einmündung um 90° gedreht gesehen; wäre was für den Schilda- Thread

[Helena2]

Habe folgendes Problem: begleite Schwertransporte und ohne der Schwerlastspur hätten wir oft kaum eine Chance einen Parkplatz zu finden. Die war bis jetzt für normale LKWs verboten. Neuerlich habe ich auf der A3 PP Weißkirchen neues Schild gesehen, großes viereckiges weisses, oben stand in einem Kästchen: Großraum und Schwertransporte, darunter 0 -24 Uhr und daneben war ein Sinnbild eines LKWs und darunter 20 - 8 Uhr. Wie soll ich es verstehen? Leider habe ich es nich fotografiert.

Der Beitrag wurde von Helena2 bearbeitet: 10.10.2009, 20:09

[Gast_Georg_g_*]

Was mit dem Zeichen gemeint ist, ist ja nicht so schwer zu verstehen. Großraum- und Schwertransporte dürfen dort rund um die Uhr parken, alle, die vom Lkw-Symbol erfasst werden (Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5t, einschließlich ihrer Anhänger, und Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse) dürfen nur von 20 bis 8 Uhr dort parken.

Bist du sicher, dass es 20 bis 8 Uhr war und nicht 8 bis 20 Uhr? So richtig sinnvoll wäre es nicht, gerade in den Nachtstunden das Parken auch für andere Lkw dort zu erlauben.

[Helena2]

Ich bin mir sicher. Die meiste Schwertransporte fahren in der Nacht, während die meiste LKWs in der Nacht stehen. Also wollte man den LKWs die Möglichkeit geben, da sich hinzustellen. Nur ein Beispiel: ich begleite eine Firma von Venlo nach Waidhaus. Die Genehmigung erlaubt uns im Nordhein - Westfalen nur zwischen 22 - 6 Uhr zu fahren, Hessen verkehrsarme Zeiten ( nicht 6-9 und 15 - 19) und in Bayern dürfen wir immer. Die Firma startet in Rotterdam so, dass die nicht vor 22 Uhr in Venlo sind, dann geben wir uns Mühe noch in der Nacht durch Frankfurt durchzufahren, fährt sich besser, aber dann um 2 ist entgültig Schluß. Tagespause ist angesagt. Ja und wo sollen wir uns denn hinstellen mit 3,9m Breite? Bis jetzt durfte ich uns Platz machen, also ein Paar weg jagen, die mußten umparken, weil auf der Schwerlastspur parken für normale LKWs verboten war.

Der Beitrag wurde von Helena2 bearbeitet: 11.10.2009, 18:01

[Bonsai-Brummi]

Ja und wo sollen wir uns denn hinstellen mit 3,9m Breite?

Wie wär's (in Abstimmung mit der natürlich!) mit der Übergabespur in A'burg West?

Dort seh' ich öfter mal solche Großkaliber Pause machen - die stehen schon da, wenn meinereiner dort gen Osten vorbeirollt - und Stunden später auf der Heimfahrt immer noch; grundsätzlich möglich scheint's also zu sein

lg
c.s.

[Helena2]

ich sehe schon, ihr seid hier alle Experten. Es geht allgemein um das Problem, egal welche Strecke man fährt.

[mariusm84]

So passend zu dem ganz alten "Kraftfahrzeuge verboten"-Schild habe ich ein "Radfahrer verboten"-Schild gefunden:




Und nebenbei noch ne andere Frage:
Auf Bild 2 ist eine Ampel, unter der das Zusatzzeichen "Radfahrer Kfz-Signal beachten" hängt. Muss ich als Radfahrer auf dem Radweg so wie es hier ausgeschildert ist wirklich die Ampel beachten?

[jor]

Muss ich als Radfahrer auf dem Radweg so wie es hier ausgeschildert ist wirklich die Ampel beachten?

Ich sehe kein "Kfz-Signal" auf dem Foto

...das könnte daran liegen, dass ein solches nirgendwo definiert ist.

[Heinz Wäscher]

So ein (tarnfabener) Pfosten mitten im Weg ist bei Dunkelheit auch ziemlich gefährlich

[mir]

Und nebenbei noch ne andere Frage:
Auf Bild 2 ist eine Ampel, unter der das Zusatzzeichen "Radfahrer Kfz-Signal beachten" hängt. Muss ich als Radfahrer auf dem Radweg so wie es hier ausgeschildert ist wirklich die Ampel beachten?

