Gerümpel statt Auto in der Garage, Zwangsgeld durch Verwaltungsbehörde Einstellungen

[Wookie]

Aus dem Urteil geht doch ziemlich klar hervor wo das Problem lag:

Bei der Garage, die der Kläger angemietet hat, handelt es sich um eine notwendige Garage, die nach ihrer Baugenehmigung von 1955 zum Abstellen eines Kraftfahrzeuges errichtet wurde. [...] Eine Nutzung der Garage zum einzig genehmigten Zweck der Unterstellung eines Kraftfahrzeuges war unmöglich.

Das Gebäude war nur zweckgebunden als Garage (=Abstellen von Fahrzeugen) genehmigt. Andere Nutzungsarten sind anscheinend genehmigungspflichtig.

Gut das unsere Garage mal ein Stall mit Dachboden war. Da würde nie einer auf die Idee kommen zu fragen ob da wirklich nur Autos drin stehen

[CvR]

[...]aus einer Tiefgarage [...]

Neben einem Rad und einem Auto oder Motorad sind aber lustigerweise auch 200 L Diesel oder 20 L Benzin erlaubt.

Verstehen kann man das jetzt nicht grad.

Das ist dann aber eine sehr kleine Tiefgarage. Maximal 100m² Nutzfläche. Denn nur bis zu dieser Größe sind - nach §17 der bayrischen Garagenverordnung - diese Mengen zulässig. Sowie die Garage insgesamt eine größere Nutzfläche hat wird, dürfen "brennbare Stoffe" nur noch in "unerheblichen Mengen" ausserhalb von Kraftfahrzeugen aufbewahrt werden.

Gut das unsere Garage mal ein Stall mit Dachboden war.

Wer weiß ob dann das Auto überhaupt in den Stall hineindarf

[Wookie]

Wer weiß ob dann das Auto überhaupt in den Stall hineindarf

Nur mit Zugvorrichtung für einen Pflug würde ich mal vermuten

Ist aber wirklich ein heißes Thema, wenn man was umbaut ohne dass man die genehmigten Nutzungsarten gleich mit anpasst. Vor allem für Garagen gibt es häufig Sonderregelungen, die man so sicher nicht für alle Nebengebäude (Gartengerätehaus etc.) umsetzen möchte, da man für Garagen im Gegensatz zum Rest ja immer auf eine Verkehrsanbindung angewiesen ist. Und wenn es eine Regelung über den Vorgarten gibt, dann steht da sicher auch drin, dass man da keine anderen Gebäude errichten darf.

[haidi]

Gut das unsere Garage mal ein Stall mit Dachboden war.

Wer weiß ob dann das Auto überhaupt in den Stall hineindarf

Ein Mustang darf, eine Ponny auch.

Hannes

[Dynamite Harry]

...

Ich habe mein Arbeitszimmer beim Finanzamt als "häusliches Arbeitszimmer" deklariert und setzt es entsprechend von der Steuer ab.
Da stört es nicht weiter, dass es im Bauantrag als "Kinderzimmer" ausgewiesen wurde.

Allerdings war vor einigen Jahren ein freundlicher Herr vom Finanzamt da, der mal gucken wollte, ob dieses "Arbeitszimmer" WIRKLICH als Arbeitszimmer genutzt wird...

Doc

DAS ist allerdings sehr nachvollziehbar, normalerweise dürfte es dem Finanzamt allerdings recht schnuppe sein, ob eine bauantragliche Garage wirklich als Garage genutzt wird, da dies eigentlich keine steuerliche Relevanz hat, im Gegensatz zum Arbeitszimmer.

mfg
Harry

[Doc aus Bückeburg]

... DAS ist allerdings sehr nachvollziehbar, normalerweise dürfte es dem Finanzamt allerdings recht schnuppe sein, ob eine bauantragliche Garage wirklich als Garage genutzt wird, da dies eigentlich keine steuerliche Relevanz hat...

Ich weiß nicht auswendig, ob ein Abstellraum anders in die Berechnung der Nutzfläche des Hauses eingeht als eine Garage.
Falls "ja" führt eine größere Nutzfläche zu einem höheren Einheitswert - und damit zu einer höheren Grundsteuer.

Das dürfte zwar meinem Finanzamt (Landkreis) egal sein, nicht aber meinem Stadtkämmerer...



Im vorliegenden Beispiel haben wir es mit einem Paradoxon zu tun:
Die betreffende Garage ist nach Beurecht "notwendig", also muss sie auch zur Nutzung durch Kfz vorgehalten werden und darf nicht anderweitigen Zwecken dienen.
Andererseits ist sie für den vorgesehenen Zweck (ein Auto zu beherbergen) ncht geeignet, da die Zufahrt zu steil ist.
Jetzt muss sie leer bleiben, um als "Alibi-Garage" zu dienen.

