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> Polizeikontrollen, OT von "Was ist euch heute kurioses im Straßenverkehr passiert?
mir
Beitrag 20.12.2012, 22:30
Beitrag #51


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Zitat (Driv3r @ 20.12.2012, 21:18) *
Und Ausnahmen bestätigen die Regel.


Nein, Ausnahmen bestätigen nicht die Regel in diesem Sinne.

Der Spruch kommt aus der Rechtswissenschaft und bezieht sich darauf, daß daraus, daß ein Text eine Ausnahme definiert, daraus gefolgert werden kann, daß auch eine Regel existiert. Wenn also in einem Vertragstext steht, daß an einem Sonntag keine Leistung fällig ist, kann gefolgert werden, daß ansonsten an jedem anderen Wochentag die Leistung fällig ist.

Auf diesen Thread nicht anwendbar no.gif


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rustar
Beitrag 21.12.2012, 02:22
Beitrag #52


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Die letzten Kontrollen waren nett, die davor haben die schön ihre rassistischen Sprüche rausgehauen.
Ich glaub in 5 Jahren ca. 4-5. Fahre oft nachts in einer Großstadt.
Relativ populär sind derzeit Grossskontrollen, aber durchgewunken wurde ich immer.
Mit 60-75kmh innerorts wurde ich noch nie angehalten, auch sonst nie wegen der Geschwindkeit.
Habe sowieso das Gefühl, dass Zivis wohl nur bei Rot anhalten, weil ich mich nachts nie an die 50 kmh halte und andere Kleinigkeiten vernachlässige. Die E-Klassen Lichter von vorne und hinten erkenne ich aus 1 KM im Rückspiegel und vor mir.
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Cookiedeluxe
Beitrag 21.12.2012, 09:16
Beitrag #53


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Zitat (rustar @ 21.12.2012, 02:22) *
Die letzten Kontrollen waren nett, die davor haben die schön ihre rassistischen Sprüche rausgehauen.

Zum Beispiel?


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rustar
Beitrag 21.12.2012, 17:19
Beitrag #54


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Das übliche halt. Bis zum Ausweis sind sie nett, weil die denken der sieht deutsch aus und spricht auch deutsch, aber dann kommen halt Sprüche die zum Teil sogar von euch wahrscheinlich verteidigt werden, aber als Ausländer einfach nervig und rassistisch sind. Ich sag mal so, ich denke das sind Polizisten die vom Dorf in die Grossstadt kommen und so ein Quatsch aus ihrem Mund kommt, weil es so plump und dumm ist, weil die das irgendwo aufgeschnappt haben.

Hier die Beispiele
- Na fährst du nach so und so ( Gegend Ghetto bekannt dafür, dass eine bestimmt Nation dort wohnt). Stimmt, weil alle Ausländer gleich sind und für ihn Neg.
- Bist du in einem Kino geboren ( Geburtsstadt hat ähnlichkeit zu einer Kinogruppe.) Bei Ausweis und Führerscheinkontrolle
- Wo ist die Vodkaflasche

Für euch eventuell harmlos, für mich ist das nervig, da es für die deutschen nicht ein einzigen Grund dafür gibt immernoch so ein quatsch durchzuziehen.
Wie gesagt liegt schon bisschen her, aber das kam ab und an in letzter Zeit gar nicht mehr. Dafür vermehrt jetzt bei der Einreise am Flughafen, aber das ist ein anderes Thema. ( Verfassungsschutz kann auch keiner leugnen ist auch mit Nazis infiltriert.)

Ich sag ja auch nicht Guten Tag Stasi,Nazi oder ZZ Obersturmbandführer zum Polizisten.

EDIT: Bevor mir jemand noch mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde kommt, macht euch nichts vor weit über 90 % werden ohne jegliche Recherche wieder eingestellt. Hab da vor Monaten paar Interviews gelesen. Letztens haben die das bloss mit einem türkischen grünen Politiker gemacht der in der Bürgerschaft sitzt und das wurde natürlich verfolgt.
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mir
Beitrag 21.12.2012, 18:17
Beitrag #55


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Ich finde sowas definitiv mehr als nur nervig.


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Rhein-Main
Beitrag 21.12.2012, 18:45
Beitrag #56


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Manchmal stelle ich mir sogar die Frage, ob Leute, die solche Sprüche von sich lassen, sich überhaupt der Tatsache bewusst sind, was sie gerade sagen?! Manchmal empfinde ich sowas eher als "Nebenbei-gesagt", ohne, dass die Person gesondert darüber nachgedacht hat... - ganz Bewusst kann sowas eigentlich nicht kommen, oder?! think.gif
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Gast_münsterland-radler_*
Beitrag 21.12.2012, 19:11
Beitrag #57





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Ich hatte jahrelang keine Kontrolle, dafür in den letzten paar Jahren mehrere:

Auto:
- Allgemeine Verkehrskontrolle (1x)

Fahrrad:
- Fahren ohne Licht (10€, gezahlt und später festgestellt, dass eine Reparatur so schnell ging, dass ich die Polizeibegegnung (Zeit), das Verwarngeld und den Disco-Eintritt hätte sparen können, denn es gab eine "Eintritt frei bis ... Uhr"-Aktion) - erste Polizeikontrolle überhaupt ... man lernt draus
- Fahren mit MP3-Player (nur kurze Diskussion, sonst nichts - eigentlich Kfz-Fahrer-Alkoholkontrolle, daher am Ende "Sie können an der Kontrollstelle vorbeifahren")
- Nicht-benutzungspflichtigen Radweg nicht benutzt (12.12., also aktuell - schriftliche Verwarnung angekündigt, bisher nichts erhalten)

Keine richtige Kontrolle, irgendwann mal:
- Anhalten durch Polizistin, Hinweis auf Ölspur und wie ich dran vorbeikomme ("links vorbei auf der Fahrbahn oder über den Gehweg schieben" - absolut richtig; ich war rechts vorbeigefahren, weil ich nicht sicher war, an welcher Seite ich an den Verkehrshütchen vorbei sollte und wegen Rechtsfahrgebot - netter Hinweis und einzige freundliche Begegnung mit der Polizei)
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Ichtyos
Beitrag 21.12.2012, 19:37
Beitrag #58


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Zitat (rustar @ 21.12.2012, 17:19) *
Das übliche halt. Bis zum Ausweis sind sie nett, weil die denken der sieht deutsch aus und spricht auch deutsch, aber dann kommen halt Sprüche die zum Teil sogar von euch wahrscheinlich verteidigt werden

Ich kann jetzt nur für mich sprechen: Nein - solche Sprüche werde ich nicht verteidigen. Im Gegenteil: Die finde ich vollkommen daneben. Wir haben hier in Deutschland Millionen von Mitbürgern mit Migrationshintergrund. Mein Anspruch an die Polizei ist, dass solche Sprüche komplett unterbleiben.


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Andreas0815
Beitrag 21.12.2012, 19:46
Beitrag #59


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Zitat (Rhein-Main @ 21.12.2012, 18:45) *
Manchmal stelle ich mir sogar die Frage, ob Leute, die solche Sprüche von sich lassen, sich überhaupt der Tatsache bewusst sind, was sie gerade sagen?! Manchmal empfinde ich sowas eher als "Nebenbei-gesagt", ohne, dass die Person gesondert darüber nachgedacht hat... - ganz Bewusst kann sowas eigentlich nicht kommen, oder?! think.gif

****Offtopic start****
Doch das kann sicher auch bewusst kommen. Aber bei den allermeisten wird es wohl latenter Rassismus sein. Da muß man sich auch selbst
sehr genau beobachten, vieles fällt einem selber sicher nicht auf.

