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> Vorladung wegen Blitzen, Unterbricht das die 3Monatige Verjährungsfrist?
Orlando
Beitrag 31.07.2009, 12:34
Beitrag #1


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Ich wurde vor zweieinhalb Monaten auf der Autobahn nach Bremen ohne das ich es gemerkt habe mit 25 zu viel geblitzt. Einen Monat später kam der Anhörungsbogen an den Halter (meinen Vater) und normalerweise kommt dann wenn er nicht darauf reagiert ein Anhörungsbogen an mich. So war das jedenfalls bisher immer (also die letzten 3 Jahre zum Glück nicht aber davor ist es ein paar Mal vorgekommen).
In der Vorladung steht das er um die Fahrer-/Halterermittlung geht und meine Anhörung als Betroffener erforderlich und ein Termin für nächste Woche. Ich weiß das ein Anhörungsbogen die Verjährung unterbricht, ist das bei einer Vorladung wo nicht direkt drinsteht das mir vorgeworfen wird gefahren zu sein auch so?
Was passiert wenn man das Schreiben ignoriert? Es steht drin das man wenn man verhindert ist absagen kann. Der Termin liegt zwischen zwei Uniprüfungen und ich lerne den ganzen Tag durch und will nicht zur Vorladung. Weiß aber nicht ob das für die Polizei triftig genug ist. Nach der zweiten Prüfung flieg ich direkt für 10 Tage ins Ausland. In dem Brief steht nicht drin das man etwas befürchten muss wenn man die Vorladung nicht beachtet und sie ist auch nicht per Einschreiben gekommen. Was passiert wenn ich nicht hingehe?


Und aus Neugierde: Wieso schicken die eine Vorladung gezielt an mich(hab z.B. einen Bruder im selben Alter)? Fragen die aus Bremen die Kollegen in Bielefeld wer es wohl gewesen sein könnte und dann schauen die in die Akte vom Fahrzeug rein und da sind immer noch die Fotos von über 3 Jahren drin? Und wenn ja wieso schicken sie mir nicht direkt einen Anhörungsbogen?

Schöne Grüße aus Bielefeld
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Haberlon
Beitrag 31.07.2009, 12:53
Beitrag #2


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Hat Dein Bruder den gleichen Brief bekommen?

Du mußt nicht erscheinen, Du mußt das nicht begründen, Du mußt nicht einmal absagen. Aber letzteres wäre unhöflich.
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Jens
Beitrag 31.07.2009, 12:56
Beitrag #3


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Da es sich um eine
Zitat (Orlando @ 31.07.2009, 13:34) *
Anhörung als Betroffener
handelt, wurde die Verjährung durch die Anordnung dieser Anhörung unterbrochen.

Zitat (Orlando @ 31.07.2009, 13:34) *
Was passiert wenn man das Schreiben ignoriert?
Dann wird anderweitig ermittelt. Du bist sowieso nicht verpflichtet, der Einladung Folge zu leisten. Wenn du absagst, brauchst du keinen Grund anzugeben.

Zitat (Orlando @ 31.07.2009, 13:34) *
Wieso schicken die eine Vorladung gezielt an mich(hab z.B. einen Bruder im selben Alter)? Fragen die aus Bremen die Kollegen in Bielefeld wer es wohl gewesen sein könnte und dann schauen die in die Akte vom Fahrzeug rein und da sind immer noch die Fotos von über 3 Jahren drin?
Nein, so läuft das nicht. Vermutlich hat der Sachbearbeiter, nachdem dein Vater nicht reagiert hat, einen Fotoabgleich beim EMA gemacht und ist dadurch auf dich gestoßen.
Warum du jetzt aber nicht einfach einen Anhörungsbogen bekommst, weiß ich auch nicht.


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Feuerpferd
Beitrag 31.07.2009, 13:31
Beitrag #4


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Zitat (Jens @ 31.07.2009, 13:56) *
Warum du jetzt aber nicht einfach einen Anhörungsbogen bekommst, weiß ich auch nicht.
Wissen tu ich es auch nicht. Aber mutmaßen: Beim EMA-Abgleich wurde eine gewisse Ähnlichkeit festgestellt. Nun möchte die Polizei den Betroffenen gerne persönlich kennenlernen um ihn mit dem Radarfoto zu vergleichen. Das könnte insbesondere dann sinnvoll sein wenn das hinterlegte Paßfoto schon etwas älter ist. Wenn die Polizei den Betroffenen nicht zu Hause antrifft bittet sie ihn aufs Revier.

Der Beitrag wurde von steveluke bearbeitet: 31.07.2009, 14:43
Bearbeitungsgrund: Auf Wunsch des Verfassers einen für das Verständnis relevanten Schreibfehler nachträglich korrigiert.


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Dieses Zeichen gilt nicht für Busse, jedoch für Wohnmobile, denn dies sind keine PKW (OLG Braunschweig in VRS 86, 150).
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Orlando
Beitrag 31.07.2009, 13:48
Beitrag #5


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Gibt es einen Tipp den ich beherzigen kann um die Chance zu erhöhen der Strafe zu entgehen?
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tomcraft
Beitrag 31.07.2009, 13:55
Beitrag #6


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Zitat (Orlando @ 31.07.2009, 14:48) *
Gibt es einen Tipp den ich beherzigen kann um die Chance zu erhöhen der Strafe zu entgehen?

Eigentlich nur, den Termin nicht wahrzunehmen. Absage ist nicht notwendig, wäre aber nett. Gründe müssen nicht genannt werden.


Nur mal als Info: In Berlin wäre ein solcher Ablauf datenschutzrechtlich unzulässig, wenngleich es ermittlungstaktisch absolut sinnvoll ist. Aber es ist vom Berliner Datenschutzbeauftragten gefordert, dass ein Paßfoto vom EMA erst angefordert werden darf, wenn der Betroffene vorher angehört wurde. Sehr sinnvoll in der Praxis...

Also auch, wenn z.B. Zeugnisverweigerung beansprucht wird, darf weder die Bußgeldstelle noch die Schupo von sich aus im EMA recherchieren, jedenfalls nicht, was die Paßfotos angeht.

vgl. Jahresbericht 2008 Nr. 5.2 auf Seite 65: http://www.datenschutz-berlin.de/attachmen....pdf?1241010791

Der Beitrag wurde von steveluke bearbeitet: 31.07.2009, 14:45
Bearbeitungsgrund: siehe meine moderative Anmerkung unten
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steveluke
Beitrag 31.07.2009, 14:50
Beitrag #7


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Kurze moderative Anmerkung:
Ein Schreibfehler von @Feuerpferd in seinem o.a. Beitrag hat diesen inhaltlich sinnwidrig gemacht und eine kleine Reihe von diesbezüglichen Folgebeiträgen ausgelöst.
Auf Bitte von @Feuerpferd (und da es der Stringenz/Übersichtlichkeit dieses Threads förderlich ist), habe ich
a) den Fehler korrigiert und
b) sämtliche Bezüge bzw. Bezugsbeiträge entfernt und in die Schrottpresse verschoben.

Ich bitte um Verständnis.


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Grundsätze und Weisheiten:
1. Ich muss nicht zu allem und jedem meinen Senf dazu geben. - - - 2. Getretener Quark wird breit - nicht stark! Threads über mehr als 3 Seiten sind per se schon verdächtig.
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