Gilt zeitliche Beschränkung am Sonntag auf ZZ auch feiertags? Einstellungen

[Söne spitze Steine]

Angenommen wir haben ein HV (Z283) mit ZZ „Mo-Sa 6-18h, So 0-24h“. Gelten die Zeiten für Sonntag dann auch für gesetzliche Feiertage?

[rapit]

Nein.

[janr]

@rapit: Warum nicht?

Wenn ein Montag oder Sonntag ein Feiertag ist, dann sind diese Tage dennoch Montage oder Sonntage.

[ukr]

Die Frage war - wenn ich sie richtig verstanden habe - ob die für Sonntag definierte Zeit (0-24) auch für einen Feiertag am Mittwoch gilt.
Und da lautet die Antwort "nein".

[Skjaldar]

Ich schließe mich einmal kurz mit einer Frage an.

Ein Halteverbot mit dem ZZ Werktags, endet am Sonntag genau um 0 Uhr Nachts?

[rapit]

ja

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Wenn ein Montag oder Sonntag ein Feiertag ist, dann sind diese Tage dennoch Montage oder Sonntage.

Das stellt doch niemand in Frage, hat aber mit der Frage:

Gelten die Zeiten für Sonntag dann auch für gesetzliche Feiertage?

nicht das geringste zu tun.

Da ging es sicherlich auch nicht um den Ostersonntag, sondern um gesetzliche Feiertage, die nicht auf einen Sonntag fallen.

Wie z.B. gerade "Happy-Kadaver". Und da gelten die "Zeiten für Sonntag" eben nicht.

=> erst lesen, dann stänkern.

[janr]

... => erst lesen, dann stänkern.

Ich hab doch gar nicht gestänkert.

Oder missverstehst du das Smilie?

Ob jetzt Werktag oder Feiertag ist eine Geschichte, aber wenn nix von "werktags" auf einem ZZ steht, dann gilt das auch am Feiertag.

Ich will mal konkreter werden.

Donnerstag war ja Fronleichnam. Lungert am Fahrbahnrand ein HV herum mit ZZ auf dem geschrieben steht "Mo - Fr, 9 - 18 Uhr" dann gilt das HV auch am Donnerstag/Fronleichnam.
Steht auf dem ZZ "Mo - Fr, werktags, 9 - 18 Uhr" dann gilt das HV Feiertags nicht.

So wie ich den Eröffnungsbeitrag verstanden hab, steht auf dem ZZ nix von wegen "werktags" oder "ohne Feiertage" ergo gilt das HV doch auch an einem Sonntag der gleichzeitig ein Feiertag ist.
Eben auch wie an Sonntagen die kein Feiertag sind.

Stünde auf dem ZZ aber Sonntags außer Feiertags, dann wäre ich bei dir.
Immerhin ist der Sonntag ja eh kein Werktag.

Daher meine Frage warum soll ein HV, welches Sonntags 0 - 24 Uhr gilt an einem sonntäglichen Feiertag (ist ja eh nix anderes) nicht gelten?

M.E. ist die Unterscheidung Werktag/Feiertag nur eine zusätzliche Eigenschaft eines Tages. Der Sonntag hört nicht auf ein Sonntag zu sein, wenn er auch ein Feiertag ist.
Oder etwa nicht?

[Doc aus Bückeburg]

Also noch mal für ganz Doofe:
Wenn ein HV per Zusatzschild "Sonntags 0 - 24 h"" gilt, dann gilt diese Zeit NICHT für Feiertage,
es sei denn, der betreffende Feiertag fällt auf einen Sonntag.

Oder auch:
Die eingangs erwähnten "0 - 24 h" gelten speziell für Sonntage, egal ob der betreffende Sonntag ein Feiertag ist oder nicht.

Doc

[rapit]

@Doc: genau

[jor]

Lungert am Fahrbahnrand ein HV herum mit ZZ auf dem geschrieben steht "Mo - Fr, 9 - 18 Uhr" dann gilt das HV auch am Donnerstag/Fronleichnam.

