Parkscheibe zu klein Einstellungen

[ukr]

Unabhängig von der Diskussion über "motorisierte Parkscheiben", hier mal ein paar Gedanken zur Größe von Parkscheiben:

Artikel

Abgesehen davon, daß man diesen Artikel vermutlich dem Sommerloch zu verdanken hat, finde ich es schon bemerkenswert, wie kleinlich der ein oder andere Verkehrsüberwacher doch sein kann. Obwohl ich auch eher für die Verwendung genormter Parkscheiben bin, sollte man als Verkehrsteilnehmer die gleiche Sorgfalt bei der Bewertung von Verkehrszeichen anstellen, denn offensichtlich sieht man ja nicht, was gemeint ist.

Denn die Auffassung der Behörde, die für zu kleine Parkscheiben Knöllchen verteilt lässt sich auch prima auf Zusatzzeichen, die das Bild der Parkscheibe enthalten anwenden. Und da gibt es ja in Deutschland auch die unterschiedlichsten Gestaltungsvarianten.

Man sieht ja was gemeint ist - oder eben auch nicht.

[MEM0]

Der Artikel lässt aber die Frage offen, was denn wäre, wenn meine vielleicht selbstgebastelte Parkscheibe die Normmaße überschreitet

[steveluke]

Tja, hier hat die arme Verkehrssünderin meine Sympathie...

[janr]

Gibt es da im Bußgeldkatalog wirklich ein Tatbestand?

[ukr]

zu klein = keine Parkscheibe ausgelegt.

Auf jeden Fall bestärkt mich der Artikel in meiner Meinung, daß es bei solchen Zusatzzeichen keiner Parkscheibe bedarf:

[putenpurackel]

2 cm zu klein ist ja nicht wirklich viel.

Ich warte auf den Moment, wo ich ein Knöllchen kriege für diese italienische Parkscheibe (7 x 9 cm), die ich außerdem nie auf die korrekte Uhrzeit einstelle:


Natürlich lege ich immer eine korrekt eingestellte Parkscheibe in der vorgeschriebenen Größe im Auto aus, nur eben normalerweise auf dem Sitz, weil's am Armaturenbrett keine vernünftige Platzierungsmöglichkeit gibt.

[oscar_the_grouch]

ja das läßt mich wieder beruhigt parken, an Stellen, wo ich ja offensichtlich nicht weiß was gemeint sein kann (siehe ukrs Bild).

Ich würde mir das hyper-korrekte Vorgehen des OA, allerdings von einem Amtsrichter bestätigen lassen, die Begründung wäre interessant und dann jeweils auf Verkehrszeichen ähnliche Schilder anzuwenden.

[Realist 60]

... und jetzt mal ganz schnell runter zum Auto und nachmessen! Nicht auszudenken, wenn das hiesige Ordnungsamt diesen Beitrag zur Kenntnis nimmt und dann Knöllchenverteiler mit angeborener Strichplatte in den Pupillen entsendet!

[Haberlon]

Auf sowas warte ich eigentlich schon lange, und das ist der erste bekannt gewordene Fall in vielen Jahren Parkscheibe. Es gibt ja auch diese runden Uhren, die manche in der Windschutzscheibenecke kleben haben und als Parkscheibenersatz verwenden..

[HaWeThie]

ähem -
ihr seit nicht zufällig die gleichen, die sich beschweren, dass ein Verbotsschild nicht den Ausmaßen der Vorschrift entsprechen?

@Putenpurakel: die ital. Parkscheibe entspricht nicht den Vorschriften. Dass da irgendwo noch eine andere rumliegt, könnte von der Behörde und dem Gericht als unerheblich angesehen werden - zwei Parkscheiben sind auch nicht erlaubt

[janr]

... zwei Parkscheiben sind auch nicht erlaubt

Die Italienische ist doch gar keine, und somit ist auch nur eine vorhanden.

Genau wie mit den zu kleinen VZ, zu kleine sind "nicht vorhanden"

[ukr]

ähem -
ihr seit nicht zufällig die gleichen, die sich beschweren, dass ein Verbotsschild nicht den Ausmaßen der Vorschrift entsprechen?

Ja, nur das im Fall von unsachgemäß gestalteten Verkehrszeichen damit argumentiert wird, daß man ja sieht, was gemeint ist. Marginale Unterschiede nennt das z.B. Herr Ramsauer, von Gesamtbetrachtung und verständiger Würdigung ist da die Rede.

