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Führerscheinentzug vor 10 Jahren

hinzugefügt von Jacklyn [Kontakt]
am 01.07.03 17:49

Hallo, ich bitte um einen Rat.
Ich habe am 26.12.93 meinen Führerschein wegen Trunkenheit mit 1,66 Promille abgeben müssen. Am 05.09.95 und am 03.08.98 absolvierte ich jeweils ein Fahreignungsgutachten, welche beide negativ bewertet wurden. Das erste Gutachten kann ich noch verstehen, da ich zu diesem Zeitpunkt noch Alkohol trank, aber beim zweiten Gutachten war ich schon seit dem 01.05.96 trocken. Ich machte eine 6 monatige Alkoholentwöhnungskur und bin seither eine trockene Alkoholikerin. Ich empfand es als reine Geldmacherei, dass ich nach mehr zwei Jahren Trockenheit vom Gutachter als "nicht Stabil" bezeichnet wurde. Nun meine Frage:
Wie lange werden die Daten gespeichert, muss ich auf jeden Fall die MPU machen, oder verfällt nach einiger Zeit die Auflage... Ich bin nämlich nicht gewillt, nocheinmal einem einzigen Menschen ausgeliefert zu sein, der (mit einigem Geldeinsatz) entscheidet, ob ich nun endlich den FS machen darf, oder die MPU-Kosten wiederum zum Fenster rausgeschmissen sind.
Danke


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Andreas [Kontakt]
am 01.07.03 20:05

Gehe einfach zu www.fahrerlaubnisrecht.de und lese dort den Aufsatz über "Tilgung und Verwertung" durch. Es ist zwar etwas schwere Kost, aber wenn du das verstanden hast, weißt du auch wann du wieder deinen FS ohne MPU bekommst. ;-)


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von ralfmuc [Email: Keine]
am 01.07.03 20:37

So ein blöde Antwort. Entweder antwortest Du gleich richtig oder lässt es sein. Das war eine ganz normal gestellt Frage. Gruss ralfmuc


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Volker Kalus [Kontakt]
am 02.07.03 12:26

@Andreas
Danke für die Empfehlung des Aufsatzes.
Mit der schweren Kost hast Du recht. Ich versuche gerade das Thema etwas griffiger zu schreiben - aber das ist schwääääär, da es nicht immer nur schwarz und weis gibt.

Website: http://www.fahrerlaubnisrecht.de


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Kalus [Email: Keine]
am 02.07.03 12:31

@ralfmuc

der Kommentar war unnötig. Um die Ausgangs-Frage zu beantworten müßte man um alles zu berücksichtigen einen kleinen Roman schreiben. Außerdem finde ich es auch opportun auf andere Fundstellen hinzuweisen (und das schreibe ich nicht nur, weil ich diesen Aufsatz geschrieben habe :-(((( ).
Weiterhin vertrete ich auch die Meinung, daß die Betroffenen sich auch mit der Materie auseinandersetzen können, man muss nicht immer alles mundgerecht servieren. Wenn konkrete Fragen übrig bleiben, bin ich der letzte der nicht bereit wäre Hilfestellungen zu geben.

Nichts für ungut, aber Deine Reaktion war unangemessen.


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Jacklyn [Kontakt]
am 02.07.03 13:56

hmmm... nun hab ich zwar die "schwere" Kost durchgelesen, bin aber nicht viel schlauer... muss ich nun evtl. 15 Jahre warten oder doch Auswandern, denn in Nichtdeutschland darf ich ja mit einem EU-Führerschein fahren, der nicht in Deutschland gemacht worden ist... -((( eigentlich wollte ich das ja nicht....


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Sable [Email: Keine]
am 02.07.03 17:02

Willkommen im Club :-(

Eigentlich ist es ganz einfach, die Verjährung beträgt in der Regel 10 Jahre und beginnt mit dem letzten Eintrag in deiner Führerscheinakte. Der letzte Eintrag bei dir ist entweder deine Zurücknahme des Antrags oder die Ablehnung der FE-Stelle.

Gehe einfach mal zu deiner FE-Stelle und verlange Akteneinsicht, dann siehst du genau wann deine Verjährungsfrist begonnen hat. 10 Jahre und einen Tag später kannst du einen neuen Antrag für eine FE stellen.

