... Forum Straßenverkehr - der Verkehrstalk im Web

Willkommen, Gast ( Anmelden | Registrierung )

 
Reply to this topicStart new topic
> § 24c StVG
Polo79
Beitrag 12.02.2011, 21:04
Beitrag #1


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 6673
Beigetreten: 24.10.2006
Mitglieds-Nr.: 24455



    
 
Herr Schmitt ist am 31.03.1965 geboren. Er hat nie eine FE besessen.

Am 01.02.2011 wird ihm die Klasse B erteilt.
Wird er am 31.01.2011 fahrtüchtig mit 0,4 Promille auf einem Mofa angetroffen, bleibt er gänzlich straffrei. Die gleiche Handlung einen Tag später kostet ihn 250 €, 2 Punkte sowie die Anordnung zum Aufbauseminar.

Ist diese Einschätzung richtig?


--------------------
[A] [BE] [C1E] [CE] [D1E] [DE] [MSLT]

Da ich zu faul zum Acronymisieren bin, hier ein kleiner Service für Foren-Neulinge.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Jens
Beitrag 12.02.2011, 21:09
Beitrag #2


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 27245
Beigetreten: 16.01.2006
Wohnort: Kiel
Mitglieds-Nr.: 16036



Ja


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Oliver
Beitrag 12.02.2011, 21:51
Beitrag #3


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 1563
Beigetreten: 29.09.2005
Mitglieds-Nr.: 13348



Bleibt die Aussage richtig bei folgenden Änderungen? Ich denke schon.

- Fahrer eines motorisierten Krankenfahrstuhls
- unabhängig vom Geburtsdatum


--------------------
Sei dabei! - der Film des ABC-Zugs München-Land
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Polo79
Beitrag 12.02.2011, 21:58
Beitrag #4


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 6673
Beigetreten: 24.10.2006
Mitglieds-Nr.: 24455



Ja, ein Krankenfahrstuhl ist auch ein Kraftfahrzeug.


Bleibt die Frage, ob das nicht ungerecht ist. think.gif
Spontan dachte ich an die scheinbar paradoxe Regelung, dass jemand während eines Fahrverbots ebenfalls kein Mofa führen darf, wohingegen jemand, dem die FE ganz entzogen wird, sehr wohl. Allerdings ist diese Konstellation m.E. überhaupt nicht vergleichbar, da dem Fahrverbot eine rechtswidrige Tat vorausgegangen ist, und es auch eine "Denkzettelfunktion" hat. Hier sieht das aber anders aus. Herr Schmitt hat sich überhaupt nichts zu Schulden kommen lassen...


--------------------
[A] [BE] [C1E] [CE] [D1E] [DE] [MSLT]

Da ich zu faul zum Acronymisieren bin, hier ein kleiner Service für Foren-Neulinge.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Georg_g
Beitrag 12.02.2011, 22:00
Beitrag #5


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 9898
Beigetreten: 30.01.2006
Mitglieds-Nr.: 16401



Zitat (Polo79 @ 12.02.2011, 21:58) *
Herr Schmitt hat sich überhaupt nichts zu Schulden kommen lassen...

Doch, er hat eine Fahrerlaubnis erworben. laugh2.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Georg_g
Beitrag 12.02.2011, 23:18
Beitrag #6


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 9898
Beigetreten: 30.01.2006
Mitglieds-Nr.: 16401



Übrigens muss Herr Schmitt nicht unbedingt ein vor April 1965 geborener Mofa-Fahrer sein, er könnte auch ein 21-jähriger Inhaber der Klasse M sein. Auch dann bleibt seine Fahrt mit 0,4 Promille (ohne Ausfallerscheinungen) folgenlos. Erwirbt er dann die Klasse B, unterliegt er der 0,0-Promille-Regelung.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Weihnachtsmann
Beitrag 12.02.2011, 23:33
Beitrag #7


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 392
Beigetreten: 13.10.2010
Wohnort: Da wo es grundsätzlich zu kalt ist
Mitglieds-Nr.: 56033



Nur nochmal zum Mitmeißeln: Wenn jemandem der Führerschein für zB einen Monat abgenommen wurde, weil er zB 41 km/h agO zu schnell war, dann darf er KEIN Mofa fahren.
Macht der gleiche jemand den selben Fehler aber solange, bis er genug Punkte zusammen hat (18 glaube ich), und ihm wird die Fahrerlaubnis entzogen, dann darf er Mofa fahren??