Ich sehe da nur die allgemeine Ampel. Die dürfte auch gelten, ob mit oder ohne Zusatzschild. Was denn sonst?

[Mitleser]

Allerdings ist die Antwort auch noch nicht hochoffiziell.
Hierzu bedarf es erst einer Stellungnahme des BMVBS - und die darf ich dann auch veröffentlichen.

Ich habe übrigens das Gefühl, daß man sich in Deutschland über die Folgen noch garnicht im Klaren ist

Hallo ukr,

gibt es denn schon eine belastbare veröffentlichungsfähige Antwort des BMVBS (oder wie auch immer das Ministerium nach Ende der Koalitionsverhandlungen heißen wird)?

[ukr]

gibt es denn schon eine belastbare veröffentlichungsfähige Antwort des BMVBS

Nein und die wird es auch nicht geben. Inoffiziell habe ich sowohl vom BMVBS als auch vom BMJ die Bestätigung erhalten, daß mit der Streichung des Abs. 9 im 53 StVO die alten Zeichen in der Gestaltung vor 1992 ihre Gültigkeit verlieren. Von einer offiziellen Stellungnahme möchte man beim BMVBS aber absehen, es sei denn es ist zwingend erforderlich.

[Mitleser]

Schade, aber trotzdem Danke für Deine Mühe und vor allem für Deine HP.

[Andreas]

Inoffiziell habe ich sowohl vom BMVBS als auch vom BMJ die Bestätigung erhalten, daß mit der Streichung des Abs. 9 im 53 StVO die alten Zeichen in der Gestaltung vor 1992 ihre Gültigkeit verlieren. Von einer offiziellen Stellungnahme möchte man beim BMVBS aber absehen, es sei denn es ist zwingend erforderlich.

Bayern war da mutiger.

[ukr]

Eine entsprechende Gerichtsentscheidung wird wohl nicht lange auf sich warten lassen. Ich glaube zwar nicht, daß ein Gericht dieser Auffassung folgen wird, ganz ausgeschlossen ist es aber nicht. Das beste Beispiel ist das Urteil zu werbenden Zusätzen auf Ortstafeln (Hanau). Hier sieht man, wie kleinkarriert präzise die Sachverhalte bewertet werden können.

Bayern war da mutiger.

Details, Dokumente, Informationen?

[Andreas]

Details, Dokumente, Informationen?

In einer Dienstbesprechung im Oktober wurde dies klar angesprochen und in einem Schreiben an die örtlichen Verkehrsbehörden erfolgt bereits ein erster Hinweis. Ein seperates Schreiben des Innenministerium zu diesem Thema wird in Kürze erfolgen.

[ukr]

Und gibt es da schon Vorschläge, wie mit der neuen Regelung umgegangen werden soll?

[Andreas]

Und gibt es da schon Vorschläge, wie mit der neuen Regelung umgegangen werden soll?

Jetzt warten alle Verkehrsbehörden in Bayern voller Sehnsucht auf das angedrohte angekündigte Schreiben des Innenministeriums.

[ujgm]

In einer Dienstbesprechung im Oktober wurde dies klar angesprochen und in einem Schreiben an die örtlichen Verkehrsbehörden erfolgt bereits ein erster Hinweis.

Und in welche Richtung ging der Hinweis?

Alte Schilder weiterhin gültig oder eben nicht?

[Andreas]

oder eben nicht?

Dies...

[ukr]

Dies...

Na sowas

[Lupfi]

Falls noch nicht gepostet, hier ein interessanter Link zum Thema:

http://www.extratip.de/index.php?artikel=36391

Da haben einige wohl erkannt, was die neue StVO für Überraschungen bringt

[ukr]

Meiner Meinung nach muß man sich darüber überhaupt nicht aufregen. Schließlich waren insgesamt 17 Jahre Zeit, die alten Schilder zu erneuern. Das gilt natürlich nur für die Schilder, die unmittelbar vor 1992 noch aufgestellt wurden. Viele der alten Schilder sind mehr als 30 Jahre alt und einigen sieht man dieses Alter auch an.

Ist aber schön, daß es langsam rumort im Schilderwald

Vielleicht bewirken die knappen Kassen ja eine ersatzlose Entfernung vieler Schilder, dann macht der Wegfall des Abs. 9 auch Sinn.

