Seeperle und der EU-FS, Wohnsitz in D, verstorbene Oma in Tschechien oder Polen geboren Einstellungen

[Seeperle]

Der Grundknackpunkt ist das die FS in der EU anzuerkennen sind , dadurch das man einen ordentlich erworbenen EU-FS gemacht hat sind die Eigungszweifel ausgeräumt.
Also im Grunde kann man sagen ein EU-FS räumt genauso die Zweifel an der Fahreigung aus wie eine positive deutsche MPU.

Hier besteht keine Zuständigkeit für die Erteilung im EU-Ausland, die Eignungszweifel werden woanders nicht überprüft, da dort nicht zuständig.
Unabhängig von der MPU: Ich finde das mit der Wohnsitzregelung nicht besonders gut, eigentlich sollten die FE +Erweiterungen in der EU einfach zu erwerben sein, wenn man sie schon unbegrenzt anerkennt.
Oder man schafft die EU wieder ab, was ja auch Vorteile hat.
@winqxx83: Eine Umschreibung in einen deutschen EU-FS hat nur für eine Kontrolle Vorteile.

[Mr.T]

Hier besteht keine Zuständigkeit für die Erteilung im EU-Ausland, die Eignungszweifel werden woanders nicht überprüft, da dort nicht zuständig.

Du hast keine Ahnung!

[Seeperle]

Was mich richtig ärgert, dass hier nur immer von der MPU die Rede ist. Ich bin doch EU-Bürger aus D. Ich kann in der EU ohne Passkontrolle reisen, Waren aus der EU, weitgehehend ohne Zoll, MWST bestellen, warum soll ich nicht meine FE, Erweiterungen im EU-Ausland erwerben? Wieso brauche ich einen Wohnsitz? Im Hotel oder was weiss ich?
Es ist doch meine persönliche Entscheidung, Waren oder Dienstleistungen im EU-Ausland zu ordern, es geht niemanden etwas an.

Für mich war die MPU nie ein Thema, kann ich doch nichts dafür, dass andere damit Probleme damit haben.
Wozu soll ich in einem EU-Land persönliche Bindungen(ehemals deutsche Gebiete) nachweisen, die FE ist doch nur eine Dienstleistung?

[Mr.T]

Ich wiederhole mich:
du hast keine Ahnung!

[Manhattan]

Auch wenn Seeperle, zugegeben, keine Ahnung hat, ist die Anmerkung schon berechtigt.

Die EU hat sich den Wettbewerb als oberstes Ziel gesetzt, gerade und auch über Grenzen. Selbst das deutsche Monopol schlechthin, nämlich der Schornsteinfeger, ist teilweise gefallen. Da kann jetzt für den "freien" Teil ein anderer Schornsteinfeger als der Bezirksschornsteinfeger kommen, sogar aus Kroation, England usw.. Nur das örtliche Fahrschulmonopol hat (noch) Bestand. Ich weiß jeder Kroate, Engländer usw. kann hier eine Fahrschule aufmachen, damit ist dem Wettbewerb genüge getan. Wir wissen alle, dass das nicht das ist was einige sich von der EU in dieser Sache erhofft haben.

[Kühltaxi]

Wie du es sagst, teilweise, es gibt immer noch ein paar Sachen die "im Monopol" geblieben sind.
Wir können doch eigentlich schon froh sein daß es die gegenseitige Anerkennungs- und Umschreibepflicht gibt, die schmeckt Teilen des deutschen Staatsapparates ja auch schon nicht so richtig wie man an den vielen Fällen die erst der EuGH entscheiden bzw. klarstellen mußte sieht.

[Seeperle]

Und was soll ich machen, wenn meine Oma aus Gleiwitz gebürtig ist(Sie konnte die Polen und Tschechen aus guten Gründen nie leiden, kam in den 30er nach Berlin und ist seid 1981 tot), zum Glück sind die Vorurteile bei den jüngeren Generationen gefallen, ich kenne sie aber noch(leider immer noch an Brandenburgsgrenzen alltäglich), darf man aber nicht generalisieren,brauche ich nun einen Wohnsitz von dort?

