Wie kommen die Eigentümer/Bewohner zu ihrem Haus? Einstellungen

[jens_16syncro]

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Diese Schilderkombination steht an einem geteerten Weg in der Nähe meines Wohnortes.
Im Hintergrund sieht man ein Haus, welches ganz normal bewohnt wird.
Die Schilder stehen auch auf der anderen Einfahrt in diesen Weg, also die nicht sichtbare Einfahrt hinter dem Haus.

Wenn ich das jetzt richtig interpretiere, dürfen die Bewohner und Besucher dieses sichtbaren Hauses nicht mittels KFZ hier rein und somit nicht zum Haus. Ausnahme wäre halt LoF aber nicht jede Fahrt der Anlieger dürfte LoF sein.
Die Bewohner stören sich nicht daran, die sind mit ihren KFZ natürlich immer "zu Hause". Es stört natürlich auch Niemanden, die Frage hier ist akademischer Natur.

Dürfen die Anlieger dieses Hauses nur per Pedes/per Fahrrad/per LoF zu ihrem Haus?

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 31.10.2025, 18:57

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[mir]

Na, mit dem Rad. Du stellst Fragen ...

[jens_16syncro]

Na, mit dem Rad. Du stellst Fragen ...

Oder zu Fuß, oder mit dem Traktor in LoF-Tätigkeit ...

Die Frage steht ganz unten im Text.

[auchdasnoch]

Hubschrauber, Flugtaxi, Seniorenmobil, Rollstuhl, Inlineskater, Longboard...

Ach es gibt so viele Möglichkeiten, und das nennt sich dann Verkehrswende.

[Mueck]

Vielleicht kennen die § 46 (1) 11.?

[Tanker]

§917 BGB. Ich kenne solche Fälle aus der Praxis.

[mir]

917 BGB ist eine zivilrechtliche Vorschrift, die keine öffentlich-rechtliche Verkehrsregelungen aufhebt.

[Mueck]

"§ 917 (1) Fehlt einem Grundstück die zur ordnungsmäßigen Benutzung notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Wege, ..."
Es fehlt ja schon an der Grundvoraussetzung, denn mit einem öffentlichen Wege ist es ja verbunden, von einem Kfz-für-alle-Weg spricht § 917 nicht ...

[Tinu]

Stellt dieser Weg aber auch eine "zur ordnungsmäßigen Benutzung notwendige Verbindung" dar? Das müsste dann davon abhängen, welche Benutzung "ordnungsgemäß" ist.

Wenn die ordnungsgemäße Benutzung z.B. das Unterstellen von (nicht landwirtschaftlich genutzten) Kfz in der Garage auf dem Grundstück inkludiert, so würde der öffentliche Weg wegen des Verkehrsverbots ja trotzem keine Verbindung hierfür darstellen.

[jens_16syncro]

Vielleicht kennen die § 46 (1) 11.?

Möglicherweise ist das so geregelt, weiß ich aber nicht. Ich kenne die Bewohner des Hauses nicht, ich gehe da nur öfter mit dem Hund spazieren.
Ich habe noch nie an dieser Straße (weder vor noch nach dem Schild) ein parkendes KFZ gesehen, d.h. die Bewohner (und ihre Besucher) kommen entweder nie mit dem KFZ oder alle haben eine Ausnahmegenehmigung. Oder keiner kümmert sich drum, was wohl die wahrscheinlichste Option wäre.
Auf dem Grundstück des Hauses stehen diverse KFZ, wie auch immer die da hingekommen sind.

[Barney]

.. Oder keiner kümmert sich drum, was wohl die wahrscheinlichste Option wäre.

Dann könnts ja wech .. komplett .. ersatzlos ......... und mutmaßlich weitere in drölfzwanzischstelliger Anzahl ..

Wenn da die Leute mit ihrem geradezu süchtigen Streben nach lückenloser Einzelfall Regelung Ausführungen Maßnahmen und Gerechtigkeit nich wären.

[Kühltaxi]

OT-Frage: Bilder hier direkt hochladen geht jetzt auch für normale User? Habe ich was verpaßt, und gab es ein Thema dazu?

[ulm]

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 31.10.2025, 18:57
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[durban]

Meine Eltern hatten mal eine Ferienwohnung an einem so beschilderten Weg. Dort hatten alle Anlieger*innen eine Ausnahmegenehmigung, die dann ggf. im Vorfeld auch für Gäste (fahrzeugbezogen) erteilt wurde. Offenbar haben einige Gemeinden sowas schon im Blick.

[pocahontas]

Dürfen die Anlieger dieses Hauses nur per Pedes/per Fahrrad/per LoF zu ihrem Haus?

Nein.

Die Allgemeinverfügung in Gestalt der drei Verkehrszeichen ist vermutlich gemäß § 44 Abs. 1 VwVfG nichtig.

Die Anordnung ist einfach Unfug und braucht deshalb nicht beachtet werden.

[durban]

Warum?

[Majesto]

.. Oder keiner kümmert sich drum, was wohl die wahrscheinlichste Option wäre.

Dann könnts ja wech .. komplett .. ersatzlos ......... und mutmaßlich weitere in drölfzwanzischstelliger Anzahl ..

Ersatzlos entfernen muß nicht unbedingt sein, aber eine vernünftige Kombination aufstellen, die auch umsetzbar ist. Einfahrt verboten mit Anlieger frei wäre eine Lösung. Oder Einfahrt für Lastwagen über 3,5 t verboten.

In einer Straße in unserer Nähe wurde vor einiger Zeit ein absolutes Halteverbot eingerichtet, welches sehr oft ignoriert wird. In einigen Fällen ist es aber schwierig oder ganz unmöglich, dieses Halteverbot einzuhalten. Wenn der Briefträger die Post einwirft, könnte er noch ein paar Schritte gehen. Unmöglich wird es aber bei der Pellet-Lieferung. Der Schlauch reicht nicht so weit, daß der Pelletlaster außerhalb des Halteverbots stehen kann.
An dieser stelle wäre ein eingeschränktes Halteverbot oder Parkverbot vernünftig.

Viele Grüße
Majesto