Das ganze heisst in deinem Fall, dass du bis ca September 2008 warten musst, bis du eine neue FE beantragen kannst.


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Jacklyn [Kontakt]
am 03.07.03 00:27

Vielen Dank für den Tip @Sable,
auch wenn er nicht erfreulich klingt...
Aber endlich mal eine Aussage, mit der ich was anfangen kann.
Ich hoffe bei Dir dauert es nicht mehr so lange!!!
Liebe Grüße


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Volker Kalus [Kontakt]
am 03.07.03 13:39

@sable

Sorry, aber diese Auskunft ist falsch.

Eintragungen sind entsprechend der §§ 65 i.V. mit 29 StVG bis zu 15 Jahren verwertbar.
Ist zwischen der reinen Tilgungsfrist von Eintragungen und der Verwertbarkeit von Eintragungen zu unterscheiden.

Website: http://www.fahrerlaubnisrecht.de


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Volker Kalus [Kontakt]
am 03.07.03 13:41

Weiterhin gilt im vorliegenden auch eine andere Verwertungsfrist für Gutachten, sofern diese nicht an eine rechtskräftige Entscheidung geknüpft sind. Gutachten die z.B. im Zusammenhang mit einer Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis stehen, können ewig verwertet werden.

usw. usw. usw.

Dann gibt es eine unterschiedliche verwertbarkeit für die EIntragung von alten und neunen Fahrerlaubnisklassen

usw. usw. usw.

:-))))))))))))))))))))))))))

Website: http://www.fahrerlaubnisrecht.de


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Sable [Email: Keine]
am 03.07.03 16:50

Als ich vor einiger Zeit von den Verjährungsfristen gehört habe, habe ich mit dem Leiter der FE-Stelle in Darmstadt gesprochen. Laut seiner Aussage, wird nach 10 Jahren keine neue MPU angeordnet.

Wenn eure FE-Stellen die Einträge länger verwerten wollen, lohnt sich vielleicht ein Umzug in einen Nachbarkreis :-)


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Stefan [Email: Keine]
am 04.07.03 21:45

Gutachten die älter 10 Jahre sind, sind aus der FE-Akte zu entfernen bzw. nicht zu verwerten.
§ 2 Abs.9 StVG.
Es gibt keine ewige verwertbarkeit Volker, wenn doch nenne die Fundstelle!

ZU 10 oder 15 Jahre MPU Aufforderung gibt es je nach FS-Stelle und Bundesland unterschiedliche
auslegungsweisen, es wird entweder ausgelegt wie von Volker beschrieben §§ 65 i.V. mit 29 StVG oder aber es wird nach §§ 2 Abs.9 + 29 Abs.5 StVG argumentiert wo nach 10 Jahren schluß ist.

Selbst bei ersteren finde ich keine 15 Jahre Verwertbarkeit.

FS Stelle fragen wie die es mit der Verwertung sehen, oder "Sable´s" Vorschlag annehmen und den Wohnsitz in ein Bundesland verlegen die die 10 Jahre favoritisieren (die m.M nach auch richtig ist)

Gruß
Stefan


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Volker Kalus [Kontakt]
am 07.07.03 09:12

1.) Es ist richtig, daß Gutachten isoliert für sich nur 10 Jahre aufzubewahren sind, dies habe ich ja auch geschrieben. Dem ist nicht so, wenn dieses Gutachten im Zusammenhang mit einer Eintragung in einem Register steht. Dies sagt doch § 2 Abs.9 EINDEUTIG !
Es ist zwischen einem Gut

Website: http://www.fahrerlaubnisrecht.de


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Tilgung / Verwertungsverbot = 5 + 10 Jahre !!

angehängt von Uwe Brandt [Kontakt]
am 07.07.03 11:06

Schauen wir uns das doch mal genau an:

>[Zitat:] "Die Registerauskünfte, Führungszeugnisse, Gutachten und Gesundheitszeugnisse dürfen nur zur Feststellung oder Überprüfung der Eignung oder Befähigung verwendet werden. Sie sind nach spätestens zehn Jahren zu vernichten, es sei denn, mit ihnen im Zusammenhang stehende Eintragungen im Verkehrszentralregister oder im Zentralen Fahrerlaubnisregister sind nach den Bestimmungen für diese Register zu einem späteren Zeitpunkt zu tilgen oder zu löschen. In diesem Fall ist für die Vernichtung oder Löschung der spätere Zeitpunkt maßgeblich. Die Zehnjahresfrist nach Satz 2 beginnt mit der rechts- oder bestandskräftigen Entscheidung oder mit der Rücknahme des Antrags durch den Antragsteller [...]" (§ 65 Abs. 9 StVG).