[Mr.T]

Hä?

[Seeperle]

Moment, wir sind in der EU, im heutige Polen brauchen ich einen Wohnsitz zum FE-Erwerb, wozu? Ich habe keine MPU-Probleme, der EUGH macht nur Kompromisslösungen.

[mir]

Hä?

[Seeperle]

Ganz einfach, ich zeige dem EUGH, dass meine Oma aus Gleiwitz stammt, somit habe ich Beziehungen zu dem Land und kann meine FE-Erweiterungen ohne Wohnsitz , zu Recht,erwerben, oder?
War jetzt zwar nicht die Frage, die Tschechen sind na dran.

[mir]

@Seeperle, sing noch ein wenig weiter für mich.

[Mr.T]

Ganz einfach, ich zeige dem EUGH, dass meine Oma aus Gleiwitz stammt, somit habe ich Beziehungen zu dem Land und kann meine FE-Erweiterungen ohne Wohnsitz , zu Recht,erwerben, oder?

Nö. Ein Pole mit Wohnsitz in PL kann ja auch nicht hier in D eine FE erwerben, wenn er einen deutschen Schäferhund besitzt.

[Seeperle]

Wieso, wieso brauche ich einen aktuellen Wohnort,östlich von Brandenburg, wenn meine Vorfahren im heutigen Polen(was sie leider nie mochten!!!), ansässig waren(Ich habe nix persönlich gegen Polen und immer nur gute persönliche Erfahrungen, als jüngerer Mensch gemacht)
Mr. T: Die Schäferhunddiskussion kenne ich, ich will sie aber nicht.
Irgendwann muss es ja mal aufhören, oder?
Darum geht es mir aber nicht.

[mir]

Keine Ahnung, warum Du einen Wohnsitz am Sitz Deiner Vorfahren dort brauchst. Sind das kultische oder religiöse Gründe?

[Mr.T]

Wieso, wieso brauche ich einen aktuellen Wohnort

Da du erst seit 2008 hier mitliest, will ich dir die Frage beantworten:
weil das so in der EU-FS-Richtlinie steht.

Mr. T: Die Schäferhunddiskussion kenne ich, ich will sie aber nicht.

Ich will auch so Manches nicht, du schreibst es aber dennoch.

Irgendwann muss es ja mal aufhören, oder?

Was?

Darum geht es mir aber nicht.

Das ist meist ein Problem zwischen Sender und Empfänger. Meistens liegt es am Sender.

[Seeperle]

Ich möchte einen Motorradführerschein als Erweiterung zu Klasse alt-3 erwerben, Motorrad fährt man meist im Sommer(Frühjahr-Herbst), mir fällt kein Grund ein, warum ich das in meiner Umgebung in Berlin machen sollte.
Warum nicht in Oberschlesien? Als Ferienführerschein, wobei ich nicht allzuviel von Kurzkursen halte, aber Fahren lernt man erst nach der Fahrschule.
Ich habe ja reichlich mit der Simson S51 geübt, knapp 10TKm runtergefahren.

[Mr.T]

mir fällt kein Grund ein, warum ich das in meiner Umgebung in Berlin machen sollte.

Ein Grund wäre das geltende Recht.

[Seeperle]

Oder ich muss den EUGH überzeugen, was ich zwar könnte, aber eben eine Zeitfrage(oder Geldfrage), probieren könnte man es.
Der EuGH hat ja immer nationales Recht in seinen Urteilen berücksichtigt, eben Kompromisslösungen gefunden.
Der Europäische Führerschein zählt schon, auch wenn manche darüber nörgeln, ich finde es ungerecht, dass man einen Wohnsitz im Ort des FE-Erwerbes machen muss, wo die Vorfahren nachweislich ansässig waren, vielleicht kann ich den EuGH überzeugen, wenn ich eine Klage begründe.

