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> DDR Führerschein Unklarheiten
Autofahrer0815
Beitrag 02.08.2022, 20:33
Beitrag #1


Neuling
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Hallo,

ich habe da eine Frage bezüglich meines Vaters.

Er hatte am 02/1990 den Führerschein der Klasse A im Osten also alte DDR gemacht..
Die B klasse danach im Westen. Dabei hatte er aber durch den Umzug seine klasse A DDR verloren und es bis heute nicht nötig befunden diese nachtragen zu lassen.

Nun ist es aber notwendig und es wurde bei der alten Fahrerlaubnisbehörde angefragt ob Sie seine Daten noch hätten und dies bestätigen würden. Das taten Sie. Er solle sich mit der für ihn jetzt zuständigen Fahrerlaubnisbehörde in Verbindung setzen. Der Betreuer merkte aber gleich an das er vermutlich eine erneute theoretische sowie praktische Prüfung ablegen müsste.

Das kann doch nicht korrekt sein oder?

Hier der Auszug der Antwort.

Zitat
Sehr geehrter Herr X,

Ihre Anlagen habe ich erhalten und geprüft.

Laut unserem örtlichen Arbeitsregister haben Sie die Klasse 1 (Motorrad) / Klasse A am 02.1990 durch das Volkspolizei-Kreisamt in X erteilt bekommen. Ihre Klasse A (DDR) wurde Ihnen nicht erteilt in der BRD. Dies ist korrekt, da Besitzstände alter DDR-Fahrerlaubnisse vor dem 03.10.1990 bei einem Umtausch in eine bundesdeutsche Fahrerlaubnis nicht mit erteilt werden (Für alle Fälle, wer vor der Einheit aus dem Osten – ehemalige DDR - in den Westen – ehemalige BRD - übergesiedelt ist). Um das Motorrad zurückzuerlangen müssen Sie eine erneute theoretische und praktische Prüfung ablegen, jedoch vermutlich keine komplette Ausbildung. Da dies die Fahrerlaubnisbehörde entscheidet, müssen Sie sich bitte an Ihre jetzt zuständige Fahrerlaubnisbehörde wenden, da Sie nicht mehr in unserem Zuständigkeitsbereich wohnen.


Laut meinen Recherchen aber ist das falsch und der Führerschein auch ehemals DDR gültig ohne erneute Prüfung. Lediglich auf die Umtauschfrist 15 Jahre müsste man hier achten.

Vlt kann ja noch jemand etwas dazu sagen oder ich habe da noch etwas übersehen. Habt Dank!
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nachteule
Beitrag 03.08.2022, 00:16
Beitrag #2


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Hallo, Autofahrer0815,

vermutlich geht es hier darum, dass Dein Vater ja offensichtlich seit dem Erwerb der Fahrerlaubnis kein Kraftrad geführt hat und man sichergehen will, dass er die dementsprechenden Anforderungen erfüllt.

Viele Grüße,

Nachteule


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Autofahrer0815
Beitrag 03.08.2022, 05:16
Beitrag #3


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Im Endeffekt ist er schon ab und zu gefahren. Hatte nur kein eigenes zugelassen. Zudem fährt er auch regelmäßig 45er Roller.
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Jens
Beitrag 03.08.2022, 06:22
Beitrag #4


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Zitat (Autofahrer0815 @ 02.08.2022, 21:33) *
Dabei hatte er aber durch den Umzug seine klasse A DDR verloren
Was genau bedeutet "verloren"? Hat er nur den physichen Führerschein verloren? Oder war ihm aus irgendeinem Geund die Klasse A entzogen worden?


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Autofahrer0815
Beitrag 03.08.2022, 08:35
Beitrag #5


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Danke für die Nachfrage. Mit verloren meinte ich die Pappe. Ist halt beim Umzug in der Hektik verloren gegangen. Keine Stempel oder Co die ihm die Erlaubnis entzogen hätten.

Es ist vlt auch unklug denen das auf die Nase zu binden das man gefahren ist weil die Erlaubnis ja da ist nur halt nicht die Pappe. Wegen dem Argument des anderen Posters, dass er länger ja nicht gefahren ist und man somit nicht weiß ob er noch fahren kann. Das ist ja Unsinn. Wenn ich meinen Schein habe und 5 Jahre kein Auto fahre und im 6. Jahr wieder kräht auch keiner danach.

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 03.08.2022, 09:14
Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorpostings gelöscht
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Jens
Beitrag 03.08.2022, 08:52
Beitrag #6


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Dann ist die Sache eindeutig. Im Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag - Vom 31. August 1990 (BGBl. II S. 889) wurde in Anlage 1 Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III festgelegt, dass nach den Vorschriften der DDR erteilte Fahrerlaubnisse im erteilten Umfang gültig bleiben (mit Ausnahme der Klasse D, aber das ist hier ohne Bedeutung). Somit besteht die Klasse A seit der Erteilung und es gibt keinerlei rechtliche Grundlage für die Forderung irgendwelcher Prüfungen, da es sich um keine Neuerteilung handelt sondern um eine Umschreibung.


