Dauerthread für Feuerwehr, Rettungsdienstler und Polizisten, Diskussion zu dienstlichen Themen Einstellungen

[Tanker]

Ich kenne mind. zwei ehemalige Polizeifahrzeuge die noch die Orginallackierung drauf haben. Nur das Blaulicht und der Polizeischriftzug wurde entfernt. Eines gehört einem Privatmann und eines einer Stadt. Wenn man die nicht kennt, würde man die glatt für Polizeifahrzeug halten.

@Nachteule Vielleicht will die Partei damit was ausdrücken. Soviele Möglichkeiten um es aus zu drücken hat sie nun mal nicht. Da bleiben nur noch die Feuerwehr oder der Rettungsdienst. Wieviele E-Klasse mit verlängertem Radstand hat denn die Polizei?
Ich wähle übrigends die Piraten. Ich weiß nur nicht welche Farbe ich ankreuzen soll. Oder gibts noch eine Partei die ich ohne schlechtes Gewissen wählen kann?

[Dennis112]

Grundsätzlich habt ihr ja recht. ich kann mir nur nicht vorstellen das man das Innenleben der WA ausbaut und dann kann ich rumfahren wie ich will,...

[udobur]

ich kann mir nur nicht vorstellen das man das Innenleben der WA ausbaut und dann kann ich rumfahren wie ich will,...

Doch, genauso ist das.

[Der_Veranstalter]

Wird nicht trotzdem der Anschein erweckt es handelt sich um ein Einsatzfahrzeug? Ich kann mir nicht vorstellen nur weil die Drehspiegel ausgebautr wurde das dann alles gut ist?!?

Das Thema hatten wir hier doch schon sooo oft. Es sieht zwar aus wie ein BOS, ist aber keiner. Aber es kann keiner was dagegen machen.

Google mal "Bewachungsdienst Ehrl" nach Bildern und schau dir die Fahrzeuge dann an. Lauter Attrappen, mit denen sich die wichtig machen.

[Dennis112]

Ich bin entsetzt,.....

[DocZ]

Das Spiel gibts in sämtlichen denkbaren Variationen (leere Gehäuse, Plastikattrappen, selbstgemachte Lackierung) auch bei diversen Liegemietwagenbetreibern, vornehmlich in Großstädten, die unqualifizierte Krankenfahrten durchführen und für die Fahrzeuge keine Genehmigung als KTW bekommen haben.

[mir]

Wär was für mein Rad

[Der_Veranstalter]

Jetzt diese Woche hatten wir einen Sondersignal-Fahrtrainer hier, der bei unseren Leuten auf durchwegs gute Resonanz gestoßen ist.

U.a. mit so merkwürdigen Thesen wie "verlasse dich nicht darauf, dass andere dein Blaulicht sehen und dich durchlassen"...

Das Ding bestand aus vier fast-Europaletten-großen fahrbaren Boxen, von denen eine den LKW-Fahrersitz samt allen Bedienelementen enthielt und die drei anderen die Bildschirme für vorne sowie schräg links und schräg rechts. Nach jeder simulierten Fahrt von etwa 8 Minuten Dauer (?) wurde die Fahrt im Mediaplayer nochmals angesehen (dann nur auf einem Screen) und durchgesprochen. Die akustische "Belastung" war realistisch mit originalgetreu nachgesprochenen Funkmeldungen (man hörte wirklich "brauchen dringend weitere Kräfte" und so...) sowie durchaus nicht unlautem Horn.

Für die Insider: Bilder und mehr Facts zu dem Teil, Link zum Bayerischen Landesfeuerwehrverband.

Machen andere Organisationen sowas auch? Insbesondere und ?

[hk_do]

Hallo zusammen,

irgendwie finde ich den passenden Thread jetzt auch mit der Suche nicht

Auf Anfrage des Kreisfeuerwehrverbandes Aschaffenburg hat sich das Bayerische Staatsministerium des Inneren gegen die Verwendung von Faltleitkegeln bei den Feuerwehren ausgesprochen Link

[schilderwald]

irgendwie finde ich den passenden Thread jetzt auch mit der Suche nicht

Das war wohl in diesem Sammelthread: klick
Weitere Infos auf @ukrs Seite: Faltleitkegel


Dankeschön fürs Raussuchen!

Der Beitrag wurde von mir bearbeitet: 26.12.2013, 19:02

[derfridi]

Ein großes Danke und Lob an alle Rettungsdienste und Feuerwehren die auch dieses Jahr auf Ihre Partys verzichtet haben.
Nachstehent ein kleines Video einer der ersten Brände Neujahr in Papenburg.