Gerade letztens hatte ich wieder so ein Schlüsselerlebnis als eine ältere Verwandte über die angebliche Gefährlichkeit "fahrenden Volkes" gesprochen hat. Denn die sind ja alle komisch und so. Weiß man ja ( oder ?) think.gif

Deswegen auch an Nachteule, der ja hier das Urteil kritisiert: Es ist eben nicht ok, "ausländisch aussehende" Mitbürger verstärkt zu kontrollieren. Es scheint ja vielen nicht bewußt zu sein, aber 1/8 der deutschen Bevölkerung hat Migrationshintergund. Und sehr viele davon haben "ausländisches Aussehen". Sie nur deswegen für eine Kontrolle auszuwählen ist sehr diskriminierend.
Außerdem ist es Quatsch, es gibt sicherlich genausoviele illegale Einwanderer aus Russland, etc. die sich vom Aussehen her nicht groß unterscheiden.
****offtopic Ende*******
Zu den Polizeikontrollen: Man muß sich gar nicht anstrengen, das kann auch Teil der lokalen Politik sein. Als ein Herr Scharping MP von RPL war, hat er dafür gesorgt, das die Polizeiwache in seiner Heimatstadt nachts doppelt besetzt war. Die Herren hatten dann abends öfter nichts zu tun, und standen immer an derselben Bushaltestelle.
Leider befand sich diese Stelle zwischen meiner damaligen Bleibe und meiner Stammkneipe, (auf dem Hinweg Einbahnstraßen sei Dank.....)
So kam ich auch recht schnell auf 10 Kontrollen in meinem ersten 2 Führerscheinjahren.


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nachteule
Beitrag 21.12.2012, 21:41
Beitrag #60


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Hallo, Andreas0815,

wenn ein Polizeibeamter grundsätzlich nur Menschen mit Migrationshintergrund kontrolliert, ist das sicher nicht richtig.

Ebensowenig ist es richtig, einfach pauschal jeden Menschen mit Migrationshintergrund zu kontrollieren.

Es hat jedoch nichts mit Diskriminierung zu tun, wenn man im Rahmen der Streife mal dieses, mal jenes Fahrzeug kontrolliert und wenn man dann auch mal Fahrzeuge und deren Insassen anhält und kontrolliert, um neben der Verkehrstüchtigkeit auch deren Status in Deutschland zu überprüfen.

Wenn man diesen Personen gleich den Grund der Kontrolle mitteilt, wird dies m. E. n. von fast allen sogar befürwortet.

Nicht wenige waren sogar ganz froh, dass ich sie kontrolliert habe, weil dadurch festgestellt wurde, dass der Pass, das Visum usw. bald abläuft und dass sie daran gar nicht gedacht hatten (passiert vielen Deutschen mit ihrem Ausweis genauso und diese sind dann auch glücklich, wenn sie rechtzeitig vor ihrem Urlaub noch darauf hingewiesen werden).

Es mag sicher einige auch nerven, wenn sie diesbezüglich kontrolliert werden, aber genauso nervt es so manchen Autofahrer, wenn man ihn nach seinem Führerschein fragt.

Es ist nun mal Aufgabe der Polizei, Kontrollen durchzuführen und festzustellen, ob jemand eine strafbare Handlung begangen hat bzw. begeht und dazu gehört nun mal auch die Kontrolle, ob jemand legal oder illegal in Deutschland lebt.

Hallo, Rustar,

die Kommentare, die Du da genannt hast, sind nicht zu verteidigen.

Abgesehen von den Bemerkungen an sich stört mich persönlich ganz besonders, wenn Kollegen jemanden bei der Kontrolle gleich mit "Du" anreden, nur, weil er etwas jünger oder jemand mit Migrationshintergrund oder Ausländer ist.

Viele Grüße,

Nachteule


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Andreas0815
Beitrag 21.12.2012, 22:48
Beitrag #61


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Zitat (nachteule @ 21.12.2012, 21:41) *
Hallo, Andreas0815,

wenn ein Polizeibeamter grundsätzlich nur Menschen mit Migrationshintergrund kontrolliert, ist das sicher nicht richtig.

Ebensowenig ist es richtig, einfach pauschal jeden Menschen mit Migrationshintergrund zu kontrollieren.

Es hat jedoch nichts mit Diskriminierung zu tun, wenn man im Rahmen der Streife mal dieses, mal jenes Fahrzeug kontrolliert und wenn man dann auch mal Fahrzeuge und deren Insassen anhält und kontrolliert, um neben der Verkehrstüchtigkeit auch deren Status in Deutschland zu überprüfen.

Irgendwie fehlt da irgendwo ein "nicht" smile.gif

Du hast in Beitrag 25 den Sinn des von Weinberg zitierten Urteils angezweifelt.
Dagegen wende ich mich, denn in diesem Urteil ging es genau um den Fall, das die kontrollierenden Beamten den Kontrollierten nur aufgrund seiner Hautfarbe/seines Aussehens kontrolliert haben und ihm gegenüber auch diesen Grund angegeben haben.
Das ist nunmal diskriminierend. Und unsinnig noch dazu, denn wie man ebenfalls nachlesen kann, wurde beispielsweise dieser legale Bundesbürger etliche Male kontrolliert, woraus man schließen kann, das ein kleiner Teil der Menschen immer wieder kontrolliert wird, der große Rest aber nie.


Gegen Kontrollen jedweder Art habe ich gar nichts. Aber sie müssen schon ordnungsgemäß ablaufen. Und sicher nicht so wie die, um die es in dem Urteil geht. Gott sei Dank hat das OVG in Koblenz das klargestellt.


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KJK
Beitrag 21.12.2012, 23:09
Beitrag #62


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Zitat (Andreas0815 @ 21.12.2012, 22:48) *
Irgendwie fehlt da irgendwo ein "nicht" smile.gif
unsure.gif
Steht mir da jetzt jemand auf dem Schlauch think.gif ?
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nachteule
Beitrag 21.12.2012, 23:44
Beitrag #63


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Hallo, Andreas0815,

Zitat (Andreas0815 @ 21.12.2012, 22:48) *
Irgendwie fehlt da irgendwo ein "nicht" smile.gif

wo? think.gif

Zu dem Urteil:

Zunächst einmal ist festzustellen, dass das Verfahren beim OVG Rheinland - Pfalz eingestellt wurde, so dass es gar kein Urteil in diesem Fall gibt.

Ich habe auch schon Fahrzeuge angehalten und deren Insassen kontrolliert, allein, um festzustellen, ob diese sich legal in Deutschland aufhalten (und natürlich, um zu überprüfen, ob der Fahrzeuglenker einen Führerschein hat, verkehrstauglich ist usw.).

Dabei hat das Aussahen der Insassen eindeutig dazu beigetragen, dass ich diese angehalten habe, das gebe ich offen zu.

In dem Verfahren und auch in diversen Kommentaren zu diesem Verfahren geht es darum, dass es nicht erlaubt ist, jemanden allein wegen seiner Hautfarbe bzw. seines Aussehens zu überprüfen, um nicht in den Verdacht zu geraten, dass die Kontrolle irgendeinen rassistischen Hintergrund hat.

Jetzt soll mir bitte schön mal jemand erklären, wie Kontrollen dann durchgeführt werden sollen (es geht hier nur im die Kriterien, wer kontrolliert wird und warum und nicht um das sachliche und höfliche Auftreten des Polizeibeamten, was ja eigentlich selbstverständlich sein sollte).

Die Bundespolizei hat unter anderem die Aufgabe, illegal eingereiste Personen festzustellen.

Nach welchen Kriterien soll sie nun die Kontrollen effektiv durchführen, wenn z. B. die Insassen eines Zuges in Grenznähe überprüft werden sollen?

Wie sollen wir als Autobahnpolizei den Durchreiseverkehr auf illegal eingereiste Personen überprüfen, wenn wir nicht auch das Aussehen und damit die mögliche Herkunft berücksichtigen dürfen?

Jetzt mal ein zugegebenermaßen extremes Beispiel:

Nehmen wir mal an, in eine Kontrollstelle fahren drei Fahrzeuge mit deutscher Zulassung und zwei Fahrzeuge mit irakischer Zulassung.

In den deutschen Fahrzeugen sitzen ausschließlich Personen mit nordeuropäischem Aussehen, in den irakischen Fahrzeugen sitzen Personen, die auch offensichtlich aus dieser Gegend stammen.

Ist es nun rassistisch oder diskriminierend, wenn ich bei den Fahrern der deutschen Fahrzeuge lediglich den FS und den Fahrzeugschein überprüfe (sowie die Verkehrstauglichkeit, mögliche Aussschreibung usw.), anhand der Personalien davon ausgehe, dass sie sich legal in Deutschland aufhalten und wenn ich bei den irakischen Staatsangehörigen zusätzlich den Pass sehen möchte und auch das Visum?

Wenn ja: Warum?

Wenn nein: Warum ist es dann eine Diskriminierung, wenn die Bundespolizei eher bei einem dunkelhäutigen als bei einem nordeuropäischen Reisenden die Möglichkeit einer illegalen Einreise sieht?