[Heinz Wäscher]

Wie konnte der / die Außendienstmitarbeiter(in) eigentlich die Abmessungen der verwendeten Parkscheibe so genau ermitteln
War das KFZ ein Cabrio und man kam ganz leicht an die Parkscheibe heran

Haben die zufällig immer ein Bandmaß dabei?

[ukr]

Vielleicht hat er auch so eine?

[janr]

War das KFZ ein Cabrio und man kam ganz leicht an die Parkscheibe heran

Das darf man doch nicht

[haidi]

Zusatzfrage:

Darf die Parkscheibe eine Viertelstunden-Einteilung haben?
Dürfte ich eine österreichische Parkscheibe, deren FArbe, Maße und sonstigen Ausstattungsmerkmale entsprechen, in Deutschland verwenden, wenn die Unterteilung in Viertelstunden ist, weil bei uns die der Ankunft folgenden Viertelstunde einzustellen ist? Ich würde natürlich auf die folgende halbe Stunde einstellen.

Hannes

[superdiesel]

Wat et in Österreich nich so allet auf diesem Gebiet gibt....

[highlife78]

Abgesehen davon, daß man diesen Artikel vermutlich dem Sommerloch zu verdanken hat, finde ich es schon bemerkenswert, wie kleinlich der ein oder andere Verkehrsüberwacher doch sein kann.

Wenn die Geschichte stimmt, ist sie unfassbar. Das können nur Leute machen, die Geld verdienen müssen auch als Privat-Hobby Falschparker aufschreiben.

[willi]

Die Parkscheibe entspricht nicht Z318. Was ist daran unfassbar. Wenn du ein Knöllchen bekommst, reitest du auch ganz kleinlich darauf herum, dass das Z274 nicht der Vorschrift entspricht. Freut dich doch dann auch, das die Behörde sich an die Vorschriften hält und das nicht wie der Hr Ramsauer für bei verständiger Betrachtung marginale Unterschiede hält.

[streetworker]

Helft mir doch mal bitte weiter:

1.- Die Parkscheibe ist in §13 noch "Bild" 318, aber im Anhang ja "Zeichen 318". Verwirrend..
2.- Es gibt imho keine Tatbestandsnummer zu den Abmessungen der Parkscheibe, oder..?
3.- Der Hinweis zu der Ausgestaltung der Parkscheibe ist doch in der VwV enthalten. Wieso muss der "gemeine VT" darüber Kenntnis erlangen bzw. sich das Verkehrsbaltt von `81 besorgen..?

Also.. was begründet hier die "Zahlungspflicht"..?

[Kuli]

Wie konnte der / die Außendienstmitarbeiter(in) eigentlich die Abmessungen der verwendeten Parkscheibe so genau ermitteln

Die im Artikel abgebildete Parkscheibe entspricht ganz offensichtlich nicht den Vorgaben, das erkenn ich auch ohne Maßband

Ich denke, es geht hier weniger um die Größe, sondern um die sonstige Gestaltung

[Andreas]

Darf die Parkscheibe eine Viertelstunden-Einteilung haben?
Dürfte ich eine österreichische Parkscheibe, deren FArbe, Maße und sonstigen Ausstattungsmerkmale entsprechen, in Deutschland verwenden, wenn die Unterteilung in Viertelstunden ist, weil bei uns die der Ankunft folgenden Viertelstunde einzustellen ist? Ich würde natürlich auf die folgende halbe Stunde einstellen.

Streng genommen nicht, aber bei einem Fahrzeug mit A-Kennzeichen wird jeder Parküberwacher froh sein wenn zumindest die A-Parkscheibe ausliegt.

Du solltest allerdings nicht nach Königs Wusterhausen fahren...

[Realist 60]

Wenn auch gleiches Recht für alle gilt, so muss man schon die Verhältnismäßigkeiten im Auge behalten. Ist ein Ramsauer-Schild zu klein, darf die Frage gestellt werden, welche "Fachleute" sich hier betätigt haben. Da erwarte ich 100%ige Arbeit! Der stinknormale VT, der ja immerhin seiner Verpflichtung nachgekommen ist, benutzt ein gerade in diesem Bereich gängiges und beliebtes Werbegeschenk und hat nachgewiesen, worum es ihm geht. Und ist etwa Gefahr im Verzug?

