EuGH-Urteil: Anerkennung EU-Fahrerlaubnis (Teil14), Nachtr. MPU-Anordnung in D. zulässig? Einstellungen

[sifis]

Ich bin von der MPU-Lobby in den letzten Jahren ziemlich stark gepiesackt worden. Ich halte es dabei wie ein richtiger Berliner: "Icke, icke bin Balina - wer mir haut, den hau ick wieda!"

auf der einen seite sicher sehr ärgerlich, nervenaufreibend und kostenaufwändig

auf der anderen seite hast du GESCHICHTE miterlebt und kannst deinen enkelkindern erzählen was die mpu war

[Perplex]

SOWAS MACHT MICH BÖÖÖÖSE !!!!

MICH AUCH !!!!

[Freelancer]

*GRÖHL* deinen enkelkindern erzählen was die mpu war

[sifis]

*GRÖHL* deinen enkelkindern erzählen was die mpu war

natürlich als abschreckendes beispiel was einem menschen in unseren zeiten passieren konnte, wenn er sich nicht an regeln hält sondern nur an gesetze

[Freelancer]

Sicher, die MPU wird Geschichte, die ganze Problematik kommt mir selber vor wie Thommy treffend beschrieben hat, vor wie die Mauer!

Das ganze nett eingepackt, "wir schützen uns vor dem Westen, obwohl die Wachposten nach Osten gerichtet waren"


Und nach der MPU, was wird sein, ein Verkehrschaos?
Es geht hier wirklich nur um entbehrliche Arbeitsplätze, denn wie schon so oft gesagt, hält uns ganz
Europa für geeignet!!!

[RA XDiver]

natürlich als abschreckendes beispiel was einem menschen in unseren zeiten passieren konnte, wenn er sich nicht an regeln hält sondern nur an gesetze

Wie ich bereits zuvor erwähnte. Wer sich an beides hält, ist kein Kandidat für eine MPU. Da müssen bekanntermaßen die hin, die sich nicht an Regeln und Gesetze gehalten haben.

@sifis

Ich warte wiedereinmal (oder immer noch) darauf, dass Du Deine wabernden Thesen endlich mal mit Fakten untermauerst. Ich kann mich auch hinstellen und irgendwas behaupten. So funktioniert aber keine Diskussion.

[Freelancer]

@RA XDriver

Sehe ich ein bisschen anders, wer einmal gegen Gesetze verstoßen hat, muß das nicht ein zweites mal
machen! Und du als Rechtsanwalt müßtest doch wissen, dass der Ausstellende Staat doch überprüft
hat, ob geeignet oder nicht?!
Offensichtlich sind wir in den Augen Europas geeignet!

[THOR]

Wie ich bereits zuvor erwähnte. Wer sich an beides hält, ist kein Kandidat für eine MPU. Da müssen bekanntermaßen die hin, die sich nicht an Regeln und Gesetze gehalten haben.
.

Oder einen Suizid Versuch unternommen haben. Und dann nach 14 Monaten eine Aufforderung. Lächerlich.

[Perplex]

...auf der anderen Seite hast Du GESCHICHTE miterlebt und kannst Deinen Enkelkindern erzählen was die MPU war:

Ich kenne das Gefühl, weil ich habe die Mauer miterlebt. Denn die MPU war für Viele eine unüberwindbare Mauer, vor allem für die Menschen, die seit vielen Jahren stabil trocken sind, aber wegen fehlerhafter Begutachtungsrichtlinien immer durchfallen, weil sie ihre Sucht ohne Hilfe sicher bewältigt haben.

[RA XDiver]

Und du als Rechtsanwalt müßtest doch wissen, dass der Ausstellende Staat doch überprüft
hat, ob geeignet oder nicht?!

Ich könnte Dir Erteilungsstories erzählen die mit vielem zu tun haben, aber nicht mit Überprüfung von irgendwas. Teilweise sind die Scheine sogar mehr oder weniger ohne Prüfung erteilt worden, also erzähl mir nichts von Eignungsüberprüfung.

Natürlich sind meine Mandanten alle geeignet.....

[Freelancer]

@RA XDriver

Bin selber durch die Praktische Prüfung in Tschechien durchgefallen, also von wegen...
Das deine Clienten geeignet sind, davon möchte ich doch schwer ausgehen

[Perplex]

In Prag wird man ganz sicher nicht in Deutschland anfragen ob sie erteilen dürfen!

Ich versuche mich mal in einen tschechischen Verkehrsminister hineinzuversetzen. Wenn also so ein dahergelaufener großkotziger Verkehrtminister (ä...ä... Namen nenne ich nicht!) ankommt & mir die Erteilungshoheit einschränken will, dann sage ich ihm "jaja...!" (Übersetzung: Leck’ mich am ...) & interpretiere es nach geltendem Recht so wie ich es für richtig halte. Ich würde also die Einschränkung so interpretieren, dass ich keinem deutschen Staatsbürger eine Fahrerlaubnis erteile, bei dem noch ein Fahrverbot oder eine gerichtlich festgesetzte Sperre aktiv ist. Bei allen Anderen würde ich mir die Erteilungskompetenz nicht abnehmen lassen. So einfach ist das!

