Videowagen Nummerschild falsch... |
Willkommen, Gast ( Anmelden | Registrierung )
Videowagen Nummerschild falsch... |
26.01.2010, 16:57
Beitrag
#1
|
|||||
Neuling Gruppe: Neuling Beiträge: 4 Beigetreten: 26.01.2010 Mitglieds-Nr.: 52450 |
ich wurde vor einiger zeit mit nem videowagen auf der autobahn gefilmt, da hat mich nen silberner bmw angehalten mit nem Berliner Kennzeichen. In dem Bußgeldbescheid steht aber das ein anderes Kennzeichen (typisches Polizeikennzeichen) ist. Da ich ne rechtsschutz habe habe ich einfach mal einspruch eingelgt und da habe ich mit meinem Anwalt diesen fehler gefunden. Nun steht der Gerichtstermin an und ich bin am überlegen ob ich mit diesem fehler durch komme oder nicht?! (habe angst damit ich eine noch höhere Strafe bekomme) Ich wollte mal andere meinungen als die von meinem anwalt einholen. Danke schonmal |
||||
|
|||||
|
26.01.2010, 17:01
Beitrag
#2
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 7999 Beigetreten: 04.08.2005 Mitglieds-Nr.: 11861 |
Dieses "typische Polizeikennzeichen" ist das wahre, richtige Kennzeichen des Videofahrzeuges.
Das "Berliner" war ein Tarnkennzeichen, von dem ein ziviles Überwachungsfahrzeug einige besitzt. Die Angabe des richtigen Kennzeichens ist korrekt und verschafft dir keine Vorteile. Kurz gesagt, aus diesem Grunde kommst du nicht um die Buße herum. -------------------- "Je fester man davon überzeugt ist, im Recht zu sein, desto natürlicher ist der Wunsch, jeden anderen mit allen Mitteln dahin zu bringen, ebenso zu denken." George Orwell
|
|
|
26.01.2010, 17:03
Beitrag
#3
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Was ist das für ein Rechtsanwalt, der einen Einspruch auf so einen Schmarrn aufbaut. Er sollte wissen, daß für die meisten zivilen Polizeifahrzeuge ein oder mehrere Tarnkennzeichen zur Verfügung stehen.
Und das Beste an der Sache ist, daß der Polizeibeamte auf Fragen nach dem Tarnkennzeichen vor Gericht im Regelfall nicht einmal detailliert antworten muß oder darf. Diese Ausrüstungsdetail unterliegt regelmäßig der Verschwiegenheitspflicht. Er müsste über eine entsprechende Aussagegenehmigung verfügen. (So ist es zumindest in Bayern) -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:04
Beitrag
#4
|
|
Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 26188 Beigetreten: 13.09.2003 Mitglieds-Nr.: 11 |
Ändert das falsche Kennzeichen des Videofahrzeugs etwas am festgestellten Sachverhalt oder am festgestellten Fahrer? Die Polizeibeamten als Zeugen für Dein Fehlverhalten stehen fest und werden ihre seinerzeitigen Angaben sicher auch vor dem Richter bestätigen. Dieser entscheidet dann nach seiner Überzeugung. Ich wäre da nicht so optimistisch wie Dein Anwalt. Chancen hättest Du nach meiner Auffassung nur, wenn am Sachverhalt oder der Fahrereigenschaft Zweifel bestünden.
Ein solcher geringfügiger sachlicher Fehler lässt sich im Übrigen nachträglich problemlos korrigieren. |
|
|
26.01.2010, 17:06
Beitrag
#5
|
|
Neuling Gruppe: Neuling Beiträge: 4 Beigetreten: 26.01.2010 Mitglieds-Nr.: 52450 |
danke für die schnellen antworten, mein anwalt sagte auch das gleiche wie ihr, er hatte gesagt das er den einspruch zurückziehen würde da dieser sachverhalt nicht ausreicht und ich wollt mir mal ne zweitmeinung von anderen leuten einholen, danke euch
|
|
|
26.01.2010, 17:08
Beitrag
#6
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 17014 Beigetreten: 07.12.2006 Wohnort: Gaaanz hoch im Norden.. Mitglieds-Nr.: 26234 |
Was ist das für ein Rechtsanwalt, der einen Einspruch auf so einen Schmarrn aufbaut. Einer dessen neues Auto noch nicht bezahlt ist..?
