oscar parkt mal wieder, und braucht den Rat des VP Einstellungen

[oscar_the_grouch]

Ich darf mal kurz ein wenig Klarheit (nun ja) in diesen Faden bringen:







Lustig ist eigentlich nur, das man sich ca 5mal rechtfertigen muss, "Nein keine Angst, hat nichts mit ihnen zu tun, ich bin nur ein irrer VPlisti, nein kein OA, ach geh endlich weiter Opa! "

[ulm]

Ich darf mal kurz ein wenig Klarheit (nun ja) in diesen Faden bringen:

Durch die Sperrfläche am Beginn wird das m.M.n. zu einem Seitenstreifen. Über die Gültigkeit von Zeichen 283 und 286 auf Seitenstreifen herrscht ja zum Glück im vp Konsens...

[erwin_a]

Genau. Haltverbote (auch eingeschränkte) gelten nicht auf Seiten/ Parkstreifen

[dopero]

Dann dürfte oscar also mit seinem Shuttlebus auf der Fahrbahn in der Mitte Parken?

[erwin_a]

Nö, weil die Fahrbahn dafür zu schmal ist und außerdem Haltverbote vorhanden sind (die eigentlich auf den Parkstreifen gelten sollen, links Z.283 und rechts Z.286). Den Parkstreifen darf er aber zeitlich uneingeschränkt nutzen.

[ulm]

Hatten wir nicht neulich in einem 286er-Thread das Ergebnis, dass ein 286er als Spezialregel das normale Haltverbot aushebelt und dann sehr wohl das Be- und Entladen an Stellen erlaubt ist, an denen normalerweise ein Haltverbot, z.B. wegen der Fahrbahnbreite, bestehen würde?
Das 283er links nimmt Shuttle-Busse eh komplett aus, widersprüchlich wäre das 286er rechts, aber kleinster gemeinsamer Nenner ist wenigstens Be-und Entladen aus Shuttle-Bussen frei...
§39 Abs. 2 StVO

Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor. [...]

Zeichen 286 geht dann den Regelungen aus §12 Abs. 1 Nr. 1 StVO vor.
oscar darf also auf dem Seitenstreifen links bis zur Fälligkeit der Hauptuntersuchung parken und auf der Fahrbahn zum Be- und Entladen.

[erwin_a]

Du hast Recht, ich bin nur etwas müde. Sind für den selben Bereich Z.283 und 286 angeordnet, so gilt die für den Verkehrsteilnehmer günstigere Regelung, also Z.286.
Oscar kann also die Fahrbahn (Mitte) zum Be.-und Entladen zeitlich uneingeschränkt nutzen.

[Herrn Schorch]

und wie man auf ukr`s Seite sehen kann findet daneben auch vermutlich bald Einzug im VZKat.
Kommt Frau Leue aus Berlin?

Dann würde da statt "erlaubt" aber wohl "frei" stehen, sonst muss in Berlin später so viel geklebt werden.

Ansonsten zur eigentlichen Frage:
Wie kann man da einen Park- oder Seitenstreifen erkennen? Ich sehe auf der relevanten (Neben-)Fahrbahn drei durch Leitlinien markierte Fahrstreifen.

[Mitleser]

Kommt Frau Leue aus Berlin?

Der erste Dienstsitz ist zwar an der Spree, aber ihre Telefonnummer hat eine rheinische Vorwahl.

[erwin_a]

Ich sehe einen von der Fahrbahn deutlich abgegrenzten Bereich, hier durch Leitlinie.

Seitenstreifen ist ein neben der Fahrbahn liegender Straßenteil, der durch andere Befestigung oder Markierung deutlich abgegrenzt ist. Zu den Seitenstreifen gehören Bankette, Rand.-oder Schutzstreifen, Schotterstreifen, Parkstreifen Quelle:Kommentare zur StVO

OLG Thüringen, Beschluß vom 29.07.1997 - Aktenzeichen 1 Ss 33/97

Der Seitenstreifen ist jede nicht abgetrennte befahrbare Fläche unmittelbar neben der Fahrbahn.

