Ein Bild für Münsterland-Radler, kann gerne auch in den Radweg Thread verschoben werden. Einstellungen

[Gast_münsterland-radler_*]

keine Zeit - außerdem wurde mir doch bereits alles erklärt und ich habe die Belehrung verstanden

[mir]

Ich würde dort dem Vorgesetzten des Polizisten den Vorgang beschreiben und nach diesem Urteil fragen. Das Aktenzeichen bitte notieren, ich übernehme dann gerne die Anfrage an die Pressestelle des BGH.

keine Zeit - außerdem wurde mir doch bereits alles erklärt und ich habe die Belehrung verstanden

Dann spar' Dir bitte noch mehr Zeit und belästige uns hier nicht mit der beständigen Wiederholung von solchen kruden Behauptungen.

[Gast_münsterland-radler_*]

Eine krude Behauptung habe ich hier doch gar nicht gemacht???

[mir]

Doch. Du behauptest, daß es ein Urteil des BGH gibt zur Benutzungspflicht von Radwegen gäbe, das keiner hier kennt.

[Gast_münsterland-radler_*]

Da kann ich aber nichts für, dass es keiner kennt.

Ich habe hier bereits mehrfach nachgefragt - aber bisher noch keine Antwort bekommen.

Das Urteil muss es ja aber geben, denn sonst könnte es nicht der StVO widersprechen.

[geckolino]

Und die Sonne muss sich um die Erde drehen, sonst würde das nicht der gängigen Lehrmeinung widersprechen.

[Gast_münsterland-radler_*]

Davon habe ich keine Ahnung und das hat mit dem Thema nichts zu tun.

Aber wenn wir unbedingt Off-Topic werden wollen:
In der Astrologie wird diese Betrachtungsweise (Sonne dreht sich um Erde) heute noch verwendet. Es funktioniert auch, da es letztlich keinen Unterschied macht, ob die Sonne sich um die Erde oder die Erde sich um die Sonne dreht. Es kommt aufs selbe raus.

[geckolino]

Astrologie

Es funktioniert auch

das hat mit dem Thema nichts zu tun.

Doch, es ist genau so absurd wie deine Aussage.

[Gast_münsterland-radler_*]

Ja, von einem Astrologen, der glaubt, dass die Sonne sich um die Erde dreht, bekommst du dasselbe Horoskop wie von einem, der vom Gegenteil überzeugt ist - Kompetenz beider Astrologen in dem was sie tun vorausgesetzt.

das hat mit dem Thema nichts zu tun.

Doch, es ist genau so absurd wie deine Aussage.

Ich habe aber keine absurde Aussage getätigt.

[Arthur Dent]

Er hat die Rechtslage klar gemacht und auch, dass es Auswirkungen auf meinen Führerschein hat, wenn ich dort noch mal mit dem Fahrrad auf der Fahrbahn erwischt werde.

Das ist übrigens auch ausgemachter Blödsinn. Selbst wenn dort ein benutzungspflichtiger Radweg, vielleicht sogar mit Blaulolli, wäre, hätte das grundsätzlich erst mal keinen Einfluß auf deinen Führerschein, Das kostet im schlimmsten Fall ein paar pfennig fuffzich Verwarn- oder Bußgeld, bringt dir aber weder Punkte noch eine MPU ein.

[Ostfriese69]

Das Urteil muss es ja aber geben, denn sonst könnte es nicht der StVO widersprechen.

Zumindest in unserem Rechtssystem kann ein Urteil nicht dem Gesetz widersprechen sondern es lediglich auslegen (wobei die Auslegungen manchmal schon recht weit gehen).

[geckolino]

Ich habe aber keine absurde Aussage getätigt.

Einerseits behauptest du, die Regeln hätten sich geändert, weil es ein BGH-Urteil gibt, und dann sagst du, das Urteil muss es ja geben, weil sich sonst die Regeln nicht geändert hätten. Schon mal was von einem Zirkelschluss gehört?
Wenn es das Urteil tatsächlich gibt, kannst du dazu doch sicher ein Aktenzeichen oder einen sonstigen Beleg liefern.

[Gast_münsterland-radler_*]

Nein, ich kenne das Urteil ja nicht.

Darum habe ich hier nachgefragt.
Aber hier kennt es niemand. Also müsste ich woanders fragen, wo das Urteil jemandem bereits bekannt ist.

[Arthur Dent]

Aber hier kennt es niemand. Also müsste ich woanders fragen, wo das Urteil jemandem bereits bekannt ist.

Schließt du die Möglichkeit, das es das Urteil gar nicht gibt, völlig aus? Google kennt es jedenfalls auch nicht.

[geckolino]

ich kenne das Urteil ja nicht.
...
Aber hier kennt es niemand.

Du kennst es nicht, sonst kennt es auch niemand. Wieso behauptest du dann, dass es existiert?

[noname13]

Du kennst es nicht, sonst kennt es auch niemand. Wieso behauptest du dann, dass es existiert?

Das Urteil muss es ja aber geben, denn sonst könnte es nicht der StVO widersprechen.

[geckolino]

Ach so, na dann...

Wahrscheinlich steht das in seinem Horoskop...

[Gast_münsterland-radler_*]

Aber hier kennt es niemand. Also müsste ich woanders fragen, wo das Urteil jemandem bereits bekannt ist.