-------------------- Personalführung ist die Kunst einen Mitarbeiter so über den Tisch zu ziehen, dass er die Reibungshitze als Nestwärme empfindet...
oder Wer glaubt, dass ein Abteilungsleiter eine Abteilung leitet der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet... |
|
|
26.01.2010, 17:11
Beitrag
#7
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Ein solcher geringfügiger sachlicher Fehler lässt sich im Übrigen nachträglich problemlos korrigieren. Zudem ich in so einer Situation vielleicht vor Gericht nicht einmal angeben könnte, welches Kennzeichen ich am Messtag am Fahrzeug hatte. -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:14
Beitrag
#8
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 7999 Beigetreten: 04.08.2005 Mitglieds-Nr.: 11861 |
Nicht schimpfen auf den Anwalt, der
Zitat sagte auch das gleiche wie ihr . Es war nach der Schilderung auch nicht zu erkennen, dass der Anwalt das was falsches behauptet hätte oder sogar was in Richtung Einspruch unternommen hätte.Der TE hat halt für sich einen Strohhalm gesehen. Wahrscheinlich geht es um viel für ihn. Video-Fahrzeuge kümmern sich nicht gerade um Verstöße im Verwarnungsgeldbereich... -------------------- "Je fester man davon überzeugt ist, im Recht zu sein, desto natürlicher ist der Wunsch, jeden anderen mit allen Mitteln dahin zu bringen, ebenso zu denken." George Orwell
|
|
|
26.01.2010, 17:14
Beitrag
#9
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 18610 Beigetreten: 02.04.2005 Wohnort: Rhein-Nahe Mitglieds-Nr.: 9098 |
@JTH: Sind die so geheim, daß Ihr die selbst nicht kennt...?
|
|
|
26.01.2010, 17:15
Beitrag
#10
|
|
Neuling Gruppe: Neuling Beiträge: 4 Beigetreten: 26.01.2010 Mitglieds-Nr.: 52450 |
ne frage hab ich noch,
ich weiß das ich was falsch gemacht habe, da gibs auch nichts dran zu rütteln als strafe hab ich 3 sammelpunkte und ein monat, in mecklenburg vorpommern (ist mir zu ohren gekommen) ist es mittlerweile komplett verboten das man per videowagen gefilmt wird wegen störung der persönlichkeitsrechte, da sind welche vor gericht tatsächlich durchgekommen. gibs da ne reelle chance sich darauf zu berufen oder sind das einzelfälle? dann stellt sich mir aber die frage " vor gericht sind alle gleich" ... |
|
|
26.01.2010, 17:17
Beitrag
#11
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
@JTH: Sind die so geheim, daß Ihr die selbst nicht kennt...? Nein - ich habe mehrere davon, die ich sehr häufig wechsle. Da kann ich nicht sagen, wann ich welches Kennzeichen dran hatte. in mecklenburg vorpommern (ist mir zu ohren gekommen) ist es mittlerweile komplett verboten das man per videowagen gefilmt wird wegen störung der persönlichkeitsrechte, Da ist Dir was falsches zu Ohren gekommen. -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:17
Beitrag
#12
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 17014 Beigetreten: 07.12.2006 Wohnort: Gaaanz hoch im Norden.. Mitglieds-Nr.: 26234 |
Nicht schimpfen auf den Anwalt, der Schon geschrieben gehabt... Zitat (r4v3n) (ist mir zu ohren gekommen) ist es mittlerweile komplett verboten das man per videowagen gefilmt wird wegen störung der persönlichkeitsrechte, da sind welche vor gericht tatsächlich durchgekommen. gibs da ne reelle chance sich In diesem Fall keine Chance.Ich such Dir mal die Threads, in denen darüber diskutiert wurde. Edit: hier oder hier und hier Der Beitrag wurde von Q-Treiberin bearbeitet: 26.01.2010, 17:21 -------------------- Personalführung ist die Kunst einen Mitarbeiter so über den Tisch zu ziehen, dass er die Reibungshitze als Nestwärme empfindet...
oder Wer glaubt, dass ein Abteilungsleiter eine Abteilung leitet der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet... |
|
|
26.01.2010, 17:17
Beitrag
#13
|
|
Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 24247 Beigetreten: 05.03.2007 Wohnort: Erlangen Mitglieds-Nr.: 29238 |
Vielleicht ein Fachanwalt für Steuerrecht, der noch ein bißchen Kohle braucht?