Wollen wir jetzt den Hersteller des Werbegeschenks oder dessen Auftraggeber vor den Kadi zerren, weil durch deren Wirken überhaupt erst der "Verstoß" möglich wurde?

[highlife78]

Die Parkscheibe entspricht nicht Z318. Was ist daran unfassbar.

Ja, ich weiß, ich bin so verwegen, moralisch zu argumentieren.

Vielleicht kannst du mir einen Grund nennen, warum einige Zentimeter Abweichung zu einer Norm etwas am Sinn und Zweck der Parkscheibe ändern. Ich spreche von Sinn/Semantik, nicht von Vorschriften/Syntax und bin sehr froh, dass es diesen Unterschied gibt. Leider ist der Unterschied wohl zum Ersteller des Knöllchens nicht durchgedrungen (oder er ist durchgedrungen und wird missachtet).

[Bonsai-Brummi]

Wenn du ein Knöllchen bekommst, reitest du auch ganz kleinlich darauf herum, dass das Z274 nicht der Vorschrift entspricht.

Andersrum wird ein Schuh draus: Die Obrigkeit nimmt's - q.e.d.! - gerne mal zu ihren Gunsten ganz genau; also muß sie sich latürnich auch dann daran messen lassen, wenn's ihr mal nicht in den Kram paßt

lg
c.s.

[willi]

Vollkommen richtig.

Vielleicht kannst du mir einen Grund nennen, warum einige Zentimeter Abweichung zu einer Norm etwas am Sinn und Zweck der Parkscheibe ändern.

Natürlich ist es sinnlos. Dafür hat es aber auch kein Knöllchen gegeben.

Ja, ich weiß, ich bin so verwegen, moralisch zu argumentieren.

Die Zuflucht in die Moral gibts immer, wenn man in der Sache kein Recht hat.

[janr]

Selbst wenn man bis vor Gericht geht, kann es passieren, daß man trotz falschem Schild verurteilt wird, weil der Richter sagt: Man sieht doch was gemeint ist.

Obwohl Schilderaufsteller ihr Métier zu 100% kennen.

Der gemeine Benutzer einer Parkscheibe, kann die Vorschriften nicht kennen, und somit kann er auch nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Der Grundsatz: "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". Stimm nicht immer.
Vor allem wenn es Modelle gibt die wohl ganz anders aussehen und trotzdem erlaub sind.

[highlife78]

Andersrum wird ein Schuh draus: Die Obrigkeit nimmt's - q.e.d.! - gerne mal zu ihren Gunsten ganz genau; also muß sie sich latürnich auch dann daran messen lassen, wenn's ihr mal nicht in den Kram paßt

Das war sicherlich nicht ganz erst gemeint, aber ich sehe diese "Gleichberechtigung" in der Auslegung von Vorschriften nicht ein, weder in die eine noch in die andere Richtung argumentiert. Das "Normalverhalten" des Bürgers ist doch rein reaktiv, während die Obrigkeit gerne proaktiv ist (und z.B. Knöllchen verteilt). Alleine hier liegt doch schon eine Asymmetrie vor.

Moralisch sehe ich es so: Wenn mir etwas zu Last gelegt wird, habe ich alle legalen Mittel (angefangen mit reinen Banalitäten wie Formalien) zur Verfügung, um mich zu verteidigen. Wenn man mit solchem Kleinkram proaktiv neue Verfahren gegen Bürger eröffnet, halte ich das für unterste Schublade.

[willi]

Der gemeine Benutzer einer Parkscheibe, kann die Vorschriften nicht kennen, und somit kann er auch nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Das sind doch faule Ausreden.
Die Standardparkscheibe wird m.W. in der Fahrschule behandelt. Andere Modelle muß man nicht kennen, man braucht sie allerdings auch nicht zu verwenden.

Selbst wenn man bis vor Gericht geht, kann es passieren, daß man trotz falschem Schild verurteilt wird, weil der Richter sagt: Man sieht doch was gemeint ist.

Die Chance hat die Delinquentin des Ausgangsfalls nicht genutzt.

[highlife78]

Die Zuflucht in die Moral gibts immer, wenn man in der Sache kein Recht hat.

Komplett falsch.

