Neue StVO - alte Verkehrszeichen ungültig? Einstellungen

[Micha1807]

hab da mal 2 fragen...

die eine bezüglich der möglichen rechtlichen folgen bei nichtbeachtung der alten schilder.
auch wenn sie nicht mehr "existent" sind, könnte einem das gericht nicht vielleicht nen strick aus dem neuen § 40 Abs. 8 StVO drehen???

Bei besonderen Gefahrenlagen können als Gefahrzeichen ........ angeordnet werden.

oder ist die auflistung dort abschießend?

oder aus § 1 Abs. 2 StVO?

Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, daß kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

dort könnte das gericht ja argumentieren das der gesunde menschenverstand die gefahr die durch das schild ausgedrückt wird erkennen konnte, gleich ob das schild jetzt richtig oder falsch ist. denkt ihr nicht?

als beispiel: mäharbeiten an der fahrbahn (auch wenn es das zeichen weiterhin gibt, mir fällt grade nix besseres ein):
die "mähfirma" hat grade kein richtiges schild und schreibt einfach auf die (zufällig weiße) rückseite von irgendeinem anderen schild: "Vorsicht ich mähe"
hätte dann ein autofahrer nicht trotzdem zumindest eine mitschuld wenn er den rasemäher überfährt? denn er wurde ja per "schild" darüber informiert..


2te frage: wenn es den beschrankten bahnübergang jetzt nicht mehr gibt, dürfte denn das sinnbild als gefahrenzeichen verwendet werden um z.B. vor einer absperrung zu warnen??

noch ne kurze frage: warum hat das Zz §Radfahrer absteigen" schild keine bedeutung?

[Gast_Georg_g_*]

In Frankreich oder Italien (oder wars Belgien?) wird, iirc, ausschließlich dieses Zeichen verwendet, das für uns "normale" gibts da anscheinend gar nicht

Das ist mir beim diesjährigen Frankreich-Aufenthalt auch aufgefallen. Früher war das aber anders, denn damals gab es überwiegend die parallel zur Fahrtrichtung aufgestellten Schilder mit der Aufschrift "sens unique".

[ukr]

dort könnte das gericht ja argumentieren das der gesunde menschenverstand die gefahr die durch das schild ausgedrückt wird erkennen konnte, gleich ob das schild jetzt richtig oder falsch ist. denkt ihr nicht?

Hierzu das folgende Bild:



Oben die Schilder, wie sie aufgestellt wurden, unten die Schilder wie sie angeordnet waren.
Alles eindeutig zu erkennen, wie es gemeint ist. Oder etwa nicht ?

[Enrico]

...dort könnte das gericht ja argumentieren das der gesunde menschenverstand die gefahr die durch das schild ausgedrückt wird erkennen konnte, gleich ob das schild jetzt richtig oder falsch ist. denkt ihr nicht?
...

Ich habe mit dem gesunden Menschenverstand so meine Probleme - nein nicht personlich

Wenn ich (nachts) an einer Ampelkreuzung stehe, ich habe "Rot" und ringsum ist weit und breit kein anderer VT zu sehen, dann sagt mir
- mein gesunder MEnschenverstand: Fahr doch, stört doch niemand
- mein Gewissen: bleib stehen
- die Polizei, die das zufällig sieht: Ihre Papiere bitte, ..., demnächst bekommen sie Post

Solange im Fall der Fälle gegen mich die Gesetze ohne allzu viel Spielraum ausgelegt werden, sollten eben diese Gesetze auch gegen die Öffentliche Hand gelten

[ukr]

Hier bitte sehr:

http://www.bmvbs.de/Anlage/original_109469...hrs-Ordnung.pdf

[Micha1807]

sollten

richtig. konjunktiv ist hier angebracht...

[Kuli]

Was ist das denn da auf dem Deckblatt... Dieses rote runde Ding mit den zwei Oldtimern drin
Ähnelt ein bisschen dem Zeichen 276

[Micha1807]

@ ukr: wo ist jetzt der unterschied zwischen dem letzten schilderpaar?