-------------------- „Nur wer die Probleme auf die einfachste Formel bringen kann und den Mut hat, sie auch gegen die Einsprüche der Intellektuellen ewig in dieser vereinfachten Form zu wiederholen, der wird auf die Dauer zu grundlegenden Erfolgen in der Beeinflussung der öffentlichen Meinung kommen.“ -- J. Goebbels
Die demokratiefeindliche Rechte praktiziert das erfolgreich. Was machen wir dagegen? |
|
|
26.01.2010, 17:19
Beitrag
#14
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 630 Beigetreten: 28.09.2009 Wohnort: Zwischen Belgien und Budapest Mitglieds-Nr.: 50755 |
Nein - ich habe mehrere davon, die ich sehr häufig wechsle. Da kann ich nicht sagen, wann ich welches Kennzeichen dran hatte. Hmm. Ich frag mal naiv als Nichtangehöriger der Polizei: Musst Du nicht Buch darüber führen, welche Kennzeichen wann dran waren? Und noch ne Frage: Wie lang dauert denn bei Dir Kennzeichenwechsel? Ach so, und noch eine: Muss bei Tarnkennzeichen vorne und hinten das gleiche dran sein? moderatverwundert -------------------- Ich bin immer auf dem Teppich geblieben,
aber mein Teppich, der kann fliegen! |
|
|
26.01.2010, 17:22
Beitrag
#15
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 17014 Beigetreten: 07.12.2006 Wohnort: Gaaanz hoch im Norden.. Mitglieds-Nr.: 26234 |
Muss bei Tarnkennzeichen vorne und hinten das gleiche dran sein? In HH ja.
-------------------- Personalführung ist die Kunst einen Mitarbeiter so über den Tisch zu ziehen, dass er die Reibungshitze als Nestwärme empfindet...
oder Wer glaubt, dass ein Abteilungsleiter eine Abteilung leitet der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet... |
|
|
26.01.2010, 17:23
Beitrag
#16
|
|
Neuling Gruppe: Neuling Beiträge: 4 Beigetreten: 26.01.2010 Mitglieds-Nr.: 52450 |
thx @ Q-Treiberin
|
|
|
26.01.2010, 17:25
Beitrag
#17
|
|
Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 26188 Beigetreten: 13.09.2003 Mitglieds-Nr.: 11 |
Ach so, und noch eine: Muss bei Tarnkennzeichen vorne und hinten das gleiche dran sein? Grundsätzlich nicht, da die Polizei unter bestimmten Umständen auch von den einschlägigen Ausrüstungsvorschriften befreit ist. Im Allgemeinen dürfte jedoch davon auszugehen sein, dass vorderes und hinteres Kennzeichen übereinstimmen moderatbeantwortet? |
|
|
26.01.2010, 17:25
Beitrag
#18
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Ich frag mal naiv als Nichtangehöriger der Polizei: Musst Du nicht Buch darüber führen, welche Kennzeichen wann dran waren? Nein, das ist unnötig. Da die Kennzeichen, komplett mit den entsprechenden Zulassungsbescheinigungen ausschließlich diesem Fahrzeug zugeteilt sind, ist eine Dokumentation nicht notwendig. Und noch ne Frage: Wie lang dauert denn bei Dir Kennzeichenwechsel? ein bis zwei Minuten... -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:28
Beitrag
#19
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 630 Beigetreten: 28.09.2009 Wohnort: Zwischen Belgien und Budapest Mitglieds-Nr.: 50755 |
Ach so, und noch eine: Muss bei Tarnkennzeichen vorne und hinten das gleiche dran sein? Grundsätzlich nicht, da die Polizei unter bestimmten Umständen auch von den einschlägigen Ausrüstungsvorschriften befreit ist. moderatbeantwortet? Ja, aber zu meinem vollen Glück fehlt jetzt noch die Schilderung eines Diensteinsatzes, bei dem es durch verschiedene Nummern vorne und hinten zu einem "interessanten" Ablauf kam. moderatunersättlich -------------------- Ich bin immer auf dem Teppich geblieben,
aber mein Teppich, der kann fliegen! |
|
|
26.01.2010, 17:31
Beitrag
#20
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
-------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:32
Beitrag
#21
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 630 Beigetreten: 28.09.2009 Wohnort: Zwischen Belgien und Budapest Mitglieds-Nr.: 50755 |
Und noch ne Frage: Wie lang dauert denn bei Dir Kennzeichenwechsel? ein bis zwei Minuten... Booah, ey. Du solltest bei "Wetten dass" auftreten: Kann JTH innerhalb von 6 Minuten die Autokennzeichen an 5 Fahrzeugen wechseln? Und wenn Du verlörest und ich dein Paten-Promi wäre, wäre ich als Strafe bereit, alle Polizeifahrzeuge des Allgäus handzusignieren. (Für die mit Wechselkennzeichen sogar mit verschiedenen Signaturen - zum Wechseln) moderatvollbeeindruckt Naja, Du ahnst nicht, wieviele Fragen noch von mir kommen werden... moderatwarmfragend -------------------- Ich bin immer auf dem Teppich geblieben,