[Freelancer]

@Thommy

Wenn dann wird der Tschechische Verkehrsminister Nemetzki sagen, fahre schon seit 1 Jahr
in Deutschland rum, mein Führerschein wurde wie schon oft erwähnt während der Sperre in Deutschland
erteilt, gehe auch nicht "zimperlich" mit meinem Führerschein um, von wegen "Tarnmodus" im Gegenteil
bin die meiste Zeit in Deutschland, am Wochenende Freitag, Samstag Nachts unterwegs und meinen
"Lappen" ca. 30 Polizeibeamte bis jetzt gesehen haben....

UND schon X Mal die Kopie des FS zur ehemaligen Führerscheinbehörde geschickt!!
Die eingestellten Anzeigen wegen FoFE hefte ich auch ordnungsgemäß ein!

[corneliusrufus]

Wie soll man als trockener Alkoholiker die Gretchenfrage der MPU beantworten: "Was machen Sie wenn Sie doch mal was getrunken haben??"

Antwort: "das kommt bei mir nicht mehr vor" ...und schon ist's vorbei, oder??

Da ich gefragt wurde, antworte ich. Jo, erinnert mich immer ein Stück an die Fragen, die seinerzeit beim ThemaGewissensprüfung wegen Wehrdienstverweigerung kam. Der Gutachter möchte eines hören und so habe ich bestanden: "Ein Alkoholiker kann nie hundertprozentig eine Rückfall ausschließen. Genauso wenig wie ein gesunder Mensch nicht ausschließen kann, mal im Leben zum Alkoholiker zu werden. Wichtig ist doch, dass ich gelernt habe, dieses Risiko zu minimieren. Dafür habe ich gearbeitet und arbeite weiterhin daran. Ich gehe in eine SHG, laufend. Ich habe inzwischen einige Situationen erlebt, in denen ich früher überfordert war und dann trank. Heute geht das völlig ohne. Heute weiß ich, ich habe alles getan, damit ich nie wieder zur Flasche greife."

Ich möchte noch bemerken, diese Frage taucht nicht ständig im Gutachtengespräch auf. Einige stellen sie notorisch, andere erst, wenn sie im Zweifel sind und daher zuspitzen wollen. Andere wiederum garnciht, denn die Frage beinhaltet genaugenommen eine logische Unmöglichkeit, dann noch als Alki irgend etwas steuern zu können.


Für Sifis: Die Handwerksordnung zum Nachlesen; schaue mal insbesondere die § 1 und 7 (1)/(1a) an.

@Sifis: Könntest Du mir bitte den persönlichen Gefallen tun, bevor Du wieder Halbwahrheiten anführst, dass Du zumindest versuchst, Deine Aussagen zu überprüfen? Du hast doch bestimmt keinen versteckten Spaß daran, dass andere sich die Mühe machen, ihre Standpunkte mit Gesetzestexten zu unterstützen. Für die nicht-rechtliche, politische Diskussion ist dann immer noch genügend Raum. Bleibe doch einfach dabei, wenn die andere Materie Dir (noch) nicht liegt.


Klar werbe ich für mich. Ich versuche es vorallem mit dem Inhalt und meiner Person.

Liebe Greet-Ings, Cornelius

[Freelancer]

Mensch Cornelius

" Der Gutachter möchte eines hören und so habe ich bestanden: "Ein Alkoholiker kann nie hundertprozentig eine Rückfall ausschließen. Genauso wenig wie ein gesunder Mensch nicht ausschließen kann, mal im Leben zum Alkoholiker zu werden. Wichtig ist doch, dass ich gelernt habe, dieses Risiko zu minimieren. Dafür habe ich gearbeitet und arbeite weiterhin daran. Ich gehe in eine SHG, laufend. Ich habe inzwischen einige Situationen erlebt, in denen ich früher überfordert war und dann trank. Heute geht das völlig ohne. "

Das ist doch bla bla, soetwas mußt du dir persönlich doch ausmachen und nicht einem Gutachter!
Und doch obwohl du "trocken" bist, ihm so einen Schmarrn erzählen!
Sei bitte einmal ganz ehrlich, du schreibst, dass die MPU "zuspät kam" würdest du heute einen FS
im Ausland machen?????

[Perplex]

Meine Aussage betrifft nur die die 185-Tage nachweislich eingehalten haben

und nicht einmal das hast Du.

Es spielt keine Rolle, ob ich die 185 Tage nachweisen kann, jedenfalls kann Deutschland nicht nachweisen, dass ich in der Zeit dort nicht war. Selbst wenn ich die 185 Tage nachweisen würde, würde Berlin die Nutzungsuntersagung nicht zurück nehmen. Aber vielleicht hilft es, wenn ich einen Scheinwohnsitz im CSU-Reich begründe. Ich habe gute Freunde in Augsburg. Da muss ich in 2 Wochen wegen eines Spezialauftrages sowieso hin.