Neben der Sperrfläche lässt vor Allem auch die Breite der Parkstreifen erkennen, dass es sich nicht um Fahrbahnen handelt.
Gute Nacht

[Herrn Schorch]

In den Zitaten wird stets von "neben der Fahrbahn" gesprochen. Auch markierte Fahrstreifen sind aber ein Teil der Fahrbahn.

[rapit]

und wo steht, dass ein Seitenstreifen mit durchgängiger Linie markiert sein müsste?

Die Breite und die Quermarkierungen sind ein gewichtiges Indiz für einen Seitenstreifen, hinzu kommt die Sperrfläche zum Beginn, die winklig endet.

[Kuli]

Ich seh da eindeutig eine dreistreifige Fahrbahn und eine Sperrfläche auf dem linken Fahrstreifen. Soweit nichts besonderes und nichts, was auf einen Seitenstreifen hindeuten würde.

[Achim]

Ich sehe da max 2 Fahrstreifen. Denn die Sperrfläche des linken FS legt nahe, dass dieser ein Seitenstreifen sein soll. Ich argumentiere genau wie @rapit

[janr]

Sperrflächen nach denen ein Fahrstreifen beginnt, wie z.B. bei so manchen Abbiegestreifen, sind jedenfalls nie rechtwinklig.

[Cabronito]

Das schafft wohl auch nicht wirklich Klarheit:

Sie [Sperrflächen] sind in Bereichen des ruhenden Verkehrs grundsätzlich unzulässig, müssen aber – wenn dennoch vorhanden – gleichwohl beachtet werden, weil die durch sie zum Ausdruck gebrachte Allgemeinverfügung zwar fehlerhaft, aber nicht nichtig ist.

[erwin_a]

Die Breite der Streifen ist doch ein deutlicher Hinweis darauf, dass es keine Fahrstreifen, sondern Parkstreifen sind.

Selbst wenn es anders gemeint sein sollte, kann jedenfalls bei dieser Deutung kein Vorwurf daraus gemacht werden.

Auch ein Irrtum aufgrund irreführender oder undeutlicher VZ kann die Vorwerfbarkeit entfallen lassen (Thüringer OLG SVR 10, 389 m Praxishinweis Otto = NZV 11, 313).

Bayerisches OLG Beschluss vom: 08.05.2003 AZ:2 ObOWi 43/03

Irrt ein Fahrzeugführer über die rechtliche Bedeutung eines optisch richtig wahrgenommenen Verkehrszeichens, so liegt ein Verbotsirrtum vor. Der Verbotsirrtum ist als vermeidbar zu bewerten, wenn er auf mangelnder Kenntnis der einschlägigen Straßenverkehrsvorschriften beruht.

Hier wäre ein Irrtum möglich, gerade weil die einschlägigen Straßenverkehrsvorschriften bekannt sind.

[Herrn Schorch]

Wir werden hier keine Einigkeit erzielen, aber ein letztes Argument möchte ich noch anführen:
Wäre es ein Seitenstreifen, so hätte die StrVkBeh die Z 283 mit einem Zusatzzeichen "auf dem Seitenstreifen" angeordnet.

[oscar_the_grouch]

Sehr geehrter von mir sehr geschätzter Herr Schorch:

Selbst wenn schon Karnevalszeit wäre, darf ich sie daran erinnern, das Preußen sich in der NichtKarnevalsverordnung von 1893 auf unbestimmte Zeit verpflichtet hat, sich nicht an diesen sogenannten tollen Tagen zu beteiligen. Ich darf sie also bitten, diese humorvoll gemeinten AUssagen zu unterlassen.

1. Berlin!
2. TXL
3. "von der SVB angeordnet"
(ich gehe fast nicht davon aus, das da irgendwas offiziell angeordnet wurde, sondern einfach Altbestand aus seligen Westberliner "machmalirgendwie" Zeiten ist.)
Wenn überhaupt ist es vom Bezirksamt Reinickendorf angeordnet worden, dessen Kompetenz wir ja schon begutachten durften und das ZZ ist eh von keiner obersten SVB zugelassen.

