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Sog. Schrottimmobilien gibt es wohl in jeder Stadt, wo mal ein Gehweg, mal eine komplette Hauptverkehrsstraße gesperrt werden muß, weil Teile der Immobilie oder auch Stützmauern auf öffentlichen Verkehrsraum zu fallen droht.
Welche rechtlichen Mittel hat eine Kommune zur Verfügung, eine Sperrung der Straße so kurz wie möglich zu halten? Wie läuft das in der Praxis?
Geschrieben von Phydog - 17.05.2024 18:51 - 2 Kommentar(e)
Hallo zusammen,
ich wurde Anfang Februar auf einem Festival mit Ecstasy erwischt. Ich wurde zum Glück kaum befragt oder getestet und habe dementsprechend keinen Konsum o.ä. zugegeben. Zudem hatte ich bisher immer eine weiße Weste. Vor ca. 2 Wochen kam dann die Post vom Amtsgericht Mannheim und heute kam der Folgebrief von der Führerscheinstelle. In diesem werde ich zur Absolvierung eines ÄG verordnet mit der Fragestellung "Nimmt oder nahm Herr ******** Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder andere psychoaktiv wirkende Stoffe ein, die die Fahreignung nach Anlage 4 FeV in Frage stellen?" Das Gutachten kann ich bis Mitte August der Führerscheinstelle vorlegen und die Anmeldung zum ÄG soll ich der Führerscheinstelle bis nächste Woche Freitag zukommen lassen.
Nun folgendes Problem, ich habe bis zum Tag an dem ich kontrolliert wurde "regelmäßig" (1-2 Mal im Monat und kleiner Menge) harte Drogen (Kokain und XTC) zu mir genommen und danach bis letzte Woche sämtlichen Konsum gestoppt. Jetzt habe ich mich letzte Woche dazu verleiten lassen, etwas Koks zu konsumieren, wodurch ich letzte Woche Mittwoch ca. 0,2G zu mir genommen habe und natürlich jetzt dummerweise den Brief erhalten. Es wird nicht ausdrücklich ein Drogenscreening/Haaranalse verlangt im Schreiben, aber würde es noch Sinn machen, dass ich mir meine Haare entsprechend noch abrasiere, bis es zum ÄG kommt? (Haarlänge ist ja bisher unbekannt).
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