[Freelancer]

@Thommy

Habe selber, bei der deutschen Polizei zugegeben, dass ich gegen fast jede Regel verstoßen habe,
keine 185 Tage, während Sperre...
Das Ende vom Lied war, dass ich nicht in Deutschland wohne und kein Verfahren gegen CZ laufen wird
und dass ich wieder weiterfahren konnte!

@Corneluis

Welchem Typ von Mensch, würdest du eigentlich eine MPU empfehlen????

[corneliusrufus]

Mit mir hatte ich schon vorher ausgemacht, dass ich nicht mehr trinke, weil das im Saufen endet.

Mein Gutachter damals war ziemlich kernig, weil ihm meine Antworten zu glatt rüber kamen. Sie kamen schnell und inhaltlich geschlossen. Da war dann auch wieder misstrauisch. Plus meine Akte, aus dem man noch mehr lesen konnte, als nur die MPU-Fragestellung.

Sei bitte einmal ganz ehrlich, du schreibst, dass die MPU "zuspät kam" würdest du heute einen FS
im Ausland machen?????

In genau meiner damaligen Lage nicht. Unter den derzeitigen rechtlcihen Möglcihkeiten und wenn cih bsp. berufskraftfahrer gewesen wäre, dann hätte cih mir das gründlcih überlegt; ich kann da nciht ausschließen, dass ich mich für einen EU-FS entschlossen hätte. Und weil Du mich auch konkret nach der Ehrlcihkeit gefragt hast: Ich hätte mir dann auch überlegt, ob ich noch eine MPU zusätzlcih absolviere (EU-FE zur Überbrückung) oder ob ich es erstmal rechtlcih darauf ankommen ließe. Da ich auch kämpfen kann, wahrscheinlich letzteres.

Meine damalige Situation war so, dass ich für mich keinen Sonderweg wollte, weil ich damit im Leben gescheitert war. Daher akzeptierte ich die engen Regeln und nahm die Prüfung als Test, ob ich mich genügend entwickelt hatte. Sonst gibt es auch noch die PN für sehr persönliche Fragen.

Liebe Greet-Ings, Cornelius

[Freelancer]

Ja genau Cornelius,

Fakt ist doch, bei dir kam die Medizinisch Psychologische Unterschuchung zu SPÄT, weil wie du sagst schon
trocken warst! Habe selber Alkoholmißbrauch betrieben, du damals schriebst mir, dass ich quasi die MPU
schlimmsten Falls, zweimal machen soll... Na dämmerts (gutes Jahr her)???

Alkohol ist nichtmehr
Rauchen habe ich auch aufgehört (2 Schachteln am Tag geraucht)

[corneliusrufus]

@Corneluis



Welchem Typ von Mensch, würdest du eigentlich eine MPU empfehlen????

Eher durchschnittlichen Menschen. Zu intelligente haben es manchmal schwer, weil sie um so viele Kurven denken, dass es sie in einer von diesen heraushaut.

Als MPU-Eigenschaften bedarf es, dass Betroffene offen über sich reden können, also Angst und Scham überwinden können. MPU ist immer ein gutes Stück Seelenstriptease. Einer Rhetorik oder Eloquenz bedarf es nicht. Betroffene müssen zu ihren Fehlern stehen können, auch mal ein kritisches Wort verdauen können und dennoch ihre Ansichten deutlich und ein Stück bestimmt vortragen können. Mein idealer MPU-Kandidat ist derjenige, der nicht nur Einsicht aus dem Kopf hat, sondern alles auch mit dem Bauch verdaut hat und daraus antwortet.

Achso, nebenbei: ich hatte damals auch geklagt. Einige Eigenschaften, die man für eine Klage benötigt, können sich auch für eine MPU als nützlich, s.o., erweisen.

Liebe Greet-Ings, Cornelius

[Perplex]

-->Also mit HTML kenne ich mich mittlerweile ein wenig aus.

Ich weiß leider nicht, wie man so eine Internetpräsentation organisiert. Allerdings würde ich mich sehr gerne mit der Pflege befassen. Ich würde also ausländische Fahrschulen sammeln & mit Bewertungen versehen. Auch würde ich interessante Links setzen, unter anderem zum Verkehrsportal. Die Seiten müssten normal speicherbar sein & dürften nicht zu penetrante Werbung haben.

[strichachtdoktor]

Na, danke, CorneliusRufus. Jetzt hast Du mir endlich mal erklärt, warum ich immer wieder durch die MPU falle: Es reicht, intelligent und eloquent zu sein um einen geistig unterbelichteten Halbakademiker ins Schleudern zu bringen ? Was sich natürlich postwendend in einer negativen MPU rächt ? That´s it`?

Ich will Dir mal was sagen: Wer dieses System dann noch "einigermassen gut" oder irgendwie "etwas positiv" finden kann, der kann doch nicht mehr alle Tassen im Schrank haben ...

Mir leuchtet ein, daß es irgendwelche Kontrollmechanismen geben muß, wenn jemand mit einem bekannten Alk- oder Drogenproblem wieder einen Führerschein bekommen möchte. Dann sollte man sich bitte auch darauf beschränken. Die labormedizinischen Nachweismethoden sind heute so vielfältig und so empfindlich, daß es ein relativ Leichtes ist, jemanden, der behauptet "clean/trocken" zu sein einer Lüge zu überführen, wenn er es nicht ist.