Aha, Gutachten sind grundsätzlich nach 10 Jahren zu vernichten, es sei denn, dass etwaige, im Zusammenhang mit dem Gutachten stehende Eintragungen im VZR/ZFER einer längeren Tilgungsfrist unterliegen.

Anstelle der "Vernichtung" eines Gutachtens kann dann auch ein "Verwertungsverbot" (="Sperre") treten, nämlich dann, wenn sich das Gutachten bereits vor Januar 1999 in den Akten befand und nicht vernichtet wird/wurde. Die dbzgl. Fristen ergeben sich aus § 2 Abs. 9 i.V.m. § 29 StVG. Fahrerlaubnisbehörden bleibt noch bis 2014 Gelegenheit ihre zur Vernichtung anstehenden Akten zu überprüfen. Diese "Galgenfrist" ergibt sich aus den Übergangsbestimmungen des § 65 Abs. 1 StVG.

Fazit: Wird nicht fristgerecht vernichtet, unterliegen Alt-Gutachten zumindest einem Verwertungsverbot / einer Sperre. Die mögliche Maximalfrist (über 10 Jahre hinaus!) regelt sich nach den Tilgungsfristen des § 29 StVG.

>[Zitat:] "Bei der Versagung oder Entziehung der Fahrerlaubnis wegen mangelnder Eignung, der Anordnung einer Sperre nach § 69a Abs. 1 Satz 3 des Strafgesetzbuchs oder bei einem Verzicht auf die Fahrerlaubnis beginnt die Tilgungsfrist erst mit der Erteilung oder Neuerteilung der Fahrerlaubnis, spätestens jedoch fünf Jahre nach der beschwerenden Entscheidung oder dem Tag des Zugangs der Verzichtserklärung bei der zuständigen Behörde [...]" (§ 29 Abs. 5 StVG).

Hier haben wir nun einen ganz wichtigen Punkt. Nach einer Versagung / Entziehung beginnt die Tilgungsfrist (in den Registern) nicht direkt nach der Entscheidung.

Die Tilgungsfrist von 10 Jahren beginnt erst dann, wenn eine neu FE erteilt wird/wurde bzw. ohne Erteilung spätestens 5 Jahre nach der (Entzugs-)Entscheidung.

Hier kommen wir nun auf die ominösen 15 Jahre. Es bleibt zwar bei einer Tilgungsfrist von 10 Jahren (§ 29 Abs. 1 Nr. 3 StVG), rechnet man aber noch die "Startverzögerung" hinzu, ergeben sich nochmals 5 Jahre bis die Tilgungsfrist überhaupt wirksam beginnen kann. 5 + 10 = 15!

Diese "15 Jahre" ergeben sich allerdings nur unter bestimmten Vorraussetzungen. Die zu tilgenden Eintragungen in den Registern müssen im Zusammenhang zu dem Gutachten (zwecks Eingnungsüberprüfung) stehen! Ist z.B. eine Alkoholstraftat im Register eingetragen und die Fahrerlaubnis deswegen entzogen worden beginnt die Tilgungsfrist spätestens 5 Jahre nach der Entzugsentscheidung für dann insgesamt 10 Jahre.

Das Gutachten, dass eigentlich nach 10 Jahren zu vernichten wäre, bleibt in diesem Fall auch nach Ablauf von 10 Jahren nach einer Entzugsentscheidung verwertbar, weil die Tilgungsfristen für die Register-Eintragungen noch nicht abgelaufen sind (5 + 10 Jahre = "es sei denn"-Fall aus § 65 Abs. 9 StVG).