Mal weiter gedacht:
Wenn das Bauamt davon Wind bekommt, dass es sich hier lediglich um so eine nicht tatsächlich nutzbare Alibi-Garage handelt; hat es dann die Möglichkeit, die Abstellung dieses Zustandes zu verlangen (Umbau des Hauses, Änderung der Zufahrt, Bau einer zusätzlichen Garage)?

Doc

[Mitleser]

Es kommt drauf an.

Auch eine steile enge Garage kann mit einigen Mehrspurfahrzeugen und den meisten Zweirädern genutzt werden. Solange die LBO nur pauschal eine zweckdienlich nutzbare Garage fordert und keine weitergehenden Mindestvorgaben macht oder gar weltfremd auf den konkreten Fuhrpark des Nutzers und seiner Besucher abstellt, kann man wohl auch die eingeschränkt taugliche Alibi-Garage als anrechenbar ansehen. Und somit erübrigen sich Um- oder Neubauforderungen.

[break306]

Die meisten Garagen (und vor allem Tiefgaragenstellplätze) auch neueren Datums sind mit aktuellen Fahzeugen (Extrembeispiel: SUV) nicht bzw nur sehr eingeschränkt nutzbar, die Autos werden immer größer, die Parkplätze bleiben gleich (die Maße scheinen noch aus Zeiten eines Golf 1 /Kadett C zu stammen, ein aktueller Polo ist da schon breiter). Ja, man kann auf diese Weise einen Platz mehr pro Reihe unterbringen, nut halt nicht nutzen. Beispiel MyZeil (FFM) Parkhaus relativ neu gebaut. Ein SUV passt bei guter Fahrzeugbeherrschung auf so eine eingezeichnete Parkfläche ..... links und rechts 5-10 cm Luft. Steht nebenan ein Smart gehts ja noch, steht dort ein anderer SUV oder auch nur ein aktuell handelsübliches Fahrzeug der Mittelklasse dann brauchts schon einen Schlangenmenschen zum Ein/Aussteigen. Ich denke, bei angemessener Größe wäre mindestens eine Parketage zusätzlich nötig gewesen, um die (vermutlich geforderte) Anzahl Stellplätze zu erreichen. In dem Zusammenhang ist die Forderung, daß der aktuelle Fuhrpark die Parkflächen nutzen können muß als absurd anzusehen. Dann dürften sich etliche Mieter nur noch Kleinwagen kaufen, man dürfte als (meist betuchter) SUV-Fahrer nicht in MyZeil einkaufen etc...
Grüße
Marco
PS: Ich fahre keinen SUV

[rapit]

Du erinnerst mich gerade an eine Reihenhaussiedlung, deren Tiefgarage trotz großer Parkplätze nur für Kleinwagen nutzbar war:
Man hatte die Zufahrtsrampe mit rechtwinkliger Kurve gebaut, die aber keinen Deut breiter war, als die Gerade. Autos haben sich hemmungslos verkeilt. Umbau aber unmöglich, müsste heute noch so stehen.
Wetten, die Bewohner dort nutzen das teure Ding auch als Keller?

[Odenwälder]

Man kann auch Autos passend zur Garage kaufen? Oder war es umgekehrt?

http://youtu.be/KOQhKHK4wHU

[Der_Veranstalter]

Er muss nur den Kopf wieder einziehen, wenn er reinfährt...

[Noch?ohne_Punkte]

Fange ich halt einen Nachbarstreit an. Dann fälle ich aus Wut einen seiner Bäume und er aus Rache einen von meinen. Anschließend verzichten wir gegenseitig auf Anzeigen und freuen uns über die hellen Stellen in den Vorgärten Provozierte Provokationen mit Selbstzweck

Guck aber erst mal in die Baumsatzung deiner Stadt, Bäume mit einem Umfang am Stamm von 1m in 1m Höhe dürfen nur mit Genehmigung gefällt werden.

Gruß
Jens

[rapit]

muss ich das messen oder reicht schätzen

[mir]

Darf man den Umfang vor dem Messen oder Schätzen verringern

[rapit]

Super Idee: in 1 m Höhe zunächst mal wie von einem einen Biber o.ä. einen Ring knabbern lassen, dann dort messen

[GolfVI]

Aber pass auf, dass Dein Garten dann nicht aufeinmal Biberschutzzone wird.

[haschee]

ist auch die Frage ob der Baum nicht vorgeschrieben ist...

Evtl. muß rapit nen neuen pflanzen und die Art könnte auch vorgegeben sein.