Aber psychologische Untersuchungen, für die man zu intelligent sein kann ? Wie schlau darf man denn sein ? 80, 90 oder 100 IQ-Punkte ? Über 110 ist man zu intelligent, um sich bei der amerikanischen Polizei bewerben zu dürfen - offizielle Begründung: Zu intelligente Polizisten neigen zur Kriminalität und Gewalt aus Langeweile, weil die Arbeit zu eintönig ist und den Intellekt zu wenig fordert.
Also vielleicht 110 ? Autofahren fordert auch nicht immer das ganze Hirn ...

Dann noch: Versuch mal, wenn Du eine Vorstrafe wegen Nötigung im Strassenverkehr mit Dir herumschleppst, Deine Ansichten "deutlich und ein Stück bestimmt" vorzutragen ... Auch vorbei.
Wobei in Deutschland eine Nötigung auch "passiv" sein kann - böse Absicht, die sollte man bei einer Nötigung eigentlich mindestens haben, wird einfach unterstellt und andere Faktoren, wie z.B. "Dunkelheit", "lichtschluckende Kleidung" werden einfach unterschlagen ... Oder der Vordermann schert aus und die Polizei hat es gerade nicht auf Video - Du möchtest aber nicht mit beiden Füssen auf die Bremse, weil da so ein dämlicher silberfarbener Mercedes mit zwei Herren schon seit Kilometern an Deiner Stoßstange klebt ... Wird ab und zu auf RTL gezeigt, der Beitrag. Fahrer bekam Anzeige ...

Nene, CorneliusRufus - Du wirst mir Deine MPU-Suppe nicht mehr schmackhaft machen können. Dafür habe ich schon ein bißchen zuviel von allem gehabt.

[corneliusrufus]

Nene, CorneliusRufus - Du wirst mir Deine MPU-Suppe nicht mehr schmackhaft machen können. Dafür habe ich schon ein bißchen zuviel von allem gehabt.

Will ich auch gar nicht, Joe, lach. Du hast längst Deinen Weg gefunden, bist schlau genug, alles überblciken zu können.

Vielleicht hast Du nur mal an der falschen Stelle Deinen Mund nicht gehalten und dann das auch noch kräftig vertreten als Gegenwind kam.

Man muss sich manchmal auch mal klein machen können. dabei kann Intelligenz helfen, muss es jedoch nicht.

Wenn es wirklich so schwarz-weiß bei einer Begutachtung wäre, dann hätte ich heute noch keine FE. deshalb schrieb ich auch, Kopf und Bauch gemeinsam. Nir hat damals ein Stück entwickelter Bauch gefehlt.

Wirklich schade, dass ich nicht in Katzenellenbogen war, ich hätte Dich sehr gerne kennen gelernt. Kommst Du nach Koblenz? Da können wir das nachholen. Es war von damals bis heute ein langer und steiniger Weg; das haben wir gemeinsam, smile.

Liebe Greet-Ings, Cornelius

[Struppi]

@corneliusrufus

Vielleicht hast Du nur mal an der falschen Stelle Deinen Mund nicht gehalten und dann das auch noch kräftig vertreten als Gegenwind kam.
Man muss sich manchmal auch mal klein machen können. dabei kann Intelligenz helfen, muss es jedoch nicht.

Manchmal frage ich mich wirklich, welches System sich nach dem Mauerfall durchgesetzt hat!!!!!!??????

[strichachtdoktor]

Man muss sich manchmal auch mal klein machen können.

Wie klein denn ?
Kriegt man sich den z.B. mit zwei abgeschlossenen Studien, einer Lehre, Job und Führungsposition, genug Geld, einer hübschen Frau, zwei netten Kindern und alle über 150 IQ noch klein genug, damit man bei einer Teilzeitpsychologin in die Schublade passt ?
Wieviel Jahre Therapie und MPU-Beratung braucht man denn so, bis man so "feddich" ist ???
Bei vielen Leuten, die hier mitschreiben und/oder irgendwelche Probleme im "MPU-Bereich" haben, kam nach dem Führerscheinverlust ein absoluter Tiefpunkt, von dem sie sich nur mühsam und mit voller Leistung wieder erholt haben. Und fünf bis fünfzehn Jahre später sollen sie sich dann wieder klein machen, damit sie "bitte, bitte" auch ja den Führerschein zurückbekommen ?
Nicht normal das Ganze.
Wenn ich schon die erste Frage in der MPU höre "Ja dann erzählen sie mal, was haben sie denn angestellt", dann könnte ich speien und zweifle an der Kompetenz des Gutachters, wenigstens meine Akte zu lesen...
Und dann auch noch klein machen ??? Kleiner als der oder die ???

[corneliusrufus]

Könnte es sein, dass wir unter klein machen etwas anderes verstehen. Klein im Sinne von Geduldig, Demütig und geläutert. Daraus wird wahre Größe.