Es gibt Abhandlungen zu diesem Thema, in denen geschrieben steht, dass die Polizei nicht einmal die Kleidung, Fahrzeuge usw. als Kriterium für eine Kontrolle heran ziehen darf (ist in England irgendwann in den 80ern m. W. sogar verboten worden).

Wenn man so etwas liest, muss man sich fragen, ob es nicht schon diskriminierend ist, wenn ein Polizeibeamter einen LKW - Fahrer auf die Einhaltung seiner Lenk - und Ruhezeiten überprüft, denn PKW - Lenker brauchen diese ja nicht nachweisen.

Ich bin mal gespannt, wann jemand in diesem Sinne klagt. dry.gif

Viele Grüße,

Nachteule


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Andreas0815
Beitrag 22.12.2012, 00:26
Beitrag #64


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Ich schlage vor, das wir mal nichts annehmen. Das dient ja nur der Verwirrung wie sonst auch.
Ich oder jemand anders hier sind nicht dazu da, Euch zu sagen wie es gehen kann. Es ist Eure Aufgabe gesetzesgemäß zu arbeiten.
Das ist sicher manchmal schwierig, aber das ist es in anderen Berufen auch.
Mein Vorschlag: Eine rein zufällige Kontrolle hätte vielleicht mal äußerst interessante Ergebnisse, da ja jede Menge Leute kontrolliert würden, denen das sonst nie passiert. Hautfarbe ist kein Kriterium um eine Nationalität festzustellen, schon sehr lange nicht mehr. Nochmal zur Erinnerung: Über 10 Millionen der 80 Millionen Bundesbürger haben Migrationshintergrund, ein guter Teil davon davon dürfte dann für Euch "hautfarbenmässig auffällig" sein.

Nebenbei: Wir sind hier in Mitteleuropa, Nordeuropa ist woanders:)


Zum Urteil: Das vorinstanzliche anderslautende Urteil wurde kassiert, und das OVG hat auch keinen Zweifel an seiner Entscheidung oder deren Begründung gelassen. Hätte der Kläger nicht die (extrem späte) Entschuldigung akzeptiert, wäre dementsprechend geurteil worden.

Zu dem "nicht":
Zitat
wenn ein Polizeibeamter grundsätzlich nur Menschen mit Migrationshintergrund kontrolliert, ist das sicher nicht richtig.

Ebensowenig ist es richtig, einfach pauschal jeden Menschen mit Migrationshintergrund zu kontrollieren.

Die beiden Sätze sind in diesem Zusammenhang mehr oder minder gleichbedeutend.


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mir
Beitrag 22.12.2012, 00:39
Beitrag #65


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Nein, die Sätze sind nicht gleichbedeutend.

Im ersten Satz geht es darum, nur Menschen mit Migrationshintergrund zu kontrollieren, also keinen anderen; das läßt die Möglichkeit offen, Menschen mit Migrationshintergrund unkontrolliert zu lassen. Im zweiten Satz geht es darum, jeden (vorbeikommenden) Menschen mit Migrationshintergrund zu kontrollieren (und eventuell noch weitere).


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vn-mini
Beitrag 22.12.2012, 10:45
Beitrag #66


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Vor ca. dreißig Jahren bin ich oft im Streifenwagen mitgefahren.

Nein, nicht weil ich musste, sondern zum Zwecke der Ausbildung, die stattfand in einer NRW-Großstadt, die eine Kirche mit Zwillingstürmen hat.

Dort lernte ich im Zusammenhang mit Personenüberprüfung die Vokabel "Drechsacksyndrom" kennen (Beispiel: nachts, drei Uhr, Fußgängerzone, männl. Person u.a. mit Turnschuhen und Schraubenzieher). Es gab eine (widerlegliche) Vermutung, dass solche Personen überprüfungswürdig sind, und ich glaube, dass sich das bis heute nicht geändert hat.

Dies halte ich wiederum weder für diskriminierend nach rassistisch, das geht absolut i.O.

Heutzutage werde ich übigens auch recht oft überprüft. Der Grund ist in meiner sig. erkennbar. Die meisten polizeilichen "Überprüfungen" bestehen aus dem Satz: "Wir wollten nur mal gucken.".


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Beitrag 22.12.2012, 11:00
Beitrag #67


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Zitat (Andreas0815 @ 21.12.2012, 19:46) *
Es scheint ja vielen nicht bewußt zu sein, aber 1/8 der deutschen Bevölkerung hat Migrationshintergund. Und sehr viele davon haben "ausländisches Aussehen". Sie nur deswegen für eine Kontrolle auszuwählen ist sehr diskriminierend.


Schwieriges Thema. Was ist, wenn der Erfahrungswert zeigt, dass man diese Menschen häufiger kontrollieren muss? Wieso ist das diskriminierender als wenn überwiegend z. B. alte Autos kontrolliert werden?


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Andreas0815
Beitrag 22.12.2012, 12:12
Beitrag #68


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Noch schwieriger; Solange man weiterhin hauptsächlich solche Menschen kontrolliert, wird sich dieser "Erfahrungswert" auch nie ändern. Wie sollte er auch smile.gif
BTW: Autos kann man nicht diskriminieren.


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Beitrag 22.12.2012, 12:34
Beitrag #69


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Klar könnte sich der Erfahrungswert ändern, wenn irgendwann der Prozentsatz erfolgreicher Kontrollen sinkt. Dann kann man weniger entsprechende Kontrollen durchführen.


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nachteule
Beitrag 22.12.2012, 14:29
Beitrag #70


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Hallo, Andreas0815,

wenn man einige Jahrzehnte Streifendienst hinter sich hat, in denen man alle möglichen Personen und Fahrzeuge kontrolliert hat, hat man zwangsläufig so manche Erfahrungswerte gesammelt.

Es ist allerdings nicht so, dass man dann, wenn man diese Erfahrungswerte gesammelt hat, nur noch die Personen oder Fahrzeuge kontrolliert, bei denen eher mit nachweisbaren Verstößen zu rechnen ist, denn die Erfahrung lehrt einen ja, dass es auch noch andere Verkehrssünder gibt.

Tatsache ist nun aber mal, dass die Wahrscheinlichkeit eines Verstoßes bei gewissen Personen und Fahrzeugen wesentlich größer ist als bei anderen.

Um nur mal zwei Beispiele zu nennen:

Bei Kontrollen bzgl. der Kindersicherungspflicht fallen türkische Fahrer/innen im Gegensatz zu anderen extrem häufig durch Verstöße auf, weil sie entweder gar keine Kindersitze dabei haben oder weil die Kinder nicht angegurtet sind.

Insbesondere, wenn man sieht, dass sich mehrere Kinder auf dem Rücksitz befinden, ist hier eine Kontrolle immer angebracht, denn in den meisten Fällen (zumindest die Erfahrung meiner Kollegen und auch meine eigene) ist in diesen Fällen mindestens eines der Kinder nicht oder nicht ordnungsgemäß gesichert.

Ist so eine Kontrolle diskriminierend?

Bei Alkoholkontrollen dagegen fallen ältere türkische Männer (von den Frauen ganz zu schweigen) dagegen äußerst selten negativ auf, so dass diese wesentlich seltener angehalten werden, wenn es darum geht, alkoholisierte Fahrer aus dem Verkehr zu ziehen.

Ist es diskriminierend, wenn man solche Fahrer einfach durchwinkt?

Unbestritten:

Wenn es um den Vorwurf der Diskriminierung geht, bewegen wir uns immer auf einem sehr schmalen Grat, denn wenn man es genau nimmt, kann man bei fast jeder Kontrolle in irgendeiner Form eine Diskriminierung begründen (Männer werden häufiger kontrolliert als Frauen, jüngeren Menschen traut man eher zu, unter Drogen zu stehen als älteren, ebenso traut man jemandem mit Rastalocken eher zu, Cannabisprodukte zu konsumieren als dem geschniegelten Geschäftsmann im schicken Anzug usw.).

Selbst Nachts, wenn alle Katzen grau sind, lassen sich solche Erfahrungswerte als Diskriminierung bezeichnen, z. B., wenn man ein Fahrzeug kontrolliert, bei dem die Beleuchtung nicht richtig funktioniert und man deshalb annimmt, dass vielleicht auch andere Dinge nicht in Ordnung sind oder wenn man Fahrzeuge aus Osteuropa kontrolliert, weil man überprüfen will, ob es sich um Tageswohnungseinbrecher handelt.