aber mein Teppich, der kann fliegen! |
|
|
26.01.2010, 17:32
Beitrag
#22
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Nun es ist kein Hexenwerk mit Schnellkupplungen...
-------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:35
Beitrag
#23
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 630 Beigetreten: 28.09.2009 Wohnort: Zwischen Belgien und Budapest Mitglieds-Nr.: 50755 |
Nun es ist kein Hexenwerk mit Schnellkupplungen... Dass musst Du dem Thomas Gottschalk je nicht unbedingt vorher sagen. Ach so, noch ne Frage: Müssen die Tarnkennzeichen deutsche sein, oder dürften es auch welche sein, die zu anderen Staaten gehören (klar, natürlich nur zum Einsatz in D)? moderatloslegend -------------------- Ich bin immer auf dem Teppich geblieben,
aber mein Teppich, der kann fliegen! |
|
|
26.01.2010, 17:37
Beitrag
#24
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Wir bekommen nur deutsche Kennzeichen. Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen.
-------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:39
Beitrag
#25
|
|
Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 30247 Beigetreten: 16.01.2006 Wohnort: Kiel Mitglieds-Nr.: 16036 |
Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen. Da würd ich mir als Betroffener schwer überlegen, ob ich wirklich folge, wenn mich aufeinmal ein Ösi-Wagen mittels Leuchtschrift dazu auffordert, oder ob ich nicht lieber über 110 einen vermutlichen Überfall melde. -------------------- |
|
|
26.01.2010, 17:43
Beitrag
#26
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 630 Beigetreten: 28.09.2009 Wohnort: Zwischen Belgien und Budapest Mitglieds-Nr.: 50755 |
Wir bekommen nur deutsche Kennzeichen. Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen. Sollen wir eine e-Petition (beim Bundestag) anfangen, in der um die Möglichkeit solcher Fremdkennzeichen ersucht wird? Ach so, und noch eine: Wenn Ihr Fremdkennzeichen aus anderen Bundesländern nutzt, müssen diese Bundesländer das dann abgesegnet haben? moderatpetitent Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen. Da würd ich mir als Betroffener schwer überlegen, ob ich wirklich folge, wenn mich aufeinmal ein Ösi-Wagen mittels Leuchtschrift dazu auffordert Naja, Videowagen muss ja nicht direkt anhalten lassen, der nimmt dann halt nur auf. moderatbegeistert Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen. Die Radar-VoPos auf den Transitautobahnen der DDR waren ja wirklich einfallsreich. Einer der fiesesten Tricks war, den Radarwagen durch einen liegengebliebenen Wagen mit West-Kennzeichen abzuschirmen. moderattransit Edith hat einen Satz verbessert. -------------------- Ich bin immer auf dem Teppich geblieben,
aber mein Teppich, der kann fliegen! |
|
|
26.01.2010, 17:45
Beitrag
#27
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Ach so, und noch eine: Wenn Ihr Fremdkennzeichen aus anderen Bundesländern nutzt, müssen diese Bundesländer das dann abgesegnet haben? Das weiß ich nicht - ist mir auch ziemlich wurscht... Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen. Da würd ich mir als Betroffener schwer überlegen, ob ich wirklich folge, wenn mich aufeinmal ein Ösi-Wagen mittels Leuchtschrift dazu auffordert Naja, Videowagen muss ja nicht direkt anhalten lassen, der nimmt dann halt nur auf. Der Videowagen operiert idR allein. Da gibt es kein anderes Anhaltefahrzeug. Ich muß Jens beipflichten... -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 17:53
Beitrag
#28
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 2853 Beigetreten: 08.07.2004 Wohnort: 667 One step ahead the evil Mitglieds-Nr.: 4202 |
Hier um Würzburg werden zum Teil Hamburger Tarnkennzeichen auf der A3 genutzt. Das hat schon dazu geführt das ich an einem, saublöd in der Ausfahrtsspur stehenden, zivilen BMW angehalten hab und gefragt hab ob ich ihm helfen könnte. Erst auf den zweiten Blick konnte ich erkennen dass sie gerade einen Polen rausgezogen haben.