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blackdodge
Beitrag 03.08.2022, 09:22
Beitrag #7


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@ Jens, die Frage ist ja eigentlich, ob das tatsächlich auch auf die FEs der Zeit vor dem Einigungsvertrag für tschuldigung"WEST-Flüchtlinge" zutrifft

Einigungsvertrag
Zitat
Art 19 Fortgeltung von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung
Vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangene Verwaltungsakte der Deutschen Demokratischen Republik
bleiben wirksam. Sie können aufgehoben werden, wenn sie mit rechtsstaatlichen Grundsätzen oder mit den
Regelungen dieses Vertrags unvereinbar sind. Im übrigen bleiben die Vorschriften über die Bestandskraft von
Verwaltungsakten unberührt.


könnte hier aber helfen bzw zutreffen.

ansonsten, das von @ Jens weiter oben zitierte steht auf Seite 149 genauer Absatz 2 Nr.12


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mir
Beitrag 03.08.2022, 09:30
Beitrag #8


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Warum sollte das nicht gelten?


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„Nur wer die Probleme auf die einfachste Formel bringen kann und den Mut hat, sie auch gegen die Einsprüche der Intellektuellen ewig in dieser vereinfachten Form zu wiederholen, der wird auf die Dauer zu grundlegenden Erfolgen in der Beeinflussung der öffentlichen Meinung kommen.“ -- J. Goebbels

Die demokratiefeindliche Rechte praktiziert das erfolgreich. Was machen wir dagegen?
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Autofahrer0815
Beitrag 03.08.2022, 10:33
Beitrag #9


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Danke euch auch im Namen meines Vaters.

Dann werde ich ihn mal diesbezüglich in Kenntnis setzen und zusammen mit ihm auf die Zulassung spazieren.

Melde mich dann nochmal zurück was die Behörde letztendlich draus macht. smile.gif
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ulm
Beitrag 03.08.2022, 10:38
Beitrag #10


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Wichtig:
Verlange einen Bescheid inkl. Rechtsbehelfsbelehrung.
Wenn sie den erst einmal schreiben müssen, müssen sie auch eine angreifbare schriftliche Begründung für die Ablehnung liefern. Das ist nochmal ein wichtiger Punkt, an dem nachgedacht wird. Und manchmal kommt dann auch Einsicht.

...und andernfalls hast Du die Position der Fahrerlaubnisbehörde dann schriftlich, die Du locker entkräften kannst.
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Autofahrer0815
Beitrag 03.08.2022, 11:06
Beitrag #11


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Danke ist notiert!

Im Endeffekt kann ich mir nur vorstellen, dass die ihm unterstellen könnten durch die fehlende Fahrerlaubnis jahrelang nicht gefahren zu sein und ihm entsprechend dessen Eignung absprechen. Aber rechtlich habe ich bis dato auch nichts gefunden was diesen Vorgang in irgendeiner Art und Weise legitimieren könnte. Denn wie schon angebracht wenn mein Führerschein jahrelang in der Kiste liegt und ich 10 Jahre kein Auto fahre und im elften Jahr tue ich es wieder kräht auch kein Hahn nach. Also eine regelmäßige Benutzung des Fortbewegungsmittels für welche man eine Erlaubnis hat um diese gültig aufrecht zu erhalten ist mir nicht bekannt.

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 03.08.2022, 15:33
Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorposting gelöscht
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nachteule
Beitrag 03.08.2022, 11:14
Beitrag #12


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Hallo, Jens,

Zitat (Autofahrer0815 @ 02.08.2022, 21:33) *
Er hatte am 02/1990 den Führerschein der Klasse A im Osten also alte DDR gemacht..
Die B klasse danach im Westen. Dabei hatte er aber durch den Umzug seine klasse A DDR verloren und es bis heute nicht nötig befunden diese nachtragen zu lassen.

mich irritiert, dass der Vater des TE scheinbar zwei Führerscheine hat.

Hätte er nicht bei seinem Antrag der Fahrerlaubnis der Klasse B den alten DDR - Führerschein angeben müssen?

Viele Grüße,

Nachteule


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Autofahrer0815
Beitrag 03.08.2022, 11:16
Beitrag #13


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Der galt ja als verloren. Und angegeben hatte er ihn. Aber ohne das Stück Pappe wollten die das anscheinend nicht eintragen. ich habe keine Ahnung ob die damals nicht wollten oder nicht nachforschen konnten. Als Deutschland danach vereint war hat er dann 1992 den B Führerschein hier gemacht im Westen.