[Mr.T]

Wenn wer den EuGH zur Änderung der Rechtsprechung bewegen kann, dann bist es du!

[mir]

Ach jetzt versteh ich, was Perle will.

Viel Glück, und halte uns bitte nicht auf dem Laufenden.

[Seeperle]

@mir: Ich weiss nicht, was Du meinst?
Ich bin kein/e Nationalist/in.
Es geht doch in erster Linie um den europäischen Gedanken: Freihandelszonen, keine Passkontrollen in der EU, wirtschaftliche Zusammenarbeit in der EU, die ja schon jahrelang zuvor bestand und immer weiter ausgebaut worden ist, aber auch Reduzierung der Bürokratie auf handelsrechtlicher Ebene(Zoll).

[mir]

Ich sehe noch Optimierungsmöglichkeiten, indem man sich die zuständigen Steuerbehörden und Polizisten frei aussuchen kann.

[Seeperle]

Mas meinst Du damit?
Meine Oma,Eltern sind gläubig und schickten mich auf eine katholische Schule bis zum Abitur, da haben auch Ordensschwestern unterrichtet.
Na und? Wieso soll ich nicht die FE bei den benachbarten Brudern,Schwestern in Polen,Tschechien erwerben dürfen, ohne, dass sie hier anerkannt wird?
Nur die Möglichkeit, dass eine MPU umgangen wird, ist doch hier lächerlich.
Ich stamme aus einer Katholikenfamilie ab, mit den Nazis wollte niemand was zu tun haben, ich habe da mehrmals nachgefragt, mit der Stasi aus dem Verwandtenkreis(Ostberlin), plötzlich auch nicht mehr(gleich nach der Maueröffnung)

[Mr.T]

Nur die Möglichkeit, dass eine MPU umgangen wird, ist doch hier lächerlich.

Jo, mit einer solchen Lächerlichkeit hat sich der EuGH auch schon befasst. Das Ergebnis wirst du aber bestimmt im nächsten Verfahren kippen können.

[Seeperle]

Es ist eine Geldfrage, aber von der Argumentation gar nicht mal so schlecht.
Mr.T.: In welchem Verfahren?
Dienstleistungen und Waren sollten ja in der EU gut vermittelt werden.

[Mr.T]

Du bist schon jetzt der Held 2016!!!!

[Seeperle]

Das kann ich nicht beurteilen.

[Mr.T]

Mr.T.: In welchem Verfahren?

Grasser.

[Seeperle]

Ja, aber bei Frau Grasser wurde die Wohnsitzregelung bemängelt, ich kann aber nachweisen, dass meine Vorfahren mehr als 185Tage oder was weiss ich ansässig waren, in ehemals deutschen Gebieten, das sollte reichen, schliesslich bin ich in erster Linie verwandt und kann das anhand eines Stammbaumes eindeutig nachweisen.
Schliesslich zählt ja der Bezug zum Gebiet.
Den hatte Frau Grasser nicht, aber ich.
Für Gleiwitz/Kattowitz müsste der EuGH meine FE-Erweiterung anerkennen.
Dass meine Oma sich nicht mit den Polen/Tschechen verstanden hat, interessiert heute niemanden.
Sie verstand aber beide Sprachen.

[Manhattan]

[Klingone]

Hmmm...mal überlegen: mein Opa ist irgendwann in 1944/45 an der Ostfront verschollen, dürfte also noch da sein (in irgendeiner Form).

