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> Ärztliches Gutachten THC Bestehen möglich?
Geschrieben von DeMeilo - 30.10.2020 10:27 - 15 Kommentar(e)
Hallo zusammen,

ich wurde im Januar diesen Jahres bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle (in RLP) positiv auf THC getestet. Folgende Werte wurden dabei festgestellt:

THC 6,1 ng/mL

Hydroxy-THC 2,3 ng/mL

THC-Carbonsäure 31 ng/mL

Im Mai erhielt ich mein Bußgeld von der Polizei mit einmonatigem Fahrverbot, welches ich bezahlt und angetreten habe. Im September erhielt ich zusätzlich ein Schreiben der Führerscheinstelle bei welchem ein ärztliches Gutachten angefordert wird mit folgender Fragestellung:

"Nimmt oder nahm der zu Untersuchende Cannabis ein, die die Fahreignung nach Anlage 4 FeV in Frage stellen?"

"Welches Konsummuster liegt hier vor, d.h. ist von einem einmaligen, gelegentlichen oder regelmäßigen Konsum auszugehen"

Nach recherche in diversen Foren im Netz habe ich festgestellt dass ich dass äG mit meinen Werten bestehen kann wenn ich auf einmaligen Probierkonsum plädiere. Jedoch nach einem Telefonat mit einer Mpu-Beratungstelle erhielt ich die Information ich würde das keinesfalls bestehen sondern solle dort eine Mpu vorbereitung durchführen.

Daher meine Frage: Kann ich das äG bestehen oder falle ich mit Sicherheit durch bzw. was erwartet mich dort? Ich bin mir nämlich nicht sicher ob die von der Mpu-Beratungsstelle das nur so gesagt haben, damit ich eine teure Mpu Beratung bei denen antrete und mit Absicht durch das äG fallen soll. Habe seit dem Vorfall auch nicht mehr konsumiert.

Schonmal Vielen Dank im Voraus!
168 mal gelesen - letzter Kommentar von T73   

> Neuerteilung (Wiedererteilung) der Fahrerlaubnis
Geschrieben von Lavidasnipe - 29.10.2020 23:23 - 5 Kommentar(e)
Erstmal Hallo alle zusammen, ein sehr hilfreiches Forum, indem jede Art nachgelesen werden kann. wavey.gif

Vor 5 Jahren (genaue Daten sind mir aktuell noch unbekannt) wurde mein Führerschein der Klasse B von der FeB eingezogen, weil ich damals bei einer Fahrt unter Cannabiseinfluss erwischt worden bin.

Nun habe ich mich endlich darum gekümmert, einen Antrag auf Wiedererteilung bzw. auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis zu stellen, in der Zwischenzeit bin ich diverse Male umgezogen, sodass nicht mehr alle Schreiben der damaligen Geschichte vorliegen. Mir liegt nur noch das Schreiben zur Entziehung der Fahrerlaubnis vor.

In diesem wird geschrieben:

"Unter Darlegung der Gründe hatten wir Sie mit Schreiben vom 18.09.2015, zugestellt am 05.10.2015, aufgefordert, uns zur Ausräumung von Bedenken an Ihrer Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ein ärztliches Gutachten beizubringen. Dabei wiesen wir darauf hin, dass uns das Gutachten innerhalb von 2 Monaten nach Zugang der Anordnung vorzulegen ist. Für den Fall, dass das Gutachten nicht fristgerecht bei uns eingehen sollte, kündigten wir den Entzug der Fahrerlaubnis an.
Die Ihnen gesetzte Frist haben sie verstreichen lassen, ohne dass uns dieses bisher zugegangen ist, Hinderungsgründe wurden nicht mitgeteilt."

(Im Schreiben der FeB ist keine Sperrfrist vorhanden)

*Nun folgt wahrscheinlich Gesetzestext*
Weigert sich der Betroffene ohne ausreichenden Grund, sich untersuchen zu lassen, oder ein von der Verwaltungsbehörde berechtigt angefordertes Gutachten fristgerecht beizubringen, darf die Verwaltungsbehörde daraus auf die Ungeeignetheit des Fahrerlaubnisinhabers schließen und die Fahrerlaubnis entziehen, vgl. auch §11 (8) FeV.

Nun zu meinem Anliegen:
Auf Grund diverse Umzüge, inoffiziell und offiziell, liegen wie oben geschrieben nicht mehr alle Unterlagen vor, welche mich darauf schließen lassen können, was vermutlich auf mich zukommen wird.
Im Jahre 2016 wurde ich am 02.10. von der Polizei während einer routinemäßigen Kontrolle Polizei angehalten (zu dem Zeitpunkt wohnte ich auf einem Dorf). In der Kontrolle wurde mitgeteilt, dass ich gar nicht mehr im Besitz einer Fahrerlaubnis bin, diese wurde auf Grund dessen dann auch sichergestellt, zudem wurde eine Anzeige wegen FoFe gestellt. Ein paar Wochen nach dem Vorfall, zwang mein damaliger Chef mich, unseren Firmenwagen bei der 50 Meter entfernten Tankstelle zu tanken, da er sonst damit drohte ich würde meinen Job verlieren (er wusste von der Entziehung der Fahrerlaubnis), gesagt getan, just in dem Moment kam wieder eine Streifenwagenbesatzung vorbei, wieder FoFe. Wurde vom Gericht dann im Gesamturteil zu einer Gesamtgeldstrafe verurteilt und eine Sperrfrist bis 2018 wurde vom Gericht verhängt.

