 Umfrage: Verhalten bei nichtigen Verkehrszeichen, "Man sieht doch, was gemeint ist" |
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Verkehrstalk-Foren > Fahrerlaubnis-, Verkehrs- und Zulassungsrecht, Fahrzeugtechnik > Verhalten im Straßenverkehr  |
 15.10.2012, 15:32
Beitrag
#51
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 bekennender Pfostenumfahrer  Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 9708 Beigetreten: 15.07.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 11315  |
Womit wir wieder bei meiner Lieblingsfrage wären: Wie können Schilder die aktuell definitiv ungültig sind, weiter/wieder gültig bleiben ?
Die Mehrwertsteuer von 16% bleibt nicht auch nächstes Jahr per Gesetz weiter gültig, selbst wenn man dann gerne eine Steuer von 16% hätte. Das würde man anders formulieren. |
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15.10.2012, 16:07
Beitrag
#52
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 Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 24792 Beigetreten: 05.03.2007 Wohnort: Erlangen Mitglieds-Nr.: 29238 |
Man wird die Entstehungsgeschichte zur Auslegung heranziehen müssen: Es sollen wohl nur diejenigen VZ gültig sein, die ohne die V46 noch gültig wären.
Ein dreifach Hoch auf den Verordnungsgeber, der solche Vorschriften schafft, die ihre Bedeutung aus dem Wortlaut heraus nicht mehr preisgeben. (Tusch. Abgang.) P.S.: M.E. ist das ein Verstoß gegen das Gebot der Normenklarheit, und der entsprechene § wird sich als nichtig herausstellen. Oder vielleicht auch, nach Rechtsmeinung des BMVBS, die ganze Änderungsverordnung 
-------------------- redonner sa grandeur à l'europe!
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15.10.2012, 16:30
Beitrag
#53
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 Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 32745 Beigetreten: 26.12.2009 Mitglieds-Nr.: 52031 |
Immerhin bleiben ja wohl meine Abbiegerampeln ungültig...
-------------------- Regelflecken, Abbiegetaschen, feindliches Grün, Idealfahrer, "faktische Fußgängerzonen", Kletterweichen, Bettelampeln, Lückenampeln, ... - es gibt Sachen, die gibt es nur im Straßenverkehr |
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15.10.2012, 16:44
Beitrag
#54
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 Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 2477 Beigetreten: 19.10.2009 Wohnort: Bergisches Land Mitglieds-Nr.: 51040 |
Ich halte mich an sämtliche Regeln, die man mit dem Schild auch direkt erkennen kann:
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=...=20091111112821 Bei dem Ding würde ich zum Beispiel nicht parken, obwohl es damals wohl auf einen Parkplatz hingewiesen hat.
-------------------- Die Ampel ist ein grünes Wesen, das beim Näherkommen rot wird.
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16.10.2012, 02:30
Beitrag
#55
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 Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 10992 Beigetreten: 14.12.2004 Mitglieds-Nr.: 7260 |
Zitat (mir @ 13.10.2012, 14:37)  Wer hält sich dran? Gegenfrage: Was meinst du damit? meinst du: 30-5 km/h? 30,000000 km/h? 30+3 km/h? 30+5+3 km/h? 30+20 km/h? Ich würde mal sagen: wie so oft: situationsbedingt. -------------------- Noch hat kein einziger Tesla meinen Diesel abgehängt.
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16.10.2012, 04:12
Beitrag
#56
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bekennender Pfostenumfahrer Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 9708 Beigetreten: 15.07.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 11315 |
Zitat (mir @ 15.10.2012, 17:07) Man wird die Entstehungsgeschichte zur Auslegung heranziehen müssen: Es sollen wohl nur diejenigen VZ gültig sein, die ohne die V46 noch gültig wären. In diesem unseren Universum gibt es aber kein "ohne V46 gültig wäre" Es gibt eine aktuelle StVO und das ist V46. Oder kennt jemand höchstrichterliche Urteile zur Nichtigkeit der aktuellen Verordnung? |
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16.10.2012, 05:21
Beitrag
#57
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Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 24792 Beigetreten: 05.03.2007 Wohnort: Erlangen Mitglieds-Nr.: 29238 |
Zitat (GM_ @ 16.10.2012, 03:30) Zitat (mir @ 13.10.2012, 14:37) Wer hält sich dran? Gegenfrage: Was meinst du damit? [Ironie] Es dürften auch 29 oder 28 km/h sein.  [/Ironie] Im Grunde weiß jeder selber, was er unter "sich dran halten" versteht. Und das meine ich. -------------------- redonner sa grandeur à l'europe!
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