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Beitrag
#1
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Mitglied ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 57 Beigetreten: 16.01.2009 Wohnort: nördl. Niedersachsen Mitglieds-Nr.: 46304 ![]() |
was sagt man zu dieser Situation: nicht abgesicherte Baumnase, die wegen tiefstehender Sonne nicht rechtzeitig erkannt wurde und zu einem größeren Schaden am Fahrwerk führte. Wie beurteilt ihr die gemeindliche Verkehrssicherungspflicht im vorliegenden Fall. Es ist innerhalb einer Tempo 30-Zone. Wäre hier ggfs. ein Anspruch auf Schadenersatz gegeben? Im Netz habe ich folgendes gefunden: OLG HAMM DAR 1997 53 Der Strassenbaulastträger verletzt die ihm obliegende öffentlichrechtlich ausgestaltete Strassenverkehrssicherungspflicht nach §§ 9, 9 a LStrWG NRW widerrechtlich und schuldhaft, wenn er nicht dafür sorgt, dass zur Verkehrsberuhigung angelegte Pflanzenbeete, durch die die Fahrbahn verengt wird, nebst den darauf eingelassenen Holzpfosten auch bei Dunkelheit für Verkehrsteilnehmer hinreichend deutlich erkennbar bleiben. Der Strassenbaulastträger hat vor solchen Hindernissen hinreichend klar, sicher und rechtzeitig zu warnen (z.B. durch Reflektoren und Verkehrseinrichtungen wie Warnbaken und dergleichen). Pflanzenbeete im Strassenraum müssen so gestaltet sein, dass sie auch bei schlechten Sichtverhältnissen deutlich erkennbar sind. Die Verkehrssicherungspflicht ist verletzt, wenn Warneinrichtungen fehlen oder nur ein Holzpfahl vorhanden ist. Den unaufmerksamen Kfz-Führer trifft aber ein Mitverschulden. Foto Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 04.10.2025, 19:41
Bearbeitungsgrund: Link repariert
-------------------- Jede Lösung eines Problems ist ein neues Problem.
JOHANN WOLFGANG VON GOETHE 28.08.1749 - 22.03.1832 |
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Beitrag
#2
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Neuling ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 29 Beigetreten: 27.08.2024 Mitglieds-Nr.: 91981 ![]() |
Nein, hier wurde keine angepasste Geschwindigkeit gewählt. Was hättest du gefragt wenn du quasi Blind (wegen der blendenen Sonne) über einen gestürzten Fahrradfahrer gefahren wärst? |
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Beitrag
#3
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Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 7803 Beigetreten: 28.09.2012 Wohnort: Dortmund Mitglieds-Nr.: 65729 ![]() |
Es könnte durchaus sein, dass dieses Bauwerk im Sinne des OLG Hamm rechtswidrig ist.
Allerdings dürfte es schwerfallen, im Fall der tiefstehenden Sonne die Kausalität im Sinne dieses Urteils zu belegen. Denn in der Konstellation hätten Reflektoren o.ä. auch keine bessere Erkennbarkeit bedeutet. |
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Beitrag
#4
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![]() Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 1114 Beigetreten: 30.11.2009 Mitglieds-Nr.: 51685 ![]() |
Ich habe nicht mal eine Ahnung was eine "Baumnase" ist.
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Beitrag
#5
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Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 7192 Beigetreten: 13.04.2007 Mitglieds-Nr.: 30602 ![]() |
Entweder hier Cookies akzeptieren-> https://www.directupload.eu/file/d/9062/izm5olty_jpg.htm Oder hier die Baumnase ansehen: Baumnase ... |
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Beitrag
#6
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![]() Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 2639 Beigetreten: 03.10.2011 Mitglieds-Nr.: 61605 ![]() |
Nun, mit den Cookies war es nicht getan, denn der Link des TE funktioniert nicht. Mann musste also schon wissen, dass man den Link per Hand kopieren und in die Browser-Adresszeile einfügen muss. Beim Kopieren muss man auch noch wissen, dass das "[img]" und vor allem das "[img" nicht zum Link gehört.
Gruß Uwe |
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Beitrag
#7
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Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 7192 Beigetreten: 13.04.2007 Mitglieds-Nr.: 30602 ![]() |
Stimmt! - Deshalb die zweite Möglichkeit ... ![]() |
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Beitrag
#8
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Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 10102 Beigetreten: 29.03.2004 Wohnort: Rheinebene Mitglieds-Nr.: 2545 ![]() |
nicht abgesicherte Baumnase, die wegen tiefstehender Sonne nicht rechtzeitig erkannt wurde und zu einem größeren Schaden am Fahrwerk führte. Nennt sich allgemein "nicht angepasste Geschwindigkeit". Ärgern, selber zahlen-------------------- Wer bremst hat Angst
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Beitrag
#9
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Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 1307 Beigetreten: 05.03.2007 Mitglieds-Nr.: 29219 ![]() |
Ein schönes Beispiel für die gewachsene Vollkaskomentalität.
Neben dem Föderalismus wird die mit dafür sorgen, dass das mit diesem "Bürokratieabbau" nich so richtig fluppen wird .. ![]() |
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Beitrag
#10
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![]() Mitglied ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 6267 Beigetreten: 05.11.2003 Mitglieds-Nr.: 508 ![]() |
Solche Hindernisse in T30-Zonen, in Kurven, nach Bergkuppen.. und man könnte sich viele Tempobegrenzungen und Blitzer sparen
Zum TE: Tiefstehende Sonne ist keine gutes Argument. Nächtliche nasse Fahrbahn in Kombination mit schlechter Straßenbeleuchtung wäre mMn aussichtsreicher |
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Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 16.10.2025 - 16:54 |