[Achim]

Der war gut

[erwin_a]

Wir werden hier keine Einigkeit erzielen, aber ein letztes Argument möchte ich noch anführen:
Wäre es ein Seitenstreifen, so hätte die StrVkBeh die Z 283 mit einem Zusatzzeichen "auf dem Seitenstreifen" angeordnet.

Ein schlechteres Argument hätte dir nicht einfallen können. Auch wenn ich grundsätzlich mit dir übereinstimme, dass die Berliner Beschilderung grundsätzlich nicht die Schlechteste ist.
Fahr mal bsw. nach Prenzelberg und schau dir die Carsharing- Haltverbote an, wo jeder parken darf, weil nahezu überall die ZZ. für den Seitenstreifen fehlen oder beisw. in die Kastanienallee, wo die Haltverbote (mit Be.-und Entladen frei) stellenweise nur auf den Tramgleisen, nicht aber auf den Seitenstreifen gelten...

[ukr]

@erwin: Langsam wirst du mir sympathisch.

[oscar_the_grouch]

....dass die Berliner Beschilderung grundsätzlich nicht die Schlechteste ist.

Auch dich als in Preußen Ansässigen, möchte ich bitten dich an die imBeitrag # 869 genannte Verordnung zu halten. Zuwiderhandlungen werden mit Umsiedlung bestraft.

@erwin: Langsam wirst du mir sympathisch.

Sein Carsharing Argument hängt aber nur am Seitenstreifen, der auch nicht immer aufgemalt ist. Viel lieber ist mir da mein: (BVerwG, Urteil vom 22.01.1971, Az. VII C 42.70)
Aber das werde ich für euch auch noch mal irgendwann testen.

Schade das ich keinen OAM direkt kenne und von diesem erfahren könnte, ob denn wirklich unbefugtes Carsharing-Parken bebußt wird, wie man genau CS Autos von OttoNormal Kfz unterscheidet oder ob es da eine interne Anweisung/Dienstpflichten gibt.

[erwin_a]

oscar, da wo ich meine, sind die Parkstreifen fast ausnahmslos überall markiert.
Im Urteil vom 22.01.1971, Az. VII C 42.70 ging es doch um die Anordnung eines Parkverbots zum Zweck durch die ihm beigefügte Ausnahmegenehmigung, Parkraum für Fahrzeuge diplomatischer Missionen zu schaffen.
Andererseits muss man sich schon fragen, ob §6 StvG eine Ermächtigungsgrundlage für "Carsharing frei"-Zusatzzeichen unterm Haltverbot hergibt...wohl eher nicht.
Auch könnte eine unzulässige Teilentziehung v. Verkehrsflächen vorliegen.
Warum sollte unbefugtes Carsharing-Parken nicht angezeigt werden? Achja: Wegen der fehlenden Zusatzschilder
Keine Ahnung, wie da jeder Einzelne Außendienstmitarbeiter mit umgeht. Aber ich hab mir sagen lassen, dass es keine Anweisungen gibt, sondern jeder in seinem Tun sich selbst überlassen ist, also eigenverantwortlich handelt.

[Dlarah]

sondern jeder in seinem Tun sich selbst überlassen ist, also eigenverantwortlich handelt.

Das hast du schön gesagt. Wie aber wird verhindert, dass sowas auf der Nehmerseite (d.h. Empfänger des Knöllchens) oder sagen wir besser: Geberseite (wer die Knöllchen berappen muss) als Wildwuchs und Willkür ankommt?

[Heinz Wäscher]

Werden denn Gebühren für die Einrichtung bzw. die Bereitstellung von Verkehrsflächen zum Parken darauf ausschließlich mit Car-Sharing Fahrzeugen seitens der Stadt erhoben?