Klein machen heißt nicht auf den Knien rutschen, betteln, flehen.

Joe, können wir das denn wenn über PN klären? Oder in Koblenz wenn Du magst. Oder in einem eigenen MPU-Verhaltensthread.

Ich konnte früher nicht wie oben agieren, da ich immer meinte, dann werde ich vernichtet, überrollt bzw. ich habe mich so angepasst, das man meinen könnte, der hat keine eigene Meinung. Beides grundlegend falsch, da nur schwarz-weiß.

Liebe Greet-Ings, Cornelius

[strichachtdoktor]

Da gibt es nichts zu klären.
Ich fahre mit meinem Polen-Schein: "Geduldig, demütig und geläutert ..."!!! Was denn sonst ?
... und Du berätst weiter die, die es nötig haben.

[Jack Daniels]

Sollen jetzt alle die kein FS haben nach Oberschwaben ziehen?

Es sieht nicht überall so rosig mit der Arbeit aus wie bei dir in der Gegend.

Gott bewahre.In einigen Supermärkten kommt man sich eh schon vor wie in den Neuen Bundesländern.Ausserdem gibt es im südlichen Bayern auch noch Stellen.


Mir ging es nur darum da einige der Meinung sind das man ohne Führerschein entweder bei Harz IV landet oder nur Jobs für 6,30 bekommt.Beides stimmt nur bedingt.Dieses Szenario trifft sicher zu wenn man in einer gegend mit hoher Arbeitslosigkeit sitzt und nicht bereit ist aus dem gewohnten Bereich rauszugehen.Wenn die Arbeit nicht zu einem kommt muß man eben zur Arbeit gehen.Bei uns hat auch schon eine aus Sachsen gearbeitet die nach der Lehre arbeitslos wurde.In der gleichen Woche in der sie Arbeitslos wurde hat sie sich in den Zug nach Süden gesetzt und angefangen zu suchen,nach zwei Wochen hatte sie Arbeit und das ohne Führerschein.Die einzige Vorbereitung auf das Abenteuer war das sie sich geziehlt eine Gegend mit niedriger Arbeitslosigkeit rausgesucht hat. Die Jammerei ihrer "Landsleute" ging ihr gewaltig auf den Senkel.Bei uns arbeiten noch mehr aus dem Nordosten wie man an den Autonummern sieht.Alle haben den gleichen Antrieb,sie wollen arbeiten.Egal was und egal wo.

[Struppi]

@Jack Daniels

In einigen Supermärkten kommt man sich eh schon vor wie in den Neuen Bundesländern.

Du Ärmster! Ich kenne Gegenden, da kommst Du Dir vor wie in Kasachstan oder Istanbul!!!

Wenn die Arbeit nicht zu einem kommt muß man eben zur Arbeit gehen.

Schon wieder so ein Spruch........
GEHEN......Du hast doch was von Auto-Kennzeichen geschrieben!!!???

Bei uns hat auch schon eine aus Sachsen gearbeitet die nach der Lehre arbeitslos wurde.In der gleichen Woche in der sie Arbeitslos wurde hat sie sich in den Zug nach Süden gesetzt und angefangen zu suchen,nach zwei Wochen hatte sie Arbeit und das ohne Führerschein.

Das ist ja auch sehr löblich!!!
Aber wenn man noch bei Mutti wohnt und nicht eine Familie mit Kindern zu ernähren hat auch bedeutend einfacher!!!

Alle haben den gleichen Antrieb,sie wollen arbeiten.Egal was und egal wo.

Natürlich wollen sie arbeiten!
Weil sie es MÜSSEN!!! Aber es ist ihnen nicht egal was und wo!
Oder glaubst Du nicht auch, dass sie lieber in der Gegend ihres Kennzeichens arbeiten würden!!??

[Perplex]

Na, danke, CorneliusRufus. Jetzt hast Du mir endlich mal erklärt, warum ich immer wieder durch die MPU falle: Es reicht, intelligent und eloquent zu sein um einen geistig unterbelichteten Halbakademiker ins Schleudern zu bringen ? Was sich natürlich postwendend in einer negativen MPU rächt ? That´s it`?

Komisch, ich kann mich damit so sehr identifizieren.

Das Problem ist auch, dass ich in dem vorgegebenen Weg oft zu viele Widersprüche erkenne, die mich zu der Ansicht verleiten, dass mein bisheriger Weg nicht vollkommen falsch sein konnte. Ich will mir dann also den Schuh des Psycho-Docs nicht unbedingt anziehen, was mir dann in der Regel als Uneinsichtigkeit ausgelegt werden würde. An sich wäre es ja auch kein Problem die MPU so lange zu wiederholen, bis ich das kranke System vollkommen durchschaut habe. Aber leider bin ich nicht "Paris Hilton". Mich erinnert das eher an den Film: "Und täglich grüßt das Murmeltier".

