Am Mittelstreifen parken Einstellungen

[lusti0]

Hallo

Ein Kollege von mir hat eine Verwarnung vom Ordnungsamt erhalten weil er am Mittelstreifen geparkt hatte. Es lautete nicht am rechten Fahrbahnrand, Konkretisierung Am Mittelsteifen. Ich habe mal 2 Bilder gemacht von den Stellen. Ist der Tatvorwurf korrekt? Wenn ja wo kann ich das genau nachlesen? Google war nicht sehr hilfreich dabei. Vielen Dank

[Mueck]

Bezeichnen die Pfeile in beiden Bildern nur den AufstellORT oder auch die AufstellRICHTUNG des Autos, sprich: entgegen der Fahrtrichtung?

[lusti0]

Nur den Ort. Er parkte in Fahrtrichtung.

Der Beitrag wurde von Jens bearbeitet: 02.08.2023, 15:51

Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorpostings gelöscht

[rapit]

Das ist kein Mittelstreifen im Rechtssinne.

Es könnte einer sein, aber der Beschilderung nach mit und sind es eben 2 nahe beieinander liegende Kreuzungen mit Einbahnstraßen. Da kann man unter Beachtung des 5m-Raumes legal parken.
Letzteres halte ich aber, ohne gemessen zu haben, für nicht möglich

Der falsche Vorwurf kann geheilt werden.

Zahlen schafft Frieden

[lusti0]

Trennt aber nicht ein Mittelstreifen 2 Fahrbahnen? Was ja hier der Fall ist. Oder sehe ich das falsch?

Der Beitrag wurde von Jens bearbeitet: 02.08.2023, 15:51

Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorpostings gelöscht

[rapit]

Das ist kein Mittelstreifen im Rechtssinne.
Es könnte einer sein, aber der Beschilderung nach mit und sind es eben 2 nahe beieinander liegende Kreuzungen mit Einbahnstraßen.

[Doc aus Bückeburg]

Wenn ich es richtig verstanden habe lautet der Vorwurf nicht: "Sie parkten zu dicht an einer Kreuzung",
sondern "Sie parkten am Mittelstreifen."

Da das ganze Konstrukt als doppelte Einbahnstraße beschildert ist und in einer Einbahnstraße meines Wissens an BEIDEN Fahrbahnrändern geparkt werden darf verstehe ich den Tatvorwurf nicht, denn der "Mittelstreifen" liegt jeweils am linken Fahrbahnrand der jeweiligen Einbahnstraße, wo (in Einbahnstraßen) nun mal geparkt werden darf, wenn es nicht durch anderslautende Verkehrazeichen verboten wird.

Doc

[rapit]

@Doc: TE hat am "Mittelstreifendurchbruch" geparkt, also quasi quer zu den Einbahnstraßen, auf jenen 8 Metern, die sich da "anboten".
Der Vorwurf ist also falsch, was aber egal ist, das kann ja im Bußgeldverfahren geheilt werden.

Teurer würde es dann glaube ich auch, aber da müsste ich nachschauen, was ich jetzt nicht will.

[durban]

Mal zum Verfahren: Wahrscheinlich gab es bisher ein gebührenfreies Verwarngeldangebot.

Wenn das nicht akzeptiert wird, wird wahrscheinlich ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Dann kommen zum ursprünglichen Bußgeld 28,50 Euro Verfahrenskosten dazu. Gegen das Bußgeld kann man dann Einspruch einlegen, dann entscheidet wahrscheinlich das Gericht. Wird man verurteilt, zahlt man zusätzlich zum Bußgeld in der Regel 57 Euro Verfahrenskosten. Wird man freigesprochen oder das Verfahren wird eingestellt, zahlt man nichts.

[rapit]

Einen Freispruch kann man an der Stelle wohl ausschließen

[Mueck]

Da würde ich erst mal wissen wollen, wo das ist, um in Google Maps nachmessen zu können ...

[keinbock]

Google Maps

[Mueck]

Danke. Der Schatten verschluckt den einen Bordstein, aber mit Parkbuchtverlängerung kommt man auf rund 14 m, kann man schaffen, wenn man nicht gerade mit einem Schlachtschiff unterwegs ist und gut peilen kann über die Fahrzeugenden ...

[auchdasnoch]

Wenn die Pfeile auf den Fotos nicht nur die Stelle, sondern auch die Fahrtrichtung darstellen sollten, dann halte ich den Tatvorwurf für zutreffend. Denn dann wurde, wie vorgeworfen, nicht am rechten Fahrbahnrand geparkt. Die Tatsache, dass die zusätzliche Erläuterung mit dem Mittelstreifen nicht zutreffend ist, ändert imho nichts am Tatvorwurf.

[Jens]

Wenn die Pfeile auf den Fotos nicht nur die Stelle, sondern auch die Fahrtrichtung darstellen sollten,

Tun sie aber nicht, das wurde schon geklärt:

Er parkte in Fahrtrichtung.

[auchdasnoch]

Er parkte in Fahrtrichtung.

Das habe ich gelesen. Für mich geht daraus aber nicht eindeutig hervor, ob er nun in Fahrtrichtung links, oder in Fahrtrichtung rechts geparkt hat.

Daher habe ich auch bewusst vorsichtig formuliert, "wenn ... sollten ... dann..." Wenn nicht, dann natürlich nicht.

[Kuli]

Ist bisher niemandem aufgefallen, dass beide Fotos unterschiedliche Orte zeigen?

[Buchholzer]

Definiere Ort…das ist einmal das Obere Ende der Mittelinsel und einmal das untere Ende…

[Kuli]

Interessant ist ja aber nur die Stelle, wo die Verwarnung ergangen ist.
Foto 1 ist deutlich zu kurz zum Parken, Foto 2 könnte mit einem Kleinwagen hinhauen.