-------------------- Mahlzeit ! und Gruß Karsten
"Fußball ist auch nur ein Spiel, wie Schach ohne Würfel, und da hilft es nicht jetzt den Sand in den Kopf zu stecken" Peter Zwegat hat Schulden bei Chuck Norris. |
|
|
26.01.2010, 18:02
Beitrag
#29
|
|
Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 4765 Beigetreten: 16.05.2006 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 19410 |
Welches Tarn-Kennzeichen zu welchem Fahrzeug gehört sollte schon irgendwie dokumentiert sein und in Berlin ist es das auch.
Grund ist, dass die Eichbescheinigung für das Policepilot oder Providagerät in der Regel das "richtige" Behördenkennzeichen, also hier B-9999 z.B., verzeichnet, in das das Gerät eingebaut ist. Wurde man nun aber mit einem Fahrzeug z.B. B-AD 1234 gemessen und erhält bei der Akteneinsicht die Eichbescheinigung für B-9999 muss ja schon irgendwie durch die Behörde nachweisbar sein, dass B-AD 1234 in Wahrheit auch genau das geeichte B-9999 ist. |
|
|
26.01.2010, 18:04
Beitrag
#30
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Bei uns sind alle Tarnkennzeichen ausschließlich einem Fahrzeug zugewiesen.
-------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 18:12
Beitrag
#31
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 1006 Beigetreten: 18.02.2006 Mitglieds-Nr.: 16854 |
An dem eigentlich Fakt, dass die Polizei eine Straftat begeht um eine Ordnungswidrigkeit zu ahnden scheint sich niemand zu stören.
|
|
|
26.01.2010, 18:13
Beitrag
#32
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 2154 Beigetreten: 23.02.2005 Wohnort: Franken Mitglieds-Nr.: 8533 |
bei uns in der gegend gibts nen Audi mit immer anderen KZ - die Schramme am Heck wechseln sie komischerweisse nicht mit... (Dann sit das Auto noch in so einer geilen FArbe - war sicher günstig....)
Gruss Kami -------------------- Wer in keinster weise etwas verrückt ist und deshalb denkt er wäre normal, der irrt.