[jor]

Meiner Meinung nach muß man sich darüber überhaupt nicht aufregen. Schließlich waren insgesamt 17 Jahre Zeit, die alten Schilder zu erneuern.

In meiner Heimatstadt war sogar nach 1992 noch genügend Zeit, um die alten Schilder noch neu aufzustellen...

[oscar_the_grouch]

Vielleicht bewirken die knappen Kassen ja eine ersatzlose Entfernung vieler Schilder, dann macht der Wegfall des Abs. 9 auch Sinn.

daran glaubst du doch nicht wirklich oder ?
Ich frage mich in letzter Zeit immer öfter bei einigen Kombinationen, ob diese so sein müssen.
Zeichen 209-31 wenn es physisch NUR nach rechts oder links geht.
Zeichen 209 geradeaus/rechts wenn links eine Strasse mit ZWEI zeichen 267 beschildert ist.
etc etc.

[granny]

Vielleicht bewirken die knappen Kassen ja eine ersatzlose Entfernung vieler Schilder, dann macht der Wegfall des Abs. 9 auch Sinn.

Wer ist eigentlich zuständig für den Austausch der Schilder?

Ich denke, dass die Überwachung des ordnungsgemäßen Zustandes der Verkehrszeichen (wozu eben auch die normgerechte Ausgestaltung gehört) lediglich Sache der Straßenbaubehörden ist. Die anordnende Straßenverkehrsbehörde muss sich IMO um den Tausch der veralteten Zeichen ebensowenig kümmern, wie um das Wiederaufstellen eines durch einen Unfall beschädigten Schildermastens.

Was bedeutet, dass die Hoffnung auf einen möglichen Entfall der Zeichen durch die Überprüfung nicht zu groß sein sollte.

[schilderwald]

Ich denke, dass die Überwachung des ordnungsgemäßen Zustandes der Verkehrszeichen (wozu eben auch die normgerechte Ausgestaltung gehört) lediglich Sache der Straßenbaubehörden ist. Die anordnende Straßenverkehrsbehörde muss sich IMO um den Tausch der veralteten Zeichen ebensowenig kümmern, ...

Stichwort: Verkehrsschau alle zwei Jahre, näheres in der VwV-StVO zu den § 45 Rd.Nr. 56ff

[granny]

Ich denke, dass die Überwachung des ordnungsgemäßen Zustandes der Verkehrszeichen (wozu eben auch die normgerechte Ausgestaltung gehört) lediglich Sache der Straßenbaubehörden ist.

Stichwort: Verkehrsschau alle zwei Jahre, näheres in der VwV-StVO zu den § 45 Rd.Nr. 56ff

Na, dann hat der Schildertausch ja noch Zeit bis 31.8.2011 Und da beschwere sich nochmal jemand darüber, dass es keine Übergangsfrist mehr gebe

Ich dachte aber eher an die uneingeschränkte Verpflichtung des Baulastträgers bzw. der Baubehörden zur "Unterhaltung" der Zeichen aus § 45 Abs. 5 StVO. Dem müssten die Baubehörden nachkommen, indem sie unaufgefordert und unverzüglich alle jetzt ungültig gewordenen Zeichen wechseln. Oder seht ihr das anders?

[ukr]

Die Anordnung wird seit 1.9. nicht mehr rechtswirksam verkörpert, daher sollte auch die Straßenverkehrsbehörde ein gewisses Interesse am Austausch der Zeichen haben.

[mir]

Ach, hoffentlich lassen sie sich lange Zeit ... all die unentbehrlichen Radwegbenutzungspflichten ...

Ist das eigentlich nun verwaltungsrechtlich eine Neuanordnung mit Auflebung der Möglichkeit einer Anfechtungsklage, wenn das Zeichen nun ein paar Wochen ungültig war? Müssen dann die Voraussetzungen neu geprüft werden ... insbesondere, unter der geänderten Vw ("... überholen möglich ...")?

[oscar_the_grouch]

Bitte schön Zeit lassen, all die alten "Nicht"-Busspur Schilder im alten West-Berlin....
Endlich wieder freie Fahrt.

[mgka]

Ach, hoffentlich lassen sie sich lange Zeit ... all die unentbehrlichen Radwegbenutzungspflichten ...

Ist das eigentlich nun verwaltungsrechtlich eine Neuanordnung mit Auflebung der Möglichkeit einer Anfechtungsklage, wenn das Zeichen nun ein paar Wochen ungültig war? Müssen dann die Voraussetzungen neu geprüft werden ... insbesondere, unter der geänderten Vw ("... überholen möglich ...")?