[Kuli]

@ ukr: wo ist jetzt der unterschie zwischen dem letzten schilderpaar?

Auto von vorne: "Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge"
Auto von der Seite: "PKW"

[Haberlon]

http://www.bmvbs.de/Anlage/original_109469...hrs-Ordnung.pdf

Das Bild am Anfang

[Micha1807]

okay. das wusst ich noch nicht. danke!!

[Jens]

http://www.bmvbs.de/Anlage/original_109469...hrs-Ordnung.pdf

Das Bild am Anfang

Bedeutet das jetzt, daß die ganze StVO ungültig ist?

[ukr]

Das Bild am Anfang

Tja so ist das. Der Schuster...

[MisterOJ]

Fahre ich heute extra 80 km incl. einiger Umleitungen... und? Nix.. kein ungültiges Schild zu entdecken... und ich hatte mich schon so auf den Spaß gefreut..

dafür ein hübsches Neues, das ich noch nie gesehen habe. Ein Parkplatz für Familien mit Kinderwagen. Zumindest deute ich das Schild so. (Pärchen händchenhaltend mit Kinderwagen) dürfen dort eigentlich auch alleinerziehende parken?

Kann ja mal unser Vorschriftenexperte (Q-Tipp) für uns mal an Selbstversuchen ausprobieren.....
(Bin mal gespannt was es hier für Interpretations- und Ermessensspielraum gibt)


OJ

[MisterOJ]

Betthupferl:

http://rsa-95.de/StVO-53.htm

Tolle Leistung!!!!


Ein großes Lob im Namen des VP an dich für die detailierten und so umfangreichen Ausarbeitungen....

...und ins Bett gehe ich jetzt auch

ich nun auch


OJ

[durban]

Fällt das VZ "durchlässige Sackgasse" eigentlich tatsächlich so riesig aus wie abgebildet?
Ich kenne das bisher nur so, dass das VZ die normale Größe des VZ 357 hat und das Fußwegsymbol eben sehr klein gestaltet ist. Das finde ich übersichtlicher.

[oscar_the_grouch]

sehe ich das richtig, das Wattestäbchens Lieblingsthema mit
§ 39 (5) nun entfallen ist ?

[schilderwald]

Sag mal lieber "fast entfallen". Es gibt ja noch immer die Pfeile

[Wattestäbchen]

sehe ich das richtig, das Wattestäbchens Lieblingsthema mit
§ 39 (5) nun entfallen ist ?

Ja - endlich. Bin letzten Monat schon laufend Umwege gefahren um nicht durch Baustellen fahren zu müssen. Nun wird alles einfacher, da in der Nähe von gelben Markierungen weiße Markierungen aufgehoben sind solange die gelben Markierungen vorübergehend sind.

[Gast_Georg_g_*]

Nun wird alles einfacher, da in der Nähe von gelben Markierungen weiße Markierungen aufgehoben sind solange die gelben Markierungen vorübergehend sind.

Nanu, seit wann funktioniert das bei dir so problemlos? Du hattest doch mal die Theorie vertreten, dass eine gelbe Markierung in München eine weiße Haltlinie in Berlin aufheben würde. Warum hast du deine Meinung geändert?

[kleinErna]

Hab heut gerade das Septemberheft eines bekannten Automobilistenvereins gelesen, da steht unter der Überschrift "Bahn frei für die neue StVO" der kleine Satz "25 Verkehrszeichen werden gestrichen; bereits aufgestellte Schilder dürfen allerdings noch zehn Jahre stehen bleiben." Der Satz widerspricht nun aber der ganzen Diskussion hier. Wo genau steht das mit den zehn Jahren und welche Schilder betrifft das genau?
R. Na.

[Wattestäbchen]

Nun wird alles einfacher, da in der Nähe von gelben Markierungen weiße Markierungen aufgehoben sind solange die gelben Markierungen vorübergehend sind.