[erwin_a]

@Heinz Wäscher: guckst du hier

sondern jeder in seinem Tun sich selbst überlassen ist, also eigenverantwortlich handelt.

Das hast du schön gesagt. Wie aber wird verhindert, dass sowas auf der Nehmerseite (d.h. Empfänger des Knöllchens) oder sagen wir besser: Geberseite (wer die Knöllchen berappen muss) als Wildwuchs und Willkür ankommt?

Du meinst es wäre Willkür, wenn Vorgesetzte die Eigenverantwortlichkeit und das eigene Ermessen der Außendienstkräfte untergraben? Ich meine wohl kaum.

[QTV]

sondern jeder in seinem Tun sich selbst überlassen ist, also eigenverantwortlich handelt.

Das hast du schön gesagt. Wie aber wird verhindert, dass sowas auf der Nehmerseite (d.h. Empfänger des Knöllchens) oder sagen wir besser: Geberseite (wer die Knöllchen berappen muss) als Wildwuchs und Willkür ankommt?

Indem man gut ausgebildete Leute in den Ring schickt, die mit dieser Verantwortung umgehen können.
Weniger, indem man Leute schickt, deren Kompetenz schon bei der StVO aufhört und die nur ihren Dienstpflichten folgen.

[Herrn Schorch]

Man wird doch mal einen Spaß machen dürfen.

@ erwin:
Ja, ich finde die Berliner Beschilderung grundsätzlich auch gut. Und gleichwohl finde ich im Stadtgebiet genug freie, legale und kostenlose Parkplätze für eigene Zwecke.
Der hier diskutierte Fall würde dazu gehören, aber mit einer anderen Begründung. Schönere Plätze gibt es zudem näher an den relevanten Terminals (einer war ja hier schon großes Thema).

Car-Sharing:
Was ist das? Wenn Mama und Papa sich ein Auto teilen?

[erwin_a]

.. die nur ihren Dienstpflichten folgen.

Wie meinst du?
Wenn du Recht hast, dann hab ich schlicht gelogen oder meine Insiderquelle taugt nix.

jeder in seinem Tun ... eigenverantwortlich handelt.

[oscar_the_grouch]

Im Urteil vom 22.01.1971, Az. VII C 42.70 ging es doch um die Anordnung eines Parkverbots zum Zweck durch die ihm beigefügte Ausnahmegenehmigung, Parkraum für Fahrzeuge diplomatischer Missionen zu schaffen.

Auch für dich zum Lesen und Verstehen: "das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das eine Verkehrsbeschränkungen zur Privilegierung einzelner Verkehrsteilnehmer, z.B. durch bevorzugte Zuteilung öffentlichen Parkraums an Behörden oder Anlieger, Konsulatsfahrzeuge, Anwohner, Besucher usw. für unzulässig erklärt hat."

und nochmal die Frage in den Raum: Woran erkennt der normale OAM ein CArsharing Fahrzeug ?

[erwin_a]

Car-Sharing:
Was ist das? Wenn Mama und Papa sich ein Auto teilen?

auch für dich, du Spätzünder OA Carsharing

[oscar_the_grouch]

Car-Sharing:
Was ist das? Wenn Mama und Papa sich ein Auto teilen?

Mietwagen nehm ich an? Ist CarSharing gar kein deutsches Wort ?
Kann ich Zarscharing in meinen Gewerbeschein aufnehmen und bin dann ein Autoteile Unternehmer ? Fragen....

[erwin_a]

und nochmal die Frage in den Raum: Woran erkennt der normale OAM ein CArsharing Fahrzeug ?

vermutlich daran, dass das jeweilige Unternehmen auf dem Fahrzeug zu lesen ist.

[Herrn Schorch]

CarSharing ist die organisierte, gemeinschaftliche Nutzung von Kraftfahrzeugen. Dabei spielt es keine Rolle, in welcher Rechtsform der Anbieter organisiert ist. Diese können z. B. GmbHs, AGs, Vereine oder auch GbRs sein.