Das OVG hat zwar gerügt, dass die Bundespolizeibeamten den Studenten aufgrund seiner Hautfarbe kontrolliert haben, aber es hat mit keinem Wort erwähnt, wie solche Kontrollen denn ohne jeden Verdacht der Diskriminierung durchgeführt werden sollen, denn selbst, wenn die Richter gewollt hätten, bezweifle ich, dass sie eine Möglichkeit hätten nennen können. dry.gif

Fas größere Problem sehe ich, wie gesagt, hier eher in der Kommunikation zwischen der Polizei und den kontrollierten Personen:

Wenn man als Polizeibeamter sachlich und freundlich gleich zu Beginn der Kontrolle den Grund nennt und nicht irgendwelche Ausflüchte sucht, wenn nach einer Erklärung gefragt wird, gibt es äußerst selten Probleme und kaum jemand fühlt sich diskriminiert.

Viele Grüße,

Nachteule


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Andreas0815
Beitrag 22.12.2012, 15:44
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Ach Nachteule.
Ich habe nie behauptet das alle möglichen Beispielkontrollen diskriminierend sind.
Ich habe lediglich kritisiert das Du das Urteil für EINEN ganz bestimmten Fall für nicht sinnvoll hältst, siehe Dein Beitrag 25.
Und dieser Fall war ganz klar diskriminierend, nicht nur das sie ihn wegen seiner Hautfarbe kontrolliert haben, sie haben ihn dann auch aus dem Zug geholt,
und "nett" gefragt ob denn die SchokoladenTafeln in seinem Rucksack nicht geklaut sind. Und noch einiges anderes.

Zu Deinen Beispielen: Du schreibst:
Zitat
Tatsache ist nun aber mal, dass die Wahrscheinlichkeit eines Verstoßes bei gewissen Personen und Fahrzeugen wesentlich größer ist als bei anderen.

Das ist nicht Tatsache sondern Dein subjektiver Eindruck aufgrund Deiner "Erfahrung"
Ich sehe sehr regelmäßig "deutsch aussehende" Eltern mit ungesicherten Kindern. Ist das dann auch "Tatsache", das die immer ungesichert fahren?

Woher weißt Du eigentlich so genau ob sich jemand diskriminiert fühlt? Telepathie? Vielleicht spielen sie ja auch nur mit, damit Ihnen nicht noch mehr zustößt?
Einige der mir bekannten "fremdländisch" anmutenden Ausländer haben da nämlich auch "Erfahrungswerte".


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Officer
Beitrag 22.12.2012, 17:06
Beitrag #72


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Zitat (Andreas0815 @ 22.12.2012, 00:26) *
Ich oder jemand anders hier sind nicht dazu da, Euch zu sagen wie es gehen kann.

Musst du auch nicht. Meine Prognose: Auch nach dem Beschluss des OVG Koblenz wird sich an der gelebten, und vor allem bewährten, Kontrollpraxis nichts ändern. Sollte es erforderlich sein, wird eine Kontrolle im Einzelfall ein wenig anders begründet werden.

Im Fall von Verkehrskontrollen, um die es uns hier geht, ist diese Frage auch gänzlich uninteressant. Entweder gibt es einen konkreten Kontrollanlass oder es ist eine allg. VK, die ohnehin nicht begründet werden muss.


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nachteule
Beitrag 22.12.2012, 17:59
Beitrag #73


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Hallo, Andreas0815,

die Kritik des Gerichts (ein Urteil gab es ja nicht) richtete sich gegen die Begründung des Polizeibeamten, dass die Hautfarbe und somit die mögliche Herkunft einer Person ein Kriterium für eine Kontrolle sein kann.

Der Beamte gab weiter an, dass Reisegepäck ebenfalls ein Kriterium für solche Kontrollen ist.

Warum soll nun das eine (Hautfarbe) in so einem Fall diskriminierend sein, mitgeführtes Reisegepäck dagegen nicht? think.gif

In den Artikeln, die ich über den Fall gelesen habe, war nicht einmal etwas von geklauten Schokoladen - Tafeln die Rede, sondern lediglich davon, dass der Student mitgenommen wurde, weil er keine Ausweispapiere mit sich führte.

Ob diese Maßnahme nun angemessen war oder nicht, lässt sich anhand der Artikel nicht beurteilen und offensichtlich war dies auch nicht das Thema der Gerichtsverhandlung, sondern einzig und allein die Frage, ob die Hautfarbe oder Herkunft der Person eine Kontrolle rechtfertigen kann.

Meinetwegen mag man mich nun für stur oder sogar rassistisch halten (was ich nicht bin), aber ich sehe in diesem Vorgehen keine Diskriminierung anderer.

Zu den nicht gesicherten Kindern:

Ich habe nichts von "deutsch aussehenden" Eltern geschrieben, sondern nur speziell die türkischen Eltern angeführt. Es gibt bei allen Nationen Elternteile, die ihre Sprösslinge nicht angurten, aber gerade bei den türkischen Fahrern ist dieses im Verhältnis zu anderen extrem oft zu beobachten.

Das ist nicht nur meine eigene Erkenntnis, sondern eine Erfahrung, die mir auch von anderen Kollegen sowie vielen Elternteilen immer wieder bestätigt wird, wenn das Thema Kindersitze bei Kontrollen oder bei zufälligen Gesprächen Thema ist.

Viele Grüße,

Nachteule





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Officer
Beitrag 22.12.2012, 18:18
Beitrag #74


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Die Erfahrungen hinsichtlich der lässigen oder nicht vorhandenen Kindersicherung kann ich absolut bestätigen. Da man dies i.d.R. aber schon durch einen einfachen Blick vor dem Anhalten erkennt, taugt dies eher nicht zu einer Diskussion der Frage, ob die Herkunft des Fahrzeugführers Auslöser für die folgende Kontrolle war.


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Gruß, Officer
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dete
Beitrag 22.12.2012, 18:51
Beitrag #75


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Und es ist, wie es ist: Man erkennt sein Schweine am Gang!

Egal, welche Nation, welche Aussehen, die richtigen "Vögel" müssen überprüft werden, das zeigt die im Regelfall hohe "Trefferquote".

Was ist daran rassistisch?

dete
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Andreas0815
Beitrag 22.12.2012, 19:05
Beitrag #76


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Zitat (Officer @ 22.12.2012, 17:06) *
Zitat (Andreas0815 @ 22.12.2012, 00:26) *
Ich oder jemand anders hier sind nicht dazu da, Euch zu sagen wie es gehen kann.

Musst du auch nicht. Meine Prognose: Auch nach dem Beschluss des OVG Koblenz wird sich an der gelebten, und vor allem bewährten, Kontrollpraxis nichts ändern. Sollte es erforderlich sein, wird eine Kontrolle im Einzelfall ein wenig anders begründet werden.


Darum hatte Nachteule aber gebeten:)
Desweiteren: Ich fürchte auch das es weiterhin Polizisten geben wird, die stur diskriminierend und rassistisch tätig sind. Da gebe ich Dir recht.
(was nicht heißt, das das auf alle Polizisten zutrifft...)

Zitat (nachteule @ 22.12.2012, 17:59) *
Der Beamte gab weiter an, dass Reisegepäck ebenfalls ein Kriterium für solche Kontrollen ist.

Warum soll nun das eine (Hautfarbe) in so einem Fall diskriminierend sein, mitgeführtes Reisegepäck dagegen nicht? think.gif

Das ist quasi ohne Worte, wenn Du zwischen Hautfarbe und Reisegepäck keinen Unterschied erkennst.


Zitat
In den Artikeln, die ich über den Fall gelesen habe, war nicht einmal etwas von geklauten Schokoladen - Tafeln die Rede, sondern lediglich davon, dass der Student mitgenommen wurde, weil er keine Ausweispapiere mit sich führte.

Irrtum, er führte welche mit, war aber nicht bereit, sie den Herren ohne vernünftige Begründung zu zeigen. Diese Begründung wurde ihm verweigert. Stattdessen wurde aus dem Zug geholt. Dumm nur, das es auf dem Bahnsteig auch Zeugen gab.

Zitat
Ob diese Maßnahme nun angemessen war oder nicht, lässt sich anhand der Artikel nicht beurteilen und offensichtlich war dies auch nicht das Thema der Gerichtsverhandlung, sondern einzig und allein die Frage, ob die Hautfarbe oder Herkunft der Person eine Kontrolle rechtfertigen kann.