Zeitlicher Zusammenhang:
- Entzug der FE (= beschwerende Entscheidung)
- 5 Jahre danach beginnt die Tilgungsfrist
- Die Tilgungsfrist beginnt; Ablauf nach 10 Jahren

Nun zur obigen Ursprungskonstellation:

>[Zitat:] "Ich habe am 26.12.93 meinen Führerschein wegen Trunkenheit mit 1,66 Promille abgeben müssen. Am 05.09.95 und am 03.08.98 absolvierte ich jeweils ein Fahreignungsgutachten, welche beide negativ bewertet wurden."

In 12/93 wurde offensichtlich die FE entzogen (26.12.1993?).

Die Entscheidung wurde in das VZR eingetragen.

5 Jahre nach der beschwerenden Entscheidung, also 12/1998, began die Tilgungsfrist für 10 Jahre.

Die zwischenzeitlich eingereichten und mit dem Entzug in Zusammenhang stehenden Gutachten sind solange verwertbar, wie Eintragungen im VZR vorhanden sind. Die dortige Tilgung erfolgt im Jahre 2008, womit dann auch ein Verwertungsverbot für das 95'er und 98'er Gutachten entreten würde...

Soweit meine Einschätzung, die sich mit den umfangreichen Ausführungen von Volker Kalus in Einklang bringen lässt.

Weiterführender Link: Tilgungsfristen und Verwertung von Registereintragungen und Unterlagen der örtlichen Register durch die Verwaltungsbehörden (Autoren: Tanja Borth / Ursula Gauglitz / Volker Kalus).


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Volker Kalus [Kontakt]
am 07.07.03 17:00

Eigentlich wollte ich oben Folgendes schreiben, aber die Technik :-(

1.) Es ist richtig, daß Gutachten isoliert für sich nur 10 Jahre aufzubewahren sind, dies habe ich ja auch geschrieben. Dem ist nicht so, wenn dieses Gutachten im Zusammenhang mit einer Eintragung in einem Register steht. Dies sagt doch § 2 Abs.9 EINDEUTIG !
Es ist zwischen einem Gutachten auf der einen Seite, zum Beispiel anläßlich einer Überprüfung der Kraftfahreignung ohne Verwaltungsakt und einem Gutachten das z.B. zum Entzug der FE geführt hat auf der anderen Seite zu unterscheiden. Und das macht doch auch Sinn, zumal unter dem Begriff Gutachten nicht nur die MPU's zu subsumieren sind. Wie will ich denn eine Entscheidung, die ich 15 Jahre verwerten kann nachvollziehen, wenn ich nach 10 Jahren das entscheidende Gutachten vernichte ????. Lasst uns doch bitte auch mal ein bischen pragmatisch denken.

2.) Die 10 Jahre können hinsichtlich der Eintragungen nicht richtig sein.
Bestimmte Alkoholauffälligkeiten wurden vor dem 01.01.99 nach 5 Jahren getilgt und waren dann nicht mehr verwertbar. Nach neuem Recht wurde die verwertbarkeit dieser Auffälligkeiten hinsichtlich der Überprüfung der Kraftfahreignung auf bis zu 15 JAhre verlängert, wenn in den ersten 5 Jahren keine Antrag auf Neuerteilung gestellt wurde. Dann hat die Rechtsprechung gesagt; das kann nicht sein. Deshalb wurde der § 65 StVG geändert. Der Wille des Gesetzgebers war die Anpassung der alten Fälle an die neuen Regelungen. Und dann kann der § 65 nur ! so verstanden werden, daß derartige Fälle bis zu 15 Jahren verwertet werden können.
Zu diesem Thema sei noch ausgeführt, daß im Gesetzesentwurf noch ein Halbsatz angefügt war, der die Sache eindeutig machte, leider ging dieser bei der Veröffentlichung verloren. Nach Aussage unserer Vertreter war eine definitiv Anpassung gewollt.

Website: http://www.fahrerlaubnisrecht.de


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Zu: Führerscheinentzug vor 10 Jahren

angehängt von Birger [Kontakt]
am 19.08.03 17:45

Ich hab meinen Lappen nach 10 Jahren + 2 Monaten neu machen dürfen. Zum Stva.gegangen,Antrag gestellt und kein Problem.

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