Kann ich dann den FS einfach so in RU machen und in DE rumfahren? [/ironie off]

[rapit]

Ich frage mich nur, warum man nach @Seeperles Ansicht seinen FS in Polen machen können soll, aber schon innerstaatlich Probleme bekommt, wenn man nur eine FS in einem anderen Bundesland besuchen will

[Lotte 2]

So wie ich @Seeperle verstanden habe,

wenn man nur eine FS in einem anderen Bundesland besuchen will

möchte sie den FS nicht innerhalb Deutschland besuchen,

Ich möchte einen Motorradführerschein als Erweiterung zu Klasse alt-3 erwerben, Motorrad fährt man meist im Sommer(Frühjahr-Herbst), mir fällt kein Grund ein, warum ich das in meiner Umgebung in Berlin machen sollte.
Warum nicht in Oberschlesien? Als Ferienführerschein,

sondern sie möchte den FS nur in Polen als Ferienführerschein nutzen. Die Frage, die sich mir dabei stellt ist, welche Ferienzeiten nun gültig sind. Die polnischen oder die deutschen, und ob der Ferienführerschein automatisch für die gesamte Ferienzeit gilt, oder ob man die Nutzung des Ferienführerscheins jedes mal für eine bestimmte Ferienzeit wieder beantragen muss, und wenn ja an welcher Stelle?


Lotte

[rapit]

ich meinte mit "FS in einem anderen Bundesland" = "Fahrschule..."

Wobei ich mich grundsätzlich dem hier anschließe:

Auch wenn Seeperle, zugegeben, keine Ahnung hat, ist die Anmerkung schon berechtigt.

Die EU hat sich den Wettbewerb als oberstes Ziel gesetzt, gerade und auch über Grenzen.

[Kühltaxi]

Das geht nicht und ich glaube auch nicht daß sie das meint, sie will schon einen vollwertigen Führerschein.

Ja, aber bei Frau Grasser wurde die Wohnsitzregelung bemängelt, ich kann aber nachweisen, dass meine Vorfahren mehr als 185Tage oder was weiss ich ansässig waren, in ehemals deutschen Gebieten, das sollte reichen, schliesslich bin ich in erster Linie verwandt und kann das anhand eines Stammbaumes eindeutig nachweisen.
Schliesslich zählt ja der Bezug zum Gebiet.
Den hatte Frau Grasser nicht, aber ich.
Für Gleiwitz/Kattowitz müsste der EuGH meine FE-Erweiterung anerkennen.
Dass meine Oma sich nicht mit den Polen/Tschechen verstanden hat, interessiert heute niemanden.
Sie verstand aber beide Sprachen.

Jetzt mal ersthaft ich muß mir das Lachen verkneifen :
Man selbst muß zum Zeitpunkt des Erwerbs in dem Land leben, wo die Vorfahren irgendwann mal gelebt haben ist uninteressant. Du müßtest dich also zumindest für 185 Tage in Gleiwitz anmelden und auch da deinen Lebensmittelpunkt haben, oder sonstwo in Polen.

[Doc aus Bückeburg]

Wieso, wieso brauche ich einen aktuellen Wohnort,östlich von Brandenburg, wenn meine Vorfahren im heutigen Polen(was sie leider nie mochten!!!), ...

Weil auch in der EU das Wohnsitz-Prinzip gilt.
Und zwar nicht nur nationalstaatenübergreifend, sondern sogar auf die Gemeindegrenzen bezogen.

Wenn ich ne Führerschein-Erweiterung erhalten möchte, dann muss ich mich an meine derzeit zuständige Fahrerlaubnisbehörde (Landkreis Schaumburg in Stadthagen) wenden. Und die wird mir mitteilen, ob ich die Fahrprüfung in Bückeburg machen muss oder auch in Stadthagen antreten darf.


Ich kann aber die Erweiterung nicht einfach in Nordwestostfriesland machen, obwohl 75% meiner Großeltern-Generation aus den Altkreisen LER und EMD stammen - und ich sogar mit einem Ur-Urgroßvater aus den Niederlanden protzen könnte.

Nochmal: Fahrerlaubnis-Erwerb IMMER nur in der Heimat-Kommune; bei Abweichungen (bei mir z.B. Erst-Wohnsitz in OL, Fahrprüfung am damaligen Zweitwohnsitz WL) muss die Heimat-Behörde zustimmen.