Ja und damit ob eine solche Kontrolle angemessen ist smile.gif

Zitat
Meinetwegen mag man mich nun für stur oder sogar rassistisch halten (was ich nicht bin), aber ich sehe in diesem Vorgehen keine Diskriminierung anderer.

Das ist sehr schade. Und lässt tatsächlich tief blicken.

Zitat
Ich habe nichts von "deutsch aussehenden" Eltern geschrieben, sondern nur speziell die türkischen Eltern angeführt. Es gibt bei allen Nationen Elternteile, die ihre Sprösslinge nicht angurten, aber gerade bei den türkischen Fahrern ist dieses im Verhältnis zu anderen extrem oft zu beobachten.

Ich habe die "deutsch aussehenden" Eltern als Gegenbeispiel zu deiner subjektiven "Tatsache" angeführt, da sie meine, ebenso subjektive, Erfahrung wiederspiegeln. Ich führe natürlich keine Kontrollen durch, bin aber sehr häufig unterwegs. und da sieht man auch genug.

Für mich hier EOD.
Gruß
Andreas


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mir
Beitrag 22.12.2012, 19:14
Beitrag #77


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Eine Diskriminierung ist eine gruppenspezifische Benachteiligung. Daß eine erhöhte Kontrollhäufigkeit für die meisten Leute eine Benachteiligung bedeutet, auch wenn sie gelegentlich vorteilhaft sind (Hinweis auf bald ablaufende Papiere), dürfte kaum strittig sein. Wenn die Selektion alleine nach der Gruppenzugehörigkeit erfolgt, ist sie gruppenspezifisch, folgt sie nur nach Merkmalen, die mit einer Gruppenzugehörigkeit stark korrelieren, ist sie nicht gruppenspezifisch.

Diskriminierungen nach bestimmten Merkmalen sind im GG verboten, z.B. nach Geschlecht, Behinderung oder nach Rasse.

Man muß einem Polizisten nun keinen Rassismus unterstellen, wenn er aufgrund seiner Erfahrung dazu neigt, Leute mit bestimmter "Rassenzugehörigkeit" häufiger zu kontrollieren, aber grundgesetzkonform ist das nicht. Natürlich ist das für den Erfolg der Kontrollen kontraproduktiv - das ist aber vom Verfassungsgeber aufgrund von höherwertigen Zielen erwünscht. Die Polizei muß sich unterordnen.

Natürlich ist das sehr schwer nachweisbar. Aber was für ein Berufsbild steckt dahinter, wenn man als Polizist für seine Kontrollselektion beständig falsche Angaben macht?



Ein Gegenbeispiel zur Abgrenzung der gruppenspezischen / nicht gruppenspezifischen Auswahl: Wenn man Leute, die körperlich nicht dazu geeignet sind, nicht zur FE zuläßt, ist dies keine Diskriminierung von Behinderten. Wenn man aber Leute ab einem bestimmten Grad der Behinderung ausschließt, ohne die Art und Ausmaß der Behinderung anzusehen und ohne Ermessensmöglichkeit im Einzelfall, dann wäre das eine unzulässige Diskriminierung nach Behinderung.

Ein weiteres Gegenbeispiel: Wenn Fahrzeuge mit mehr als 2 Kindern häufiger kontrolliert würden, und wenn hauptsächliche Angehörige bestimmter "Rassen" mehr als 2 Kinder hätten, wäre eine höhere Kontrolldichte bei Fahrzeugen mit mehr als 2 Kindern wiederum keine Diskriminierung nach Rasse. Dann muß aber auch tatsächlich auf die Kinderzahl abgestellt werden.


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Janus
Beitrag 22.12.2012, 20:34
Beitrag #78


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Das Beispiel mit den ungesicherten Kindern, die angeblich besonders häufig in türkischer Form auftreten, ist in der Hinsicht fast schon unglücklich, weil vollkommen offensichtlich. Das fällt ja sogar meinem ungeschulten Auge auf, denn nicht angeschnallte Kinder haben die Angewohnheit, auffällig rumzuturnen, oder anderweitig aussichtsoptimierte Positionen einzunehmen, was man von außen halt recht einfach bemerkt.


~ Janus


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haidi
Beitrag 22.12.2012, 21:04
Beitrag #79


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Mir fallen zwei Kontrollen durch Zivilstreifen ein - die einzigen Zivilstreifenkontrollen, die ich je hatte und das waren keine STreifenpolizisten in Zivil sondern Kriminalbeamte:

1. Ich hab meinen VW-Bus von der Freundin kommend bei einer Ubahnstation in Wien abgestellt, bin mit der Ubahn in die Arbeit gefahren und dann in meine Wohnung. In der Nacht mit einem PKW (meiner Ex-Frau) dann zum VW-Bus gefahren, weil ich von dort ein frisch gebügeltes weißes Hemd für den nächsten Tag geholt habe. Ich fahr vom Bus weg und nach 1 km steht bei der roten Ampel ein PKW neben mir in der Gegenverkehrsspur, Fenster geht auf - Fahren Sie rechts ran - ich: Wozu - er: Zeigt mir die Hundemarke.
Grund: in der Gegend viele Wohnungseinbrüche, wo auch Kleidung abhanden gekommen ist, und ich dann wegen Hemd etc. auffällig war. Beide Zulassungsscheine gezeigt, Grund für Hemd genannt - ok. Alles in freundlicher Atmosphäre.

2. Ich fahr in der Nacht von meinem Freund weg. Zwei so 12-14-jährige Kinder mit offensichtlichem Migrationshintergrund schauen ziemlich intensiv in das Nachbarauto hinein, ein großer Kombi. Ich denk mir meinen Teil, fahre einen Häuserblock und komme zu dieser Stelle zurück. Offensichtlich hat ihr Vater auf meinen Parkplatz gewartet und die Kinder zum Freihalten vor geschickt, also fahre ich weiter (sonst hätte ich die Polizei gerufen). Nach 1-2 km wieder wie oben, nur diesmal nicht die Hundemarke, sondern auf die Frage, warum ich denn so rechts ranfahren solle, setzen die das Blaulicht aufs Dach.
Sie sind da weggefahren und dann wieder vorbeigefahren, deswegen haben wir sie angehalten. Ich: "Da waren die zwei Kinder, die...." Ja, die haben wir auch gesehen, danke, dass sie so Aufmerksam waren. allerdings auch noch Fahrzeugpapiere kontrolliert.

Die beiden Fälle rechne ich aber nicht unter Verkehrskontrollen.

Hannes
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Damastor
Beitrag 22.12.2012, 21:12
Beitrag #80


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Zitat (Speck ftw @ 17.12.2012, 16:31) *
Die Diskussion führte ich auch schon mal in einem anderen Thread, aber es gibt halt Menschen, die der Ansicht sind, dass man Streifenwagen mit 60-70 bei erlaubten 50 überholen kann, ohne dass die Besatzung was unternimmt.
Vielleicht ist es in anderen Städten so; bei uns ist das jedenfalls der dringende Wunsch nach polizeilichem Miteinander... whistling.gif


Um mal von der Rassismusdiskussion wegzukommen die ohnehin zu nichts führt.
Ich habe über meine Tätigkeit im Rettungsdienst sehr viel mit Beamten zu tun und bei Fahrten von ca. 1 Stunde kommt man da schon mal ins Gespräch. Alles sehr nette Kollegen, aber in einer Kontrolle hab ich bisher scheinbar nur die Idioten erwischt.
Mehrere haben mir bestätigt, dass sie das mit 40 dahingeschleiche um ihren Streifenwagen kollossal aufregt wenn sie eigentlich nur zur Wache zum Feierabend wollen laugh2.gif
In Nürnberg habe ich bisher auch nie Probleme gehabt wenn ich sie überholt habe, aber danke für den Hinweis wenn ich mal nach Wuppertal komme wavey.gif

Meine einzige Begegnung als Fahrer war Sonntag früh auf dem Weg meine Freundin abzuholen. Kennzeichen am Auto waren aus der Westvorstadt und irgendwie war mir klar wie sie auf der Gegenfahrbahn erst durchgefahren sind, dass das jetzt im Wohngebiet ne Kontrolle gibt. Wäre auch nur halb so schlimm gewesen wenn sich die beiden Beamten (beide gefühlt 2 Jahre älter wie ich selbst) nicht so derartig weltfremd aufgeführt hätten (Zitat: Man muss wenn man im Straßenverkehr unterwegs ist JEDERZEIT mit einer Kontrolle rechnen" rolleyes.gif ) und mir nicht mit allen Mitteln Drogen/Alkoholkonsum einreden wollten. Das ganze hat irgendwann zu deutlicher Verstimmung meinerseits geführt, allerdings hat mein Energischer Ausbruch den Beamten scheinbar überzeugt...