|
|
|
26.01.2010, 18:17
Beitrag
#33
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
An dem eigentlich Fakt, dass die Polizei eine Straftat begeht um eine Ordnungswidrigkeit zu ahnden scheint sich niemand zu stören. Welche? -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 18:19
Beitrag
#34
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 630 Beigetreten: 28.09.2009 Wohnort: Zwischen Belgien und Budapest Mitglieds-Nr.: 50755 |
... da die Polizei unter bestimmten Umständen auch von den einschlägigen Ausrüstungsvorschriften befreit ist An dem eigentlich Fakt, dass die Polizei eine Straftat begeht um eine Ordnungswidrigkeit zu ahnden scheint sich niemand zu stören. Welche Straftat meinst Du, auch unter Berücksichtigung des oberen Zitates? moderatverwundert -------------------- Ich bin immer auf dem Teppich geblieben,
aber mein Teppich, der kann fliegen! |
|
|
26.01.2010, 18:29
Beitrag
#35
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 4409 Beigetreten: 20.06.2009 Wohnort: "arm aber sexy"-Town Mitglieds-Nr.: 49054 |
Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen. Ein Provida mit Niederlande-Kennzeichen und ohne Wohnwagen wäre ja auch viel zu auffällig. -------------------- „Haben Sie beim Autofahren schon bemerkt, dass jeder, der langsamer fährt als Sie, ein Idiot ist und jeder, der schneller fährt, ein Verrückter?“ Meine Beiträge können auch ohne Kennzeichnung Spuren von Ironie enthalten. Bei Risiken und Nebenwirkungen fressen sie die Packungsbeilage oder tragen sie ihren Arzt zum Apotheker. |
|
|
26.01.2010, 18:34
Beitrag
#36
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
DIe Anfrage ging damals auch eher als Jux raus. Im IM sind sie deswegen trotzdem rotiert, weil einer unserer Kollegen von der Fahrzeugtechnik den Antrag doch tatsächlich weitergeleitet hat.
-------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 18:39
Beitrag
#37
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 195 Beigetreten: 17.02.2008 Mitglieds-Nr.: 40234 |
Unsere Bemühungen um ein österreichisches und ein holländisches Kennzeichen für einen Videowagen wurden vehement abgewiesen. Ein Provida mit Niederlande-Kennzeichen und ohne Wohnwagen wäre ja auch viel zu auffällig. wobei hier im Grenzgebiet zu NL würde es nicht auffallen. -------------------- 42
|
|
|
26.01.2010, 18:45
Beitrag
#38
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 2853 Beigetreten: 08.07.2004 Wohnort: 667 One step ahead the evil Mitglieds-Nr.: 4202 |
Irgendwo in BaWü fahren die doch auch mit einem Wohnmobil auf der Autobahn Videoeinsätze
-------------------- Mahlzeit ! und Gruß Karsten
"Fußball ist auch nur ein Spiel, wie Schach ohne Würfel, und da hilft es nicht jetzt den Sand in den Kopf zu stecken" Peter Zwegat hat Schulden bei Chuck Norris. |
|
|
26.01.2010, 18:46
Beitrag
#39
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Hab ich im Fernsehen auch schon gesehen...
-------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 19:14
Beitrag
#40
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
An dem eigentlich Fakt, dass die Polizei eine Straftat begeht um eine Ordnungswidrigkeit zu ahnden scheint sich niemand zu stören. Welche? Wir warten noch immer auf Erleuchtung... -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 19:16
Beitrag
#41
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 7999 Beigetreten: 04.08.2005 Mitglieds-Nr.: 11861 |
Kennzeichenmissbrauch oder Urkundenfälschung...
-------------------- "Je fester man davon überzeugt ist, im Recht zu sein, desto natürlicher ist der Wunsch, jeden anderen mit allen Mitteln dahin zu bringen, ebenso zu denken." George Orwell
|
|
|
26.01.2010, 19:18
Beitrag
#42
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
-------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 20:08
Beitrag
#43
|
|
Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 26188 Beigetreten: 13.09.2003 Mitglieds-Nr.: 11 |
Irgendwo in BaWü fahren die doch auch mit einem Wohnmobil auf der Autobahn Videoeinsätze Der erhöhte Beobachtungsstand in dem Wohnmobil erlaubt es u.a., mit der Videokamera (Handkamera) auch einmal durch das Seitenfenster eines LKW zu filmen und beweiskräftig festzuhalten, was der Lkw-Fahrer während der Fahrt so alles tut. Da wurde von Freihändigfahren zwecks Nahrungsaufnahme, über Handybenutzung und Fernsehen bis hin zur Selbstbefriedigung schon alles Mögliche gefilmt. |
|
|
26.01.2010, 20:09
Beitrag
#44
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 1006 Beigetreten: 18.02.2006 Mitglieds-Nr.: 16854 |
Kennzeichenmissbrauch trifft es schon recht gut, da verdeckte Ermittlungen bei Temposündern idR nicht notwendig ist. Insofern wäre es schon interessant, wie die Wechselkennzeichen begründet sind und ob sie für diesen Einsatzzweck die Befreiungsgründe erfüllen.
|
|
|
26.01.2010, 20:14
Beitrag
#45
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Dann hat uns unsere Ahnung doch nicht getrogen...