Quelle: http://www.carsharing.de/alles-ueber-carsharing/faq

Mama und Papa können doch auch eine gemeinschaftliche Nutzung betreiben!? Weil die Rechtsform keine Rolle spielt, dürfte die Ehe auch dazu zählen, im Zweifel geht da aber auch die GbR durch.

[oscar_the_grouch]

und nochmal die Frage in den Raum: Woran erkennt der normale OAM ein CArsharing Fahrzeug ?

vermutlich daran, dass das jeweilige Unternehmen auf dem Fahrzeug zu lesen ist.

Im Umkehrschluss ist ein neutrales Auto kein Carsharing Auto? Das klingt ja wie ganz dickes sibirisches Eis.

[Heinz Wäscher]

Im Umkehrschluss ist ein neutrales Auto kein Carsharing Auto? Das klingt ja wie ganz dickes sibirisches Eis.

*Hust*

[rapit]

Woran erkennt der normale OAM ein CArsharing Fahrzeug ?

Also ich kenne die nur mit irgendwelchen komischen Beschriftungen.
Sowas z.B.

Wo sagtest Du, sind meine kostenlosen Parkplätze in Berlin?
Muss da demnächst wieder hin.

[oscar_the_grouch]

@HW: BINGO, aber zum Glück steht auf den ZZ "CarsharingUNTERNEHMEN frei"

Also ich kenne die nur mit irgendwelchen komischen Beschriftungen.

GehirnSTRÖME zählen aber nicht.

[rapit]

Aber der Batteriestrom zum Starten des Motors.

[BajK]

Ich hatte euch doch von meiner Story erzählt.
Heute morgen staunte ich nicht schlecht, dass die Stadt den kompletten Straßenzug entlang alle Zeichen durch funkelnagelneue ersetzt hat.

25 Jahre lang interessiert es keinen und dann muss man mal so einem Deppen wie mir zwei mal recht geben und schon geht das ganz fix

[ukr]

Dafür müssen Kindergärten schließen, Spielplätze verkommen und in den Schlaglöchern verschwinden bald ganze LKW.

[oscar_the_grouch]

apropo Geldverschwendung... "immer wieder Sonntags .... la la la..."
(ach ja, heut muss ich wieder da parken)




Man sieht auch schön, das sowas wie Tateinheit auch bei "Parkscheibenpflicht" unbekannt ist

[Gast_Georg_g_*]

Man sieht auch schön, das sowas wie Tateinheit auch bei "Parkscheibenpflicht" unbekannt ist

Tateinheit mit welcher anderen Tat?

[ulm]

Streiche "Tateinheit", setze "Dauerdelikt"...

Auch wenn der unbehaarte Zeigefinger das wichtige Beweismittel "Ventilstellung" verdeckt, vermute ich einfach, dass über´s Wochenende die Tonne nicht geleert äh bewegt wurde.

[Gast_Georg_g_*]

Ja, Dauerdelikt könnte sein, obwohl die Hausnummern nicht so ganz übereinstimmen.
Hast du eigentlich Haare auf der Unterseite deiner Hände?

[oscar_the_grouch]

Mist, ja klar, Dauerdelikt... Ich Doofie
Auf dem anderen zettel ist übrigens keine Ventilstellung vermerkt.
Der dicke Finger war nur zur Darstellung, das man in Berlin nicht nur auf MiniVZ umgestellt hat, auch die Zettel sind ca 25% kleiner geworden.
Sparen halt......

[oscar_the_grouch]

Doof! Ich musste einen OA konformen, legal legalen Parkplatz suchen, weil SW Parkscheibenflaechen alle besetzt waren.

[Cabronito]

*klick*

[oscar_the_grouch]

Naja, dafür bin ich gespannt, was mir dann im Anhörungsbogen vorgeworfen wird "Parken bei Z314 ohne lesbare Parkscheibe" ist ja auch nicht wirklich logisch.
Ich lasse euch teilhaben, ihr Geier wartet ja nur auf Lustiges aus eurer Hauptstadt.