MfG

Fridi
http://www.youtube.com/watch?v=otfQULsTNzc...2EoLiuVljp1JmPA

[Tortenjan]

Die Europawahl steht vor der Tür und schon versuchen die Nazis wieder unter den Feuerwehren Anti-EU Stimmung zu verbreiten. Angeblich würden ja die neuen Arbeitszeitrichtlinien den Dienst in der freiwilligen Feuerwehr unmöglich machen und die Abgasnorm EURO-VI wurde nur erlassen, um die deutschen FFWen endgültig zu vernichten. Natürlich stimmt weder das eine, noch das andere. Wird bei euch so etwas auch gerade rumgereicht? Bei Facebook eignet sich ein Verweis auf mimikama.at

[ulm]

Wird bei euch so etwas auch gerade rumgereicht? Bei Facebook eignet sich ein Verweis auf mimikama.at

Das halbe facebook ist davon verseucht
Erschreckend, wie viele auf "teilen" drücken und sich damit um´s Denken drücken.
Selbst die virtuelle BOS-Bild-Zeitung retter.tv hat einen Artikel dazu online. Der schöne "Melden"-Button hat nur dazu geführt, dass man darunter schreibt "retter.tv möchte in diesem Zusammenhang daraufhinweisen, dass es sich hierbei um einen Nutzerartikel von [xxx] handelt, dessen Meinung wir von retter.tv nicht teilen.", anstatt dieses Geschwurbel einfach zu löschen.
Jürgen Meyer hat das in der Feuerwehr-Gruppe auf facebook gut gelöst: Jeder, der diesen Mist dort teilt, fliegt aus der Gruppe
Man könnte natürlich mit Meinungsfreiheit und -vielfalt argumentieren, aber dieser Artikel ist schlicht Blödsinn, egal, wer damit politische Feuer entfachen will.

Eine weitere schöne Ausarbeitung zum Euro-Sex

[Cookiedeluxe]

Höre das alles zum ersten Mal.

Dann wiederum meide ich Facebook auch wie der Teufel das Weihwasser, von daher...

[Der_Veranstalter]

Wer ist Facebook?

[Pankow]

Wer ist Facebook?

Zustimmung!

Aber auch in einer DRK-Bereitschaft kam der Blödsinn an und sorgte für helle Aufregung, die seitens der Bereitschaftsleitung erstmal runtergekühlt werden musste. Mehrmals.

Mit aller Liebe zum Ehrenamt, aber: Ehrenamtliche sind wie Hühner. Piekts einen und der gackert, wird der ganze Stall verrückt!

[mir]

Ich fände es eigentlich normal, daß solche Fragen von der Leitung recherchiert und beantwortet werden.

[Bonsai-Brummi]

Kolossal faszinierend, was man bei so einer etwas größer angelegten allgemeinen Verkehrskontrolle so alles beobachten kann - aber wieso fällt von gut und gern einem Dutzend eigentlich keinem einzigen auf, wenn so'n auffälliger Kleintransporter nach 'ner guten halben Stunde immer noch unkontrolliert am zugewiesenen Platz steht...?

[mir]

Wer sagt denn, daß das keinem aufgefallen ist?

[Bonsai-Brummi]

Der Herr mit den vier silbernen Sternen auf der Schulter, den ich dann doch mal gefragt hab

Aber vielleicht hat der mich ja auch angelogen...

[mir]

"args, einer von diesen besserwisserischen Verkehrsportalern, das soll doch lieber ein Kollege machen"

[Bonsai-Brummi]

Dabei hätten SIE fette Beute machen können - genau jene Dienststelle feiert sich gerne mal in ihren Pressemeldungen, schon wieder so jemand höchst gemeingefährlichen mit "abgelaufenem" Verbandkasten erwischt zu haben...

[nachteule]

Hallo, Bonsai-Brummi,

Kolossal faszinierend, was man bei so einer etwas größer angelegten allgemeinen Verkehrskontrolle so alles beobachten kann - aber wieso fällt von gut und gern einem Dutzend eigentlich keinem einzigen auf, wenn so'n auffälliger Kleintransporter nach 'ner guten halben Stunde immer noch unkontrolliert am zugewiesenen Platz steht...?

dafür kann es etliche Gründe geben.

Denkbar ist z. B. ein Fehler bei der Kommunikation oder bei der Zuordnung.

Der Anhalteposten bekommt gerade bei größeren Kontrollen nicht immer mit, ob alle Kontrolltrupps gerade beschäftigt sind oder ob sich ein Team mal eine kurze Pause gönnt (ist bei länger andauernden Kontrollen durchaus legitim ).

Bei den Kontrollen, die wir z. B. auf unseren Autobahnpark - und Rastplätzen durchführen, lässt es sich auch nicht vermeiden, dass VT einfach so auf diese Parkplätze fahren, weil sie schlicht und ergreifend Pause machen wollen.

Möglicherweise hat man das Gleiche auch von Dir gedacht, weil Du nicht zu der Klientel gepasst hast, die eigentlich kontrolliert werden sollten.