Verwirrte Grüße vom Nordpol
Der Weihnachtsmann
4°C
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Jens
Beitrag 12.02.2011, 23:34
Beitrag #8


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 27245
Beigetreten: 16.01.2006
Wohnort: Kiel
Mitglieds-Nr.: 16036



Ja


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Georg_g
Beitrag 12.02.2011, 23:39
Beitrag #9


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 9898
Beigetreten: 30.01.2006
Mitglieds-Nr.: 16401



Wobei derjenige erst dann Mofa fahren darf, wenn er eine Prüfbescheinigung erworben hat (oder eben vor April 1965 geboren ist). Fährt er nach der Entziehung der Fahrerlaubnis ohne Prüfbescheinigung ein Mofa, dann ist das nur eine OWi, die mit 20 Euro geahndet wird. Fährt jemand dagegen während eines Fahrverbots Mofa, dann macht er sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Oliver
Beitrag 12.02.2011, 23:43
Beitrag #10


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 1563
Beigetreten: 29.09.2005
Mitglieds-Nr.: 13348



Zitat (Weihnachtsmann @ 12.02.2011, 23:33) *
Wenn jemandem der Führerschein für zB einen Monat abgenommen wurde, weil er zB 41 km/h agO zu schnell war, dann darf er KEIN Mofa fahren.
Macht der gleiche jemand den selben Fehler aber solange, bis er genug Punkte zusammen hat (18 glaube ich), und ihm wird die Fahrerlaubnis entzogen, dann darf er Mofa fahren??

Zitat (Jens @ 12.02.2011, 23:34) *
Ja

Wo steht denn, dass nicht auch im zweiten Fall zusätzlich zur Entziehung ein Fahrverbot erteilt wird?


--------------------
Sei dabei! - der Film des ABC-Zugs München-Land
Go to the top of the page
 
+Quote Post
JTH
Beitrag 13.02.2011, 06:48
Beitrag #11


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 14417
Beigetreten: 17.02.2007
Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu
Mitglieds-Nr.: 28645



Wird die FE wegen zu vieler Punkte entzogen ist dies Verwaltungsrecht. Ein Fahrverbot kann nur aufgrund Straf- oder OWi-Rechtes ausgesprochen werden. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.

Natürlich ist es möglich, daß für ein anhängiges OWi-Verfahren zeitgleich ein FV ausgesprochen wurde. Das ist aber eine andere Baustelle.

Grundsätzlich besteht zwischen FE-Entzug und FV deutliche Unterschiede. Einer davon ist eben, daß das FV idR verbietet jegliche Kfz zu führen und beim Entzug der FE ist es nicht mehr erlaubt FE-pflichtige Kfz zu führen.


--------------------
Grüße aus dem Allgäu - JTH



Das Leben geht zu schnell zum Rasen
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Oliver
Beitrag 13.02.2011, 10:08
Beitrag #12


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 1563
Beigetreten: 29.09.2005
Mitglieds-Nr.: 13348



Zitat (JTH @ 13.02.2011, 06:48) *
Wird die FE wegen zu vieler Punkte entzogen ist dies Verwaltungsrecht. Ein Fahrverbot kann nur aufgrund Straf- oder OWi-Rechtes ausgesprochen werden. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.

Das sehe ich auch so.