[Perplex]

Ob es gerade auch infolge der EuGH-Rechtsprechung zu einer Ausweitung des sog. Führerscheintourismus kommen wird, hängt nun entscheidend davon ab, ob die anderen EU-Mitgliedsstaaten das 185-Tage-Erfordernis künftig ernst nehmen oder nicht. Sollten sie das tun, dann wird es zweifellos zu einer Zweiklassengesellschaft kommen, was die Fahrerlaubnisse betrifft: Die Familienväter mit Arbeit im Inland werden in der Regel aus wirtschaftlichen Gründen keinen wirklichen auf Dauer angelegten Auslandsaufenthalt begründen können, während es sich für freischwebende Alkohol- und Drogen-Existenzen schon lohnen mag, sich mal für ein halbes Jahr in einem anderen Land niederzulassen. >Quelle<

Das ist geil!
Ausgerechnet die ungefestigten, als ungeeignet geltenden Freigeister , können sich einen mit Hartz IV gesponserten Langzeiturlaub im östlichen Nachbarland leisten, der noch mit ein bisschen Schwarzarbeit im Heimatland versüßt werden könnte.

Dagegen können die eher gefestigten Familienväter, die schon alleine durch ihre soziale Festigung eine große Chance hätten eine MPU zu bestehen, aus finanzieller Nichteignung weder den einen noch den anderen Weg gehen.

Da stellt sich wieder die Frage, wie sinnvoll die MPU heute noch ist. Aber, stellt Euch nur mal vor es gibt eine MPU & keiner geht hin.

[SL_bodensee]

Könnte es sein, dass wir unter klein machen etwas anderes verstehen. Klein im Sinne von Geduldig, Demütig und geläutert. Daraus wird wahre Größe.

Klein machen heißt nicht auf den Knien rutschen, betteln, flehen.
.....

Einspruch, Euer Ehren.......

......was passiert mit denjenigen, die sich aufgrund ihrer Intelligenz und Selbstdisziplin läutern im Sinne von nachhaltig verhaltensändern lassen?

Die aber mit Begriffen wie Geduld und Demut in diesem Zusammenhang ein Problem haben?
Deren Leben im übrigen - aufgrund ihrer Eigenschaften - durchaus im bürgerlichen Sinn erfolgreich verläuft?

Diejenigen haben es im MPU-Geschehen schwer.
Daher meine Forderung: Weg mit dem ganzen in der heutigen Form! Jeder, der eine FE wiedererhalten möchte soll sich wissenschaftlich abgesicherten und vor allem quantifizierbaren Tests unterziehen - meinetwegen regelmässig über mehrere Jahre. Zur Suchtbehandlung kann die Hilfe einer SHG oder eines Psych. in Anspruch genommen werden.

Dann spielt es auch keine Rolle, welche EU-FE genutzt wird. Warum wird das nicht gemacht? Es geht ums Geschäft.........

[Gallier]

Moin Moin, soeben Telefonat mit FSST Nürnberg gehabt...

Mein CZ Schein wird nicht in eine D-FE umgeschrieben weil ich keine Nachweise für die "eingehaltenen" 185 Tage vorlegen kann und auf meiner CZ-FE als Wohnort Nürnberg drinnen steht

Was soll ich nun tun? Einen Rechtsanwalt kann ich mir auf Grund von Harzt4 nicht leisten

Bitte um ratschläge

[mala_fides]

Kannst Du die 185-Tage nicht im nachhinein belegen? Also bspw. heute anmelden und dann halt die 185 Tage warten, danach in CZ den FS als gestohlen oder verloren melden. Den alten Schein vernichten und Dein Wohnort wäre ja dann auch CZ also nicht Nürnberg.

Okay, bei Hartz10, hmm. Aber es wäre ne mögliche Lösung. Bräuchtest halt irgendwie nen Job, damit Du nicht vom Amt abhängig bist.

[Lino]

Moin Moin, soeben Telefonat mit FSST Nürnberg gehabt...

Mein CZ Schein wird nicht in eine D-FE umgeschrieben weil ich keine Nachweise für die "eingehaltenen" 185 Tage vorlegen kann und auf meiner CZ-FE als Wohnort Nürnberg drinnen steht

Was soll ich nun tun? Einen Rechtsanwalt kann ich mir auf Grund von Harzt4 nicht leisten

Bitte um ratschläge

Du brauchst keinen NACHWEIS zu erbringen! Das ist ganz klar und eindeutig im EUGH Urteil festgelegt worden. Die FSST dringend darauf aufmerksam machen.
LG
Lino

[Lexus]

Ich sehe zwar nach wie vor keinen Sinn darin, einen geltenden EU-FS in einen anderen geltenden EU-FS umzutauschen, aber ....

Es ist doch auch ohne Anwalt nicht schwer, einen Umschreibungsantrag schriftlich zu stellen und den schriftlichen Bescheid abzuwarten (Eile ist ja für beide Seiten nicht geboten, weil inzwischen seelenruhig mit dem EU-FS gefahren werden kann). Kommt ein ablehnender Bescheid, dann siehst du aus der Rechtsmittelbelehrung, ob in deinem Bundesland noch das Widerspruchsverfahren durchlaufen werden muss, oder ob sofort Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben werden muss.