Vielleicht haben die Kollegen vor Allem nach Drogen, Tageswohnungseinbrechern usw. gesucht und vielleicht hätten sie Dich nicht so lange "missachtet", wenn das Hauptaugenmerk auf Kleintransporter und deren Ladungssicherung gelegen hätte (nur mal so als Beispiel).

Viele Grüße,

Nachteule

[Tanker]

Andersrum fällts auf. Wenn da ein kontrollierter Tanker nach der Kontrolle einfach stehenbleibt und der Platz für ein anderes Fahrzeug dadurch fehlt.
Ich habe nur die vorgeschriebene Pause gemacht. Ich sollte ja eigentlich bestraft werden, weil ich meine Lenkzeit schon ein paar Minuten überzogen habe (nach der Uhr des ). Der wollte dann eine Diskussion ob eine Kontrolle als Pause (Ansicht des ) oder keine Pause (meine Sicht) zu sehen ist.

[Bonsai-Brummi]

Möglicherweise hat man das Gleiche auch von Dir gedacht, weil Du nicht zu der Klientel gepasst hast, die eigentlich kontrolliert werden sollten.

Das war kein regulärer Parkplatz, sondern der Vorplatz einer geschlossenen Gaststätte neben der Bundesstraße - und kontrolliert worden ist da so ziemlich alles außer Familien mit Kindern; da hatte scheint's einfach niemand so recht den Überblick

War ja auch nicht weiter tragisch - im Gegenteil, ich fand's eigentlich ganz witzig, mal ungestört beobachten zu können, was da so alles los war: Von gar nicht wenigen, die ihre liebe Mühe hatten, vor der Kelle zum Stehen zu kommen über zwei, die an der Kontrollstelle abgeholt werden mussten bis zu einem, dem der bereitstehende Abfangjäger mit SoSi hinterher ist....

[Janus]

Vielleicht haben die Kollegen vor Allem nach Drogen, Tageswohnungseinbrechern usw. gesucht und vielleicht hätten sie Dich nicht so lange "missachtet", wenn das Hauptaugenmerk auf Kleintransporter und deren Ladungssicherung gelegen hätte (nur mal so als Beispiel).

@Bonsai sieht doch aus wie ein "langhaariger (und in Ehren ergrauter ) Bombenleger", und Diebesgut passt in sein Fahrzeug einiges.


~ Janus

[oscar_the_grouch]

Das wär doch mal ein nettes Thema fürs VP, darf der das? :-)
Und was machen dann wohl die Kollegen des FWM mit dem Polizeirevier?


verkehrspolizist-verhaftet-feuerwehrmann/

[haidi]

Hätte Asterix schon die Amerikaner gekannt, hätte sein Standardspruc anders gelautet.

[Cookiedeluxe]

Das wär doch mal ein nettes Thema fürs VP, darf der das? :-)
Und was machen dann wohl die Kollegen des FWM mit dem Polizeirevier?


verkehrspolizist-verhaftet-feuerwehrmann/

Darf er nicht, und dafür wird er ziemlich wahrscheinlich fliegen. Genau wie dieser Polizist hier, der durfte danach auch seinen Hut nehmen (nachdem er vorher noch 18.000 Dollar abgedrückt hat).

Sowas passiert aber auch nur einmal in einer Million Einsätzen. Normalerweise arbeiten Feuerwehr und Polizei nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA ganz wunderbar miteinander. Kann ich so aus eigener Erfahrung sagen. Gegen einzelne Idioten ist man aber nunmal nie gefeit, und für die Medien ist das natürlich ein gefundenes Fressen.

[oscar_the_grouch]

Es ist aber auch SELTEN dämlich und man wundert sich immer wieder, wieviel Naßschrippen so tgl. durchs Leben gehen

[Pankow]

Hallo,

ich habe eine Frage zum Thema Sonderrechte.

Gegeben ist ein HiOrg-Kreisverband, der neben den Einsatzfahrzeugen des ehrenamtlichen KatS (RTW, KTW, MTW) auch mehrere "einfache" Fahrzeuge, also PKW und Kleinbusse hat, die vor allem von den Hauptamtlichen aus dem Bereich "Soziales" benutzt werden. Diese Fahrzeuge sind nicht mit Sondersignalanlage ausgerüstet.

Nun kam bei einer Diskussion zum Thema §35 STVO die Idee auf, dass diese Fahrzeuge Sonderrechte in Anspruch nehmen dürfen, wenn sie für den Katastrophenschutz/Sanitätsdienst bewegt werden. Stimmt das so? Ich bin da eher skeptisch.

Meiner Meinung sind es einfach nur Kraftfahrzeuge, die "zufällig" das rote Plus an den Türen und der Motorhaube haben.

Was macht ein Fahrzeug denn zu einem Fahrzeug des Katastrophenschutzes? Bei den Einsatzfahrzeugen steht auf der Fahrer- und Beifahrertür "Kreisverband XY - Katastrophenschutz".