In diesen Fällen:
Zitat (Weihnachtsmann @ 12.02.2011, 23:33) *
Wenn jemandem der Führerschein für zB einen Monat abgenommen wurde, weil er zB 41 km/h agO zu schnell war, dann darf er KEIN Mofa fahren.
Macht der gleiche jemand den selben Fehler aber solange, bis er genug Punkte zusammen hat (18 glaube ich), und ihm wird die Fahrerlaubnis entzogen, dann darf er Mofa fahren??

wird aber stets ein Fahrverbot erteilt - auch bei Entziehung der Fahrerlaubnis. Man muss hier also feststellen, dass die Person weder im ersten noch im zweiten Fall Mofa fahren darf. Ich stimme aber zu, dass eine Entziehung der Fahrerlaubnis nicht automatisch zu einem Fahrverbot führt.


--------------------
Sei dabei! - der Film des ABC-Zugs München-Land
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_klaus62_*
Beitrag 13.02.2011, 11:32
Beitrag #13





Guests






Zitat (Oliver @ 13.02.2011, 10:08) *
In diesen Fällen:
Zitat (Weihnachtsmann @ 12.02.2011, 23:33) *
Wenn jemandem der Führerschein für zB einen Monat abgenommen wurde, weil er zB 41 km/h agO zu schnell war, dann darf er KEIN Mofa fahren.
Macht der gleiche jemand den selben Fehler aber solange, bis er genug Punkte zusammen hat (18 glaube ich), und ihm wird die Fahrerlaubnis entzogen, dann darf er Mofa fahren??

wird aber stets ein Fahrverbot erteilt - auch bei Entziehung der Fahrerlaubnis.


und wo steht das?

wenn "stets" zusätzlich zur FE ein FV erteilt wird, muss es ja irgendwo schriftlich festgehalten sein think.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Georg_g
Beitrag 13.02.2011, 13:41
Beitrag #14


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 9898
Beigetreten: 30.01.2006
Mitglieds-Nr.: 16401



Zitat (klaus62 @ 13.02.2011, 11:32) *
und wo steht das?

@Oliver bezieht sich auf den geschilderten Beispielfall, also eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 41 km/h agO. Dieser Verstoß führt ja zu einem 1-monatigen Fahrverbot. Und bei Erreichen bzw. Überschreiten von 18 Punkten dann eben auch zur Entziehung der FE.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
DerBremer
Beitrag 14.02.2011, 18:44
Beitrag #15


Mitglied
***

Gruppe: Members
Beiträge: 79
Beigetreten: 08.01.2008
Mitglieds-Nr.: 39369



Zitat (Georg_g @ 12.02.2011, 23:39) *
Fährt jemand dagegen während eines Fahrverbots Mofa, dann macht er sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar.


Das ist ja schon etwas eigenartig: Ich fahre Mofa wo ich keine Fahrerlaubnis für brauche,würde mich dann aber für Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar machen.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Georg_g
Beitrag 15.02.2011, 02:23
Beitrag #16


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 9898
Beigetreten: 30.01.2006
Mitglieds-Nr.: 16401



Zitat (DerBremer @ 14.02.2011, 18:44) *
... würde mich dann aber für Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar machen.

"Fahren ohne Fahrerlaubnis" ist auch nur die Überschrift des § 21 StVG, die nichts über die exakten Tatbestandsmerkmale aussagt. Im Text selbst wird es eben auch unter Strafe gestellt, wenn jemand ein Kraftfahrzeug (also auch ein Mofa) führt, obwohl er einem Fahrverbot unterliegt.

Außerdem kann man sich auch wegen "Fahren ohne Fahrerlaubnis" strafbar machen, wenn man gar nicht gefahren ist, aber als Halter eine verbotene Fahrt anordnet oder zulässt. Auch hier stimmt die Überschrift des § 21 StVG insofern nicht.
Go to the top of the page
 
+Quote Post

Reply to this topicStart new topic
1 Besucher lesen dieses Thema (Gäste: 1 | Anonyme Besucher: 0)
0 Mitglieder:

 



RSS Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 25.10.2014 - 00:50