Dann legst du entweder - auch ohne Anwalt - Widerspruch ein und wartest den Widerspruchsbescheid ab. Und dann kannst du - auch ohne Anwalt - vor dem Verwaltungsgericht dagegen klagen.

Oder du klagst ggfl. sofort vor dem Verwaltungsgericht.

Dafür kannst du für das Gerichtskostenrisiko Prozesskostenhilfe bewilligt bekommen. Und beim Verwaltungsgericht gibt es eine Rechtsantragsstelle, die dir bei der Formulierung der Klage - kostenlos - hilft.

Es gibt auch für Hatz-IV-Empfänger keinen Grund, den Rechsstaat nicht in Anspruch zu nehmen.

[Gast_emile_*]

@Lexus:

Hatte dich schon vermisst.

Hast du schon mehr Erfahrungen betreffend des Umschreibeverhaltens verschiedener FEB`s?

[Lexus]

Nein, keine Erfahrungen bisher. Ich sehe aber keinerlei Hinderungsgründe für EU-FS-Inhaber.

Na ja ... Pausen müssen auch mal sein, auch wenn es sich nicht immer um Freizeitpausen handelt. Der Thread läiuft seit dem Halbritter-Beschluss auch etwas tot. Ich hoffe nicht, dass viele ihn aus Gewohnheit am Leben halten :-). sonst müsste man gleich einen Verlagerungs- oder Substitutionsverdacht äußern ....

[pascal344]

Ich sehe zwar nach wie vor keinen Sinn darin, einen geltenden EU-FS in einen anderen geltenden EU-FS umzutauschen, aber ....

Warum siehst Du keinen Sinn in der Umschreibung Lexus?

Es ist doch so, sollte die EU-Fe nicht umgeschrieben werden, weiss niemand was einen bei in Kraft treten der 3. Führerscheinrichtlinie erwartet. Habe ich sie aber in eine deutsche EU-Fe umgeschrieben, bin ich aus dem Schneider, da quasi mit der Umschreibung auch D anerkannt hat.

Desweiteren ist die EU-FE in CZ nur 10 Jahre gültig, heisst das ich evtl. nach 10 Jahren ein Problem mit der Verlängerung bekommen könnte.

Oder sehe ich das falsch?

[corneliusrufus]

@SL-Bodensee: Meine Zustimmung. DAS ist auch für mich unbefiredigend am System.

Liebe Greet-Ings, Cornelius

[Lexus]

Für den Fall einer "krassen" 3. FS-RiLi sehe ich nicht unbedingt eine "Rückwirkung" auf schon erteilte EU-Fahrerlaubnisse. Sicher bin ich in diesem Punkt zwar nicht (denn Vertrauensschutz usw. scheint mir aus deutscher Sicht nicht gegeben zu sein, weil jeder um die 185-Tage-Regelung hätte wissen können und wohl auch müssen). Aber ich denke nicht, dass sich etwas daran ändern wird, dass für die Entzug bereits erteilter Fahrerlaubnisse die Ausstellerstaaten zuständig bleiben werden; und die werden wohl schon vom Standpunkt ihrer Rechtsordnung her Vertrauensschutz gewähren. Das ist so meine vorsichtige Prognose.

Umgekehrt bedeutet die Umschreibung doch auch ein formales Restrisiko: Die dann vorhandene FE ist zwar auch eine EU-FE, jedoch viel mehr dem deutschen innerstaatlichen Recht unterworfen als die jetzt vorhandene ausländische. Mir ist zwar nicht klar, worin nun die tatsächliche Schwächerstellung liegen soll, aber so ganz von der Hand weisen möchte ich das Bedenken nicht, dass man ggf. sich nicht mehr unmittelbar auf die EuGH-Entscheidungen berufen kann, wenn man erst mal umgetauscht hat.

Für mich ist eben prinzipiell ein EU-FS ein EU-FS, egal ob das nun eine deutscher oder ein tschechischer ist. Den Standpunkt hab ich auch schon immer und vor dem Halbritter-Beschluss vertreten; es ging doch nur um die bis dahin offene Frage der nachträglichen MPU, die sich nun erledigt hat.

Wer echt Angst hat, dass nach einer 3. FS-RiLi wieder ein Zugriff auf seine schöne EU-FE möglich werden kann, der muss halt den Weg des Umtauschs gehen.

Zur Verlängerung: Das Problem besteht in der Tat, aber man kann natürlich die Umschreibung auch noch kurz vor dem Fristende durchführen; zu dem Zeitpunkt sollte viel mehr Klarheit herrschen als jetzt.

[Bayer]

Mein CZ Schein wird nicht in eine D-FE umgeschrieben weil ich keine Nachweise für die "eingehaltenen" 185 Tage vorlegen kann und auf meiner CZ-FE als Wohnort Nürnberg drinnen steht

@Lexus:
Wie sollte man bei so einer Aussage der FEB dann weiter vorgehen ? Ist eine Verweigerung der Umschreibung mit dieser Begründung rechtens ? Wenn ja wo steht das §§§ ???
Wenn nein, wie sollte man gegenüber der FEB jetzt argumentieren ? Muss ja nicht immer gleich auf ein Gerichtsverfahren hinauslaufen.