Ja, das interessiert mich auch ganz brennend Ob man mal einfach bei der Rechtsaufsicht nachfragt oder sollte man besser keine schlafenden Hunde wecken? Vielleicht steht ja etwas in dem hier schon angekündigten Schreiben des bayerischen Staatsministeriums des Innern? Immerhin sind die veralteten Schilder nun schon zwei Monate ungültig.

-mg

[mir]

Ich werde da ganz sicher keine schlafenden Hunde wecken. Je länger ungültig, desto besser.

[kimchi]

Bitte schön Zeit lassen, all die alten "Nicht"-Busspur Schilder im alten West-Berlin....

Yippie-ka-ye, ich kann dort parken.

Endlich wieder freie Fahrt.

Nö, ich parke da ja.

(duckundweg)

[oscar_the_grouch]

ich wollt grad sagen: UNTERSTEH DICH !!!!!
(zumindest nicht auf dem Kutschi, Richtung AB/TXL )

[superdiesel]

psssst !

[Liegeratte]

Hallo,

was ist mit dem alten Zeichen 244 (gemeinsamer Rad- und Gehweg, ähnlich Z.240, aber Radfahrer oben und Fußgänger unten)? Eigentlich muss das schon vor dem 1.9.09 ungültig gewesen sein, weil die Nummer 244 für die Fahrradstraße verwendet wurde - oder gab es über mehrere Jahre hinweg zwei unterschiedliche Zeichen mit derselben Nummer?

Wann wurde Zeichen 244 Fahrradstraße eingeführt?

Gruß
Andreas

Hallo,

Yippie-ka-ye, ich kann dort parken.

Noch besser in Rostock. Da gibt es an vielen Stellen auf der Bus- und Straßenbahnspur ein Verkehrsverbot (ich weiß jetzt nicht, durch welches Zeichen, 260, 245 oder ähnlich, ist auch egal) mit Zusatzzeichen "nur Verkehrsbetriebe Rostock" (sinngemäß). Eigentlich ist "außer Verkehrsbetriebe Rostock" gemeint...

Gruß
Andreas

Der Beitrag wurde von Liegeratte bearbeitet: 03.11.2009, 21:44

[ukr]

1997 war das. Die Übergangsregelung bezog sich in erster Linie auf die Gültigkeit der Zeichen und nicht auf die Nummer. Das Nummernsystem durfte man in diesem Zusammenhang eh nicht werten, da auch andere Zeichen bereits die Nummer eines alten Zeichens erhalten hatten.

[oscar_the_grouch]

Da gibt es an vielen Stellen auf der Bus- und Straßenbahnspur ein Verkehrsverbot (ich weiß jetzt nicht, durch welches Zeichen, 260, 245 oder ähnlich, ist auch egal) mit Zusatzzeichen "nur Verkehrsbetriebe Rostock" (sinngemäß). Eigentlich ist "außer Verkehrsbetriebe Rostock" gemeint...

Gruß
Andreas

260 oder 245 ist aber schon ein Unterschied bezüglich des ZZ.
245 wäre ok.

[Liegeratte]

Hallo Oscar,

Da gibt es an vielen Stellen auf der Bus- und Straßenbahnspur ein Verkehrsverbot (ich weiß jetzt nicht, durch welches Zeichen, 260, 245 oder ähnlich, ist auch egal) mit Zusatzzeichen "nur Verkehrsbetriebe Rostock" (sinngemäß). Eigentlich ist "außer Verkehrsbetriebe Rostock" gemeint...

260 oder 245 ist aber schon ein Unterschied bezüglich des ZZ.

Ja. Wenn ein Bussonderstreifen nur für die Verkehrsbetriebe gilt, dürfen da keine Busse der Verkehrsbetriebe fahren, alle anderen dürfen fahren. Bei einem 260 dürften gar keine Fahrzeuge der Verkehrsbetriebe fahren. Ich kann mich nicht erinnern, welches Zeichen da steht, aber 245 eher nicht, weil da auch Straßenbahnen fahren. Irgendetwas, das fließenden Verkehr einschränkt. Wahrscheinlich 250 sein. Gilt aber eben "nur" für die Verkehrsbetriebe.