[durban]

Hi.

Die Sonderrechte des Katastrophenschutzes sind ja nicht fahrzeug-, sondern einsatzkraftbezogen (wie bei der Feuerwehr, anders als beim Rettungsdienst).
Somit können auch in solchen Fahrzeugen Sonderrechte gem. § 35 Abs. 1 StVO in Anspruch genommen werden. Der Katastrophenschutz kann aber nur zur "hoheitlichen Aufgabenerfüllung" Sonderrechte in Anspruch nehmen - also zum Zwecke der Erfüllung von Aufgaben des Katastrophenschutzes.
Deshalb scheidet eine Inanspruchnahme als Katastrophenschutz bei Sanitätsdiensten aus.

[Pankow]

Danke, @durban, für die Klarstellung. Ich werde das demnächst mal ansprechen.

Eine weitere Frage, die sich mir jetzt stellt, ist: Wann ist denn ein Einsatz im "hoheitlichen Auftrag"?
San-Absicherung beim Sportfest der Grundschule? Nein, natürlich nicht.
Katastrophenlagen wie z.B. Hochwasser, Massenpanik? Ja, klar.

Aber fällt darunter auch die Absicherung von Großveranstaltungen im öffentlichen Raum?

[Noch?ohne_Punkte]

Was eine Katastrophe ist ergibt sich aus den Feuerwehr- und Katastrophenschutzgesetzen der Bundesländer.

Großveranstaltungen werden in sehr seltenen Fällen zur Katastrophe und erst zu dem Zeitpunkt dürfen die Sonderrechte in Anspruch genommen werden, als nicht bei der Veranstaltungsvorbereitung oder Veranstaltungsbegleitung.

Gruß
Jens

[durban]

Eine weitere Frage, die sich mir jetzt stellt, ist: Wann ist denn ein Einsatz im "hoheitlichen Auftrag"?
San-Absicherung beim Sportfest der Grundschule? Nein, natürlich nicht.
Katastrophenlagen wie z.B. Hochwasser, Massenpanik? Ja, klar.

Aber fällt darunter auch die Absicherung von Großveranstaltungen im öffentlichen Raum?

Interessante Fragen hast Du heute.

Die hoheitlichen Aufgaben der Adressaten des § 35 Abs. 1 StVO sind die, die ihnen das Gesetz (als speziell hoheitliche Befugnisse) zuweist. Im Katastrophenschutz z.B. in Berlin ist das "der Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren und Schäden, die von Katastrophen ausgehen." (§ 2 Abs. 1 S. 1 KatSG Bln).

Deshalb ist die rettungs- und sanitätsdienstliche Absicherung grundsätzlich keine hoheitliche Aufgabe des Katastrophenschutzes.

Übrigens hat der Rettungsdienst überhaupt keine hoheitliche Aufgabe, deshalb ist der nicht in § 35 Abs. 1, sondern in Abs. 5a geregelt.

[lutschi]

[...] bis zu einem, dem der bereitstehende Abfangjäger mit SoSi hinterher ist....

wäre doch die Chance gewesen, auch weiterzuführen. Ware doch keinem Aufgefallen, oder? Wie lange muß man eigendlich ich warten?

[hk_do]

Eine weitere Frage, die sich mir jetzt stellt, ist: Wann ist denn ein Einsatz im "hoheitlichen Auftrag"?
San-Absicherung beim Sportfest der Grundschule? Nein, natürlich nicht.

Aber fällt darunter auch die Absicherung von Großveranstaltungen im öffentlichen Raum?

All das dürften i.d.R. rein privatwirtschaftliche Tätigkeiten sein.

Wenn du da ganz genau fragst, bekommst du möglicherweise auch interessante Antworten, was die Nutzung von "richtigen" KatS-Fahrzeugen oder z.B. von BOS-Funkgeräten und -Kanälen angeht...

Katastrophenlagen wie z.B. Hochwasser, Massenpanik? Ja, klar.

ganz so klar ist das nicht, denn:

Was eine Katastrophe ist ergibt sich aus den Feuerwehr- und Katastrophenschutzgesetzen der Bundesländer.

Dort wird dann i.d.R. auch festgelegt, wer den Katastrophenfall feststellen darf.

Einfach zu sagen "oh, da ist was passiert, jetzt ist Katastrophe!" klappt nämlich nicht.

[Pankow]

All das dürften i.d.R. rein privatwirtschaftliche Tätigkeiten sein.

Ja, sehe ich auch so.
ABER bei den genannten Großveranstaltungen beauftragt der Berliner Senat einen privaten Veranstalter, der wiederum in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Sanitätsdienstliche Absicherung bestellt. Somit ist die HiOrg indirekt durch das Land Berlin beauftragt, diese Veranstaltung im öffentlichem Raum abszusichern.

