 |
... Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) |
|
... Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) |
| Verkehrsrecht | Gesetze | Bußgeldrechner | Führerschein | Forum | FAQ |
| Verkehrsportal.de | Sitemap | Impressum | Datenschutzerklärung |
 Suche im Forum
 Mitglieder
 Kalender
|
|
|
Rubrik: Gesetze
 |
BOKraft: [  § 11 | § 13 | § 14  ]
|
||||
|---|---|---|---|---|---|
|
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)2. Abschnitt 3. Titel - Fahrgäste, Beförderungspflicht §13 Beförderung von Personen
|
Werbung:
|
|||
| Stand / Letzte Änderung ... | |
 |
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) in der Fassung des Inkrafttretens vom 16.11.2007. Letzte Änderung durch: Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften vom 8. November 2007 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 57 S. 2569, ausgegeben zu Bonn am 15. November 2007). |
| Weitere Infos ... | |
 |
Sie haben Fragen oder Anmerkungen zur Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)? Sie suchen sach- und fachkundigen Rat? Kein Problem, stellen Sie doch einfach Ihre Frage(n) in den Verkehrsportal-Foren... |
| Hinweise ... | |
|
Die Wiedergabe des aufgeführten Textes erfolgt ohne Gewähr! |
| Diese Seite ausdrucken? ... | |
|
|
Bei Klick auf das nebenstehende Drucksymbol öffnet sich ein separates Fenster mit der Druckversion dieser Seite. |
Der Unternehmer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht, können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Fahrgäste darstellt.