Die EU hat hier nur insofern etwas mitzubestimmen, als ich einen an meinem Heimatwohnsitz erworbenen Führerschein im ganzen EU-Gebiet nutzen darf und z.B. bei einem Umzug in die Niederlande nicht umschreiben lassen muss.

Doc

[Kühltaxi]

Benachbarte Kreise arbeiten aber anscheinend schon mal relativ unbürokratisch zusammen. Ich habe meine Klasse 2 z. B. in Kölle gemacht weil da die Fahrschule saß obwohl ich in SU wohnte, mußte keinen extra Antrag stellen und der FS war dann auch von SU ausgestellt.

[Doc aus Bückeburg]

Umgekehrt dürfte es schwieriger sein.
Von der Großstadt in die "Provinz" auszuweichen wird von Fahrerlaubnisbehörden gern als "Feigheit" und "Der hat's wohl nötig" gewertet.

Doc

[Kühltaxi]

Der saß aber auch eher im ländlichen Kölle um Porz, hat mich nie durch die Innenstadt gejagt in den paar Fahrstunden auf dem Kurzsattel den ich eh schon vorher fast baugleich für Klasse 3 gefahren hatte.

[Manhattan]

Die umliegenden Landkreise einer Großstadt haben doch häufig nur Fahrschulen für A und B*. C* und D* werden gar nicht angeboten, da gibt es dort häufig dann keine andere Möglichkeit als in die Großstadt auszuweichen. Oder kann man dann wegen fehlender Fahrschule für die gewünschte Klasse im Kreis überhaupt keinen Führerschein für diese Klasse machen.

Solange man im Umkreis seines Kreises bleibt, gibt es da IMHO keine Probleme.

[Q-Treiberin]

So wie ich @Seeperle verstanden habe, möchte sie den FS nicht innerhalb Deutschland besuchen

Wo kann man sein Scheinchen denn noch besuchen?
Ich kenne eigentlich nur die Möglichkeit des "Besuches" bei der zuständigen Stelle während eines FV...

[Kühltaxi]

Hab ich's da nach ewiger Zeit doch tatsächlich gerade muhen gehört?!

Willkommen zurück, liebe Q-Treiberin!

[Heinz Wäscher]

Ganz einfach, ich zeige dem EUGH, dass meine Oma aus Gleiwitz stammt, somit habe ich Beziehungen zu dem Land und kann meine FE-Erweiterungen ohne Wohnsitz , zu Recht,erwerben, oder?
War jetzt zwar nicht die Frage, die Tschechen sind na dran.

Meine Großeltern sind in den 30er Jahren von Schlesien aus ins Rheinland gezogen.
Welche Beziehungen habe ich dadurch führerscheintechnisch zum heutigen Polen?

[Manhattan]

Die Industrie verlagert vollkomen legal ihre gesamten Firmengewinne steuerlich ins nächste billigste neueste EU Mitgliedsland und die anderen Mitgliedsstaaten gehen leer aus, ist schließlich schon alles mit 2 % versteuert und legal. Da kann die deutsche Steuerbehörde nur blöd gucken und die Politik große Wutreden schwingen. Apple und Co. haben/hatten mit der Strategie in der gesamten EU eine traumhafte legale Steuerbelastung von ca. 2 %. Wobei mittlerweile auch versucht wird dagegen vorzugehen. Aber die Rechtsabteilung von Milliardenkonzernen lassen sich bestimmt wieder etwas einfallen, vollkommen legal.

Aber wehe, wenn Seeperle oder sonst wer vom einfachen Steuerbürger es wagt beim Ostsee- oder Schwarzmeerurlaub einen Führerschein zu machen, der gilt dann in D selbstverständlich nicht, das ist böser Führerscheintourismus! Und 2 % Steuern für den normalen Steuerbürger?