Über den komplett anderen Namen im Schein wurde dabei allerdings nie ein Wort verloren...


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Officer
Beitrag 22.12.2012, 21:40
Beitrag #81


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Zitat (haidi @ 22.12.2012, 21:04) *
Mir fallen zwei Kontrollen durch Zivilstreifen ein - die einzigen Zivilstreifenkontrollen, die ich je hatte und das waren keine STreifenpolizisten in Zivil sondern Kriminalbeamte

Haben sie das gesagt? Nun kenne ich die Strukturen in Österreich nicht, aber in Deutschland hätte das nach deiner Schilderung ebenso der Streifendienst sein können.


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hugo790
Beitrag 22.12.2012, 21:46
Beitrag #82


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Meine letzte Grosskontrolle, bei der ich wohl zu faul war:

Alle Autos wurden ausnahmslos angehalten und mussten in Reihe "einparken". Ich wurde auch entsprechend in einen freien Platz eingewunken. Die Fahrer vor mir stiegen nach und nach aus, gingen zu einem grossen Tisch. Dort war alles vom THW schön beleuchtet. Die Fahrer hinter mir gingen ebenfalls dort hin.

Ich hatte irgendwie keine Lust, bin sitzen geblieben und wollte warten, was passiert.

Aber nichts passiert. Also erstmal ne Weile Radio gehört, nichts passiert... Dann hab ich den Motor wieder angelassen, obwohl der "Einweis-Polizist" gerade vor meinem Auto stand. Der Polizist schaut mich an, geht einen Schritt zur Seite, winkt und ich fahre weiter.
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haidi
Beitrag 23.12.2012, 00:25
Beitrag #83


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Zitat (Officer @ 22.12.2012, 21:40) *
Zitat (haidi @ 22.12.2012, 21:04) *
Mir fallen zwei Kontrollen durch Zivilstreifen ein - die einzigen Zivilstreifenkontrollen, die ich je hatte und das waren keine STreifenpolizisten in Zivil sondern Kriminalbeamte

Haben sie das gesagt? Nun kenne ich die Strukturen in Österreich nicht, aber in Deutschland hätte das nach deiner Schilderung ebenso der Streifendienst sein können.

Die zweiten, die Blaulicht anmachten, könnten Streifenbeamte gewesen sein, die ersten, die mir die Hundemarke (Kokarde) gezeigt haben, waren sicher Kriminalbeamte.
Im zweiten FAll (wenn ich jetzt so nachdenke) waren das Streifenbeamte in einem Zivilfahrzeug, sie hatten neben dem Blaulicht auch die Dienstkappe gezeigt, waren aber sehr salopp gekleidet.

Hanens
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nachteule
Beitrag 23.12.2012, 00:27
Beitrag #84


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Hallo, Andreas0815,

Zitat (Andreas0815 @ 22.12.2012, 19:05) *
Das ist quasi ohne Worte, wenn Du zwischen Hautfarbe und Reisegepäck keinen Unterschied erkennst.

offensichtlich hast Du mich missverstanden.

Nehmen wir mal an, Du bist Beamter der Bundespolizei und hast den Auftrag, in einem Zug, der z. B. von Tschechien nach Deutschland die Grenze überquert hat, die Passagiere zu überprüfen, ob es illegal eingereiste Personen gibt.

Es ist klar, dass Du in der Kürze der Zeit nicht jeden einzelnen kontrollieren kannst.

Welche Kriterien würdest Du anwenden, wenn Du Personen mit oder ohne Gepäck, mit unterschiedlichen Hautfarben und Sprachen im Zug antriffst?

Viele Grüße,

Nachteule


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mir
Beitrag 23.12.2012, 00:52
Beitrag #85


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Wenn ich mal statt @Andreas0815 antworten darf:

Ich würde in der Stichprobe vermehrt Leute, die kein Deutsch sprechen und Leute mit viel Reisegepäck erfassen, aber nicht nach der Rasse oder Herkunft gehen. Das macht zwar die Kontrolle ineffektiver, aber so ist das halt nun mal gewollt.

Ob Fremdsprachigkeit ein Kriterium sein darf, da bin ich mir nicht 100 % sicher - es ist ein Grenzfall, da sie zwar stark mit der Herkunft zu tun hat, aber eben nicht vollständig.


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Officer
Beitrag 23.12.2012, 01:47
Beitrag #86


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Zitat (haidi @ 23.12.2012, 00:25) *
Die zweiten, die Blaulicht anmachten, könnten Streifenbeamte gewesen sein, die ersten, die mir die Hundemarke (Kokarde) gezeigt haben, waren sicher Kriminalbeamte.

Daran würde ich es nicht festmachen. Hundemarken haben wir zwar nicht, aber die Kriminalmarken liegen bei uns in der Dienststelle aus, so dass sich bei Bedarf jeder eine nehmen kann (wobei ich die Dinger an sich recht unsinnig finde).


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nachteule
Beitrag 23.12.2012, 01:53
Beitrag #87


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Hallo, Mir,

um festzustellen, welche Sprache jemand spricht, muss man sich erst einmal mit seinem Gegenüber unterhalten.

Wenn ein BuPo eine Kontrolle durchführen will, hat er oft keine Möglichkeit, sich erst einmal mit den Menschen zu unterhalten, um erst dann damit herauszurücken, dass er sie kontrollieren will.

Ebenso ist es problematisch bei Einzelpersonen, die einfach nur auf ihrem Platz hocken und keine Selbstgespräche führen, festzustellen, welche Sprache sie sprechen.

Grundsätzlich hast Du jedoch mit der Sprache an sich recht: Die Wahrscheinlichkeit, dass jemand, der recht gut Deutsch spricht, sich illegal hier aufhält oder sogar erst gerade illegal eingereist ist, ist relativ gering.

Das Problem an der Sache ist einfach, dass man in vielen Fällen tatsächlich nur nach Äußerlichkeiten gehen kann, wenn man die Menschen nicht kennt.

Mal ganz ehrlich: Wenn Du Dein Auto in eine Dir unbekannte Werkstatt bringst, und dort siehst du zwei Personen: Einen ca. 45 - jährigen Deutschen und einen knapp 17 Jahre alten Türken.

An wen wendest du Dich mit dem Problem zuerst?

Gehe ich recht in der Annahme, dass Du Dich an den Älteren wendest, weil Du gleich annimmst, dass dieser der Erfahrenere von Beiden ist?

Ist das nicht auch schon eine Form der Diskriminierung?

Wenn ich mit einem jungen Kollegen auf Streife fahre, kommen die meisten Leute auch zuerst bei mir an, wenn sie etwas wissen wollen, einfach, weil sie vermutlich davon ausgehen, dass ich als der Ältere auch der Erfahrenere sein muss, und dabei gibt es Fachgebiete, bei denen manche jüngere Kollegen sich besser auskennen als ich.

Werden die jungen Kollegen hier nicht auch diskriminiert?

Wenn man es unbedingt will, kann man in fast allen Bereichen im Umgang mit anderen Menschen Gründe für eine mögliche Diskriminierung finden, obwohl es gar nicht so gedacht ist.

Würden die Menschen mehr und vor allem sachlicher miteinander kommunizieren, wenn sie sich diskriminiert fühlen, könnte man viele Unstimmigkeiten mit Sicherheit sehr schnell und zu aller Zufriedenheit aus dem Weg schaffen.

Ohne dabei gewesen zu sein, einfach auf Verdacht:

Hätten die Polizeibeamten dem Studenten den Grund für die Kontrolle etwas genauer erklärt und wäre der Student nicht vielleicht ebenfalls etwas voreingenommen, wäre das Ganze vermutlich innerhalb weniger Augenblicke zu aller Zufriedenheit geklärt gewesen.

Viele Grüße,

Nachteule


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Beitrag 23.12.2012, 02:28
Beitrag #88


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Zitat (mir @ 22.12.2012, 19:14) *
Man muß einem Polizisten nun keinen Rassismus unterstellen, wenn er aufgrund seiner Erfahrung dazu neigt, Leute mit bestimmter "Rassenzugehörigkeit" häufiger zu kontrollieren, aber grundgesetzkonform ist das nicht. Natürlich ist das für den Erfolg der Kontrollen kontraproduktiv - das ist aber vom Verfassungsgeber aufgrund von höherwertigen Zielen erwünscht. Die Polizei muß sich unterordnen.

