In Wuppertal wurden in den 1980/90er-Jahren unter Rot/Grün Hochbord-Radwege mit maximal einem Meter Breite gebaut und deren Benutzung mittels 237 angeordnet. Diese sind nun 20 Jahre nach der StVO-Novelle 1997(?), die eine Mindestbreite von zwei Meter (in Engstellen anderthalb Meter) vorschreibt, endlich durchgängig nicht mehr benutzungspflichtig. Teilweise wurden die Radwege aufgehoben, indem die StVB ein 239 auf den Gehweg hingestellt hat.

Das hindert aber weder Radler, da trotzdem auf dem rosa Gehweg zu fahren. Noch Autofahrer, Radler anzuhupen und auf die angebliche Benutzungspflicht des (ehem.) Radweges hinzuweisen.

Ich formuliere das etwas sarkastisch-euforisch, weil es einfach nervt.

Fragen dazu:
1) In der Regel sind die nun nicht benutzungspflichtigen Radwege einen Meter breit, teilweise 70 cm. Dürfen diese Radwege als „nicht benutzungspflichtig“ überhaupt noch zur Benutzung freigegeben werden?

2) Müssten diese Radwege, die nicht die aktuellen Kriterien u.a. zur Mindestbreite erfüllen, nicht rückgebaut werden?

Hallo ihr Lieben,

nachdem ich über Google leider nicht fündig geworden bin bitte ich euch al meinen Fall durchzulesen.

Die Geschichte fängt so an: Meine Mutter und zwei ihrer Freundinnen wollten im Wald wandern gehen. Sie stellten das Auto in der nähe eines Tennisplatzes ab (dort gibt es einen Parkplatz). Eine Freundin von ihr kam mit ihrem Auto nach und stellte es auf den selbigen Parkplatz ab, vergaß allerdings das Auto abzuschließen. Als sie nach ca. 2 Stunden wieder kamen wartete dort die Polizei auf Sie. Sie erfuhr, dass eine Jugendfeuerwehr in der nähe eine kleine Übung absolviert hatte (Die Autos behinderten die Übung in keinster weise) und diese Jugendfeuerwehr bemerkt haben soll, dass das Auto nicht abgeschlossen gewesen sei. Darauf hin wude die Polizei von der Jugendfeuerwehr gerufen (Kann ich gar nicht verstehen, warum man wenn man sieht, dass ein Auto nicht zugeschlossen wurde direkt die Polizei rufen sollte). Nun fragte also die Polizei die Frendin meiner Mutter ob Sie was in ihrem Auto vermisse. Sie durchsuchte ihr Auto konnte zunächst aber nicht feststelln, dass was fehlt. Daraufhin sagte die Polizei sie habe 2g Marijuana in ihrem Auto gefunden (Es gehörte auch ihr). Sie musste auch gleich einen Drogentest machen jedoch war der negativ.

Nun stellt sich mir allerdings die Frage ob das überhaupt legitim ist, dass die Polizei auch wenn das Auto nicht abgeschlossen ist, es einfach so durchsucht. Ist es einem möglich dagegen etwas zu tun? Schließlich hatte niemand vor unter Drogeneinfluss Auto zu fahren. Das Zeug lag einfach im Auto weil sie es da vergessen hatte. Zudem ja nichtmal ein Verdacht da war das Auto zu durchsuchen.

Vielen dank für die Mühe den Roman schonmal bis hier hin gelesen zu haben. Evtl fällt jemandem dazu ja was ein.

Liebe Grüße

In einer Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis ( Link: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65843/4066231 ) wurde berichtet dass ein älterer Herr mit ca. 2‰ alkoholisiert aufgefallen ist weil Er mit seinen Krankenfahrstuhl in diesen Zustand im Strassenverkehr verunfallte (stürzte), aus der P.M. geht leider nicht hervor ob es sich um einen fahrerlaubnisfreies oder - pflichtiges Gefährt handelt.
Mich interessiert was dem (gebehinderten ? ) Senior von seiten der Führerscheinstelle / Justiz blühen kann.

ps.: Wenn der Post in einer anderen Rubrik passender aufgehoben wäre bitte ich darum diesen zu verschieben.