Die Moral ist die Ausgangsbasis, weil sie "der Sache" überhaupt erst eine Existenzberechtigung und Sinn verleiht. Vorschriften existieren nicht aus Selbstzweck (auch wenn dies sehr gerne in Vergessenheit gerät).

[willi]

Wenn man mit solchem Kleinkram proaktiv neue Verfahren gegen Bürger eröffnet, halte ich das für unterste Schublade.

Du solltest das viel emotionsloser sehen.

[Bonsai-Brummi]

... passieren, daß man trotz falschem Schild verurteilt wird, weil der Richter sagt: Man sieht doch was gemeint ist.

Das muß (oder besser müßte!) dann aber für alle gelten - oder eben für niemanden

Wozu im Fall der vorgeschriebenen Parkscheibe (aka "Dokumentation der Ankunftszeit") gar ein handgeschriebener Zettel ausreichen müßte, dessen Schreiber damit gar freiwillig auf Parkzeit verzichtete. Reicht aber, wie dieser Fall zeigt, offensichtlich nicht: Es muß eine bis ins Detail vorschriftengerechte Parkscheibe sein; alles andere zählt nicht und kostet.

Kein Grund also, es nicht umgekehrt ebenso genau zu nehmen - vorauseilender Gehorsam ("... könnte ja ...") zu eigenen Nachteil ist nicht

lg
c.s.

[highlife78]

Du solltest das viel emotionsloser sehen.

Naja.. das ist eine schwierige Sache. Der Einzelfall hier ist sicherlich kein Anlass um "auszuflippen". Würde mir selbst so etwas passieren, wahrscheinlich schon eher.

Der wirkliche Knackpunkt ist meiner Meinung nach aber die Glaubwürdigkeit der Behörden, die durch solche Fälle massiv leidet. Ich glaube auch nicht, dass alle so sind, aber einige wenige beeinflussen hier nicht unerheblich das Gesamtbild.

[dopero]

Vor allem wenn es Modelle gibt die wohl ganz anders aussehen und trotzdem erlaub sind.

Kannte ich noch gar nicht.
Besonders das als "Zulassung Deutschland" bezeichnete .pdf ist ja sehr lustig.
Wie bitte soll man ohne Geräte- bzw. Seriennummer feststellen ob das momentan verkaufte Gerät dem der Behörde vorliegendem entspricht?

[highlife78]

Wozu im Fall der vorgeschriebenen Parkscheibe (aka "Dokumentation der Ankunftszeit") gar ein handgeschriebener Zettel ausreichen müßte, dessen Schreiber damit gar freiwillig auf Parkzeit verzichtete.

So sollte es sein. Und erfordert gar nicht mal so viel Intelligenz und Flexibilität der Zettelhexen.

[janr]

Die Standardparkscheibe wird m.W. in der Fahrschule behandelt.

Richtig, aber nicht deren genauen Abmessung.

Wozu im Fall der vorgeschriebenen Parkscheibe (aka "Dokumentation der Ankunftszeit") gar ein handgeschriebener Zettel ausreichen müßte, ...

In Ermangelung einer Parkscheibe hab ich das auch schon gemacht und wurde verschont.
Hab ich beobachten können.

[willi]

Naja.. das ist eine schwierige Sache.

Man muß einfach davon ausgehen, das niemand etwas macht, was ausschließlich den Sinn erfüllt einen persönlich zu ärgern. Auch wenn es kleinlich ist.
Die Situation ist halt einfach mal so, wie sie ist.

Die Standardparkscheibe wird m.W. in der Fahrschule behandelt.

Richtig, aber nicht deren genauen Abmessung.

Sicher? Auch nicht, das es eine vorgeschriebene Größe gibt? Die genauen Abmessungen bräuchte es dazu erst einmal garnicht.

[Bonsai-Brummi]

Man muß einfach davon ausgehen, das niemand etwas macht, was ausschließlich den Sinn erfüllt einen persönlich zu ärgern.

Zwar richtig - aber was nutzt die Erkenntnis? Genau: Nischt

Eher schon, sich im Gegenzug umso öfter und intensiver mit den eigenen Rechten zu befassen

lg
c.s.

[janr]

Sicher? Auch nicht, das es eine vorgeschriebene Größe gibt?

Ziemlich sicher.
Ich habe schon viele Parkscheiben benutzt, und viele sahen dem Modell der Dame im Artikel sehr, sehr ähnlich.
Aber auf 11x15cm hab ich noch nie geachtet.