Das wiederum stimmt so auch nicht generell. Es hängt vom Schutzzweck der Anordnung ab. In der meisten Fällen gilt es nicht an Wochenfeiertagen.

Mit der Ausgangsfrage hat das aber auch nichts zu tun.

[B.Paulmeier]

Ist das ganze nur eine theoretische Betrachtung oder gibt es diesen Fall tatsächlich, so in echt?

[KJK]

Lungert am Fahrbahnrand ein HV herum mit ZZ auf dem geschrieben steht "Mo - Fr, 9 - 18 Uhr" dann gilt das HV auch am Donnerstag/Fronleichnam.

Das wiederum stimmt so auch nicht generell. Es hängt vom Schutzzweck der Anordnung ab. In der meisten Fällen gilt es nicht an Wochenfeiertagen.

Ohauheha!
Das widerspricht aber doch dem gerade gefundenen Konsens "ein Sonntag ist ein Sonntag ist ein Sonntag" und überlässt die Interpretation der Gültigkeit letztendlich dem Kraftfahrer, der dann nur hoffen kann, dass er denselben Gedanken fasst wie die anordnende Behörde und die kontrollierende Person (m/w/d).

Es gibt in der Praxis sogar noch kompliziertere Fälle: Hier ist ein Haltverbot für montags und dienstags von 8-12 Uhr angeordnet. Muss ich als Ortsfremder wissen, dass das wegen der Müllabfuhrtage eingerichtet wurde? Und muss ich wissen, wie sich die Abfuhr wegen Feiertagen verschiebt, also dass z. B. manchmal auch erst mittwochs geleert wird, oder hat die Müllabfuhr dann Pech gehabt?

Ein anderes Haltverbot hat die schöne Einschränkung "außer Ferienzeit". Es empfiehlt sich also stets, einen Ferienkalender der besuchten Region mitzuführen .

[janr]

Also noch mal für ganz Doofe:
Wenn ein HV per Zusatzschild "Sonntags 0 - 24 h"" gilt, dann gilt diese Zeit NICHT für Feiertage,
es sei denn, der betreffende Feiertag fällt auf einen Sonntag. ...

@Doc: genau

Ihr seid gemein.

Jetzt ist bei mir das Zehnerl auch gefallen ... mit einem Aber, denn so wie der Satz geschrieben wurde kann man ihn auch verstehen, daß SsS meinte der Sonntag wäre ein Feiertag.
Zumindest kam das bei mir so an. Vor allem auch weil es derart abwegig ist eine Sonntags-HV-Regel auf einen montaglichen Feiertag anwenden zu wollen.
Das ging halt gar nicht bei mir rein so abwegig ist das, da kann ja nur Sonntag + Feiertag gemeint gewesen sein.


Deshalb meine Nachfrage. Da hätte man auch gleich aufklären können anstelle zu schimpfen.

[HeLi]

Steht auf dem ZZ "Mo - Fr, werktags, 9 - 18 Uhr" dann gilt das HV Feiertags nicht.

Das bringt mich auf den Gedanken, dass "werktags" nicht identisch gleich ist mit "montags bis samstags": Ein z.B. auf einen Donnerstag fallender Feiertag wäre bei "montags bis samstags" mit erfasst, bei "werktags" jeoch nicht.

Interessant auch diese Frage:

Muss ich als Ortsfremder wissen, dass das wegen der Müllabfuhrtage eingerichtet wurde? Und muss ich wissen, wie sich die Abfuhr wegen Feiertagen verschiebt, also dass z. B. manchmal auch erst mittwochs geleert wird, oder hat die Müllabfuhr dann Pech gehabt?

Die ganze Müllabfuhr-Regelung nach Feiertagen kann ja unmöglich auf dem Zz. textlich ausformuliert werden. Der VT aber sollte erkenen können, wann er was darf und wann nicht.

