Verbotszeichen mit grünem Rand Einstellungen

[Gast_Georg_g_*]

In mehreren Gemeinden im südlichen Hessen sind mir in letzter Zeit Verbotszeichen mit grünem Rand aufgefallen. Abgesehen von der Farbe sind die Zeichen ansonsten in ihrer Gestaltung (Größe, Material, Piktogramme, Befestigung) wie amtliche Verkehrszeichen. An einigen Stellen könnte es sich um Privatwege gehandelt haben, an anderen Stellen sah es aber nach einer (rechtlich-)öffentlichen Straße aus.

Was ist der Sinn der Sache?

[arnolt]

Nach meinem Wissen, wird es tatsächlich so gemacht, dass private Verkehrsräume mit grünem Rand beschildert werden. Jedenfalls wurde das 1990 bei meiner Fahrlehrerausbildung so behauptet. Eine Quelle kann ich aber nicht nennen. Diese Schilder sollten eigentlich eine behördliche Zustimmung für die Aufstellung haben.

[Peter Lustig]

Möglicherweise ist das Zeichen, das abgesehen von der Farbgebung dem Z. 260 StVO entspricht und daher an dieses angelehnt worden sein könnte, Ausfluss von § 24 Abs. 4 und 5 Hessisches Forstgesetz, in dem es heißt:

(4)Radfahren, Fahren mit Kutschen und Krankenfahrstühlen und Reiten ist nur auf Wegen und Straßen gestattet. Andere Benutzungsarten, insbesondere das Fahren mit Kraftfahrzeugen und Fuhrwerken, bedürfen der Erlaubnis des Waldbesitzers. In bestimmten Gebieten kann die Kennzeichnung von Reittieren verlangt werden. Insbesondere können Verleihbetriebe kennzeichnungspflichtig gemacht werden. Das Nähere regelt der für Forsten zuständige Minister durch Rechtsverordnung.

(5)Die untere Forstbehörde kann bei Vorliegen besonderer Verhältnisse im Einvernehmen mit dem Waldbesitzer zum Schutz der Waldbesucher, zur Entmischung des Reit‐, Fahr‐ und Fußgängerverkehrs und zur Wahrung der schützenswerten Interessen des Waldbesitzers nichtöffentliche Straßen und Wege für einzelne Benutzungsarten einschränken oder sperren. Sie kann im Rahmen dieser Befugnis nichtöffentliche Straßen und Wege einzelnen Benutzungsarten vorbehalten. Die Benutzung besonderer Reitwege, die zusätzlich zu den nichtöffentlichen Straßen und Wegen angelegt und unterhalten werden, kann davon abhängig gemacht werden, dass Vereinbarungen zwischen den Reitern oder deren Vereinigungen und dem Waldbesitzer über die für die Anlage und Pflege sowie die Beseitigung von Schäden erforderlichen Aufwendungen abgeschlossen werden.

[Enrico]

Ich kenne hier im RMG mehrere Beispiele, bei denen auf offensichtlich privatem Gelände in VZ die rote Farbe durch grüne bzw. braune Farbe ersetzt wurde.
IdR handelt es sich dann um "private [eingeschränkte] Haltverbote"; z.T. aber auch "VZ 250".

[Peter Lustig]

Warum soll man nicht ein allseits bekanntes Schild verwenden, um seinen Willen zu dokumentieren, nachdem man es so abgewandelt hat, dass eine Verwechslung mit einem amtlichen Verkehrszeichen nun wirklich nicht zu befürchten ist? Verkehrszeichen und die in ihnen verwendeten Symbole sind nun einmal urheberrechtlich oder gebrauchsmustermäßig nicht geschützt.

[blue0711]

IMHO sind das nichtamtliche Verkehrszeichen, wie schon vermutet. @PL erwähnte ja schon den Grund: Durch die Farbgebung ist eine Verwechslung mit amtlichen Verkehrszeichen ausgeschlossen, die ja verboten ist, aber gleichzeitig eine allgemeinverständliche Aussage möglich.

Kenne die Schilder aus RLPf, BW und Bay. Jeweils an nichtöffentlichen Wegen (Privatstrassen, Forstwege, private Feldwege usw.; innerorts wie ausserorts)

Haarspaltmodus: Für Rot-Grün-Farbenblinde ist aber eine Verwechselungsgefahr gegeben.

[Kuli]

Wobei die Farbe grün natürlich auch als eine Art Erlaubnis gesehen werden könnte..
Ala "Dieser Weg ist zwar privat, aber Autos und Motorräder dürfen trotzdem gerne einfahren"
(Das es nicht so ist ist klar, aber manch einer könnte es denken)

[durban]

Kenne die Schilder aus RLPf, BW und Bay. Jeweils an nichtöffentlichen Wegen (Privatstrassen, Forstwege, private Feldwege usw.; innerorts wie ausserorts)

Auch gesehen in HH, VZ 267.

[MickyMaus]

Haarspaltmodus: Für Rot-Grün-Farbenblinde ist aber eine Verwechselungsgefahr gegeben.

Als Alternative dann noch in blau

[durban]

Wenn da nicht einer geschummelt hat

[MickyMaus]

Iiiiich??? Wie kommst du denn DA drauf? Niiiiiieeeeemals

[THOR]

Farben verändert MM nur an den Ampeln an die ich komme (auf Rot).

Spaß:

[MickyMaus]

Naja, irgendwie müssen wir ja mal dazu kommen, die Apfelschorle miteinander zu trinken, oder?

[THOR]

Mal was anderes an einer roten Ampel eine Apfelschorle von MM serviert zu bekommen. OK. Wird schon mal werden. Genug

[MickyMaus]

Naja, alkoholisches im Verkehr

[THOR]

Das ist selbstverständlich dieses In meiner Apfelschorle ist Apfelsaft. Machst Du die mit Äppelwoi?

[Peter Lustig]

Wobei die Farbe grün natürlich auch als eine Art Erlaubnis gesehen werden könnte..
Ala "Dieser Weg ist zwar privat, aber Autos und Motorräder dürfen trotzdem gerne einfahren"
(Das es nicht so ist ist klar, aber manch einer könnte es denken)

Immer wieder erstaunlich, auf welche Auslegungen und Schlupftürchen die Leute kommen. Aber da muss dann ggf. ein Gericht dieser Auffassung folgen.