Ein Kennzeichenmißbrauch kann nicht vorliegen, daß die Wechselkennzeichen den Fahrzeugen offiziell zugeteilt sind. Weiterhin gibt es da noch andere Tatbestandsmerkmale die nicht zutreffend sind. Gib Dir keine Mühe - Mit der Nummer (Straftaten ) kannst Du nur auf der Nase landen... -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
26.01.2010, 20:18
Beitrag
#46
|
|
Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 26188 Beigetreten: 13.09.2003 Mitglieds-Nr.: 11 |
@christian lej:
Dir ist schon klar, dass deine Argumentation arg an den Haaren herbeigezogen ist? Wechselkennzeichen bei Fahrzeugen, die der Geschwindigkeitsüberwachung dienen, sind in allen Bundesländern gang und gäbe. Da müssten die zuständigen Landesinnenministerien und der Bundesverkehrsminister sich alle irren oder ihrer Aufsichtspflicht nicht im erforderlichen Umfang nachkommen. |
|
|
27.01.2010, 07:49
Beitrag
#47
|
|
Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 438 Beigetreten: 16.03.2007 Mitglieds-Nr.: 29628 |
Kennzeichenmissbrauch trifft es schon recht gut, da verdeckte Ermittlungen bei Temposündern idR nicht notwendig ist. Insofern wäre es schon interessant, wie die Wechselkennzeichen begründet sind und ob sie für diesen Einsatzzweck die Befreiungsgründe erfüllen. Das ist jetzt aber echt so was zu behaupten. Kennzeichenmißbrauch kann nicht vorliegen (vll. erst mal lesen, was im § 22 StVG drin steht), da die Tarnkennzeichen allesamt genehmigt sind und über "Befreiungsgründe" nachzudenken ist auch mehr ein philosophischer Ansatz.
|
|
|
27.01.2010, 08:01
Beitrag
#48
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 10315 Beigetreten: 26.11.2008 Mitglieds-Nr.: 45539 |
Wechselkennzeichen bei Fahrzeugen, die der Geschwindigkeitsüberwachung dienen, sind in allen Bundesländern gang und gäbe. Da müssten die zuständigen Landesinnenministerien und der Bundesverkehrsminister sich alle irren oder ihrer Aufsichtspflicht nicht im erforderlichen Umfang nachkommen. Das allgemeine Kennzeichenscanning, die nicht anlassbezogene Videoüberwachung mit anschließender Auswertung, die einfache Nutzung der Vorratsdatenspeicherung und vieles mehr, was das BVerfG mittlerweile als rechtswirdrig eingestuft hat, war auch gang und gäbe... Das Argument sticht nicht. Die anderen hingegen schon. |
|
|
27.01.2010, 08:21
Beitrag
#49
|
|
Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 14883 Beigetreten: 17.02.2007 Wohnort: Ost-, Ober- und Westallgäu Mitglieds-Nr.: 28645 |
Nur liegt hier die Rechtslage komplett anders...
Ein Kennzeichenmissbrauch liegt bei der Nutzung von Wechselkennzeichen definitiv nicht vor, weil es allein schon gänzlich an der Tatbestandsmäßigkeit fehlt. -------------------- Grüße aus dem Allgäu - JTH
Das Leben geht zu schnell zum Rasen |
|
|
27.01.2010, 13:08
Beitrag
#50
|
|
Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 26188 Beigetreten: 13.09.2003 Mitglieds-Nr.: 11 |
So ist es. Nicht jeder kann mit dem dürren Begriff der Tatbestandsmäßigkeit etwas anfangen. Ich wollte daher diese Tatsache mit meiner ergänzenden Anmerkung auch nur praxisbezogen unterstützen. Dass meine Ausführungen einer rechtlichen Überprüfung in anderen Fällen möglicherweise nicht standhalten, wie die aufgeführten Beispiele ja auch deutlich zeigen, war mir schon klar.
|
|
|
Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 28.03.2024 - 09:38 |