[rapit]

Wieso braucht es für die Müllabfuhr ein Haltverbot?

Jeder Müllwagen kommt da durch, wo die Feuerwehr auch jederzeit durchkommen würde.

(Oder ist sichergestellt, dass es gegebenenfalls nur zu Zeiten brennt, wenn eh alles für die Müllabfuhr freigehalten wird?

Mit schwant da eine böse Parkunsitte, die mit Beschilderung noch unterstützt wird)

[HeLi]

Wieso braucht es für die Müllabfuhr ein Haltverbot?
Jeder Müllwagen kommt da durch, wo die Feuerwehr auch jederzeit durchkommen würde.

[Vermutungs-Modus EIN]:
Die Mülltonnen stehen am Abfuhrtag an der Hauswandseite des Gehwegs. Parken Kfz auf der Fahrbahn, kommen die Müllwagen vllt noch durch, kann ja sein, aber die Mitarbeiter bekommen die Mülltonnen - wenn überhaupt, dann nur schwer - zwischen den parkenden Fahrzeugen zum Müllwagen und wieder zurück.
[Vermutungs-Modus AUS]

[KJK]

Das ist in einem Wendehammer - hier ist die Welt zu Ende. Für die Müllabfuhr, die dort regelmäßig beschäftigt ist, ist es ziemlich lästig, wenn der durch parkende Fahrzeuge verkleinert wird. Die Feuerwehr ist dort eher selten zugange und könnte nach dem Einsatz ggfs. auf dem benachbarten Hof wenden, was man dem Eigentümer im Fall der Müllabfuhr vmtl. nicht zumuten möchte [/Vermutungs-Modus].

[rapit]

Edit hat's gelöscht

[Tanker]

Wieso braucht es für die Müllabfuhr ein Haltverbot?

Jeder Müllwagen kommt da durch, wo die Feuerwehr auch jederzeit durchkommen würde.

(Oder ist sichergestellt, dass es gegebenenfalls nur zu Zeiten brennt, wenn eh alles für die Müllabfuhr freigehalten wird?

Mit schwant da eine böse Parkunsitte, die mit Beschilderung noch unterstützt wird)

Wirklich? Warum sind dann heute die Feuerwehrautos meist kleiner und damit schmaler?
Ich bin früher Tankwagen mit 16-18t und einen Kipper mit 9t gefahren. Glaub mir auch wenn es schwerfällt, mit den Tankwagen musste ich imn bestimmten Straßen die Leute rausklingeln damit ich durchkam während ich mit dem Kipper einfach durchgefahren bin. Die 20cm machten unheimlich viel aus.

[Söne spitze Steine]

Schutzzweck, das isses.

Wenn nämlich „Mo-Fr“ auch für Feiertage gilt, wie Burhoff im Blog mit zwei Urteilen des VG Düsseldorf und OLG Brandenburg erklärt, dann ist die Einrichtung eines (eingeschränkten) HV zwecks Be- und Entladen „Mo-Fr“ rechtsfehlerhaft, wenn diese auf einen gesetzlichen Feiertagen fallen.

Hier im Ort finde ich praktisch ausschließlich diese Konstellation nach Wochen- und nicht nach Werk- und freien Sonn-/Feiertagen. Und genauso frei wird das von Autofahrern interpretiert, die an Feiertagen Ladezonen und Taxenstände zuparken, die offensichtlich als solche nur an Nichtfeier- und Sonntagen benutzt werden.

Es gab und gibt mit derlei ZZ gerade im Hinblick auf Tempolimits unterschiedliche Rechtsprechung. Das AG Wuppertal wird in diesem Beitrag bei Tempo 30 vor der Schule zitiert: „Für gesetzliche Feiertage muss dasselbe gelten, wie für Sonntage!“ – Dasselbe dachte ich im ursprünglichen Post auch für HV mit zeitlcher Beschränkung, die offenkundig zur Erleichterung des gewerblichen Lieferverkehrs eingerichtet wurden.