Was ich sehe ist, dass diese Sonderrechte von Mitgliedern dieser HiOrg zu diesen Veranstaltungen ohne weiteres genutzt werden.

Wenn du da ganz genau fragst, bekommst du möglicherweise auch interessante Antworten, was die Nutzung von "richtigen" KatS-Fahrzeugen oder z.B. von BOS-Funkgeräten und -Kanälen angeht...

Was sind denn für Dich "richtige" KatS-Fahrzeuge? Die 4-Tragen-KTW sind für mich doch schon explizite KatS-Fahrzeuge, sind sie doch nicht wirklich für andere Aufgaben geeignet. (Und es steht auch Katastrophenschutz drauf )
Und was meinst Du mit den BOS-Funkkanaälen und -geräten?

Katastrophenlagen wie z.B. Hochwasser, Massenpanik? Ja, klar.

ganz so klar ist das nicht, denn:

Ja, ich erinnere mich an das Hochwasser 2013. Es war zwar teils kritisch, aber eine Katastrophenlage wurde meines Wissens nicht ausgerufen. Ich war aber nur 24 Stunden "an der Front" und ansonsten im heimatlichen Hintergrunddienst beschäftigt, von daher fehlt mir da etwas der Überblick. (Einsätze müssen trotzdem abgedeckt, zurückkommende Fahrzeuge abgeladen und Bereitschaftsabende organisiert werden.)

[durban]

ABER bei den genannten Großveranstaltungen beauftragt der Berliner Senat einen privaten Veranstalter, der wiederum in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Sanitätsdienstliche Absicherung bestellt. Somit ist die HiOrg indirekt durch das Land Berlin beauftragt, diese Veranstaltung im öffentlichem Raum abszusichern.

Dabei wird die Hilfsorganisation aber nicht "als Katastrophenschutz" tätig. Die sanitätsdienstliche Absicherung ist auch nicht Aufgabe des Katastrophenschutzes (vgl. KatSG Bln; andernfalls müssten Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer auch dafür freistellen.
§ 35 Abs. 1 StVO stellt aber ausdrücklich darauf ab, dass die Regelüberschreitung zur Erfüllung "ihrer" (also des Katastrophenschutzes) übertragenen Aufgaben zwingend erforderlich ist.

Im Übrigen wird der Berliner Senat, wenn er eine Hilforganisation damit "beauftragt", eine Großveranstaltung abzusichern, nicht hoheitlich tätig, sondern privatwirtschaftlich und die eingesetzten Sanitätskräfte nehmen keine hoheitliche (= genuin staatliche Sonder-) Aufgabe wahr.

Was ich sehe ist, dass diese Sonderrechte von Mitgliedern dieser HiOrg zu diesen Veranstaltungen ohne weiteres genutzt werden.

Schwieriges Thema.
Wenn im Rahmen des Sandienstes RTW und KTW bereitgestellt werden, können die Kräfte sich zweifellos auf § 35 Abs. 5a berufen.
Schwieriger ist es z.B. bei "First Respondern" im Rahmen des Sanitätsdienstes: Nutzen diese Einsatzfahrzeuge, so können sie unter den Voraussetzungen des § 38 Abs. 1 StVO (höchste Eile, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden) Sondersignale in Anspruch nehmen (auch, wenn die Sondersignalanlagen aus anderen Gründen, nämlich zum Zwecke des KatS, verbaut wurden). Dann besteht aber eine Divergenz zwischen Wegerechten (§ 38) und Sonderrechten (§ 35), sodass man sich wohl mit rechtfertigendem Notstand für StVO-Übertretungen behelfen muss.

[hk_do]

ABER bei den genannten Großveranstaltungen beauftragt der Berliner Senat einen privaten Veranstalter, der wiederum in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Sanitätsdienstliche Absicherung bestellt. Somit ist die HiOrg indirekt durch das Land Berlin beauftragt, diese Veranstaltung im öffentlichem Raum abszusichern.

Der Auftraggeber spielt keine Rolle.
Wenn das Bezirksamt den Malermeister Hempel mit der Renovierung der Diensträume beauftragt, darf der deswegen auch nicht auf dem Weg zur Baustelle bei rot über die Ampel fahren...

Was ich sehe ist, dass diese Sonderrechte von Mitgliedern dieser HiOrg zu diesen Veranstaltungen ohne weiteres genutzt werden.

bisher hört es sich eher an, als ob großzügig Ordnungswidrigkeiten begangen würden, die man (sich selbst gegenüber?) mit nicht vorhandenen Sonderrechten rechtfertigt...

(oder es gibt in der Berliner StVO einen anderen §35 *g*)

Was sind denn für Dich "richtige" KatS-Fahrzeuge?

Fahrzeuge die nicht der HO gehören sondern ihr für die Zwecke des KatS (z.B. vom Bund) zur Verfügung gestellt wurden.