Schließt du die Möglichkeit, das es das Urteil gar nicht gibt, völlig aus? Google kennt es jedenfalls auch nicht.

Ja, über Google hatte ich es auch schon probiert.

Nur weil Google etwas nicht kennt, heißt es aber nicht, dass es das nicht gibt.

Eventuell findet man etwas darüber in einer Bibliothek. Irgendwo muss es ja sein ...

[geckolino]

Vielleicht bei den Gebrüdern Grimm?

[Arthur Dent]

Ja, über Google hatte ich es auch schon probiert.

Nur weil Google etwas nicht kennt, heißt es aber nicht, dass es das nicht gibt.

Eventuell findet man etwas darüber in einer Bibliothek. Irgendwo muss es ja sein ...

Beantwortet meine Frage nicht. (oder bezieht sich das "Ja" auf meine Frage?)

[Explosiv]

Hi
auch, wenn es höherer Blödsinn ist:

wird da vielleicht ein BGH-Urteil mit einer änderung der VwV-StVO verwechselt? Früher hieß es dort wohl, dass ein benutzungspflichtiger Radweg richtig ausgeschildert wäre, wenn der Lollie nach jeder Einmündung und Kreuzung wiederholt würde. Was ja logisch ist, damit Einbiegende wissen, wo sie dran sind.
Und dieser Satz wurde wohl in den letzten Jahren ersatzlos gestrichen, woraus eine gewisse Rechtsunsicherheit begründet sein kann. Von wegen, Anordnungen betreffen einen nur, wenn sie wirksam bekannt gegeben wurden. Vielleicht hat der Polizist das nachgeschlagen und irgendwie wurde der BGH daraus?

Nur so ein Gedanke, da der Gesetzgeber es mit der Logik nicht so hat...

[mir]

Man kann Urteile wunderbar auf der BGH-Seite nachschlagen: klick. Dort sind alle Urteile seit 2000 verzeichnet. Sucht man dort nach dem Stichwort "Radweg", findet man das letzte Urteil von 2012, das sich mit völlig anderen Fragen befaßt hat.

Das müßte ein BGH-Urteil sein, das der BGH nicht kennt.

[noname13]

Das müßte ein BGH-Urteil sein, das der BGH nicht kennt.

Mensch, die können doch auch nicht alles wissen und kennen...

[Gast_münsterland-radler_*]

Hi
auch, wenn es höherer Blödsinn ist:

wird da vielleicht ein BGH-Urteil mit einer änderung der VwV-StVO verwechselt? Früher hieß es dort wohl, dass ein benutzungspflichtiger Radweg richtig ausgeschildert wäre, wenn der Lollie nach jeder Einmündung und Kreuzung wiederholt würde. Was ja logisch ist, damit Einbiegende wissen, wo sie dran sind.
Und dieser Satz wurde wohl in den letzten Jahren ersatzlos gestrichen, woraus eine gewisse Rechtsunsicherheit begründet sein kann. Von wegen, Anordnungen betreffen einen nur, wenn sie wirksam bekannt gegeben wurden. Vielleicht hat der Polizist das nachgeschlagen und irgendwie wurde der BGH daraus?

Nur so ein Gedanke, da der Gesetzgeber es mit der Logik nicht so hat...

Ja das kann natürlich sein ...

[LMH]

Vielleicht hat der Polizist das nachgeschlagen...

Polizisten die solch spezielle Sachen in der VwV-StVO kennen
Dieses Saarland scheint ja ein ganz komisches Bundesland zu sein

[Adabei]

Das Münsterland im Saarland? Das wird ja immer unheimlicher hier

[oscar_the_grouch]

Leute, so amüsant das Mitlesen hier ist, darf ich nochmal auf MLRs besondere Situation hinweisen ? Und selbst wenn das auch nicht stimmt, DEN Pudding nagelt ihr an keine Wand.
Spart euch die Nägel für anonyme, unbelehrbare Mitarbeiter des Berliner OA (HAllo, Erwin!), da hab ich wenigstens was davon....

[Gast_münsterland-radler_*]

Welche besondere Situation???

[iru]

@MLR

Kannst Du uns bitte-bitte-bitte einfach mal erklären, warum Du die Möglichkeit, dass der falsch lag, ausschließt?

[oscar_the_grouch]

Zitat mlr:

"Bezüglich Autismus (Asperger vermutlich) warte ich noch auf eine Diagnose, die ich eigentlich schon längst hätte bekommen sollen. Was weiß ich, ob ich's habe, man will es mir ja nicht sagen."
"Ich bin selbst Autist. Aber nur darum darf man mir doch nicht die Fahrerlaubnis entziehen!?"

[Gast_münsterland-radler_*]

Das ist aber keine "besondere Situation", sondern normaler Alltag.

@iru: Der Polizist trat "selbstsicher" genug auf, um zu zeigen, dass er weiß, wovon er spricht.

[oscar_the_grouch]

Auch hier wiederhole ich mich gerne: Willst du nicht freiwillig mal eine VP Pause einlegen?

[Gast_münsterland-radler_*]

Nö.

[klausimausi]

bidde bidde

[oscar_the_grouch]

Gut, dann spar ich mir mein Mitleid und verfolge amüsiert deine weiteren Ausführungen. bis Pastewka am Freitag fehlt mir noch ein wenig humorvolle Tagesgestaltung :-)