Nanu, seit wann funktioniert das bei dir so problemlos? Du hattest doch mal die Theorie vertreten, dass eine gelbe Markierung in München eine weiße Haltlinie in Berlin aufheben würde. Warum hast du deine Meinung geändert?

Wieso Meinung geändert? Ist München nicht in der Nähe von Berlin?

Hab heut gerade das Septemberheft eines bekannten Automobilistenvereins gelesen, da steht unter der Überschrift "Bahn frei für die neue StVO" der kleine Satz "25 Verkehrszeichen werden gestrichen; bereits aufgestellte Schilder dürfen allerdings noch zehn Jahre stehen bleiben." Der Satz widerspricht nun aber der ganzen Diskussion hier. Wo genau steht das mit den zehn Jahren und welche Schilder betrifft das genau?
R. Na.

Nein, hier geht es darum ob die Zeichen gelten - nicht ob sie stehen bleiben dürfen.

[schilderwald]

Wo genau steht das mit den zehn Jahren und welche Schilder betrifft das genau?

Klick, hier hatte @ukr die neue StVO mal verlinkt.
Schau da mal in den § 53, Absatz 5 rein. Dort sind die VZ mit der 10-Jahresfrist aufgeführt.

[Gast_Georg_g_*]

Wieso Meinung geändert? Ist München nicht in der Nähe von Berlin?

Doch, für die Außerirdischen, die von Gliese 581 hierher gereist sind, sicherlich.

[ukr]

Es werden exakt 7 Verkehrzeichen gestrichen, diese dürfen künftig nicht mehr neu aufgestellt werden. Sie bleiben aber (als vorhandene Beschilderung) bis 31.8.2019 gültig. Ebenso entfällt das Zusatzzeichen 1000-33, die Übergangsfrist hierzu endet bereits am 31.08.2010.

In diesem Thread geht es aber um hunderte von Verkehrszeichen, in der Gestaltung vor 1992. Das diese ab 1. September als ungültig anzusehen sind, ist der Presse noch nicht bekannt (der Polizei und vielen Verkehrsbehörden auch nicht)

[kleinErna]

@wattestäbchen&schilderwald: boah seid ihr schnell, habt ihr kein Familienleben? Tausend Dank für die Antwort, jetzt ist's mir doch etwas klarer.
Eines noch, wo mir das Schild 318 gerade auffiel, wenn meine gute alte Parkscheibe noch das Aussehen des 291 hat, bin ich da auch bußgeldgefährdet?

[ukr]

Ist stelle gerade fest, daß Haltverbote nur bis zur nächsten Kreuzung oder Einmündung gelten, die Regelung "auf der gleichen Straßenseite" ist aufgehoben. Hat jemand eine andere Fundstelle?

...meine Fragen-Liste an das BMVBS wird immer länger

[Haberlon]

Aber keine schlafenden Hunde wecken

[ukr]

Man will doch aber Rechtssicherheit haben, auch auf die Gefahr hin das es eine Änderung gibt.

[schilderwald]

Ist stelle gerade fest, daß Haltverbote nur bis zur nächsten Kreuzung oder Einmündung gelten, die Regelung "auf der gleichen Straßenseite" ist aufgehoben. Hat jemand eine andere Fundstelle?

Die durch die nachfolgenden Zeichen 283 und 286 angeordneten Haltverbote gelten nur auf der Straßenseite, auf der die Zeichen angebracht sind. Sie gelten bis zur nächsten Kreuzung oder Einmündung oder bis durch Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr eine andere Regelung vorgegeben wird.

So steht es in deiner verlinkten StVO

[ukr]

Du hast das Falsche hervorgehoben, ich meine das hier:

Die durch die nachfolgenden Zeichen 283 und 286 angeordneten Haltverbote gelten nur auf der Straßenseite, auf der die Zeichen angebracht sind.
Sie gelten bis zur nächsten Kreuzung oder Einmündung oder bis durch Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr eine andere Regelung vorgegeben wird

früher war was so formuliert:

a) Haltverbote gelten nur auf der Straßenseite, auf der die Schilder angebracht sind.
b) Sie gelten auch nur bis zur nächsten Kreuzung oder bis zur nächsten Einmündung auf der gleichen Straßenseite.