Gruß
Andreas

[Lupfi]

Ich habe eine interessante Auslegung des neuen §53 bekommen:

Lediglich die im neuen § 53 Abs. 5 StVO genannten Zeichen sind entfallen, bleiben aber bis zum 31.08.2019 gültig.

Das heisst, um zu wissen welche Verkehrszeichen künftig zu beachten sind, muss man die gültigen Verkehrszeichen der alten Fassung kennen und davon ab dem 31.08.2019 die Verkehrszeichen aus dem Absatz 5 abziehen.

Das wird ja noch ein Spaß ...

Und mittlerweile kommt aus gleicher Quelle:

... ungültig sind lediglich die Verkehrszeichen 237, 240 oder 241 geworden, die dem Stand der StVO vor 1992 entsprechen.

Warum trauen sich die Verantworlichen nur nicht, diese Aussagen auch öffentlich zu verbreiten?

[ukr]

Bezieht sich die Aussage auf alle Verkehrzeichen, oder gilt das Augenmerk nur den Lollies?

[MisterOJ]

Vielleicht bewirken die knappen Kassen ja eine ersatzlose Entfernung vieler Schilder, dann macht der Wegfall des Abs. 9 auch Sinn.

Ich frage mich in letzter Zeit immer öfter bei einigen Kombinationen, ob diese so sein müssen.
Zeichen 209-31 wenn es physisch NUR nach rechts oder links geht.
Zeichen 209 geradeaus/rechts wenn links eine Strasse mit ZWEI zeichen 267 beschildert ist.
etc etc.

Na das hängt sicherlich von der Örtlichkeit ab.

Bei einer mehrstreifigen (Innerorts-)Straße oder einer Straße wo der Verkehr sehr zügig rollt, macht´s nach meiner Ansicht schon Sinn dort ein Fahrtrichtungsgebot vor der betreffenden Einmündung/Kreuzung aufzustellen, damit gar nicht erst einer auf den Gedanken kommt abbiegen zu wollen!!!

Hättest du hier kein vorheriges Gebotszeichen, so würde es sicher recht oft passieren, dass der Abbieger abbremst (und damit einen Rückstau verursacht), zum Abbiegen ansetzt und dann vor der Spardose steht und quer die Straße blockiert. Und das sollte man bei den o.g. Beispielen tunlichst vermeiden.


Bei Wohngebieten sieht´s anders aus.

Anmerkung: Bei rvl ist das Aufstellen eines Fahrtrichtungsgebotes sogar unzulässig!!!
(Meine vermutung: Man will hier eine suggerierte Vorfahrt vermeiden)


OJ

[Wattestäbchen]

Lediglich die im neuen § 53 Abs. 5 StVO genannten Zeichen sind entfallen, bleiben aber bis zum 31.08.2019 gültig.

... ungültig sind lediglich die Verkehrszeichen 237, 240 oder 241 geworden, die dem Stand der StVO vor 1992 entsprechen.

Wie wurden diese Meinungen denn begründet?

[Lupfi]

Eine Begründung gab es weder zur ersten noch zur zweiten Aussage. Es wurde in beiden Fällen einfach als "Fakt" in den Raum gestellt. Ich gehe aber sehr stark davon aus, dass die Änderung der Aussage ganz stark mit der Tatsache zusammenhängt, dass man sich zwischenzeitlich wohl doch etwas genauer informiert hat.

Die Aussage bezog sich übrigens nur auf die Zeichen 237, 240 und 241, da ich diese gesondert angesprochen habe.

Man bittet jedoch darum, die mit alten Schildern versehenen Stellen zu nennen. Vermutlich, damit man schnell und heimlich Alt gegen Neu tauschen kann - wer glaubt denn schon, dass die alten Schilder damals wirklich einer Notwendigkeitsprüfung unterzogen wurden. Hier möchte man wohl still und unbemerkt die neuen Verwaltungsakte durchbringen, um unliebsame Klagen gegen eine Neuaufstellung zu verhindern.

Der Beitrag wurde von Jens bearbeitet: 06.11.2009, 22:22

Bearbeitungsgrund: Vollzitat des Vorpostings gelöscht

[toxy]

Hier gibts so ne Kraftfahrstraße die seit September keine mehr ist Ob ich da mal mit dem Fahrrad ...

Felix

[ukr]

Die zuständige Behörde auf den Umstand hinzuweisen dürfte gesünder sein.

[toxy]

Aber deutlich uninteressanter