Da gibt es bestimmte Regeln, wofür die sonst noch verwendet werden dürfen.

Und was meinst Du mit den BOS-Funkkanaälen und -geräten?

die Frage verstehe ich nicht

[Tortenjan]

Vielleicht ist ja nicht der §35 die Quelle sondern §46. Bei meiner ehemaligen HiOrg waren alle Fahrzeuge des BFD und mobilen Pflege von etlichen Zufahrts- und Parkverboten befreit.

[umeier]

Bayern hält keine speziellen Einheiten für den Katastrophenschutz vor sondern bedient sich aus dem eh schon vorhandenen Fundus:

Zur Katastrophenhilfe sind verpflichtet

1. die Behörden und Dienststellen des Freistaates Bayern,
2. die Gemeinden, die Landkreise und die Bezirke,
3. die sonstigen der Aufsicht des Freistaates Bayern unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts,
4. die Feuerwehren,
5. die freiwilligen Hilfsorganisationen,
6. die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege,
auch wenn sie ihren Sitz oder Standort nicht im Zuständigkeitsgebiet der Katastrophenschutzbehörde haben.

Und somit kann auch der Essen-auf-Rädern-Kombi der HiOrg, der Vermessungsgruppendienstwagen des Vermessungsamtes oder der Bagger des Wasserwirtschaftsamtes plötzlich ein Fahrzeug des Katastrophenschutzes sein wenn er der Örtlichen Einsatzleitung unterstellt wird.

[durban]

In allen Bundesländern kann der Bagger des Wasserwirtschaftsamtes Sonderrechte nach § 35 Abs. 1 StVO für sich in Anspruch nehmen, wenn dieser von einem Katastrophenschutzhelfer geführt wird.

Was ich sagen will: Die Sonderrechte des Katastrophenschutzes sind unabhängig davon, ob es sich um "Fahrzeuge des Katastrophenschutzes" handelt oder nicht

[umeier]

Äh, ja.
Aber der Helfer des Katastrophenschutzes ist dies genaugenommen erst nach Feststellung der Katastrophe. Bis dahin ist er Mitglied einer HiOrg, Feuerwehr, Regieeinheit, whatever.
Gut, ich präzisiere:
Fahrzeug des Katastrophenschutzes ist jedes Fahrzeug, das von einem zur Katastrophenhilfe Verpflichteten im Zuge der Bewältigung ebendieser Katastrophe genutzt wird.
Besser?

[Noch?ohne_Punkte]

Wenn man weiter geht und z.B. NRW FSHG §27 (1) nimmt, kann jedes Fahrzeug zu einem Sonderrechtsfahrzeug nach StVO §35 (1) werden.


Dann sollten dann auch für diese Fahrzeuge und Fahrer die Sozial- und Lenkzeitregeln, Sonntagsfahrverbot usw. NICHT gelten? Oder?

Gruß
Jens

[mir]

Wie kommst Du zu dieser Meinung?

[Ichtyos]

Das geht durchaus. Lass mal @haschee das Thema finden. Dann gibt es eine Begründung samt §§.

[Noch?ohne_Punkte]

§27 (1) FSHG-NRW
(1) Unter den Voraussetzungen des § 19 des Ordnungsbehördengesetzes (OBG) ist der Einsatzleiter berechtigt, Personen zur Hilfeleistung oder zur Gestellung von Hilfsmitteln oder Fahrzeugen heranzuziehen.

Damit wird die Person oder das Fahrzeug Teil der Feuerwehr und damit gilt

§25 StVO Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

Oder haben wir hier schon wieder eine Rechtslücke?

Es kann doch nicht sein, dass z.B. der Fahrer eines LKW mit Tieflader auf dem ein Bagger zur Einsatzstelle Transportiert wird um ein weiteren Zugang zu einem brennenden Gebäude zu schaffen ein Bußgeld bekommt, weil er seine Lenkzeiten für diese Woche schon voll hat oder am Sonntag fährt.

Gruß
Jens

[durban]

Auch ohne die landesrechtliche Regelungen bezieht sich § 35 Abs. 1 StVO nicht auf Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr, sondern auf die jeweilie Einsatzkraft. Diese ist - egal in welchem Fahrzeug - von den Vorschriften der StVO befreit.

Der durch die Feuerwehr in Anspruch genommene kann sich dagegen nicht auf Sonderrechte berufen. Wenn er allerdings zu einer Handlung verpflichtet wird, die den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit gehört, handelt er nicht rechtswidrig.

[vielfrass9]

*ausbagger und sauber-pust"

Folgende vollkommen unglaubwürdige aber auf einer wahren Begebenheit beruhende Geschichte ist mir heute wieder eingefallen und möchte diese nun teilen.

