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> §12 Abs. 6 auch für "Bestandsparker"?
Geschrieben von Dorian Waiken - 09.04.2020 19:41 - 1 Kommentar(e)
Hi, hier war vor ein paar Wochen fast hier die Straße zugeparkt, und sowieso noch mehr Parkplatzmangel als sonst wegen des großen Hausumbaus auf der Gegenseite.

Ich hatte allerdings, gerade vom Großeinkauf zurück und Karre "voll bis unner de Deck", direkt vor der eigenen Haustür gerade noch Platz, jeweils vor und hinter mir ein Smart.

War gerade einige Sachen am Ausräumen, als unmittelbar hintereinander beide Smartfahrer kamen und mit ihren Autos wegfuhren.

Und gerade als der letzte Gang zum Auto zwecks Ausräumen anstand, passierte es: ein Daimler-Dickschiff kam auf der Gegenseite die Straße hoch, wendete, fuhr wieder ein Stück runter, und quetschte sich dann rückwwärtsfahrens schräg in die natürlich viel zu kleine Lücke, wo vor meinem Auto grad noch einer der Smarts stand. Klappte erwartungsgemäß nicht, der halbe Benz stand noch voll auf der Straße, sofort gabs Radau-Gehupe, Scheibe runter und dahinter wurde ein Mister Wichtig sichtbar, am besten zu beschreiben als mißlungene Kreuzung aus Rumpelstilzchen und dem HB-Männchen, oder besser noch, wie eine Karikatur von "Cliff Barnes".

Unser demnächst neuer Nachbar, also der von Gegenüber mit dem Hausumbau. Zum Glück muß ich den nicht allzu lang noch ertragen ziehe mittelfristig sowieso hier weg.

Pöbelt mit knallrotem Kopp in Kasernenhoflautstärke rum ich solle gefälligst "meine Scheißkarre so hinstellen daß da noch Platz ist".

Nee, SO NICHT!

Vielleicht hätte ich das Auto ja zum Schluß der Ausräumaktion von mir aus noch etwas vorrollenlassen, damit aus den zwei Miniparklücken davor und dahinter wieder eine "richtige" wird. Aber wenn mir einer SO kommt, dann LMAA!

Hab ich ihm auch genau so (OK, ohne LMAA) gesagt, und bin ins Haus.

Heut grad ein Wisch im Briefkasten, Anhörungsbogen wegen Vorwurf des Verstoßes gegen $12 abs. 6 STVO.

Naja, wer sonst keine Probleme hat, macht offenbar nicht nur sich, sondern auch anderen gerne welche.

Jetzt kommts drauf an, die Bude rechtzeitig zu verkloppen, bevor sich rumspricht, wer hier demnächst gegenüber wohnen wird, denn SOLCHE Nachbarschaft könnte sich durchaus negativ auf den Grundstückswert auswirken...
57 mal gelesen - letzter Kommentar von ToxicWaste   

> Corona-Ausnahmegenehmigung für Pflegedienste
Geschrieben von ulm - 09.04.2020 19:16 - 6 Kommentar(e)
Zitat
Unbürokratische Unterstützung für ambulante Pflegedienste

Minister Hermann: „Sonderparkrechte erleichtern häusliche Pflege in dieser Zeit“

Mit einem Erlass ermöglicht das Verkehrsministerium unbürokratische Ausnahmegenehmigungen für Sonderparkrechte ambulanter Pflegedienste. „Die aktuelle Corona-Lage stellt eine große Belastung für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege dar. Da gegenwärtig viele Menschen zu Hause bleiben bzw. im Homeoffice arbeiten, sind Parkplätze in Wohngebieten teilweise stärker genutzt als sonst. Die nun möglichen Sonderparkregelungen sollen die Pflegedienste entlasten“, so Verkehrsminister Winfried Hermann am 09. April 2020 in Stuttgart. Damit soll sichergestellt wer-den, dass die pflegerische Versorgung auch häuslich versorgter Pflegebedürftiger weiterhin aufrechterhalten werden kann.
In Anbetracht der geschilderten Situation befreit das Land ambulante Pflege- und Betreuungsdienste zur Wahrnehmung ihrer Tätigkeit, von folgenden Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung über das Halten und Parken sowie über die Benutzung von Fußgängerbereichen:

vom Verbot des Parkens im eingeschränkten Haltverbot oder in Haltverbotszonen (Zeichen 286 und 290.1)
von der Vorschrift, an Parkuhren nur während des Laufens der Uhr, an Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein zu Parken (§ 13 Absatz 1 StVO)
vom Verbot der Benutzung von Fußgängerzonen (Zeichen 242.1)
vom Verbot des Parkens außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen in verkehrsberuhigten Bereichen und
vom Verbot des Parkens auf Bewohnerparkplätzen.

Die Ausnahmegenehmigungen sind dabei auf jeweils maximal zwei Stunden pro Parkvorgang begrenzt. Als Nachweis ist eine Parkscheibe zu verwenden. Die Ausnahmeregelungen gelten zunächst bis 14. Juni 2020.


„Trotz der Ausnahmegenehmigung gilt natürlich nach wie vor: Dritte dürfen weder gefährdet noch erheblich behindert werden“, so Hermann.


Auf ein bürokratisches Antragsverfahren wird wegen des Erfordernisses einer schnellen Lösung verzichtet. Die Ausnahmegenehmigung kann allgemein in dem Sinne erteilt werden, dass die nach außen hin sichtbaren bzw. entsprechend gekennzeichneten Fahrzeuge ambulanter Pflege- und Betreuungsdienste umfasst werden.


Die nähere Ausgestaltung erfolgt durch die Straßenverkehrsbehörden in eigener Zuständigkeit. Dabei sind auch die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen.

Quelle: Pressemitteilung des Verkehrsministerium

Gibt es denn dafür wirklich Bedarf?
Haben nicht sowieso schon alle (großstädtischen) Pflegedienste entsprechende Ausnahmegenehmigungen? think.gif
113 mal gelesen - letzter Kommentar von Jochen1   

> Wiederholer 2,1 Promille
Geschrieben von ThomasHarald - 09.04.2020 18:33 - 2 Kommentar(e)
Hallo,
Ich hatte 2010 eine MPU mit 1,9 Promille im Auto. Jetzt im Juni MPU wegen 2,1 Promille auf dem Fahrrad.
Ich habe im Mai ein Jahr nachgewiesene Abstinenz. Außerdem eine VKM, 5mal MPU Beratung und 10mal Orientierungsgruppe bei der Caritas. Jetzt gehe ich in die Selbsthilfe Gruppe. Wenn ich mir die WHO Kriterien ansehe, bin ich nicht süchtig. Aber ein ziemlicher Mißbräuchler.
Ich würde meinen schwierigen Fall hier gerne diskutieren und erstmal mit einer Verfahrensfrage beginnen:
Soll ich wieder bei der selben Stelle MPU machen, oder lieber nicht? Bei der letzten MPU habe ich auf zukünftige Abstinenz plädiert. Die MPU Psychologin hat KT empfohlen.
Bin für jeden Tipp offen.
92 mal gelesen - letzter Kommentar von ThomasHarald   

RSS Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 09.04.2020 - 23:19