Deswegen Seeperle mach es wie Apple & Co. Firmen-/Wohnsitz ins nächste billigste neueste EU Mitglied verlegen und profitieren. Ach so, man ist hier beruflich und familiär gebunden? Aber die EU ist doch angeblich der Garant für Wachstum und Wohlstand, gut außer für die blöden Gebundenen wie Arbeitnehmer und kleine Firmen. Naja die dürfen die tolle EU zumindest bezahlen, wenn das nichts ist! Vielen Dank dafür.

P.S. Ohne die EU wären wir längst pleite und am Ende wie die Schweiz und Norwegen. Wer Ironie findet, darf sie behalten.

[Mr.T]

Achja, die EU und der FS. The never ending story here on board.

[Doc aus Bückeburg]

Willkommen zurück, liebe Q-Treiberin!

Ebenfalls wellcome back!
Ab jetzt Frieden?

Doc

[Heinz Wäscher]

Aber wehe, wenn Seeperle oder sonst wer vom einfachen Steuerbürger es wagt beim Ostsee- oder Schwarzmeerurlaub einen Führerschein zu machen, der gilt dann in D selbstverständlich nicht, das ist böser Führerscheintourismus!

Es gibt aber souveräne Staaten wie z. B. die U.S. of A. oder Kanada wo jeder Bundesstaat/Provinz eigene Führerscheine ausstellt. Da darf man nach einem Umzug ggf. auch ein neues Plastikkärtchen beantragen.

[Kühltaxi]

Vor allem sollte man sich auch mal die Ursachen für den bösen Führerscheintourismus angucken und von wo nach wo. Wenn Deutschland das einzige Land ist aus dem nennenswert Führerscheintourismus in andere Länder stattfindet wird der zu behebende Fehler kaum in diesen ganzen anderen Ländern liegen.

Ab jetzt Frieden?

Jetzt sach nich die war wegen dir so lange hier wech und nach nebenan?!

[Doc aus Bückeburg]

Nö, aber wir hatten uns mal schwer gezofft.
Nicht hier, auch nicht "nebenan", sondern in einem ganz anderen Forum, das schon einige Jahre nicht mehr existiert.

Vor allem sollte man sich auch mal die Ursachen für den bösen Führerscheintourismus angucken und von wo nach wo. Wenn Deutschland das einzige Land ist aus dem nennenswert Führerscheintourismus in andere Länder stattfindet wird der zu behebende Fehler kaum in diesen ganzen anderen Ländern liegen...

Es muss nirgendwo ein "Fehler" liegen.

Stell Dir mal vor, Staat "A" zieht einen großen Teil seiner Staatseinnahmen aus der Besteuerung von Alkohol, Staat "B" hält sich lieber am Nikotin gütlich und Staat C macht schließlich die Mineraölsteuer besonders teuer.
Dann fahren die Alkohol-Einkäufer von "A" in nach "B" und "C", Die Raucher in "B" kaufen ihre Fluppen in "A" oder "C" und es gibt von "C" aus einen regen Tank-Tourismus nach "A" und "B".

Wennn in Deutschland die Hürden für eine Wiedererlangung einer FE nach einer Trunkenheitsfahrt (erst recht im Wiederholungsfall) höher liegen als in anderen Staaten, dann kann das mehrere Gründe haben. Die Annahme, dass die hohen Hürden speziell in Deutschland allein auf die erfolgreiche Lobbyarbeit der MPIs zurückzuführen sei, halte ich für etwas einseitig.
Es KANN auch sein, dass man in Deutschlant der Ansicht ist, die Anzahl der Trunkenheitsfahren nur mit derart drastischen Mitteln bekämpfen zu müssen.

In anderen Ländern scheint entweder das Autofahen im Suff allenfalls ein Kavaliersdelikt zu sein - oder aber es gibt in den betreffenden Ländern (Frankreich, Italien, Spanien) zwar durchaus eine gewisse "Alkohol-Kultur", aber man GENIESST dort den Alkohol und BESÄUFT sich nicht ständig daran...

Doc

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