Einfahrt in gesch. Kreuzungsbereich bei Grün kann Rotlichtverstoß sein Einstellungen

[Söne spitze Steine]

Es geht um BayObLG, 07.07.2025 - 201 ObOWi 407/25.

In diesem ntv-Artikel wird erläutert, daß ein Rotlichtverstoß vorliegen kann, wenn man bei Grün zwar die Haltlinie überfahren, aber erst bei Rot in den geschützten Kreuzungsbereich eingefahren ist.

Nehmen wir mal als konkretes Beispiel eine Fußgängerampel, bei der eine der Haltlinien wegen einer EInmündung ein paar Meter zurückversetzt ist. Der geschützte Kreuzungsbereich ist die Fußgängerfurt, richtig?
Wenn ich als Autofahrer nun bei Grün oder Gelb die Haltlinie passiere, aber erst bei Rot in die Fußgängerfurt einfahre, begehe ich einen Rotlichtverstoß?

PS: Ich bekomme beim Posten häufiger einen „IPS Driver Error – There appears to be an error with the database.“ Die Nachricht wurde allerdings gespeichert.

[mir]

Mit diesem Satz aus der Entscheidung wird das verständlicher:

Aufgrund stockenden Verkehrs habe sie möglicherweise anhalten müssen, ohne dass ihr Pkw bereits in die Y-Straße hineingereicht hätte. Sie sei dem vorausfahrenden Verkehr bei Auflösung der Stockung jedoch nicht unverzüglich nachgefolgt, sondern habe zunächst „über einen längeren Zeitraum“ in ihrer Position verharrt, sodass der Querverkehr bereits mehrere Sekunden Grünlicht hatte und ungebremst unterwegs war, als sie schließlich in den Kreuzungsbereich einfuhr und eine Kollision verursachte.

Im übrigen wurde der Autofahrer gar nicht vom BayObLG verurteilt, sondern das ganze wurde zurückverwiesen, weil die Vorinstanz keine Feststellungen erhoben hat, wie weit der geschützte Bereich in dem Fall ging. Alleine die Festgstellung, dass das Auto nicht in die Querstraße ragte, genügt nicht - auch Fußgänger- und Radfahrerfurten gehören dazu.