[schilderwald]

Und was soll daran jetzt anders sein, außer das jetzt daraus zwei Sätze gemacht wurden?

[ukr]

Siehe Edit

...oder ziehlt die neue Formulierung darauf ab, daß es eine Einmündung eh nur auf einer Straßenseite gibt, so das mit dem Begriff nicht der gesamte Einmündugsbereich gemeint ist?

[schilderwald]

Ach so ist das dann gemeint Einmnündung von links, Beschilderung nur rechts

Schon wieder wurde zusätzlicher Parkraum geschaffen

[ukr]

Richtig.

Wenn die Baufirma "Schnell und Billig" auf die Wiederholung für den einmündenden Verkehr verzichtet, konnte man ja bisher damit argumentieren, daß man nach vorübergend aufgestellten Haltverbotszeichen suchen muß. Wenn die Ergänzung jetzt gestrichen wurde, sollte man doch davon ausgehen können, daß Haltverbote an einer Einmündung enden, und zwar auch auf der gegenüberliegenden Seite

[HeLi]

Und deshalb finde ich es unverständlich, dass das bisherige Z. 353 entfallen soll.

Was die Sichtbarkeit des Z 353 betrifft, hast du ja völlig recht. Aber wenn du das Schild so sehr vermissen wirst, dann muss es in deiner Gegend offenbar regelmäßig aufgestellt sein, oder? Bei uns war das Z 353 schon immer quasi nicht-existent, wodurch ja irgendwie auch der Nachweis erbracht ist, dass es offenbar entbehrlich ist.

Was verstehst Du unter "regelmäßig" in diesem Zusammenhang? - Weil es in Deiner Gegend selten aufgestellt ist, hältst Du den Nachweis für erbracht, dass das Vz. entbehrlich ist? - Hmm...

Als häufig würde ich es in meiner Gegend auch nicht bezeichnen. Aber hältst Du ein Vz. nur dann für aufstellenswert, wenn man es häufig aufstellen kann?
Gibt es da nicht auch regionale Unterschiede? Das Z. 128 wirst Du in der Zugspitzregion wahrscheinlich nicht häufig antreffen und doch es hat es seine Berechtigung - a.a.O.

Was das Z. 353 betrifft: ja, das gibt es, und zwar wo nötig: Beispielsweise nach einer Einmündung, bei der im Streckenverlauf zuvor Zweirichtungsverkehr vorlag, und danach Einbahnverkehr zweistreifig. Da ist es schon gut zu wissen, ob nun der linke Fahrstreifen ein zweiter in gleicher Richtung ist oder ob auf diesem Gegenverkehr kommt.

[superdiesel]

Dank der Lektüre des VP und nicht zuletzt auch dank der Übersichten von ukr gehe ich ja seit einiger Zeit mit ganz anderen Augen durch den Verkehr.

Die Schwaben sind sparsam, so schnell entsorgt man Schilder nicht - heute (!) in Baden-Württemberg gesichtet:


In Stuttgart ist die halbe Innenstadt für LKW gesperrt - zumindest beabsichtigte die Stadtverwaltung das wohl.
Meiner gestrigen Beobachtung nach sind 80 Prozent aller entsprechenden Ausschilderungen dort mit solchen Hauben-Lastern "verziert":


In Bayern dagegen ticken die Uhren anders. Heute in Nürnberg aus den Augenwinkeln gesehn und gleich fotografiert:

Das obere Schild sah funkelnagelneu aus - ist das das korrekte, offizielle neue, zusätzliche Sackgassenschild?

[ukr]

Die Schwaben sind sparsam, so schnell entsorgt man Schilder nicht - heute (!) in Baden-Württemberg gesichtet:

Das 30km Schild ist schon seit 1999 ungültig, zudem ist das keine retroreflektierende Ausführung und damit in der Dunkelheit sehr schlecht zu erkennen.
...aber wozu sollte man auch ein ungültiges Schild erkennen müssen

Die große Tafel sieht Nachts übrigens etwa so aus:

Das obere Schild sah funkelnagelneu aus - ist das das korrekte, offizielle neue, zusätzliche Sackgassenschild?