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 03.08.2022, 15:33
Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorposting gelöscht
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ulm
Beitrag 03.08.2022, 15:34
Beitrag #14


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...hat er denn anno 1992 korrekt angegeben, dass er einen Vorbesitz hat?
Dann hätte die zuständige Fahrerlaubnisbehörde eine Karteikartenabschrift von der damaligen DRR-Führerscheinstelle anfordern müssen.
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Autofahrer0815
Beitrag 03.08.2022, 19:56
Beitrag #15


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Zitat (ulm @ 03.08.2022, 16:34) *
...hat er denn anno 1992 korrekt angegeben, dass er einen Vorbesitz hat?
Dann hätte die zuständige Fahrerlaubnisbehörde eine Karteikartenabschrift von der damaligen DRR-Führerscheinstelle anfordern müssen.


Soweit er mir das mitgeteilt hat ja.

Habe entsprechend jetzt aber nochmal eine Erklärung von der alten Dienststelle angefordert und die Begründung lautet wie folgt.

Hoffe aber das unsere Fahrerlaubnisbehörde da anderer Meinung ist. Was sagt ihr?

Zitat
Sehr geehrter Herr X,

auf Grund der langen Zeit ohne Fahrerlaubnis für die Klasse A und auch der vorliegende Zeitraum der Fahrberechtigung der Klasse A (Fahrpraxis) kommen wir zu der Annahme, dass Sie die, nach §§ 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung erforderlichen, Kenntnisse und Fähigkeiten unter Umständen nicht oder nicht mehr vollumfänglich besitzen. Diese Tatsache lässt Bedenken aufkommen, ob Sie befähigt sind, wieder am motorisierten Straßenverkehr mit Kraftfahrzeugen der Klasse A teilzunehmen.

Als weiterer Aspekt ist ebenfalls zu bewerten, dass auch auf dem Gebiet der Krafträder über einen derart langen Zeitraum erhebliche technische Neuerungen und Entwicklungen zu verzeichnen sind, die gesteigerte Anforderungen an den Kraftfahrer stellen. Durch die lange Zeit ohne Fahrerlaubnis für diese Klasse und einschlägige Fahrpraxis haben wir Zweifel, ob Sie die erforderlichen Kenntnisse über die technischen Gegebenheiten der heutigen Automobile besitzen und somit die richtigen Schlussfolgerungen aus den Sicherheits- und Warnsignalen schließen können.

Dies ist unsere Auffassung, da wir jedoch nicht zuständig sind und Ihre Fahrerlaubnisbehörde anders entscheiden könnte; bitten wir Sie Ihre zuständige Fahrerlaubnisbehörde zu kontaktieren. Des Weiteren verweisen wir auf dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 09.02.2012 ( 11 CS 11.2272-,juris).


Er hat die Fahrerlaubnis ja quasi nur Physisch nicht gehabt aber in der Karteikartenabschrift ist diese ja gültigerweise hinterlegt. Quasi könnte wenn es zu einer Verkehrskontrolle käme man ja lediglich belangt werden da man gefahren ist ohne die Fahrerlaubnis dabei gehabt zu haben, ganz anders als der Strafbestand fahren ohne gültige Fahrerlaubnis.
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F117
Beitrag 03.08.2022, 22:37
Beitrag #16


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Du kannst keine Fahrerlaubnis mitführen. Was Du bei Dir trägst, ist der Führerschein, der den Nachweis der vorhandenen Fahrerlaubnis darstellt.


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"There's no such thing as a winnable war.
It's a lie we don't believe anymore!"

aus "Russians" - Sting 1986
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Autofahrer0815
Beitrag 03.08.2022, 22:55
Beitrag #17


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Danke so meinte ich das thread.gif

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 04.08.2022, 19:34
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F117
Beitrag 04.08.2022, 00:09
Beitrag #18


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Immer gern. Aber dafür musst Du mich nicht komplett zitieren. <Antworten> reicht.


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Goetz
Beitrag 04.08.2022, 06:53
Beitrag #19


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seltsame Sichtweise der Behörde....
Ich darf nach Umschreibung meiner DDR- FE Motorräder bis 125 ccm³ fahren.
Bin vor 30 Jahren das letzte Mal Zweirad (50 ccm³) gefahren. Da fragt doch auch Keiner, ob ich das noch kann.

Selbst wenn ich seit 30 Jahren gar nicht am Straßenverkehr teilgenommen hätte, dürfte ich es jederzeit.
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Jens
Beitrag 04.08.2022, 15:03
Beitrag #20


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Das hier:
Zitat
auf Grund der langen Zeit ohne Fahrerlaubnis für die Klasse A
ist der Denkfehler der Behörde. Er ist ja seit 1990 im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse A.


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