[bardino]

Moin Moin, soeben Telefonat mit FSST Nürnberg gehabt...

Mein CZ Schein wird nicht in eine D-FE umgeschrieben weil ich keine Nachweise für die "eingehaltenen" 185 Tage vorlegen kann und auf meiner CZ-FE als Wohnort Nürnberg drinnen steht

servus,

aus eigener leidvoller erfahrung, verlaßt euch nicht auf mündliche oder telefonische auskünfte der FEBs !!!

ichn habe mit 3 FEBs zu tun und die sind sich untereinander nicht einig, warum ich nicht fahren darf.

hatte auch verhandlungen wegen fahrens ohne FE und den leiter der FSB NEA vors AG laden lassen.
dort konnte er sich natürlich nicht mehr erinnern, überhaupt mit mir gesprochen zu haben und das war nicht nur ein telefonat.

bei mir läuft das so:

bei der FEB nummer ziehen
beim sachbearbeiter auf sofortige schriftliche stellungnahme bestehen
nicht abwimmeln lassen
stimme erheben, auf den tisch hauen (zeugen habe ich jetzt auch immer mit dabei)
ich werde zur gruppenleitung zitiert
dann vorsprache bei einem anderen (anscheinend psychologisch geschulten) mitarbeiter und schriftliche zusage einer stellungnahme oder gegebenfalls eines rechtsmittelfähigen bescheids.


mfg

bardino

ps: 3 FEBs = 3 unterschiedliche Aussagen

[pascal344]

erstmal vielen Dank Lexus, werde mir mal in Ruhe überlegen was ich machen werde, tendiere aber wohl zumindest momentan etwas mehr zum Umschreiben.

[Lexus]

Mein CZ Schein wird nicht in eine D-FE umgeschrieben weil ich keine Nachweise für die "eingehaltenen" 185 Tage vorlegen kann und auf meiner CZ-FE als Wohnort Nürnberg drinnen steht

@Lexus:
Wie sollte man bei so einer Aussage der FEB dann weiter vorgehen ? Ist eine Verweigerung der Umschreibung mit dieser Begründung rechtens ? Wenn ja wo steht das §§§ ???
Wenn nein, wie sollte man gegenüber der FEB jetzt argumentieren ? Muss ja nicht immer gleich auf ein Gerichtsverfahren hinauslaufen.

Die Argumente finden sich doch alle in diesem Thread. Man verweist auf die beiden EuGH-Entscheidungen und fertig. Wenn die Sachbearbeiter das vor Ort nicht einsehen wollen oder dürfen, weil sie noch eine nach außen unbekannte Verwaltungsanweisung in petto zu haben glauben, dann hilft es doch nichts, dann müssen eben doch wieder die Gerichte beschäftigt werden. Wo das lang geht, kann man ja schon mal beim VG Augsburg nachlesen.

[Bayer]

@bardino: Ich wollte wenn dann die freundliche, argumentative Schiene ausprobieren. Lexus gib mir bitte Tips.

[Lexus]

Auf seinem Standpunkt zu bestehen heißt ja nicht, dass man unfreundlich werden muss. Aber die meisten hier werden auf die Frage nach einem Nachweis der 185 Tage wohl nur entweder rumstammeln können oder sie müssen sich notwendigerweise auf die Argumentation aus dem Kapper-Urteil zurückziehen, dass D. das nicht überprüfen darf, so freundlich wie möglich halt, aber bestimmt in der Sache.

Daran, dass es z. B. zwischen der Tschechei und D. eine staatsrechtlich wirksame bilaterale Übereinkunft geben sollte, dass CZ die unter Verstoß gegen die 185-Tage-Regelung erteilten Führerscheine wieder einzeiht, vermag ich nicht zu glauben.

Wichtig ist, dass man seinen Führerschein nicht aus der Hand gibt, sondern dass das im Umschreibungsfall nur Zug um Zug gegen Aushändigung eines deutschen Führerscheins erfolgt.

[bardino]

@ Bayer

wie man in den wald hineinruft, ...

vielleicht ändern sich deine ansichten, wenn du auch zu unrecht 3 jahre auf deine FE verzichtet hast

wie auch immer: verlaßt euch nicht auf telefonische aussagen !!!


mfg

bardino

[Ballustrade]

Hab ich das alles richtig gelesen, es hat noch niemand hier durch das EuGH-Urteil etwas konkretes (z.B. Umschreibung) erreicht oder?

[Bayer]

Die Argumente finden sich doch alle in diesem Thread. Man verweist auf die beiden EuGH-Entscheidungen und fertig.

Nun ja der bekannte Satz aus dem Kapper-Urteil, 185 TG dürfen nur vom Ausstellerland geprüft werden usw., ist ja bekannt. Aber die FEB könnte ja argumentieren: " OK gültig ist der Schein ja und sie dürfen auch damit fahren aber umschreiben müssen wir deshalb noch lange nicht wenn wir den Verdacht haben, die 185 TG wurden nicht eingehalten." Dazu hat der EUGH ja auch nix gesagt.