... Deutsches Straßenverkehrsrecht - Fachbeiträge von RA Goetz Grunert

    
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Cannabis im Straßenverkehr:

Übersicht

Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluß von Cannabis

Die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluß von Cannabis (Haschisch, Marihuana, Gras) kann unterschiedliche Rechtsfolgen auslösen. Im Gegensatz zu der altbekannten Problematik Alkohol im Straßenverkehr, sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse im Zusammenhang mit der beeinträchtigenden Wirkung von Cannabis wesentlich jünger und teilweise weniger sicher. Es gibt bei der Wirkung von Cannabis keine abgesicherten Erkenntnisse, die eine Angabe des Grads der Beeinträchtigung wie bei Alkohol in Form eines bestimmten Werts, vergleichbar dem Promillewert, zulassen. Wegen der erst in jüngster Zeit entstandenen Erkenntnisse zur Auswirkung von Cannabis im Straßenverkehr und der bislang wenig abgesicherten Forschungsergebnisse, kommt es im Zusammenhang mit Cannabis im Straßenverkehr immer wieder zu Zweifelsfragen, mit denen sich die Gerichte befassen müssen. Es ist zu unterscheiden, welche Sanktion dem durch Cannabis beeinflußten Fahrer im Strafrecht und im Ordnungswidrigkeitenrecht droht, und welche Auswirkung der Besitz und der Konsum von Cannabis auf die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, und somit auf den Bestand der Fahrerlaubnis, hat. Selbst wenn ein Strafverfahren wegen des Besitzes oder des Konsums von Cannabis eingestellt wurde, drohen dem Betroffenen als Inhaber einer Fahrerlaubnis erhebliche Eingriffe, die von der Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens bis zur Entziehung der Fahrerlaubnis reichen.


 
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