Dann wird jemand das nächste Mal nicht aufgrund seiner Hautfarbe kontrolliert, sondern weil er sich nervös umgeschaut hat und offenbar einen Fluchtweg gesucht hat...
Schon ist alles wieder grundgesetzkonform. Man wird auch mit diesem Beschluss umzugehen wissen. wink.gif


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Ichtyos
Beitrag 23.12.2012, 02:32
Beitrag #89


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Zitat (Officer @ 23.12.2012, 01:47) *
...

Ähmm - die Dinger hätte ich im Alter von 10 Jahren als Scherzartikel nachfertigen können. Im Zeitalter fälschungssicherer Personalausweise würde ich das nicht ernst nehmen. think.gif


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Officer
Beitrag 23.12.2012, 02:45
Beitrag #90


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Naja, dass du im Alter von 10 Jahren bereits so fit in Sachen Metallbearbeitung warst, möchte ich mal bezweifeln. wink.gif

Aber ich schrieb ja, dass ich die Dinger unsinnig finde. Da sie ohnehin nur in Verbindung mit dem Dienstausweis gültig sind, kann ich auch gleich und ausschließlich den DA verwenden.


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Ichtyos
Beitrag 23.12.2012, 02:54
Beitrag #91


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Doch doch - mittels Zinngießerei funze das schon in dem Alter. whistling.gif

Und mal davon abgesehen: Den Dienstausweis würde ich auf jeden Fall noch dazu sehen wollen - damit hat sich der Wert der Blechmarke wohl komplett erledigt. In älteren Tatort-Episoden und aktuell auf privaten Sendern hat der Regisseur das wohl anders gesehen. wavey.gif


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rustar
Beitrag 23.12.2012, 04:19
Beitrag #92


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So ich habe auch ein bisschen zur Rassismus Debatte hier beigetragen. Ich gebe mal meine Meinung ab.

1. Wurde in den ganzen Urteilen der Rassismus vollkommen falsch interpretiert, dass zeigt das die Polizisten, sowie Richter vermutlich alle Deutsch ziemlich wenig Kontakt mit Ausländern haben.
Denn es wird nicht die allgemeine Kontrolle auch von mir kritisiert, sondern die rechtsradikalen selbstverständlichen Sprüche.
Mit selbstverständlich meine ich, dass man etwas instinktiv solche Sachen sagt, ohne zu überlegen, denn das ist viel schlimmer, als vor Wut sowas zu sagen.

2. Bin ich dafür, dass Leute die bestimmte Vorurteile erfüllen auch kontrolliert werden. Warum sollte eine 80 Jährige Omi am Flughafen kontrolliert werden.

In Israel ist solche eine angebliche rassistische Kontrolle durchaus typisch, aber in Deutschland wo immernoch eine sehr starke gegenüber Ausländern gilt, gilt dies als verpönnt und es ist mehr als heuchlerisch.

3. Ich würde genauso wie Nachteule meine Kontrollen durchführen und Grenznah durchziehen.

4. Finde ich es jedoch skandalös Ausländer als Vögel oder Koffer zu bezeichnen, weil dann werde ich auch nciht mehr Deutsche deutsch nennen, sondern Kartoffeln.

5. Wäre es auch mal durchaus schlau eine Ausländerquote einzuführen in den Regionen und Viertel wo diese Kontrollen stattfinden. Krass Ausgesagt meine ich, was will ein deutscher Bauernsohn aus einem rein deutschen Dorf in einer deutschen Grossstadt wo jeder 4. Einwohner Ausländer ist und jedes 2. Kind unter 5. ausländische Wurzel hat, dort im Einsatz ist, wenn er
a. die Kultur
b. Sprache
c. Verhaltensweise
nicht unterscheiden und interpretieren kann?!?!?!?!?!?!?

Bisschen polarisieren tue ich indem ich Sarazzin recht gebe, da die ganzen Kritiker noch nie in Kontakt getreten sind und ihn gar nicht verstehen, der größteteil aller gebildeter Ausländer wird ihm recht geben und glaubt mir ich habe 90 % ausländische Freunde mit Abi, sowie auch ohne.
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rustar
Beitrag 23.12.2012, 04:43
Beitrag #93


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Edit: ganz vergessen

Oben im Satz vergessen zu schreiben
Zitat
wo immernoch eine sehr starke Abneigung gegenüber Ausländern gilt, gilt dies als verpönnt und es ist mehr als heuchlerisch.

Nennt mir mal ein DAX Konzern wo ein Ausländer( ausgenommen Schweizer, Engländer oder Amis, weil die in Deutschland nciht als Ausländergruppe gelte, genauso nicht so der Inder aus London jetzt bei der deutschen Bank) der in Deutschland aufgewachsen ist, dort im Vorstand sitzt, die Ausrede Bildung ist die größte LÜGE, sondern reines aussieben.
Dann Vergleciht es mit NASDAQ Konzernen, Mexikaner oder allgemein Latinos, Schwarze, Asiaten Europäer usw. sind dort alle vertreten. Denn es gilt Leistung und nicht Herkunft oder Rasse. Sogar deutsche Ministerin haben Probelebensläufe verschickt und sind einvernehmlich der Meinung das Bewerber ausländischer Herkunft schlechtere Chancen haben den Job zu bekommen.
Zitat
da die ganzen Kritiker noch nie mit Ausländern in Kontakt getreten sind und ihn gar nicht verstehen, der größteteil aller gebildete

Wie oft habe ich dies erlebt..., sogar im Flugzeug in den Urlaub wird über meine Landsleute hergezogen, weil es ja nur die einzig wahre richtig Kultur gibt und die ist natürlich deutsch und dann sich wundern, warum das Urlaubsland die anderen mehr mag als die Deutschen. Hat wohl keine menschenkenntnis, denn am Aussehen gibt es immer Merkmale für die Herkunft, aber als weltfremde Person, kann man dies ja nicht abschätzen unglaublich und das obwohl man seit 30 Jahren in einer Großstadt lebt.

Ich kann locker nach wenigen Worten
Türkisch, arabisch, iranisch, albanisch, serbisch, spanisch, französisch, sächsisch haha, kroatisch, russisch, französisch, italienisch, spanisch, englisch, polnisch, tschechisch, bosnisch, holländisch usw. unterscheiden.

Ein Polizist, wahrscheinlich zu 95 % Deutsch, kann kaum mehr als Deutsch und nicht Deutsch eventuell max 1-2 Sprachen die relevant sind also, Osteuropäisch und Nahost unterscheiden. Auserderm gibt es die E.U. da braucht man die Osteuropäer ausser Balkan sowieso nicht mehr berücksichtigen.

Ich sag mal so, in wenigen Jahren wird die CDU in Großstädten siehe HH, Stuttgart,Berlin sowieso nicht gewählt, volksfremde Politik. Gleiches Problem die Republikaner mit Latinos und Schwarzen,weil deren Wähleranteil steigt.

Sorry fürs Ausschweifen, aber ich möchte einfach normal bei Kontrollen behandelt werden auch nachdem die Herkuntsfrage geklärt wurde, da ich die deutsche Sprache unabhängig von den Schnelligkeitsfehlern hier, die Sprache, Gesetzte(sonst wär ich nicht in diesem Forum), Geschichte und Kultur besser kenne, als die meisten Einheimischen super Patrioten.

PS: ich muss nochmal Nachteule in Schutz nehmen, bloss muss der Umgang ein höflicher und nicht wie oft ein überheblicher ich bin DEUTSCHEr sein, sondern auf Augenhöhe.Ich glaube sogar, dass Nachteule ein Musterpolizist ist, der immer versucht korrekt und ohne jegliche Vorurteile in eine Kontrolle zu gehen, sondern versucht sein gegenüber zu verstehen, stattdessen wird durch falsch interpretierung und Satz umbaus ihm etwas angeblich falsches Unterstellt, dass kenne ich sehr gut von den Grünen und den möchtegern Linken, die selbst die größten Rassisten sind. Er ist einfacher direkter wie man es macht, weil die anderen es nicht tun würden.