[highlife78]

Aber auf 11x15cm hab ich noch nie geachtet.

Ich denke, wir sind uns einig, warum wir noch nie darauf geachtet haben: weil eine Größenvorschrift (zumindest in Toleranzen) völlig sinnfrei ist.

[Bonsai-Brummi]

weil eine Größenvorschrift (zumindest in Toleranzen) völlig sinnfrei ist.

Wie manch andere Vorschrift auch - was eifrige Überwacher derselben regelmäßig nicht daran hindert, Verstöße unnachsichtig zu sanktionieren

[kimchi]

Es geht weiter!

Laut diesem Artikel der Berliner Zeitung könnte demnächst ein Fall bei einem OLG anhängig sein:

"Mittlerweile beschäftigt sich ein Heer hochausgebildeter Juristen mit der italienischen Parkscheibe. Zunächst war das Amtsgericht in Cottbus am Zuge. "Die Kommune hätte die Möglichkeit gehabt, den Fall einzustellen", sagt Gerichtsdirektor Wolfgang Rupieper. Wegen des Gleichbehandlungsgrundsatzes war aber das Amtsgericht dazu nicht in der Lage. Also wurde der Geschäftsmann verurteilt: Zu einer Geldbuße von fünf Euro, weil er die Mindestgröße für Parkscheiben nicht eingehalten hatte. Dagegen legte der Verurteilte Rechtsbeschwerde ein.

Unklar ist, wann der Fall rechtskräftig abgeschlossen ist. Die Akten sind derzeit bei der Generalstaatsanwaltschaft zur Stellungnahme über die Zulassung der Beschwerde. Vermutlich in der nächsten Woche werden sie beim Oberlandesgericht (OLG) eintreffen."

[Bonsai-Brummi]

Danke fürs Update!

[highlife78]

Also wurde der Geschäftsmann verurteilt: Zu einer Geldbuße von fünf Euro, weil er die Mindestgröße für Parkscheiben nicht eingehalten hatte.

Unfassbar... oder bin ich der einzige, der so empfindet?

[ukr]

So unfassbar ist das garnicht. Und aus diesem Grund darf man als Verkehrsteilnehmer auch mal etwas genauer hinschauen, wenn es um Verkehrszeichen geht.
Insbesondere Zusatzzeichen, die eine Parkscheibenregelung enthalten, müssen demnach auch exakt den Vorgaben entsprechen:



Entsprechend schreiben solche Schildchen die Benutzung der Parkscheibe nicht vor:

[velo]

Eine genormte Parkscheibe, die auf die richtige Ankunftszeit eingestellt wird wird an einer beliebigen Scheibe angebracht. Das ganze garniert man anschliessend mit 20-30 Parkscheiben, die die Norm um 1-2 Millimeter verfehlen und auf verschiedenste Zeiten eingestellt sind.

Die nicht-normgemäßen Parkscheiben sind ja unbeachtlich und die genormte hängt gut sichtbar mit der korrekten Uhrzeit aus...

[Bonsai-Brummi]

... müssen demnach auch exakt den Vorgaben entsprechen:

Siehste: So was kommt von so was

Wo ist eigentlich das Problem, wenn, wer seine Rechte auf Punkt und Komma (und Millimeter!) einfordert, genauso in die Pflicht genommen wird?



c.s.

[ukr]

Sag ich doch. Gesunder Menschenverstand funktioniert nur, wenn er auf beiden Seiten angewandt wird - was ja meistens auch so ist.

[superdiesel]

Siehste: So was kommt von so was

Das ist eine Frage von Henne und Ei.

[highlife78]

Wo ist eigentlich das Problem, wenn, wer seine Rechte auf Punkt und Komma (und Millimeter!) einfordert, genauso in die Pflicht genommen wird?

Das kann ich dir sagen: es handelt sich meiner Meinung nach um eine Asymmetrie zwischen dem, der seine Rechte (auf Punkt und Komma!) proaktiv ausübt (Behörden) und dem, der seine Rechte anschließend reaktiv auf Punkt und Komma einfordern muss (Betroffener), siehe auch meine früheren Beitrage.

Siehste: So was kommt von so was

Das ist eine Frage von Henne und Ei.

Stimmt.. die Behörden legen manchmal seltsame Eier