Die Unterlagen, die ich habe, zeigen ein rechteckiges Schild. Ich denke es werden künftig viele Schilder auch einfach mit einem kleinen Zeichen 239 / 240 beklebt.

[superdiesel]

Die große Tafel sieht Nachts übrigens etwa so aus:

Ich habe noch ein Foto eines Schildes aus der gleichen Familie, bei dem der Blitz auslöste. So ähnlich müsst dieses nachts im Scheinwerferlicht aussehen. Das Ergebnis lässt den Inhalt nur erahnen, wenn man ihn kennt:

[Kuli]

So viel zum Thema "Parken auf dem Schutzstreifen"


(Ich steh da auch irgendwo in der Reihe
Aber aus anderem Grund als die anderen )

Wobei das Schild aber auch vermuten lässt, dass es außerhalb dieser Zeiten wohl erlaubt sein wird?!
Ich möcht auch gern ma wissen, wo die Anwohner jetzt parken sollen... Die ganze Straße über stehen Autos auf dem SchutzParkstreifen

[Haberlon]

In der Gegenrichtung stehen keine Verbotsschilder?

Wäre ja auch vollkommen merkbefreit, wegen ein bißchen Farbe, das keinem nützt, die offenbar wirkilich nötigen Parkplätze duzendweise zu verbrennen..

[Kuli]

In der Gegenrichtung stehen keine Verbotsschilder?

Richtig!
Das Foto ist heute (Sonntag) zwischen 13 und 19 Uhr entstanden

Und ja, das mit der Farbe und den Parkplätzen seh ich genauso

[Lupfi]

Sehe ich das richtig, dass es einer ordentlich Anordung bedarf, um jetzt veraltete Schilder gegenüber neuen Auszutauschen? Radwege wären aktuell ja nicht mehr benutzungspflichtig, was eine Neuaufstellung ja ändern würde. Also darf man das einfach so machen oder gilt für alle neuen Zeichen jetzt eine neue Widerspruchsfrist?

[siggi.13]

Domus1978 hat am 03.09.09 in seinem Beitrag auf ein Urteil des BayOLG über die Gültigkeit von Verkehrszeichen hingewiesen, welches in der rsa95-Seite irgendwo abgedruckt ist. Ist finde es dort nicht. Ein Link oder Verweis dorthin wäre hilfreich. Ich benötige das Urteil in anderer Sache.

[ukr]

Das Urteil ist dort nicht enthalten, nur die relevate Rechtsauffassung wurde zitiert:
http://rsa-95.de/StVO-53.htm

[ukr]

Änderung der Gestaltung von Zeichen 357.1:
http://www.bast.de/cln_007/nn_42254/DE/Pre...se-14-2009.html

[Kuli]

Oh... Schwarzer Mann statt Frau mit Kind
(Hab ja vor 2 Jahren schonmal gefragt, wieso es 2 Piktogramme für die gleiche Bedeutung gibt)

[ukr]

Vielleicht hatte man die Befürchtung bei der vorherigen Ausführung, daß der Radling abgeschreckt wird, weil das Schlupfloch in der Sackgasse benutzungspflichtig ist

[MisterOJ]

Vielleicht hatte man die Befürchtung bei der vorherigen Ausführung, daß der Radling abgeschreckt wird, weil das Schlupfloch in der Sackgasse benutzungspflichtig ist

[granny]

Vielleicht hatte man die Befürchtung bei der vorherigen Ausführung, daß der Radling abgeschreckt wird, weil das Schlupfloch in der Sackgasse benutzungspflichtig ist

Ich meine eher, dass man den Eindruck vermeiden wollte, die Straße enthalte vor dem "Sack" einen benutzungspflichtigen Radweg.