Es war irgendwann Mitte vorletzten Jahres, als der DME auf der Fensterbank mir mitteilte dass der Grosse Manitu meine Anwesenheit auf der Feuerwache wünscht. Im Text stand dann noch das das Endziel eine brennende Wohnung mit Menschenleben in Gefahr sei und die Berufsfeuerwehr ebenfalls ausrückt. Diese letzte Information hat schon gewisse Auswirkung auf die Fahrweise zur Wache. Also die ollen Hanrath Unsicherheitsstiefel an, Helm geschnappt, ab aufs Mopped. Kurioserweise sprang die Karre auch sofort und ohne Mucken an. Kann also nix mehr schiefgehen.
Ziemlich gemütlich richtung Wache gezuckelt , auf den Hof ran an den Spind und umgezogen. Natürlich nicht vergessen die Stiefel gegen echte zu tauschen. Ab richtung Fahrzeug und gewundert warum das LF noch da ist. Ist sonst nach max. 3-4 Minuten raus. Egal, ich hatte C-Dienst und mein Platz war ja vorne rechts im ELW "reserviert".

Funk an. Anmerkung: [Trotz grösse der Stadt und der teilnehmerzahl im Funk gehts hier sehr familiär zu]

Ich (I): "Florian Pusemuckel von 19-11-1." [Wir hatten sogar noch richtige Funkrufnamen ]
Leidstelle(L): "Hört, komme er."
I: "Zur Info, Zug 19 kann am Einsatz erstmal nicht teilnehmen, sind zugeparkt. 9-33-2 ist aus 1/1. Einmal die 110 zur Wache."
L: ....
I: "Florian Pusemuckel, konnten Sie mich aufnehmen?"
L: "Wir haben nicht April den ersten, willst Du mich verarschen?"
I: "Nö. Schickst Du mir jetzt mal die 110, wir sind wirklich zugeparkt. Kuck doch mal ins Fernsehn du Eierplätzchen." (Ausfahrten sind Videoüberwacht)
L: "Kurz EB" [von der POL übernommen, heisst soviel wie Moment]
Pause
L: "19-11-1."
I: "Hört."
L: "Bul*** sind unterwegs. Einmal die [Statuscode auf FMS, dürfte woanders die 6 sein, hier feiner unterteilt]"
I: "Verstanden."

Und nun kommen wir zum erheiternden, aber auch traurigen Teil der Geschichte.

Klischees gibts ja viele. Dem einen oder anderen ist ja schon klar das dort auch ein Fünkchen Wahrheit drinsteckt. Der Protagonist des folgenden Teils schien den Ehrgeiz zu haben sämtliche Klischees der Berufsgruppe "Kraftfahrer" zu erfüllen. Da ihn das nicht auszulasten schien machte er es sich zur Aufgabe die Zusatzqualifikation osteuropäischer Kraftfahrer auszuüben. Nennen wir den Hauptdarstellen mal einfach Vladimich.

Wenn der Digitale Tacho 4:15 zeigt empfiehlt es sich ein Plätzchen zum pausieren zu suchen. Vladimich entdeckte auf seiner rechten Seite einen Schönen grossen Vorplatz. Er muss sogar noch mitbekommen haben, dass er Feuerwehr zuparkt, rangierte er doch seinen Sattelzug vor die letzten Hallentore. Solange er am Fahrzeug bleibt und notfalls binnen Sekunden die Kurve kratzen kann könnte man dafür noch verständnis aufbringen. Oder einfach rückwärts vor die Waschhalle, die hat kein Tor nach vorne. Doch Vladimich zog die Gardinen zu und legte sich schlafen. Das die Berufsfeuerwehr ausrückte hat er wohl nicht mitbekommen.

Jetzt kommen wir dann wieder ins Spiel.
Der Maschinist des LF erzählte mir später, er habe es auch nicht mitbekommen. Er hat an der Torleine gezogen, Ampelknopf gedrückt und ist eingestiegen. Erst danach hat er wohl realisiert dass da vorne etwas im weg steht. Das Gesicht hätte ich gerne gesehen.
Normalerweise wären die beiden hinteren Fahrzeuge rückwärts aus der Halle gefahren worden, dann hätten wir ebenfalls rückwärts fahren können. Unglücklicherweise war die Hofsanierung mittlerweile bei "uns da hinten" angekommen, direkt vor den Toren fehlte da halt ein bisschen. Wir machen zwar regelmässig Geländetraining, die beiden hinteren Fahrzeuge wären vielleicht noch rausgekommen, spätestens unser Strassen-LF und mein Bulli wären aber wohl geschrottet worden.