Dete ist mir egal in welcher Zusammenhang oder Metapher du Vögel meinst, ich habe in Deutschland penibel gelernt, poltisch Korrekt und vorsichtig über Menschen zu sprechen, bitte tue dies als Einheimischer auch.

Bitte verzieht mir, wenn ich Nord und Südkoreaner nciht unterscheiden kann.
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mir
Beitrag 23.12.2012, 06:02
Beitrag #94


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Zitat (nachteule @ 23.12.2012, 01:53) *
um festzustellen, welche Sprache jemand spricht, muss man sich erst einmal mit seinem Gegenüber unterhalten.


Ja, das kostet Zeit. Nach einer zweiten Lektüre von Art. 3 GG sehe ich, daß Diskriminierung nach Sprache auch verboten ist, da brauchen wir also nicht weiter drüber zu diskutieren. Ich schrieb ja auch: Die Einschränkung macht wahrscheinlich auch die Kontrollen ineffektiver.

Zitat
Mal ganz ehrlich: Wenn Du Dein Auto in eine Dir unbekannte Werkstatt bringst, und dort siehst du zwei Personen: Einen ca. 45 - jährigen Deutschen und einen knapp 17 Jahre alten Türken.

An wen wendest du Dich mit dem Problem zuerst?

Ist das nicht auch schon eine Form der Diskriminierung?


Ich lasse das erst mal offen, weil es keine Rolle spielt.

Ich argumentiere kein bißchen moralisch, sondern rein rechtlich. Die rechtliche Einordung ändert sich ja wohl nicht dadurch, ob ich das ebenfalls praktiziere oder ob es massenhaft verbreitet ist. dry.gif

Ich für meinen Teil habe das Problem Autowerkstatt nicht ... im übrigen gerät man eh erst mal an denjenigen, der hinter dem Schalter steht.

Zitat
Wenn ich mit einem jungen Kollegen auf Streife fahre, kommen die meisten Leute auch zuerst bei mir an, wenn sie etwas wissen wollen, einfach, weil sie vermutlich davon ausgehen, dass ich als der Ältere auch der Erfahrenere sein muss, und dabei gibt es Fachgebiete, bei denen manche jüngere Kollegen sich besser auskennen als ich.

Werden die jungen Kollegen hier nicht auch diskriminiert?

Diskriminierung ist ein alltäglicher Vorgang. Diskriminierung nach Alter ist gar nicht mal verboten, solange sie sachdienlich ist. Diskriminierung nach Rassenzugehörigkeit ist dagegen verboten. Würde dieses Verhalten gar nicht vorkommen, hätte man sich gar nicht die Mühe machen müssen, es zu verbieten.

Zitat
Ohne dabei gewesen zu sein, einfach auf Verdacht:

Hätten die Polizeibeamten dem Studenten den Grund für die Kontrolle etwas genauer erklärt und wäre der Student nicht vielleicht ebenfalls etwas voreingenommen, wäre das Ganze vermutlich innerhalb weniger Augenblicke zu aller Zufriedenheit geklärt gewesen.


Was nichts an der rechtlichen Einordnung ändert.

Zitat (Art. 3 GG)
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.


Es irritiert mich, mit was für Argumenten Du kommst. Es ist dieselbe Argumentation wie sie ein ertappter Ladendieb von sich geben könnte, der sich damit zu rechtfertigen versucht, daß doch eh jeder mal in seinem Leben etwas geklaut habe und es außerdem auf das bißchen gar nicht ankomme. Eigentlich müßtest Du selber erkennen, daß Deine Argumentation nicht zieht.


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hugo790
Beitrag 23.12.2012, 06:56
Beitrag #95


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Zitat (Officer @ 23.12.2012, 02:28) *
Dann wird jemand das nächste Mal nicht aufgrund seiner Hautfarbe kontrolliert, sondern weil er sich nervös umgeschaut hat und offenbar einen Fluchtweg gesucht hat...
Schon ist alles wieder grundgesetzkonform. Man wird auch mit diesem Beschluss umzugehen wissen. wink.gif


Wie weiter oben steht: Wenn Polizisten dauerhaft wissentlich gegen das Grundgesetz verstossen und lügen, damit das nicht auffliegt, haben sie irgendwie ihren Beruf verfehlt.
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VorsichtigFahrer
Beitrag 23.12.2012, 13:31
Beitrag #96


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Aber mal ganz ehrlich. Manche Vertreter der farbigen Bevölkerung wissen auch auf grund ihrer Vergangenheit, wie sie sich zu verhalten haben. Wenn da mal etwas nicht passt, wird dann gleich die Rassismus-Keule rausgerückt mit dem Satz: "Ja, das machen Sie bestimmt nur deswegen, weil ich schwarz bin". Den selben Satz habe ich mal neulich nebenbei gehört, als eine farbige Person keine Fahrkarte hatte und der Kontrolleur sie bestrafen wollte.

Alle Achtung, wie gelassen dabei die Polizisten (bei der Geschichte mit der Ausweis-Kontrolle in diesem Thread) wohl geblieben sind und die Person erstmal rausgenommen haben. Denn wenn man solche Sprüche wie oben hört, hat man wahrscheinlich nur noch Lust "Ja, das stimmt" zu sagen und irgendwann glaubt man selbst dran, dass man ein "Rassist" ist.
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haidi
Beitrag 23.12.2012, 13:43
Beitrag #97


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Rapid Wien (Fußballverein, oberste Spielklasse) hatte einen Spieler, dessen Hautfarbe weder weiß, noch gelb oder rot war. Hat sich in Wien mit seinem Luxusschlitten ziemlich aufgeführt und hat jedesmal, wenn er angehalten wurde, nicht nur die Rassismuskeule ausgepackt, sondern anschließend seinen Rechtsanwalt auf die Polizisten gehetzt, denen ist zwar nie was passiert, aber das Rundherum (Stellungnahme etc.) war ihnen so lästig, dass sie ihn nie mehr aufgehalten haben.

Hannes
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Wollf_0708
Beitrag 23.12.2012, 13:48
Beitrag #98


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Zitat (VorsichtigFahrer @ 23.12.2012, 13:31) *
Aber mal ganz ehrlich. ........
Wenn da mal etwas nicht passt, wird dann gleich die Rassismus-Keule rausgerückt

Bei ähnlichem habe ich auch schon:
Scheissdeutscher,
Nazi,
Rassist
"geerntet".

Da man ja als "echter Ur-Deutscher" iwie immer von der Vergangenheit betroffen zu sein hat, sortiert man eben schweigend seine entgleisten Gesichtszüge und trollt sich.
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rustar
Beitrag 23.12.2012, 17:27
Beitrag #99


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Wenn ihr schon so anfängt, dann bitte ich euch nicht zu vergessen, dass es relativ selten passiert und der absoluter Vorreiter davon der Zentralrat der Juden. Die machen das am meisten und sind auch die einzigen die von den Medien wahrgenommen werden.
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Officer
Beitrag 23.12.2012, 19:03
Beitrag #100


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Zitat (rustar @ 23.12.2012, 04:43) *
Nennt mir mal ein DAX Konzern wo ein Ausländer( ausgenommen Schweizer, Engländer oder Amis, weil die in Deutschland nciht als Ausländergruppe gelte, genauso nicht so der Inder aus London jetzt bei der deutschen Bank) der in Deutschland aufgewachsen ist, dort im Vorstand sitzt, die Ausrede Bildung ist die größte LÜGE, sondern reines aussieben.

Volkswagen AG.

Zitat (rustar @ 23.12.2012, 04:43) *
Ein Polizist, wahrscheinlich zu 95 % Deutsch, kann kaum mehr als Deutsch und nicht Deutsch eventuell max 1-2 Sprachen die relevant sind also, Osteuropäisch und Nahost unterscheiden.

Na, du kennst dich ja richtig gut aus. laugh2.gif

Zitat (VorsichtigFahrer @ 23.12.2012, 13:31) *
Alle Achtung, wie gelassen dabei die Polizisten (bei der Geschichte mit der Ausweis-Kontrolle in diesem Thread) wohl geblieben sind und die Person erstmal rausgenommen haben. Denn wenn man solche Sprüche wie oben hört, hat man wahrscheinlich nur noch Lust "Ja, das stimmt" zu sagen und irgendwann glaubt man selbst dran, dass man ein "Rassist" ist.

Ich lache Leute, die solche Sprüche bringen, immer aus, denn in meinen Augen machen sie sich damit hochgradig lächerlich.


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Gruß, Officer
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