Zu meiner Person, mittlerweile bin ich reifer geworden, hab geheiratet und 2 wundervolle Töchter, stehe nun mit beiden Beinen im Leben, was zum damaligen Zeitpunkt nicht der Fall war. Auch habe ich mein damaliges Verhalten bereits selbst reflektiert. In der nächsten Woche habe ich einen Termin zur Antragsstellung bei der FeB ausgemacht, jedoch möchte ich nicht, dass mich dort böse Überraschungen erwarten.

Nun die eigentliche Frage, kann in dem Forum hier jemand sicher beantworten, was von der FeB am jetzigen Wohnort, nach Eingabe der Akten in deren Computer (Akten sind am 29.10.20 dort eingetroffen) für die Neuerteilung gefordert werden wird?
- Wird es möglicherweise eine Aufforderung zur MPU geben?
- Ist auch möglich, dass durch die FeB gar nichts auferlegt wird und der Antrag so genehmigt wird?

Ich bedanke mich bereits im Voraus für eure Zahlreichen Informationen, Tipps, etc. !! rolleyes.gif wavey.gif
188 mal gelesen - letzter Kommentar von Lavidasnipe   

> Beschränktes Halteverbotsschild am Ortseingang
Geschrieben von Vernom - 29.10.2020 17:27 - 3 Kommentar(e)
Guten Tag alle zusammen,

ich bin neu hier im Forum. Ich weiß, dass das Thema nicht neu ist. Ich habe mir zu dem Thema mittlerweile stundenlang alle möglichen Themen bzw. Beiträge durchgelesen. Ich wäre euch trotzdem dankbar, wenn ihr mir ein bisschen Feedback geben könntet.

Wie schon im Titel geschrieben, geht es um eine beschränkte Halteverbotszone (siehe erstes Bild).



Dieses steht am Ortseingang einige Meter nach einem Kreisel. Ich bin zuerst links zu einem Supermarkt abgebogen, und als ich fertig war, bin ich weiter in den Ort gefahren und habe mein Auto ca. 600 - 700 m entfernt in der Siedlung geparkt. Leider ist mir dieses Zeichen nicht aufgefallen. Ich habe mittlerweile im Forum gelesen, dass der Sichtbarkeitsgrundsatz für Park- bzw. Halteverbotszonen eben nicht gilt, was ja auch logisch ist. Das Argument für die Einrichtung einer solchen Zone ist ja, dass ein größeres Gebiet davon abgedeckt wird – leider zu Lasten der Ersichtlichkeit eines Parkverbots, wie ich finde. Schildersparen hin oder her, aber nach 300 m oder so könnte man ja nochmal eins aufstellen. Ich habe in der VwV-StVO diesbezüglich keinerlei Vorschrift ausmachen können, und meine, dass dies auch schon mal im Forum gefragt wurde, jedoch ohne Antwort blieb. Deswegen meine Frage: Gibt es eures Wissens eine Begrenzung, wie groß der Bereich sein darf, der durch diese Zone beschrieben wird? Von der Hauptstraße auf dem Bild führen nämlich viele Straßen ab. Ich weiß, dass Zeichen 290.1 nur durch Zeichen 290.2 aufgehoben wird. Ich habe mich mit dem Knöllchen bereits abgefunden, wüsste aber trotzdem gerne, wie das in der Praxis funktionieren soll. Welcher Aufwand zum Suchen eines solchen Schildes, das mir das Parken an einer Stelle womöglich verbietet, ist vom Parkwilligen erwartbar? In meinem Fall ist es vermutlich noch machbar, da sich dieses Schild – wenn auch sehr weit entfernt – am Ortseingang befindet. Und: Kann man wirklich einen gesamten Ort dadurch beschränken? Ich hätte ja einfach eine Parkscheibe hinter die Windschutzscheibe legen können, aber habe das Schild schlichtweg übersehen und hätte nicht gedacht, dass ein solches so weit entfernt stehen kann, da ich mir beim Hereinfahren in einen Ort nicht schon unbedingt über das Parken Gedanken mache.

Hier das Bild vom Parkplatz in der Wohnsiedlung, auf dem zum Parkzeitpunkt auch andere Autos parkten. In den anderen Autos befanden sich keinerlei Anwohnnerausweise/Parkscheiben. Laut der Beschilderung dürfte doch auch Anwohnern das Parken lediglich eingeschränkt möglich sein, oder? Ist das realistisch? Auf der gesamten Straße (ca. 400 m lang), habe ich dazu keinerlei Beschilderung gefunden. Der Zettel an der Laterne ist übrigens vom örtlichen Sportverein.



In der VwV-StVO heißt es dazu ja:
"Soll das Kurzzeitparken in der gesamten Zone oder in ihrem überwiegenden Teil zugelassen werden, sind nicht Zeichen 290.1, 290.2, sondern Zeichen 314.1, 314.2 anzuordnen."

Durch diese Art der Beschilderung wäre mir ebenjenes Parkverbot allerdings genauso wenig aufgefallen.

Vielen Dank schon einmal für die Antworten
271 mal gelesen - letzter Kommentar von rapit   

RSS Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 30.10.2020 - 13:36