Tja, irgendwie ist es ja deprimierend wenn ich schon mitten im Sommer in den dicken Sachen rumHUPFen muss will ich gefälligst auch meine Leute rumschubsen. Idealerweise an der Einsatzstelle. Da ich ja funktionsbedingt eh eine weisse Weste habe (steht abschnittsleiter drauf ) kann ich ja mal hier mein Glück versuchen.
Also erstmal alle ausziehen lassen. Auf unabsehbare Zeit werden wir wohl die Sachen nicht brauchen.
Funktioniert. Was einmal klappt, klappt auch zweimal. I:"Eh, Gruppenführer, schick mal Deinen Wassertrupp Wasser holen, Deinen Angriffstrupp den Kaffee der BF plündern. Sollen auch direkt neuen aufsetzten. Der Rest holts Zubehör." Die Befehlshierarchie muss schliesslich eingehalten werden*g*
STRIKE.
Da der Vorfall doch verständlicherweise die Laune ziemlich in den Keller gedrückt hat versuchte ich halt die Stimmung mit bestem tiefdunklen Feuerwehrhumor wieder etwas aufzuhellen. Wenn du da jetzt rummeckerst haste auch nix gewonnen. Den grössten Teil des Dialogs zwischen uns kann ich hier allerdings nicht wiedergeben, so viele ***** zum zensieren hab ich nicht.

Natürlich haben wir versucht Vladimich zu wecken. Ist uns auch kurzzeitig gelungen, er hatte vergessen die Tür zu verriegeln. Aber die Umstände hielten uns davon ab weitere Massnahmen ohne die Polizei zu treffen.
Irgendwann kamen sie dann auch. Da der Text schon ziemlich lang ist kürze ich jetzt hier mal ab, denn jetzt kommt der traurige Teil.

Vladimich wurde unter zuhilfenahme der LKW Bergungsplattform von zwei Kameraden unter Atemschutz aus dem bestialisch Stinkenden Fahrerhaus "gerettet". Zwei weitere tapfere Kameraden beschlossen Vladimich erstmal unter die Dusche zu stellen. Dort kam er wieder halbwegs zu sich, bekam sogar noch Duschgel und Shampoo sowie eine neue Garnitur Sportsachen aus unserem Fundus. Frisch hygienisiert wurde der Patient dann an die Polizei übergeben. Er durfte dann seine Lungenfunktion unter Beweis stellen und erstmal ins Röhrchen pusten. Am Abend erfuhr ich dann im privatem Rahmen von der mit mir befreundeten Polizistin dass Vladimich irgenwas über 4 Promille gepustet hat und ihm allein von der Polizei Pusemuckel schon zweimal die Pappe geschreddert wurde. Vladimich wurde einkassiert und die Planung sah vor wegen diverser vergehen ihm den Haftrichter vorzuführen.
Was aus Vladimich geworden ist weiss ich leider nicht, auch die beiden Polizisten wissen nur, dass Vladimich nach ausnüchtern und hinterlegen einer Sicherheitsleistung entlassen wurde.

Der LKW wurde dann nach Rücksprache mit der Polizei von einem Kameraden unter PA auf den Hof gefahren. Trotz umfangreicher Lüftungsmassnahme mussten wir später noch mittels Wasserschlauch das Erbrochene des Abschleppwagenfahrers wegspritzen, der wohl trotz Warnung wohl in suizidaler Absicht ins Fahrerhaus geklettert war.

Tja, und der eigentliche Einsatz? War ein stinknormaler Zimmerbrand ohne Menschenleben in Gefahr und wurde von der BF in gewohnter weise routiniert ausgemacht. Und da Berufsfeuerwehrleute ja sowieso chronisch Pleite sind, dazu noch gefährlich, ignorant und gemein wurden wir dazu genötigt für das Abendessen zu sorgen. Wir haben uns vorm Einsatz gedrückt so die fadenscheinige Begründung. Die ausgerückte Leiter wurde gekonnt ignoriert. Auf nachbohren wurde die Diskussion vom Anstaltsleiter BF unterbunden da wir das Auto ja eh geklaut haben und jetzt Zahltag sei.
In anbetracht der Drohungen und der Kosequenzen haben wir dann Fleisch gekauft und gegrillt.

Anmerkung: Solche Spielchen sind zwischen uns und der BF an der Tagesordnung und absolut nicht ernst zu nehmen. Das sind schon alles gute Jungs. Aber: Wir sind die guteren

Grüsse
vielfrass

P.S. für alle nicht Feuerwehrler:
ELW oder 19-11-1 ist ein Einsatzleitwagen,
X-33-X ist die Drehleiter, bei und Klaufahrzeug der Schule, rückt über den Hof aus. Aus 1/1 bedeutet, ein Gruppenführer, ein Maschinist.
POL. 110 oder Bul*** ist die Polizei
DME= Digitaler Meldeempfänger oder Piepser

Für die vielen verbleibenden Rächtschreibfehler erbitte ich Entschuldigung, in anbetracht der Uhrzeit sowie des veredelten Wassers dass ich kürzlich genossen habe drängt es mich nun ins Bett.